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Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Thüringen 2024 · Original

Das Programm enthält 98 von 1.346 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“ (22). Bei 30 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 98
Öffentlicher Nahverkehr 22
  1. Mobilität soll durch einen günstigen Verkehrsmix aus Bahn, Bus, Sammeltaxis, Rufbussen, Fahrrad und Fußverkehr garantiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir antworten auf die Energie- und Klimakrise: mit einem günstigen Verkehrsmix aus Bahn und Bus, Sammeltaxis und Rufbussen, Fahrrad und Fuß wollen wir Mobilität immer besser garantieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich KI
  2. Der Personennahverkehr soll in einer landeseigenen Verkehrsgesellschaft zusammengefasst werden.

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    Wortlaut im Programm
    Personennahverkehr zusammengefasst in einer landeseigenen Verkehrsgesellschaft sowie bezahlbare Nah- und Fernwärmelösungen gekoppelt mit regenerativen Energien in einer landeseigenen Energiegesellschaft als Thüringen Energie und zusammen mit den kommunalen Versorgern, das sind echte Alternativen! Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
  3. Ein landesweiter Verkehrsverbund soll etabliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Etablierung eines landesweiten Verkehrsverbundes trägt zur Verbesserung bei. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
  4. Ein integraler Taktfahrplan wird als Baustein der Mobilitätswende angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Maßnahmen wie ein integraler Taktfahrplan und ein Plan zur Reaktivierung von Schieneninfrastruktur mit mehr Investition in nachhaltige Busse sind wichtige Bausteine für die Mobilitätswende. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD gleich KI
  5. Das Land setzt sich beim Bund für eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch setzen wir uns gegenüber der Bundesregierung dafür ein, dass die Regionalisierungsmittel bedeutend erhöht werden, damit die notwendigen Investitionen in Verbindung mit den Landesmitteln getätigt werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich BSW teilweise KI
  6. Die Förderrichtlinien zur Übernahme von Betriebsdefiziten der Verkehrsunternehmen werden angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Teil der Landesregierung werden wir die entsprechenden Förderrichtlinien zur Übernahme von Betriebsdefiziten bei den beteiligten Verkehrsunternehmen anpassen. Dazu werden wir auch die Bundesregierung zur sicheren Mitfinanzierung auffordern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  7. Der Bund wird zur verlässlichen Mitfinanzierung aufgefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Teil der Landesregierung werden wir die entsprechenden Förderrichtlinien zur Übernahme von Betriebsdefiziten bei den beteiligten Verkehrsunternehmen anpassen. Dazu werden wir auch die Bundesregierung zur sicheren Mitfinanzierung auffordern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
  8. Die Kommunen werden aufgefordert, im Rahmen ihrer Selbstverwaltung Haushaltsmittel bereitzustellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern ebenfalls die Kommunen auf, im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung Haushaltsmittel bereitzustellen. Link zum Original
  9. Der öffentliche Nahverkehr wird so ertüchtigt, dass innovative Angebote in ländlichen Regionen den Linienverkehr ergänzen und die Erreichbarkeit jedes Dorfes garantieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Thüringer Linke wird sich dafür einsetzen, den öffentlichen Nahverkehr zu ertüchtigen, so dass gerade in ländlichen Regionen innovative Angebote den Linienverkehr ergänzen, damit Erreichbarkeit bis in das letzte Dorf garantiert werden wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise unsicher KI
  10. Kooperationen des Nahverkehrs mit kommunalen Unternehmen, Kultureinrichtungen, Krankenhäusern und anderen Leistungserbringern zur Finanzierung zusätzlicher Verkehrsformen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Kooperationen des öffentlichen Nahverkehrs mit kommunalen Wirtschaftsunternehmen, Kultureinrichtungen, Krankenhäusern und anderen Leistungserbringern, um zusätzliche Verkehrsformen zu finanzieren. Link zum Original
  11. Ein landesweit getaktetes Bus-Bahn-Netz wird ausgebaut, um Dörfer und Gemeinden an Städte und zentrale Orte anzubinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Ausbau eines landesweit getakteten Bus-Bahn-Netzes erreichen wir eine Angebotsverbesserung und Anbindung von Dörfern und Gemeinden an die Städte und zentralen Orte. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
