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Gesundheit und Pflege

Forderungen der SPD in Niedersachsen

80 Forderungen im Politikfeld „Gesundheit und Pflege“ im Programm zur Landtagswahl Niedersachsen 2022 („Fortschritt, der alle mitnimmt.“). Bei 40 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Gesundheit und Pflege“ im Programm der SPD.

Gesundheit und Pflege 80
  1. Eine Investitionsoffensive zur Modernisierung und Digitalisierung der Krankenhäuser wird gestartet.

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  2. Zur Verbesserung der Versorgung in der Fläche wird eine Landarztquote eingeführt.

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  3. Regionale Gesundheitszentren werden aufgebaut, damit der Wohnort nicht über den Zugang zur besten Behandlung entscheidet.

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  4. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege werden verbessert.

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  5. In der Alten- und Krankenpflege wird mehr Personal eingesetzt.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Gesundheit gilt als Kernelement staatlicher Daseinsvorsorge und nicht als Ware.

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  7. Die fortschreitende Ökonomisierung des Gesundheitswesens wird gestoppt.

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  8. Mit Unterstützung von Land und Bund wird soweit möglich eine Rekommunalisierung im Gesundheitswesen eingeleitet.

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  9. Maßstab im Gesundheitssystem sind die Anliegen der Patientinnen und Patienten, nicht wirtschaftliche Interessen.

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  10. Die Krankenhausplanung wird neu ausgerichtet.

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    Gesetzentwürfe: 3 KI
  11. Neue Ansätze der sektorenübergreifenden Versorgung werden eingeführt.

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  12. Eine Landarztquote wird eingeführt.

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  13. Die Studienplätze in der Medizin werden ausgebaut.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  14. Arztpraxen, Krankenhäuser und weitere Gesundheitseinrichtungen arbeiten künftig besser zusammen.

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  15. Regionale Gesundheits- oder Versorgungszentren werden eingerichtet, vor allem auf dem Land.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  16. Für eine hochwertige und flächendeckende Krankenhausversorgung ist ein Strukturwandel erforderlich.

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  17. Eine landesweite Investitionsoffensive zur Modernisierung und Digitalisierung der Krankenhäuser wird gestartet.

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    Gesetzentwürfe: 4 KI
  18. Die Reform der niedersächsischen Krankenhauslandschaft wird in den kommenden Jahren konsequent umgesetzt.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  19. Eine wohnortnahe Grundversorgung wird überall in Niedersachsen sichergestellt.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  20. Hochspezialisierte Leistungen werden stärker in geeigneten Krankenhäusern konzentriert.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  21. Die Krankenhausplanung wird vorausschauend an den tatsächlichen regionalen Versorgungsbedarfen ausgerichtet.

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  22. Die Krankenhausinvestitionsmittel werden als Teil des neuen Niedersachsenfonds langfristig deutlich aufgestockt.

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    Gesetzentwürfe: 3 KI
  23. Eine neue Versorgungsstruktur mit klaren Zuständigkeiten für bestimmte Leistungsbereiche wird eingeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  24. Die Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander, mit niedergelassenen Ärzten, Psychotherapeuten und weiteren Einrichtungen wird gestärkt.

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  25. Regionale Gesundheitszentren werden vor allem in ländlichen Gebieten eingeführt, um wohnortnahe Rund-um-die-Uhr-Versorgung zu sichern.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  26. Regionale Gesundheitszentren sichern die Versorgung dort, wo ambulante oder stationäre Versorgung gefährdet ist.

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  27. Das Sondervermögen wird in den nächsten Jahren mit weiteren Mitteln des Landeshaushalts ausgestattet.

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    Gesetzentwürfe: 3 KI
  28. Es wird geprüft, ob eine Fondslösung zusätzliche Finanzierung Dritter für Investitionen an den Universitätskliniken erschließen kann.

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  29. Regionale Versorgungszentren in ländlichen Räumen werden nach Bedarf der Kommunen weiter ausgebaut.

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  30. Ärztinnen und Ärzte werden besser verteilt, damit ländliche Gebiete nicht unterversorgt sind.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  31. Die ärztliche Bedarfsplanung wird durch den Bundesgesetzgeber überarbeitet.

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  32. Die Wartezeiten auf einen Psychotherapieplatz werden weiter verkürzt.

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  33. Die Unterversorgung in der Psychotherapie wird abgebaut.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  34. Auf Bundes- und Landesebene wird ein niedrigschwelliger und gut erreichbarer Zugang zur Psychotherapie angestrebt.

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  35. Das Niedersächsische Psychiatriegesetz wird erneuert, um die psychiatrische Versorgung besser zu planen und zu steuern.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  36. Die Kinder- und Jugendpsychiatrien werden gestärkt, um Versorgungslücken zu schließen.

