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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der SPD in Rheinland-Pfalz

95 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 („Aus Liebe zum Land.“). Bei 24 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der SPD.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 95
  1. Gedenk- und Erinnerungsarbeit erhält ein besonderes Gewicht.

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  2. Die vielfältige Kulturlandschaft wird gestärkt.

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  3. Medienkompetenz wird als zentrale Demokratiekompetenz gefördert.

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  4. Gedenk- und Erinnerungsarbeit wird stärker regional verankert.

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  5. Bürger werden unterstützt, die demokratische Geschichte ihres Ortes einschließlich der NS-Zeit sichtbar zu machen und zu erforschen.

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  6. Die Gedenkarbeit behält einen hohen Stellenwert.

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  7. Gedenkstätten wie Hinzert, Osthofen und Neustadt sowie Orte des Erinnerns an andere verfolgte Gruppen werden gestärkt.

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  8. Schulische und außerschulische Besuchsprogramme für Gedenkstätten werden ausgebaut.

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  9. Das gesamte Spektrum der Verfolgten wird in den Gedenkstätten sichtbar gemacht.

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  10. Mit der Medienanstalt wird ein Projekt zum Erhalt des Gedächtnisses von Zeitzeugen aufgesetzt.

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  11. Die rechte Instrumentalisierung von Mahnmalen und Totengedenken wird abgelehnt.

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  12. Orte früherer Kriegsgefangenenlager werden zu Demokratiebildungsstätten über die Folgen des Nationalsozialismus entwickelt.

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  13. Gedenkarbeit und Erinnerungskultur sollen auch die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart einbeziehen.

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  14. Das Hambacher Schloss bleibt ein Ort der Freiheit, Vielfalt und Teilhabe.

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  15. Die Jubiläumsfeierlichkeiten „Hambach 2032“ werden als Zeichen für die demokratische Kraft der Vielen gestaltet.

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  16. Die Dauerausstellung am Hambacher Schloss wird neu konzipiert und die Demokratiebildung dort ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Der Bund soll sein finanzielles Engagement neben den Beiträgen von Land und Kommunen deutlich ausweiten.

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  18. Mit Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften wird weiter eng zusammengearbeitet.

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  19. Interreligiöse Dialoge werden zur Stärkung des Zusammenhalts geschätzt.

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  20. Die Vermittlung der jüdischen Geschichte des Landes einschließlich des Landjudentums wird gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  21. Das Welterbe der SchUM-Stätten wird weiter für die Öffentlichkeit erschlossen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Die Arbeit des Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen wird gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Das muslimische Leben im Land wird gestärkt.

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  24. Muslimische Gemeinschaften werden bei ihrem gesellschaftlichen Engagement unterstützt.

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  25. Die gleichberechtigte Teilhabe islamischer Religionsgemeinschaften wird gefördert.

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  26. Der Dialog mit islamischen Religionsgemeinschaften wird vertieft.

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  27. Historische Forschung über die Lebenssituationen und Verfolgung queerer Menschen wird gefördert.

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  28. Demokratiegeschichte, Welterbestätten, regionale Traditionen und religiöse Vielfalt werden verlässlich unterstützt.

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  29. Allen Menschen werden Zugänge zu Kunst und Kultur eröffnet.

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  30. Die Kulturlandschaft soll resilient in die Zukunft geführt werden.

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  31. Die Kulturpolitik wird partizipativ, transparent und verlässlich gestaltet.

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  32. Die Kulturentwicklungsplanung wird fortgesetzt.

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  33. Die Planungssicherheit von Kulturschaffenden und kulturellen Einrichtungen wird gestärkt.

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  34. Unter Beteiligung der Kulturschaffenden wird ein klarer Rahmen für die Kulturförderung erarbeitet.

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  35. Die Kulturförderrichtlinie wird von unnötiger Bürokratie befreit.

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  36. Der Zugang zu Kulturfördermitteln wird deutlich erleichtert.

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  37. Mehr- und überjährige Kulturförderung wird geprüft.

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  38. Künstler und Kreative sollen von ihrer Arbeit leben können.

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  39. Stipendien, Förderungen und Preise für Künstler werden gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  40. Die Kulturförderstrukturen werden stärker an den realen Lebens- und Arbeitsbedingungen ausgerichtet.

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  41. Das Staatstheater Mainz, die Theater Trier und Koblenz und das Pfalztheater Kaiserslautern werden gestärkt.

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  42. Die Kinoförderung einschließlich des Kinoprogrammpreises wird gestärkt und weiterentwickelt.

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  43. Die Kinoförderung wird stärker mit der Medienförderung vernetzt.

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  44. Die Arbeits- und Produktionsbedingungen der freien Theaterszene werden gestärkt.

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  45. Ein landesweites Netzwerk soll Proberäume besser nutzbar machen.

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  46. Das Programm „Zukunft durch Kultur“ für hauptamtliches Personal in ehrenamtlichen Kulturinitiativen wird fortgeführt und ausgebaut.

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  47. In weiteren Kommunen werden regionale Kulturmanager eingesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  48. Für hohe GEMA-Gebühren gemeinnütziger Vereine wird mit allen Beteiligten eine Lösung erarbeitet.