  12. Der Thüringer Nahverkehrsplan wird ständig weiterentwickelt und verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Thüringer Nahverkehrsplan muss ständig weiterentwickelt und verbessert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  13. Ein landesweiter Thüringer Verkehrsverbund mit abgestimmten Tarifen und Takten wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen landesweiten Thüringer Verkehrsverbund, perspektivisch als landeseigene Verkehrsgesellschaft mit abgestimmten Tarifen und Takten schaffen. Nur so ist es möglich, bestehende günstige Angebote auf ganz Thüringen auszuweiten, eine landesweit gültige Jahresnetzkarte zu entwickeln, attraktive Jobtickets anzubieten, flächendeckende Sozialtarife einzuführen und die Schritte zur kostenfreien Mobilität für Kinder und Jugendliche zu gehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  14. Der Verkehrsverbund soll perspektivisch eine landeseigene Verkehrsgesellschaft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen landesweiten Thüringer Verkehrsverbund, perspektivisch als landeseigene Verkehrsgesellschaft mit abgestimmten Tarifen und Takten schaffen. Nur so ist es möglich, bestehende günstige Angebote auf ganz Thüringen auszuweiten, eine landesweit gültige Jahresnetzkarte zu entwickeln, attraktive Jobtickets anzubieten, flächendeckende Sozialtarife einzuführen und die Schritte zur kostenfreien Mobilität für Kinder und Jugendliche zu gehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  15. Es wird geprüft, ob die Aufgaben des öffentlichen Nahverkehrs in einem landeseigenen Betrieb sinnvoller und sozial effizienter erfüllt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei wollen wir auch prüfen, ob die Aufgaben des öffentlichen Nahverkehrs in einem landeseigenen Betrieb sinnvoller und vor allem im Hinblick auf soziale Aspekte effizienter gestaltet werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
  16. Fahrgastinformationen in Echtzeit werden angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erreichen mit einem Ticket durch Thüringen, mit Fahrgastinformationen in Echtzeit, mit einem Routenplaner für den öffentlichen Nahverkehr in Thüringen und WLAN in Bus und Bahn mehr Kundenfreundlichkeit und Serviceorientierung. Link zum Original
  17. Ein Routenplaner für den Thüringer Nahverkehr wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erreichen mit einem Ticket durch Thüringen, mit Fahrgastinformationen in Echtzeit, mit einem Routenplaner für den öffentlichen Nahverkehr in Thüringen und WLAN in Bus und Bahn mehr Kundenfreundlichkeit und Serviceorientierung. Link zum Original
  18. In Bussen und Bahnen wird WLAN angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erreichen mit einem Ticket durch Thüringen, mit Fahrgastinformationen in Echtzeit, mit einem Routenplaner für den öffentlichen Nahverkehr in Thüringen und WLAN in Bus und Bahn mehr Kundenfreundlichkeit und Serviceorientierung. Link zum Original
  19. Eine Strategiekommission zum Nahverkehr im Jahr 2030 entwickelt ein verkehrsträgerübergreifendes Mobilitäts-Förderkonzept für Thüringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Kommunen, Verkehrsanbieter:innen, Fahrgästeverbänden und Expert:innen wollen wir für eine Diskussion zum Thema „Öffentlicher Personennahverkehr im Jahr 2030“ eine Strategiekommission einsetzen, die verkehrsträgerübergreifend ein Mobilitäts-Förderkonzept für Thüringen entwickelt – für bessere Mobilitätsangebote, Digitalisierung und die Kooperation der Verkehrsbetriebe. Link zum Original
  20. Eine Ausschreibungspflicht für Verkehrsstrecken wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen die Ausschreibungspflicht von Strecken ab. Link zum Original
  21. Bei der Vergabe im Schienennahverkehr werden tarifgebundene Unternehmen mit guten Arbeitsbedingungen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen im Nahverkehr auf der Schiene tarifgebundene Unternehmen mit guten Arbeitsbedingungen als Voraussetzung für guten Service und einer Ausbildungsquote bei der Vergabe berücksichtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
  22. Bei der Vergabe im Schienennahverkehr wird eine Ausbildungsquote berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen im Nahverkehr auf der Schiene tarifgebundene Unternehmen mit guten Arbeitsbedingungen als Voraussetzung für guten Service und einer Ausbildungsquote bei der Vergabe berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Nahverkehrstarife 19
  1. Die Gültigkeit des Deutschlandtickets in ganz Thüringen wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Landesregierung hat dafür gesorgt, dass das Deutschlandticket in ganz Thüringen gültig ist. Das werden wir fortführen und uns gegenüber der Bundesregierung für den Erhalt des Tickets und künftig einen günstigeren Preis einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD ähnlich KI
