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Digitalisierung, Daten und Technologie

Forderungen der CDU in Rheinland-Pfalz

28 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 („Unser Plan für ein Land, das funktioniert.“). Bei 9 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der CDU.

Digitalisierung, Daten und Technologie 28
  1. Glasfaser- und 5G-Netze werden flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Digital- und Verwaltungsprojekte werden an einer zentralen Stelle gebündelt.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Der Ausbau von Gigabit- und 5G-Netzen wird landesweit, besonders im ländlichen Raum, beschleunigt.

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  4. An touristisch relevanten Orten sollen Mobilfunk und WLAN verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm

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  5. IT- und Cybersicherheit erhalten einen besonderen Schwerpunkt.

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  6. Kommunen, Landeseinrichtungen und Versorgungsbetriebe sollen wirksam vor Hackerangriffen geschützt werden.

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  7. Eine landesweite IT-Sicherheitsberatung und verbindliche Sicherheitsstandards werden eingeführt.

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  8. Für IT-Notfälle sollen Schutzkonzepte vorhanden sein.

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  9. Der flächendeckende Ausbau von Glasfaser und digitaler Infrastruktur wird konsequent vorangetrieben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Offene Datenplattformen sollen Verkehrs-, Wetter- und Energieinformationen bündeln.

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  11. Rechenzentren gelten als Teil der systemrelevanten Infrastruktur.

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  12. Rheinland-Pfalz soll durch klare Genehmigungsverfahren und Anbindung an Strom- und Glasfasernetze ein attraktiver Standort für Rechenzentren werden.

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  13. Rechenzentren in Rheinland-Pfalz sollen höchste Effizienzstandards erfüllen.

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  14. IT-Strukturen von Land und Kommunen sowie sensible Daten sollen bevorzugt in sicheren Rechenzentren betrieben werden.

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  15. Für den Betrieb staatlicher IT in Rechenzentren gelten Cybersicherheit und Resilienz als verbindliche Standards.

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  16. KI-Forschung, Start-ups und datenintensive Anwendungen sollen durch Zugang zu leistungsfähigen Rechenkapazitäten gestärkt werden.

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  17. Der Ausbau von Breitband und 5G soll jetzt konsequent vorangetrieben werden.

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  18. Rheinland-Pfalz soll bei der digitalen Infrastruktur nicht länger zurückliegen.

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  19. Glasfaser und Mobilfunk sollen bis in jedes Tal, jeden Betrieb und jedes Klassenzimmer reichen.

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  20. Höchste Datenschutzstandards bleiben verbindlich.

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  21. Jeder Mensch soll unabhängig von Alter, Einkommen oder Wohnort am digitalen Leben teilhaben können.

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  22. Flächendeckendes, schnelles Internet soll bis in jedes Dorf geschaffen werden.

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  23. Ein verbindlicher Zeitplan für Glasfaserausbau und 5G-Netze im ganzen Land soll aufgestellt werden.

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  24. Niedrigschwellige Digitalschulungen mit Volkshochschulen, Bibliotheken und Gemeindezentren sollen angeboten werden.

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  25. Alle digitalen Angebote des Landes sollen barrierefrei gestaltet sein.

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  26. Alle digitalen Angebote des Landes sollen mehrsprachig zugänglich sein.

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  27. Ehrenamtliche Initiativen, Vereine und Seniorentreffs, die digitale Bildung vermitteln und Geräte bereitstellen, sollen unterstützt werden.

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  28. Digitalisierung wird als künftige Grundlage von Freiheit, Wachstum und Teilhabe gesehen, nicht vorrangig als Risiko.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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