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BSW ST · Sachsen-Anhalt bleibt anders.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 · beschlossen 07.03.2026 · Original

Das Programm enthält 55 von 1.597 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (17). Bei 22 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 55
Kulturförderung 17
  1. Das Kulturfördergesetz des Landes wird 2026 verabschiedet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass das in der Gesetzgebung befindliche Kulturfördergesetz (Kultur FÖG LSA) 2026 verabschiedet wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ST gleiches Thema Grüne ST gleiches Thema Linke ST gleiches Thema KI
  2. Die institutionelle Kulturförderung wird ausgeweitet und verstetigt, insbesondere für kleine und mittlere Einrichtungen im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Ein zentraler Bestandteil muss die Ausweitung und Verstetigung der institutionellen Förderung sein – insbesondere für kleine und mittlere Einrichtungen im ländlichen Raum. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST gleiches Thema unsicher SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise KI
  3. Drittmittelfinanzierte Kulturprojekte werden abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch drittmittelfinanzierte Projekte müssen abgesichert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ST teilweise Linke ST gleiches Thema KI
  4. Die Künstlersozialkasse wird reformiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die soziale Lage von Künstlern und Kulturschaffenden ist gezielt zu verbessern – etwa durch eine Reform der Künstlersozialkasse, besseren Schutz vor Altersarmut und Verdienstausfäl len sowie durch die Stärkung der Arbeitsbedingungen freier und projektbezogen arbeitender Akteure. Link zum Original
  5. Künstler und Kulturschaffende werden besser vor Altersarmut und Verdienstausfällen geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die soziale Lage von Künstlern und Kulturschaffenden ist gezielt zu verbessern – etwa durch eine Reform der Künstlersozialkasse, besseren Schutz vor Altersarmut und Verdienstausfäl len sowie durch die Stärkung der Arbeitsbedingungen freier und projektbezogen arbeitender Akteure. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise Linke ST gleiches Thema unsicher KI
  6. Die Arbeitsbedingungen freier und projektbezogen arbeitender Kulturakteure werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die soziale Lage von Künstlern und Kulturschaffenden ist gezielt zu verbessern – etwa durch eine Reform der Künstlersozialkasse, besseren Schutz vor Altersarmut und Verdienstausfäl len sowie durch die Stärkung der Arbeitsbedingungen freier und projektbezogen arbeitender Akteure. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ST teilweise Linke ST teilweise KI
  7. Freie Lehrkräfte in der Kultur erhalten faire Honorare, tarifnahe Absicherung und landeseinheitliche Standards.

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    Wortlaut im Programm
    Freie Lehrkräfte brauchen faire Honorare, tarifnahe Absicherung und landeseinheitliche Standards. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ST teilweise Linke ST teilweise unsicher KI
  8. Kulturelle und soziale Angebote kirchlicher Einrichtungen werden als Teil der kulturellen Infrastruktur anerkannt und in Förderkonzepte einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Die kulturellen und sozialen Angebote kirchlicher Einrichtungen, die insbesondere im ländlichen Raum oft die letzten verbliebenen Kultur- und Begegnungsorte darstellen, sind als Teil der kulturellen Infrastruktur anzuerkennen und in Förderkonzepte einzubeziehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST gleiches Thema unsicher CDU ST teilweise Grüne ST ähnlich Linke ST gleiches Thema KI
  9. Kulturförderprogramme werden transparent, diskriminierungsfrei und ohne politische Loyalitätszwänge ausgestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Förderprogramme müssen transparent, diskriminierungsfrei und ohne politische L oyalitätszwänge ausgestaltet sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise SPD ST teilweise KI
  10. Der Zugang zu öffentlichen Fördermitteln hängt nicht von ideologischen Bekenntnissen ab.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu öffentlichen Mitteln darf nicht von ideologischen Bekenntnissen abhängen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise KI
  11. Antragsteller erhalten Vorfinanzierungsmöglichkeiten, Planungssicherheit und weniger bürokratische Hürden.

