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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der Linken in Sachsen-Anhalt

82 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 („Wir sind der Pol der Hoffnung“). Bei 20 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der Linken.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 82
  1. Alle Religionsgemeinschaften können gleichberechtigt und ohne Angst vor Repressionen ihr Gemeindeleben gestalten und gesellschaftlich aktiv werden.

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  2. Die Möglichkeiten und Ideen der Religionsgemeinschaften zur Lösung gesellschaftlicher Aufgaben werden aufgegriffen, um mit ihnen gemeinsam das Land zu entwickeln.

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  3. An der Ablösung der Staatskirchenleistungen wird festgehalten.

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  4. Ein kontinuierlicher politischer Dialog mit den Kirchen sowie den jüdischen und muslimischen Gemeinden wird organisiert.

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  5. Die Sichtbarkeit queerer Identitäten in der Kultur wird gefördert und queere Szene-Orte werden wiederbelebt.

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  6. Queere Geflüchtete sollen kulturelle Orte finden, die auf ihre Bedürfnisse ausgerichtet sind.

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  7. Bibliotheken sind der kostenfreie Basiszugang für Kinder.

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  8. Bibliotheken werden als kostenfreier Basiszugang für Lesen, Lernen und Digitales verankert.

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  9. Die Kulturpolitik schafft Bedingungen, unter denen sich Kultur und Kunst frei entfalten können.

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  10. Angriffen und Einschüchterungsversuchen von rechts gegen Kultureinrichtungen wird entschieden entgegengetreten.

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  11. Zivilgesellschaft und Kulturakteure werden gestärkt.

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  12. Kultur wird in allen Milieus und Regionen gefördert, in Metropolen wie in ländlichen Räumen.

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  13. Die Kulturförderung setzt verstärkt auf Beteiligungsprogramme der Kultureinrichtungen.

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  14. Ein Landesförderprogramm fördert kulturelle Teilhabe und Vielfalt, partizipative Ansätze in der Kultur, lokale Kreativwirtschaft und demokratische Teilhabe.

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  15. Gedenkstättenfahrten werden in der Sekundarstufe I der allgemeinbildenden Schulen verbindlich im Lehrplan verankert und qualitativ weiterentwickelt.

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  16. Interkulturelle Kulturarbeit und migrantische Kunst- und Kulturszenen werden durch regionale Netzwerke gefördert.

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  17. Tarifsteigerungen bei Kultureinrichtungen aller Sparten werden verbindlich eingeführt, ohne zur Kürzung von Landesmitteln zu führen.

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  18. Für Künstlerinnen und Künstler gelten verbindliche Mindesthonorare, insbesondere bei öffentlich geförderten Projekten.

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  19. Das Kulturbudget wird erhöht.

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  20. Die Landesmittel für alle vom Land geförderten Kultureinrichtungen werden dynamisiert, um Tarifsteigerungen aufzufangen.

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  21. Ausstellungshonorare in Museen und Galerien werden verpflichtend eingeführt.

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  22. Eine Spielstättenförderung schafft stabile Strukturen für freie Bühnen und die freie Theaterszene.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Kulturangebote in strukturschwachen Regionen werden gegen Ausgrenzung und Rückzug gefördert.

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  24. Kultur ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

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  25. Die kulturelle Infrastruktur in ländlichen Regionen wird geschützt.

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  26. Mobile Kulturangebote werden gefördert.

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  27. Ein Landesmuseumskonzept gewährt Kindern freien Eintritt in Museen.

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  28. Angebote im Bereich Kultur und Schule werden durch Förderprogramme, etwa für die Schülerbeförderung, ausgebaut.

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  29. Kultur- und Schule-Programme wie TASS und das Musikschulprogramm MÄBI werden ausgeweitet und dauerhaft verankert.

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  30. Kommunen unter 25.000 Einwohnern erhalten über die allgemeinen Kommunalfinanzen zusätzlich eine Kulturpauschale für soziokulturelle Einrichtungen.

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  31. Kunst- und Kultureinrichtungen werden physisch, digital und sprachlich barrierefrei zugänglich.

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  32. Ein Musikschulgesetz wird verabschiedet.

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  33. Ein Bibliotheksgesetz wird verabschiedet.

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  34. Ein Restauratorengesetz wird verabschiedet.

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  35. Das Kulturfördergesetz des Landes wird in der kommenden Wahlperiode auf seine Wirksamkeit evaluiert.

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  36. Kultur wird langfristig institutionell statt kurzfristig projektbezogen gefördert.

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  37. In allen Kulturbereichen werden überjährige Förderinstrumente eingeführt.

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  38. Leitlinien für einen kooperativen Kulturföderalismus sorgen für bessere Koordination zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

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  39. Freie Kulturszene, Soziokultur und alternative Kulturzentren werden verlässlich finanziert, mit Förderung von Spielstätten, Tarifbindung und Basishonoraren für Selbstständige.

