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Digitalisierung, Daten und Technologie

Forderungen der Grünen in Bremen

21 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Bürgerschaftswahl Bremen 2023 („Zukunft möglich machen!“). Bei 7 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm der Grünen.

Digitalisierung, Daten und Technologie 21
  1. Menschen jeden Alters wird die Teilhabe am digitalen Leben zu Hause und in Senioreneinrichtungen ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Der Datenschutz wird durch Open-Source-Software und Transparenz gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Mit einer Open-Data-Strategie werden mehr nicht-personenbezogene Daten öffentlicher Stellen zugänglich gemacht.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Öffentliche Behörden und Einrichtungen werden, wo möglich, mit Open-Source-Software ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Auf Bundesebene wird die Etablierung gemeinsamer Standards für Open-Source-Software unterstützt.

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  6. Auf Bundesebene wird die Förderung von Open-Source-Projekten unterstützt.

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  7. Auf Bundesebene wird die zügige Migration proprietärer Software auf Open-Source-Software unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Bei der Vergabe von Softwareaufträgen durch Land, Kommunen und Beteiligungsgesellschaften gelten Mindestkriterien zu Datensparsamkeit, Open Source und Dezentralität der Daten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Das Land Bremen soll eine zentrale IT-Sicherheitsstrategie gegen Cyberkriminalität erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Eine IT-Sicherheitsstrategie des Landes soll Gefahren durch Cyberkriminalität für Bürger, Verwaltung, Wirtschaft und Infrastruktur berücksichtigen.

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    Wortlaut im Programm

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  11. Alle senatorischen Behörden sollen eigene Informationssicherheitsleitlinien erarbeiten und umsetzen.

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  12. Die IT-Infrastruktur von Land, Kommunen und Beteiligungsgesellschaften soll IT-Grundschutz-konform nach ISO 27001 werden.

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  13. Hinweise auf Sicherheitslücken und das Untersuchen von IT-Systemen auf Sicherheitsprobleme sollen nicht strafbar sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  14. Für Landes- und Kommunalverwaltung soll ein Bremer „Responsible Disclosure“-Programm eingeführt werden.

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  15. Laufende Projekte und Förderprogramme zur Digitalisierung kleiner und mittlerer Unternehmen werden auf ihre Wirksamkeit überprüft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Digitalisierungsförderprogramme werden bei Bedarf schnell an neue Bedarfe angepasst.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Die vorhandenen Digitalisierungsangebote für Unternehmen werden bekannter gemacht und um einen sozialökologischen Blick erweitert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Die Abläufe im Hafen werden an heutige Erfordernisse angepasst und weiter digitalisiert.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. Für den Hafenstandort wird umgehend eine Digitalisierungsstrategie entwickelt.

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  20. Die Digitalisierungsstrategie soll in einer Allianz von öffentlicher Hand und maritimer Wirtschaft schnell umgesetzt werden.

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  21. Die Digitalkompetenzen von bremenports als Koordinator der Hafendigitalisierung werden gestärkt.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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