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Digitalisierung, Daten und Technologie

Forderungen der SPD in Bremen

37 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Bürgerschaftswahl Bremen 2023 („Zukunftsprogramm“). Bei 15 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der SPD.

Digitalisierung, Daten und Technologie 37
  1. Das Land setzt weiter auf Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Robotik und weitere Zukunftstechnologien.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Digitalisierung wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Unternehmen in Bremen und Bremerhaven werden bei der Digitalisierung ihrer Geschäftsprozesse unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die digitale Wettbewerbsfähigkeit der Standorte Bremen und Bremerhaven wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Bremen bleibt an der Spitze des Ausbaus digitaler Infrastrukturen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Bremen wird Modellregion für die Anwendung der 6G-Technik.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Die KI-Strategie Bremens wird umgesetzt, um wissenschaftliche Stärken in Künstlicher Intelligenz in die wirtschaftliche Anwendung zu übertragen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Der weitere Netzausbau hin zu 5G/6G-Internet wird gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Alle Bremer Gewerbegebiete werden vollständig mit Breitbandanschlüssen versorgt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Eine umfassende Infrastruktur für 5G- und 6G-Netze wird schnellstmöglich vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Gemeinsam mit der Hafen- und Logistikwirtschaft werden laufende Digitalisierungsprojekte der Häfen wie die Digitale Außenweser und ein neues IT-System für die Hafeneisenbahn vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. In einer Digitalisierungsoffensive für die bremischen Häfen werden die Aktivitäten von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft koordiniert, um die Häfen bei der Digitalisierung an die Spitze zu bringen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  13. Die bremische KI-Strategie wird konsequent umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Die bremische KI-Strategie wird zielgerichtet weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Die digitale Transformation im Gesundheitswesen wird unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Die Netzneutralität soll gewahrt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Freies WLAN wird in öffentlichen Einrichtungen verstärkt eingeführt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Freies WLAN wird im Stadtraum verstärkt eingeführt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Digitale Souveränität gilt als Leitprinzip.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Open Source und offene Standards gelten für die Umsetzung digitaler Souveränität als unverzichtbar.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Die Koordinierungsstelle für IT-Standards in der Verwaltung (KoSIT) in Bremen wird gestärkt.

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  22. Ende-zu-Ende-Verschlüsselung wird Standard in jeder Kommunikation.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Sicherheit wird als Design-Prinzip in IT-Systemen umgesetzt, sodass sie nur aktiv reduziert werden kann (security by design und security by default).

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  24. Die Initiative der Bundesregierung für einen souveränen Verwaltungsarbeitsplatz wird unterstützt, um Abhängigkeiten zu verringern.

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    Wortlaut im Programm

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  25. Die dPhoenix-Suite soll als eines der ersten Länder in der Landesverwaltung eingesetzt werden.

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  26. Elektronische Fern-Signaturen und Fern-Siegel ohne Hardware wie Chipkarten und Lesegeräte werden eingeführt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  27. Die Bereitstellung von IT-Sicherheitskomponenten durch Bremen für alle Verwaltungen über den IT-Planungsrat wird gestärkt und ausgebaut.

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  28. Bremen soll bei der Abstimmung der Digitalisierung mit Bund und Ländern weiterhin eine führende Rolle in den relevanten Gremien wie dem IT-Planungsrat spielen.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  29. Es wird geprüft, Open-Source-Alternativen bei Ausschreibungen künftig Vorrang einzuräumen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  30. In der Wirtschaftlichkeitsprüfung sollen alle Kosten über den gesamten Betriebszeitraum einschließlich Anpassung und Erweiterung berücksichtigt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  31. Die Nichtbeschaffung von Open Source muss begründet werden.

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  32. Es wird geprüft, ob von der Verwaltung erarbeitete Software unter freien Lizenzen der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden kann.

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  33. Für ein sicheres Onboarding sind elektronische Identitäten wie Online-Ausweis oder Bankkonto vorzusehen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  34. Nachrichtenempfang und -versand werden über den OSCI-Standard abgesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  35. Weiterleitungen in sichere ePostfächer wie die des Online-Banking werden geprüft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  36. Wichtige digitale Dokumente sollen beweiswertig über lange Zeiträume gespeichert werden können.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  37. Regionale IT-Dienstleister in Bremen sollen ausdrücklich in länderübergreifende und bundesweite Digitalisierungsprojekte eingebunden werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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