  2. Das Land setzt sich beim Bund für den Erhalt des Deutschlandtickets ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Landesregierung hat dafür gesorgt, dass das Deutschlandticket in ganz Thüringen gültig ist. Das werden wir fortführen und uns gegenüber der Bundesregierung für den Erhalt des Tickets und künftig einen günstigeren Preis einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  3. Das Land setzt sich beim Bund für einen günstigeren Preis des Deutschlandtickets ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Landesregierung hat dafür gesorgt, dass das Deutschlandticket in ganz Thüringen gültig ist. Das werden wir fortführen und uns gegenüber der Bundesregierung für den Erhalt des Tickets und künftig einen günstigeren Preis einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
  4. Langfristig soll der öffentliche Personennahverkehr für alle kosten- und ticketfrei sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser langfristiges Ziel ist ein kosten- und ticketfreier öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) für alle. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
  5. Die bestehenden Tarifstrukturen im Nahverkehr werden gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf dem Weg dahin werden wir Tarifstrukturen sichern, vergünstigte Tickets für einzelne Gruppen (Schüler:innen-, Sozial- und Senior:innenticket) als Einstieg anbieten und Angebote für einen Euro pro Tag einführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  6. Vergünstigte Tickets für Schüler, Sozialleistungsbeziehende und Senioren werden angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf dem Weg dahin werden wir Tarifstrukturen sichern, vergünstigte Tickets für einzelne Gruppen (Schüler:innen-, Sozial- und Senior:innenticket) als Einstieg anbieten und Angebote für einen Euro pro Tag einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise KI
  7. Nahverkehrsangebote für einen Euro pro Tag werden eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf dem Weg dahin werden wir Tarifstrukturen sichern, vergünstigte Tickets für einzelne Gruppen (Schüler:innen-, Sozial- und Senior:innenticket) als Einstieg anbieten und Angebote für einen Euro pro Tag einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
  8. Ein landesweites 28-Euro-Ticket für junge Menschen bis zum 28. Lebensjahr wird angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem ersten Schritt wollen wir ein landesweites 28-Euro-Ticket für junge Menschen bis zum 28. Lebensjahr anbieten. Schritt für Schritt wollen wir ein solches Ticket zur Regelleistung weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD gleich KI
  9. Das Ticket für junge Menschen soll schrittweise zur Regelleistung werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem ersten Schritt wollen wir ein landesweites 28-Euro-Ticket für junge Menschen bis zum 28. Lebensjahr anbieten. Schritt für Schritt wollen wir ein solches Ticket zur Regelleistung weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
  10. Ein kostenfreier öffentlicher Nahverkehr für alle soll gemeinsam mit den Kommunen erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Ziel eines kostenfreien ÖPNV für alle schaffen wir nur gemeinsam mit unseren Kommunen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
  11. Das Rennsteigticket bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Rennsteigticket als positives Beispiel für die Zusammenarbeit von Wirtschafts- und Tourismusstrukturen im Nahverkehr erhalten und auf den gesamten Thüringer Wald ausweiten. Link zum Original
  12. Das Rennsteigticket wird auf den gesamten Thüringer Wald ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Rennsteigticket als positives Beispiel für die Zusammenarbeit von Wirtschafts- und Tourismusstrukturen im Nahverkehr erhalten und auf den gesamten Thüringer Wald ausweiten. Link zum Original
  13. Tickets sollen weiterhin an Automaten, Schaltern sowie in Bussen und Bahnen erhältlich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin muss es die Möglichkeit geben, Tickets auch an Automaten, Schaltern oder in Bussen und Bahnen kaufen zu können. Link zum Original