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    Wortlaut im Programm
    Stattdessen brauchen Antragsteller Vorfinanzierungsmöglichkeiten, Planungssicherheit und den Abbau bürokratischer Hürden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise KI
  12. Ein Klima der offenen Debatte, in dem unterschiedliche kulturelle und gesellschaftliche Positionen respektiert werden, wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein Klima der offenen Debatte ein, in dem unterschiedliche kulturelle und gesellschaftliche Positionen respektiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST gleiches Thema KI
  13. Kunst- und Meinungsfreiheit werden geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Kunst- und Meinungsfreiheit sind zu schützen; Einschränkungen der Meinungsäußerung lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST gleiches Thema unsicher Linke ST gleiches Thema KI
  14. Das Kulturfördergesetz wird auf seine Wirksamkeit evaluiert.

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    Wortlaut im Programm
    • Kulturfördergesetz auf Wirksamkeit evaluieren Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST gleiches Thema CDU ST gleiches Thema SPD ST gleich Linke ST gleich KI
  15. Die soziale Absicherung von Kulturschaffenden wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    • Soziale Absicherung von Kulturschaffenden verbessern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ST teilweise Linke ST teilweise KI
  16. Ehrenamtliches und zivilgesellschaftliches Kulturengagement wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    • Ehrenamtliches und zivilgesellschaftliches Kulturengagement stärken Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST ähnlich KI
  17. Das kreative Potenzial junger Ostdeutscher soll vor Ort Raum zur Verwirklichung finden.

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    Wortlaut im Programm
    Das kreative Potenzial der Ostdeutschen, besonders der jungen, soll nicht länger verloren gehen, sondern hier vor Ort einen Platz zur Verwirklichung finden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 10
  1. Öffentlich-rechtliche Medien sollen informieren und nicht erziehen.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentlich -rechtliche Medien sollen informieren, nicht erziehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST ähnlich CDU ST teilweise KI
  2. Politische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist unzulässig.

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    Wortlaut im Programm
    Politische Einflussnahme – offen oder subtil – ist unzulässig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST teilweise Grüne ST ähnlich KI
  3. Strukturen und Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden grundlegend reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Vertrauen zurückzugewinnen und den gesetzlichen Auftrag glaubwürdig zu erfüllen, ist mindestens eine grundlegende Reform der Strukturen und Kontrollmechanismen erforderlich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST teilweise Grüne ST gleiches Thema KI
  4. Im Rundfunkrat sind Medienschaffende und Bürger vertreten.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu braucht es einen Rundfunkrat, der unabhängig von parteipolitischer Einflussnahme agiert und in dem sowohl Medienschaffende als auch Bürger vertreten sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST gleiches Thema KI
  5. Das Programmangebot wird auf Information, Kultur und Bildung konzentriert.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig soll das Programmangebot stärker auf die Kernaufgaben Information, Kultur und Bildung konzentriert werden, während Unterhaltung, Dubletten und Spartensender reduziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST ähnlich KI
  6. Unterhaltung, Dubletten und Spartensender werden reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig soll das Programmangebot stärker auf die Kernaufgaben Information, Kultur und Bildung konzentriert werden, während Unterhaltung, Dubletten und Spartensender reduziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise KI
  7. Die politische Unabhängigkeit der Berichterstattung wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Politische Unabhängigkeit der Berichterstattung sichern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise unsicher CDU ST gleiches Thema Grüne ST ähnlich Linke ST teilweise KI
  8. Die Rundfunkaufsicht wird durch unabhängige Rundfunkräte gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Rundfunkaufsicht durch unabhängige Rundfunkräte stärken Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST ähnlich CDU ST gleiches Thema KI
  9. Die Bevölkerung erhält mehr Mitsprache bei den öffentlich-rechtlichen Medien.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Mitsprache der Bevölkerung bei öffentlich-rechtlichen Medien Link zum Original
  10. Finanzierung und Strukturen des Rundfunks werden reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Rundfunkbeitrag nicht erhöhen, Finanzierung und Strukturen reformieren Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST teilweise Grüne ST gleiches Thema Linke ST teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 6
  1. Alle Menschen in allen Regionen erhalten einen barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für den Erhalt der kulturellen Vielfalt im Land und für einen barriere - und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten – für alle Menschen, in allen Regionen und in allen Lebenslagen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise SPD ST ähnlich Grüne ST gleich Linke ST ähnlich KI
  2. Kulturelle Bildung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturelle Bildung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST gleiches Thema SPD ST gleiches Thema Grüne ST ähnlich Linke ST gleiches Thema KI
  3. Kinder und Jugendliche erhalten unabhängig vom Wohnort regelmäßig Zugang zu Theater, Musik, Kunst und Literatur, im Unterricht und durch Kooperationen mit Kultureinrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Kinder und Jugendliche müssen unabhängig vom Wohnort regelmäßig Zugang zu Theater, Musik, Kunst und Literatur haben – im Unterricht ebenso wie durch Kooperationen mit Kultureinrichtungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise KI
  4. Schüler, Auszubildende und Studierende erhalten eintrittsfreien Zugang zu Museen und Bibliotheken.