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  49. Auf Bundesebene werden bundesweit einheitliche Lösungen bei GEMA-Gebühren angestrebt.

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  50. Kulturelle Teilhabe soll für alle von Anfang an ermöglicht werden.

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  51. Jedes Kind soll unabhängig von seiner sozialen Herkunft früh kulturelle Erfahrungen machen können.

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  52. Kooperationen von Kunst- und Kulturschaffenden mit Ganztagsschulen werden gefördert.

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  53. Der Kultursommer Rheinland-Pfalz wird weiter gefördert und weiterentwickelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  54. Künstler werden beim Arbeiten mit Künstlicher Intelligenz begleitet.

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  55. Künstler und Kultureinrichtungen werden bei der Umsetzung digitaler Konzepte unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  56. Die Bedeutung der Bibliotheken wird gesichert.

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  57. Bibliotheken werden bei der Entwicklung weiterer Angebote unterstützt.

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  58. Bibliotheken werden bei der digitalen Transformation begleitet.

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  59. Welterbestätten und immaterielles Kulturerbe werden bewahrt und für alle zugänglich gemacht.

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  60. Das Kulturerbe des Landes soll über Rheinland-Pfalz hinaus sichtbarer werden.

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  61. Das Kulturerbe-Portal „Kreuz Rad Löwe“ und das KuLaDig-Projekt werden fortgesetzt.

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  62. Das jüdische Erbe wird unter besonderer Berücksichtigung des Landjudentums bewahrt.

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  63. Die Sichtbarkeit der Kulturschätze des Landes wird erhöht und im Alltag der Menschen wahrnehmbar gemacht.

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  64. Historische Landesausstellungen in den Landesmuseen werden weiterhin durchgeführt.

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  65. Die Kulturdenkmäler im Landesbesitz werden erhalten.

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  66. An Kulturdenkmälern im Landesbesitz werden weiterhin notwendige Bau- und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.

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  67. Ein Denkmalschutzpreis wird geschaffen, um das Engagement von Denkmalschützerinnen und Denkmalschützern zu würdigen.

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  68. Das Denkmalschutzgesetz wird zeitgemäß entbürokratisiert.

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  69. Die Restitution von Kulturgütern wird konsequent betrieben.

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  70. Alle Menschen im Land sollen Medien sicher, kompetent und selbstbestimmt nutzen und gestalten können.

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  71. Der Medienstandort Rheinland-Pfalz wird weiter gestärkt und zukunftsfest aufgestellt.

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  72. Das duale Mediensystem mit einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk und leistungsfähigen privaten Medien wird bejaht.

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  73. Das Medienrecht wird angesichts demokratiefeindlicher Bedrohungen, wirtschaftlichen Drucks auf den Journalismus und der Dominanz globaler Plattformen dauerhaft demokratiefest gemacht.

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  74. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird über die Medienstaatsverträge regionaler, digitaler und effizienter weiterentwickelt.

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  75. Das neue Landesmediengesetz stärkt die journalistische Freiheit und redaktionelle Unabhängigkeit privater Radioveranstalter und Verlage.

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  76. Mit dem Digitalen Medienstaatsvertrag werden Medien auf dem Weg in die digitale Zukunft unterstützt und fairer kommunikativer Wettbewerb gesichert.

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  77. Große Plattformen werden stärker in die Pflicht genommen.

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  78. Kommunikative Chancengleichheit wird gewährleistet.

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  79. Die Auffindbarkeit faktenbasierter Inhalte wird verbessert.

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  80. Auf europäischer Ebene wird eine wirksame Regulierung großer Plattform- und Social-Media-Anbieter angestrebt.

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  81. Die finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz wird gesichert.

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  82. Die staatsferne, plural besetzte Gremienstruktur der Medienanstalt Rheinland-Pfalz wird gestärkt.

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  83. Landesweit werden Orte der medialen Teilhabe gestärkt, die Austausch, Begegnung und kreatives Ausprobieren ermöglichen.

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  84. Bestehende Landesprogramme zur Medienkompetenz werden in einer ressortübergreifenden Medienkompetenzstrategie gebündelt und klarer ausgerichtet.

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  85. Für Medienkompetenzprojekte im Land wird eine gemeinsame Landes-Dachmarke geschaffen.

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  86. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt bleibt ein besonderer Schwerpunkt.

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  87. Das ehrenamtliche Engagement in Bürgermedien und Offenen Kanälen wird weiterhin gestärkt.

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  88. Der Aufbau einer landesweiten Mediathek für Rheinland-Pfalz wird unterstützt.

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  89. Die Medienförderung wird ausgebaut.

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  90. Die Medienförderung wird stärker auf Film und Games ausgerichtet.

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  91. Die Medienförderung wird über Rheinland-Pfalz hinaus vernetzt, um Produktionsumfelder zu stärken.

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  92. In den kreativen Nachwuchs wird investiert.

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  93. Medienbranche, Hochschulen, Kulturschaffende und Zivilgesellschaft werden enger miteinander vernetzt.

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  94. Auf Bundesebene wird eine Presseförderung angestrebt, die eine starke und vielfältige Verlagslandschaft sichert.

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  95. Eine Film Commission Rheinland-Pfalz wird als zentrale Anlaufstelle für Filmproduktionen eingerichtet.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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