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  40. Die Stipendienvergabe der Kunststiftung Sachsen-Anhalt wird auf Wirksamkeit und Gerechtigkeit überprüft.

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  41. Klubs und Musikspielstätten erhalten eine verstetigte Landesförderung.

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  42. Der Reformstaatsvertrag vom März 2025 bleibt hinter den notwendigen strukturellen Veränderungen zurück.

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  43. Der einheitliche Rundfunkbeitrag belastet Geringverdienende überproportional und ist sozial ungerecht.

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  44. Die Rundfunkfinanzierung wird analog zum Steuersystem progressiv gestaltet.

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  45. Haushalte mit bis zu 30.000 Euro Jahreseinkommen zahlen höchstens 10 Euro Rundfunkbeitrag im Monat.

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  46. Beitragsbefreiungen beim Rundfunkbeitrag werden öffentlich über Sozialträger statt von anderen Beitragszahlern finanziert.

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  47. Die Sendung „MDR Sachsen-Anhalt Heute“ wird auf 45 Minuten erweitert.

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  48. Ein Prozent der Rundfunkbeiträge wird zweckgebunden für mitteldeutsche Gemeinschaftsaufgaben verwendet.

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  49. Bis 2030 stammen 50 Prozent der Medienmacher in ostdeutschen Redaktionen aus Ostdeutschland.

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  50. Verpflichtende Redaktionsstatuten sichern die journalistische Unabhängigkeit.

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  51. Eine Journalismus-Stiftung Sachsen-Anhalt mit 10 Millionen Euro Startkapital fördert unabhängigen Lokaljournalismus.

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  52. Eine kommunale Medienförderung von jährlich 5 Millionen Euro unterstützt lokale Medienvielfalt.

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  53. Genossenschaftliche Medienmodelle machen Bürger zu Miteigentümern lokaler Medien.

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  54. Der Marktanteil einzelner Medienunternehmen wird auf höchstens 30 Prozent begrenzt.

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  55. Bis 2030 gibt es mindestens drei unabhängige Tageszeitungen im Land.

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  56. Die Gehälter der Intendanten werden auf höchstens die Richterbesoldung R10 begrenzt.

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  57. In Führungspositionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt eine Frauenquote von 50 Prozent.

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  58. In Führungspositionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt eine Quote von 30 Prozent für Menschen mit Migrationshintergrund.

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  59. Prekäre Beschäftigung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird durch mehr Festanstellungen und stärkere Tarifbindung beendet.

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  60. Bis 2028 sind alle Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks barrierefrei.

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  61. Das Vertrauen in öffentlich-rechtliche Medien steigt bis 2030 auf 90 Prozent.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  62. Das Sendezeitverbot für KiKA nach 21 Uhr wird aufgehoben.

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  63. Ein öffentlich-rechtliches Kinderradio unter der Dachmarke KiKA wird über DAB+ und Stream angeboten.

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  64. Mehrsprachige Kinder- und Jugendmedienangebote werden zur Förderung der Integration eingesetzt.

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  65. 80 Prozent der Jugendlichen nutzen öffentlich-rechtliche und nicht nur kommerzielle Medien.

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  66. Ein Notprogramm von 5 Millionen Euro unterstützt bedrohte lokale Medien.

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  67. Ein progressiver Rundfunkbeitrag wird in einem Modellprojekt in zwei Landkreisen erprobt.

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  68. Alle Ausgaben des MDR werden online nachvollziehbar gemacht.

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  69. Eine Journalismus-Stiftung Sachsen-Anhalt mit 20 Millionen Euro wird gegründet.

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  70. Ein Anti-Konzentrations-Gesetz für Medienvielfalt wird verabschiedet.

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  71. Die Regionalangebote des MDR werden auf 45 Minuten täglich ausgebaut.

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  72. Das Land wird zum bundesweiten Vorbild für regionale Medienvielfalt entwickelt.

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  73. Die Rundfunkfinanzierung wird sozial gerecht gestaltet.

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  74. Eine Medien-Offensive umfasst über fünf Jahre 100 Millionen Euro.

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  75. Medien wirken als Integrationsinstrument und Identitätsstifter.

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  76. In allen öffentlich-rechtlichen Anstalten wird eine partizipative Medienpolitik betrieben.

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  77. Ein Redaktionsstatut sichert die Freiheit der Journalisten über ihre Inhalte.

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  78. Die Medienförderung wird über Online-Dashboards transparent gemacht.

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  79. Medien werden nachhaltig statt projektbezogen finanziert.

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  80. Eine Medien-Offensive von 100 Millionen Euro stärkt eine vielfältige Presse.

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  81. Das Bahnmuseum in Halle wird wiedereröffnet.

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  82. Eine Klimaklausel im Denkmalschutzgesetz stellt Klimaanpassung und energetische Sanierung dem Erhalt des historischen Erscheinungsbildes rechtlich gleich.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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