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    Wortlaut im Programm
    Eintrittsfreier Zugang zu Museen und Bibliotheken für Schüler, Auszubildende und Studierende ist ein wichtiges Ziel. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise KI
  5. Die Benachteiligung ländlicher Räume im Kulturbereich wird durch Förderung von Mobilität und kulturellen Angeboten vor Ort abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die strukturelle Benachteiligung ländlicher Räume muss auch im Kulturbereich abgebaut werden, etwa durch die Förderung von Mobilität und kulturellen Angeboten vor Ort. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST gleiches Thema CDU ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST ähnlich KI
  6. Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    • Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche ausbauen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise SPD ST gleiches Thema Grüne ST ähnlich Linke ST teilweise KI
Kultureinrichtungen 6
  1. UNESCO-Welterbestätten, Theater, Museen, Orte der Industriekultur, kulturelle Bildungseinrichtungen und soziokulturelle Zentren werden dauerhaft gesichert und finanziell stabilisiert.

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    Wortlaut im Programm
    UNESCO-Welterbestätten, Theater, Museen, Orte der Industriekultur, kulturelle Bildungseinrichtungen und soziokulturelle Zentren sollen so dauerhaft gesichert und finanziell stabilisiert werden – mit einem besonderen Schwerpunkt auf der Stärkung ländlicher Kulturorte. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST gleiches Thema CDU ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise KI
  2. Ländliche Kulturorte werden besonders gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    UNESCO-Welterbestätten, Theater, Museen, Orte der Industriekultur, kulturelle Bildungseinrichtungen und soziokulturelle Zentren sollen so dauerhaft gesichert und finanziell stabilisiert werden – mit einem besonderen Schwerpunkt auf der Stärkung ländlicher Kulturorte. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise SPD ST ähnlich Grüne ST teilweise Linke ST ähnlich KI
  3. Die freie Szene erhält langfristige Perspektiven etwa durch Kulturstiftungen oder vergleichbare Modelle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die freie Szene braucht langfristige Perspektiven, etwa durch Kulturstiftungen oder vergleichbare Modelle, die Planungssicherheit schaffen und kreative Arbeit ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST gleiches Thema SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise unsicher KI
  4. Die Theater-, Orchester- und Kulturlandschaft von landesbedeutsamen Häusern bis zu freien Initiativen bleibt dauerhaft erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Sachsen-Anhalt verfügt über eine vielfältige Theater-, Orchester- und Kulturlandschaft – von landesbedeutsamen Häusern bis zu regionalen Bühnen und freien Initiativen. Diese kulturellen Leuchttürme müssen dauerhaft erhalten bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise unsicher SPD ST teilweise Grüne ST ähnlich Linke ST teilweise KI
  5. Musik- und Kunstschulen, Volkshochschulen, Museen, Gedenkstätten, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren, Kinos und Galerien werden strukturell gestärkt und unabhängig von Konjunkturschwankungen abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Musik- und Kunstschulen, Volkshochschulen, Museen, Gedenkstätten, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren, Kinos und Galerien bilden das Rückgrat der kulturellen Grundversorgung. Sie müssen strukturell gestärkt und unabhängig von konjunkturellen Schwankungen abgesichert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise KI
  6. Die kulturelle Infrastruktur wird dauerhaft abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    • Kulturelle Infrastruktur dauerhaft absichern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST ähnlich Linke ST teilweise unsicher KI
Rundfunkfinanzierung 4
  1. Die Haushalte werden durch eine sozial gerechte Bemessung des Rundfunkbeitrags spürbar entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die derzeitigen Rundfunkbeiträge stellen für viele Bürger eine spürbare Belastung dar. Das BSW fordert daher eine spürbare Entlastung der Haushalte durch sozial gerechte Beitragsbemessung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST teilweise Linke ST ähnlich KI
  2. Für Intendantengehälter und Verwaltungskosten wird eine Obergrenze eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Obergrenze für Intendantengehälter und Verwaltungskosten sowie eine transparente Finanzkontrolle sollen die Akzeptanz des ÖRR nachhaltig stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise Grüne ST ähnlich Linke ST teilweise unsicher KI
