Europa, Euro und europäische Institutionen
Forderungen der SPD in Niedersachsen
2 Forderungen im Politikfeld „Europa, Euro und europäische Institutionen“ im Programm zur Landtagswahl Niedersachsen 2022 („Fortschritt, der alle mitnimmt.“). Bei einer davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 2
Rechtsstaatlichkeit 1
Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in der EU werden mit allen verfügbaren Instrumenten verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten nach außen und nach innen verteidigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezuges in der Landesverfassung · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, zurückgezogen
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Weitere Forderungen 1
Europa soll souverän, dynamisch, fair und klimafreundlich sein.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns stark für ein souveränes, dynamisches, faires und klimafreundliches Europa. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezuges in der Landesverfassung · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, zurückgezogen
- 31 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.
- b) ↑ Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Schwerpunkte: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.