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Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Forderungen der SPD in Bremen

8 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Bürgerschaftswahl Bremen 2023 („Zukunftsprogramm“). Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der SPD.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 8
  1. Aus den Erfahrungen mit Achim-West wird eine Mustervereinbarung für eine mit dem Umland koordinierte Flächennutzung entwickelt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Vegesack wird als Mittelzentrum des Bremer Nordens gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Das Land übernimmt ein Drittel der Kosten beim Einsatz von Städtebaufördermitteln.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Bei wichtigen politischen Entscheidungen wird darauf geachtet, dass sie keine Anreize zur Abwanderung aus Bremen und Bremerhaven setzen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Die Gewinnung neuer Einwohnerinnen und Einwohner wird stärker in den Fokus gerückt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Jüngere Menschen werden gezielt als Einwohnerinnen und Einwohner gewonnen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Die Prämien für die erstmalige Anmeldung des Wohnsitzes in Bremen oder Bremerhaven werden erhöht.

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    Wortlaut im Programm

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  8. Es werden keine Anreize gesetzt, die zur Abwanderung von Einwohnerinnen, Einwohnern und Betrieben führen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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