  3. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird eine transparente Finanzkontrolle eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Obergrenze für Intendantengehälter und Verwaltungskosten sowie eine transparente Finanzkontrolle sollen die Akzeptanz des ÖRR nachhaltig stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST ähnlich Grüne ST teilweise KI
  4. Der Rundfunkbeitrag wird nicht erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Rundfunkbeitrag nicht erhöhen, Finanzierung und Strukturen reformieren Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST ähnlich CDU ST gleich Linke ST gleiches Thema unsicher KI
Kulturerbe 4
  1. Der Denkmalschutz darf einer zeitgemäßen Weiterentwicklung von Dörfern und Gebäuden nicht entgegenstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Erhalt, den Umbau und die Modernisierung von Dörfern und Gebäuden im Außenbereich müssen gesetzliche Hürden abgebaut werden. Hierzu zählen auch landesrechtliche Vorgaben wie der Denkmalschutz, der einer zeitgemäßen Weiterentwicklung nicht entgegenstehen darf. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ST teilweise Grüne ST gleiches Thema unsicher KI
  2. Lokale Kulturformen vom Heimatmuseum über Chöre und Traditionsvereine bis zu Dorffesten und alternativen Kulturprojekten werden anerkannt und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch lokale Kulturformen – vom Heimatmuseum über Chöre, Traditionsvereine und Dorffeste bis hin zu alternativen Kulturprojekten – sind Teil der kulturellen Vielfalt Sachsen -Anhalts und verdienen Anerkennung und Förderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise KI
  3. Historische Stadtkerne, Industriebauten und Zeugnisse der Alltagsarchitektur werden gepflegt, erhalten und behutsam weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Historische Stadtkerne, Industriebauten und Zeugnisse der Alltagsarchitektur sind Teil der Geschichte Sachsen -Anhalts und verdienen Pflege, Erhalt und behutsame Weiterentwicklung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ST gleiches Thema Grüne ST teilweise KI
  4. Historische, industrielle und identitätsstiftende Architektur wird erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    • Historische, industrielle und identitätsstiftende Architektur erhalten Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST gleiches Thema SPD ST teilweise Grüne ST teilweise KI
Medienvielfalt 2
  1. Rechtliche Instrumente gegen grobe Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht werden konsequent angewendet und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Bestehende rechtliche Instrumente müssen konsequent angewendet und, wo nötig, weiterentwickelt werden, um grobe Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht wirksam zu sanktionieren. Link zum Original
  2. Journalistische Standards und die klare Trennung von Nachricht und Meinung werden durchgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Journalistische Standards und klare Trennung von Nachricht und Meinung durchsetzen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST gleiches Thema Linke ST gleiches Thema KI
SED-Aufarbeitung 2
  1. Die Methoden der Treuhand werden aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Aufarbeitung der Treuhand-Methoden und eine realistische Auseinandersetzung mit der Transformationszeit der 1990er Jahre. Link zum Original
  2. Die Transformationszeit der 1990er Jahre wird realistisch aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Aufarbeitung der Treuhand-Methoden und eine realistische Auseinandersetzung mit der Transformationszeit der 1990er Jahre. Link zum Original
Weitere Forderungen 4
  1. Kultur gilt als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in Sachsen -Anhalt ist Kultur Ausdruck gesellschaftlicher Verantwortung und Teil öffentlicher Daseinsvorsorge. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ST gleich Linke ST gleich KI
  2. Die kulturelle Vielfalt im Land wird erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für den Erhalt der kulturellen Vielfalt im Land und für einen barriere - und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten – für alle Menschen, in allen Regionen und in allen Lebenslagen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST teilweise unsicher SPD ST ähnlich Grüne ST gleich Linke ST gleiches Thema unsicher KI
  3. Der Kulturbegriff wird weit gefasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Kulturbegriff muss dabei weit gefasst werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST gleiches Thema Grüne ST teilweise unsicher Linke ST gleiches Thema KI
  4. Kultur wird als Teil der Daseinsvorsorge flächendeckend gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    • Kultur als Teil der Daseinsvorsorge flächendeckend sichern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST gleiches Thema SPD ST gleiches Thema Grüne ST teilweise Linke ST ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen-Anhalt fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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