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  37. Sektorenübergreifende Versorgungsmodelle und regionale Versorgungsverbünde werden weiter ausgebaut und gefördert.

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  38. Die Trennung von ambulantem und stationärem Sektor erfordert umfassende Gesetzgebung auf Bundesebene.

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  39. Auf Bundesebene wird für geeignete Rahmenbedingungen einer sektorenübergreifenden und integrierten Versorgung eingetreten.

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  40. Das Land bringt sich aktiv in die Reformbemühungen der Bundesregierung zur sektorenübergreifenden Versorgung ein.

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  41. Das System der Notfallversorgung wird für Hilfesuchende einfacher und verständlicher.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  42. Gemeinsame integrierte Notfallleitstellen, rund um die Uhr über 112 und 116 117 erreichbar, werden eingerichtet.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  43. Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird strukturell gestärkt und weiterentwickelt.

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  44. Die Personalaufstockung im Öffentlichen Gesundheitsdienst gemäß dem Pakt wird weiter umgesetzt.

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  45. Die Personalaufstockung im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird über 2026 hinaus mit Bundes- und Landesmitteln verstetigt.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  46. Die digitale und technische Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird vorangetrieben.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  47. Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird bei regionalen und kommunalen Versorgungskonzepten stärker berücksichtigt.

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  48. Die gesetzliche Krankenversicherung wird perspektivisch für Beamtinnen und Beamte geöffnet.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  49. Die Einführung des Hamburger Modells einer pauschalierten Beihilfe wird geprüft.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  50. Ziel ist eine möglichst wohnortnahe, sichere und hochwertige geburtshilfliche Versorgung.

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  51. Das Nationale Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“ wird umgesetzt.

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  52. Ein landeseigener Aktionsplan zur Geburtshilfe wird aufgelegt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  53. Geburtshäuser und Hebammen werden stärker vernetzt.

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  54. Personelle Situation, Arbeitsbedingungen und finanzielle Rahmenbedingungen werden für eine bestmögliche Versorgung verbessert.

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  55. Aufklärung vor allem junger Menschen über Aids bleibt zentral für die Prävention.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  56. Die Aidshilfe Niedersachsen wird weiter unterstützt und finanziell abgesichert.

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  57. Die Suchtberatungsstellen werden gestärkt.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  58. Die Online-Beratung für suchtkranke Menschen wird weiter ausgebaut.

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  59. Digitalisierungsprojekte in der ambulanten Pflege wie elektronische Pflegedokumentation, Tourenplanung, Telearbeit und Telepflege werden gefördert.

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  60. Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement und innovative Gesundheitstechnologien werden bis in die Regelversorgung unterstützt.

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  61. Die elektronische Patientenakte wird flächendeckend eingeführt.

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  62. Das eRezept wird eingeführt.

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  63. Der Austausch von Gesundheitsdaten unter strengen Schutzbestimmungen wird für Forschung und Innovation gefördert.

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  64. Die telemedizinische Versorgung wird ausgebaut, um Praxen, Versorgungszentren und kleinere Krankenhäuser mit führenden Einrichtungen zu verbinden.

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  65. Digital gestützte Versorgungsformen werden vorangetrieben.

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  66. Telemedizinnetzwerke und telemedizinische Versorgungsangebote werden in allen Sektoren ausgebaut.

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  67. Begleitung und Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen werden weiter verbessert.

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  68. Die Selbstbestimmung schwerstkranker und sterbender Menschen wird gestärkt.

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  69. Die hospizlich-palliativen Strukturen werden weiter finanziell unterstützt.

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  70. Die hospizlich-palliativen Strukturen werden patientenorientiert weiterentwickelt.

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  71. Die Trauerarbeit wird gefördert.

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  72. Die Situation in der ambulanten Pflege und in Pflegeeinrichtungen wird verbessert.

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  73. Gute Pflege erfordert Wertschätzung und attraktive Arbeitsbedingungen.

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  74. Kranken- und Pflegekassen sowie Kommunen werden verpflichtet, Tarifverträge in vollem Umfang zu refinanzieren.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  75. Pflegefachkräfte ab 40 Jahren können alle drei bis vier Jahre unbürokratisch eine stationäre Präventivkur machen.

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  76. Alle älteren pflegebedürftigen Menschen erhalten die beste Versorgung, ob in Einrichtungen oder zu Hause.

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  77. Die Kurzzeitpflege wird ausgebaut.

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  78. Die ambulante Pflege wird ausgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  79. Beim Ausbau ambulanter und stationärer Pflegeangebote werden auch jüngere Pflegebedürftige berücksichtigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  80. Die Pflegestützpunkte der Kommunen werden gemeinsam mit den Seniorenräten gestärkt, um die Pflegeberatung zu verbessern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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