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Digitalisierung, Daten und Technologie

Forderungen der SPD in Rheinland-Pfalz

40 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 („Aus Liebe zum Land.“). Bei 13 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der SPD.

Digitalisierung, Daten und Technologie 40
  1. Die digitale Infrastruktur wird im ganzen Land ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Moderne digitale Netze werden geschaffen.

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  3. Eine altersunabhängige Landesstrategie zur Medienkompetenz wird entwickelt.

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  4. Kinder und Jugendliche sollen das Internet als freien und sicheren Ort der Chancen erleben.

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  5. Digitale Zivilcourage gegen Hassrede wird gefördert.

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  6. Datenschutz gilt als wesentlicher Schutz für Beschäftigte und Unternehmen.

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  7. Die Datenschutzmaßstäbe sollen europaweit vergleichbar werden.

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  8. Zusätzliche Datenschutzregelungen sollen zurückgeführt und auf ein einheitliches Niveau gebracht werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  9. Ein KI-Check unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der rechtskonformen Umsetzung der europäischen KI-Verordnung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Künstliche Intelligenz soll Menschen unterstützen und nicht ersetzen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Digitale Kompetenzen werden in allen Bevölkerungsgruppen gefördert.

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  12. Volkshochschulen und Digital-Botschafter spielen bei der Begleitung von Menschen in die digitale Welt weiterhin eine zentrale Rolle.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Das Netzwerk der über 700 Digital-Botschafter zur Unterstützung älterer Menschen wird ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Spitzenforschung in KI-Zentren wird gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Der Transfer von KI in Wirtschaft und Verwaltung wird unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Für KI werden klare ethische Leitplanken gesetzt.

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  17. Der Ausbau digitaler Netze wird vorangetrieben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Kooperationen zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft bei der Digitalisierung werden gefördert.

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  19. Kommunen werden mit digitalen Werkzeugen, zentralen Basisdiensten, einheitlichen Standards und Beratung unterstützt.

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  20. Die Digitalstrategie des Landes wird kontinuierlich weiterentwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  21. Die Verwaltung setzt konsequent auf souveräne Cloud-Strukturen und Software.

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  22. Das Land beteiligt sich am Zentrum Digitale Souveränität und nutzt dessen Produkte.

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  23. Der Weg der Verwaltung in die Cloud wird unterstützt.

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  24. Die Deutsche Verwaltungscloud wird ausgebaut, um sensible Daten unter europäischen Datenschutz- und Sicherheitsstandards zu verarbeiten.

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  25. Eine Open-Source-Strategie des Landes wird entwickelt.

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  26. Das Land setzt in größerem Umfang freie und quelloffene Software ein.

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  27. Ziel ist die Unabhängigkeit von Anbietern proprietärer Software.

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  28. Ein Schwerpunkt liegt auf dem verantwortungsvollen Einsatz künstlicher Intelligenz.

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  29. KI wird dort eingesetzt, wo sie den Staat klüger, transparenter und handlungsfähiger macht.

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  30. Kompetenzen im Bereich KI werden systematisch ausgebaut.

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  31. Schulungen zu KI werden gefördert.

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  32. Für KI werden Leitplanken geschaffen, die ethische Gesichtspunkte, Transparenz und Sicherheit berücksichtigen.

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  33. Mit der Gigabit-Strategie 2030 und dem Mobilfunkpakt wird flächendeckender Zugang zu leistungsfähigen Netzen gesichert.

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  34. Offene Daten werden gefördert.

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  35. Für die Nutzung offener Daten werden rechtliche Grundlagen geschaffen.

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  36. Datensouveränität gilt als Leitprinzip.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  37. Daten gehören den Bürgerinnen und Bürgern, die sie bereitstellen, und werden verantwortungsvoll genutzt.

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  38. Ein neues Verständnis von Datenschutz soll Schutzanliegen und Fortschritt vereinbaren.

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  39. Das Programm der Digital-Botschafterinnen und Digital-Botschafter zur digitalen Teilhabe älterer Menschen wird fortgeführt.

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  40. Für die Nutzung von Social Media werden klare, altersgerechte Regeln angestrebt.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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