Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Forderungen des BSW in Sachsen-Anhalt
36 Forderungen im Politikfeld „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“ im Programm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 („Sachsen-Anhalt bleibt anders.“). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“ im Programm des BSW.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 36
Statt auf Eskalation wird auf Diplomatie gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Rückkehr zur Wehrpflicht wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Wirtschaft als verlängerte Werkbank der Rüstungsindustrie wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land darf nie wieder für einen Angriffskrieg gerüstet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kreditfinanzierung der Aufrüstung durch Aufweichung der Schuldenbremse wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Waffenstillstand wird gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Palästina wird als Staat anerkannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Ende der Besatzung wird gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Deutsche Waffenlieferungen an Israel werden gestoppt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das EU-Assoziierungsabkommen mit Israel wird ausgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Sachsen-Anhalt beteiligt sich nicht an einer Politik, die Aufrüstung über Diplomatie stellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Weltweite Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik werden auch aus Gründen des Klimaschutzes unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Verbot der Stationierung atomarer, biologischer und chemischer Waffen in Ostdeutschland nach dem Zwei-plus-Vier-Vertrag wird eingehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Begrenzung der Truppenstärke der Bundeswehr nach dem Zwei-plus-Vier-Vertrag wird eingehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei Stationierung, Beschaffung und militärischer Planung wird Transparenz hergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Einsatz von Rüstungsmilliarden für den Ausbau militärischer Infrastruktur und Logistik wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Militarisierung des Zivilstaates wird als mit Friedenspolitik unvereinbar abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede weitere militärische Erweiterung von Truppenübungsplätzen in Sachsen-Anhalt, insbesondere in der Letzlinger Heide und im Zeitzer Forst, wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sachsen-Anhalt wird nicht weiter militarisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verteidigungsfähigkeit wird auf Grundlage einer Freiwilligenarmee gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Bundeswehr dient der Landes- und Bündnisverteidigung und ist keine Angriffsarmee.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Bundeswehr beteiligt sich nicht an internationalen Kriegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Sicherheit soll durch Diplomatie, Deeskalation und internationale Verständigung statt militärische Eskalation entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Junge Menschen sollen nicht aus sozialer Unsicherheit in militärische Laufbahnen gedrängt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Einsatz der Bundeswehr im Innern wird abgelehnt, außer etwa zum Schutz vor Naturkatastrophen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Nutzung Sachsen-Anhalts als militärische Transit- und Logistikdrehscheibe wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
NATO-Manöver in Sachsen-Anhalt werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine militärische Nutzung ziviler Infrastruktur wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rüstungsunternehmen erhalten keine Subventionen, Kredite oder Fördermittel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Friedensbildung und Friedensinitiativen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der ICAN-Appell für ein atomwaffenfreies Deutschland wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Neue US-Mittelstreckenraketen werden nicht stationiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Rüstungsexporte werden strenger kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Brückenfunktion Ostdeutschlands nach Osteuropa wird für gemeinsamen Einsatz für Frieden genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.