  14. Eine landesweit gültige Jahresnetzkarte wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen landesweiten Thüringer Verkehrsverbund, perspektivisch als landeseigene Verkehrsgesellschaft mit abgestimmten Tarifen und Takten schaffen. Nur so ist es möglich, bestehende günstige Angebote auf ganz Thüringen auszuweiten, eine landesweit gültige Jahresnetzkarte zu entwickeln, attraktive Jobtickets anzubieten, flächendeckende Sozialtarife einzuführen und die Schritte zur kostenfreien Mobilität für Kinder und Jugendliche zu gehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  15. Attraktive Jobtickets werden angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen landesweiten Thüringer Verkehrsverbund, perspektivisch als landeseigene Verkehrsgesellschaft mit abgestimmten Tarifen und Takten schaffen. Nur so ist es möglich, bestehende günstige Angebote auf ganz Thüringen auszuweiten, eine landesweit gültige Jahresnetzkarte zu entwickeln, attraktive Jobtickets anzubieten, flächendeckende Sozialtarife einzuführen und die Schritte zur kostenfreien Mobilität für Kinder und Jugendliche zu gehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  16. Flächendeckende Sozialtarife im Nahverkehr werden eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen landesweiten Thüringer Verkehrsverbund, perspektivisch als landeseigene Verkehrsgesellschaft mit abgestimmten Tarifen und Takten schaffen. Nur so ist es möglich, bestehende günstige Angebote auf ganz Thüringen auszuweiten, eine landesweit gültige Jahresnetzkarte zu entwickeln, attraktive Jobtickets anzubieten, flächendeckende Sozialtarife einzuführen und die Schritte zur kostenfreien Mobilität für Kinder und Jugendliche zu gehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
  17. Schritte zu kostenfreier Mobilität für Kinder und Jugendliche werden gegangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen landesweiten Thüringer Verkehrsverbund, perspektivisch als landeseigene Verkehrsgesellschaft mit abgestimmten Tarifen und Takten schaffen. Nur so ist es möglich, bestehende günstige Angebote auf ganz Thüringen auszuweiten, eine landesweit gültige Jahresnetzkarte zu entwickeln, attraktive Jobtickets anzubieten, flächendeckende Sozialtarife einzuführen und die Schritte zur kostenfreien Mobilität für Kinder und Jugendliche zu gehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich KI
  18. Ein einheitliches Ticket für ganz Thüringen wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erreichen mit einem Ticket durch Thüringen, mit Fahrgastinformationen in Echtzeit, mit einem Routenplaner für den öffentlichen Nahverkehr in Thüringen und WLAN in Bus und Bahn mehr Kundenfreundlichkeit und Serviceorientierung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  19. Die kostenlose Fahrradmitnahme in Thüringer Nahverkehrszügen wird garantiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die kostenlose Fahrradmitnahme in den Thüringer Nahverkehrszügen garantieren, eine bessere Kopplung von öffentlichem Personennahverkehr und Radverkehr für Mobilitätsketten anstreben, die Fahrradwegweisung weiter ausbauen und beim Neubau von Straßen Fahrradwege von Anfang an mitdenken und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz in Stadt und Land anstreben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich KI
Rad- und Fußverkehr 16
  1. Bis 2025 sollen zwölf Prozent der Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Erstmals haben wir konkrete Ziele festgelegt, um den Anteil des Radverkehrs zu steigern: Bis 2025 sollen zwölf Prozent der Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden – eine Verdopplung im Vergleich zu 2008. Dafür braucht es unter anderem eine enge Verknüpfung mit dem öffentlichen Personennahverkehr, den Bau zusätzlicher Abstellanlagen an Bahnhöfen, digitale Radroutenplaner und Mängelmelder. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
  2. An Bahnhöfen werden zusätzliche Fahrradabstellanlagen gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Erstmals haben wir konkrete Ziele festgelegt, um den Anteil des Radverkehrs zu steigern: Bis 2025 sollen zwölf Prozent der Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden – eine Verdopplung im Vergleich zu 2008. Dafür braucht es unter anderem eine enge Verknüpfung mit dem öffentlichen Personennahverkehr, den Bau zusätzlicher Abstellanlagen an Bahnhöfen, digitale Radroutenplaner und Mängelmelder. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise KI
  3. Digitale Radroutenplaner werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Erstmals haben wir konkrete Ziele festgelegt, um den Anteil des Radverkehrs zu steigern: Bis 2025 sollen zwölf Prozent der Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden – eine Verdopplung im Vergleich zu 2008. Dafür braucht es unter anderem eine enge Verknüpfung mit dem öffentlichen Personennahverkehr, den Bau zusätzlicher Abstellanlagen an Bahnhöfen, digitale Radroutenplaner und Mängelmelder. Link zum Original
  4. Digitale Mängelmelder für den Radverkehr werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Erstmals haben wir konkrete Ziele festgelegt, um den Anteil des Radverkehrs zu steigern: Bis 2025 sollen zwölf Prozent der Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden – eine Verdopplung im Vergleich zu 2008. Dafür braucht es unter anderem eine enge Verknüpfung mit dem öffentlichen Personennahverkehr, den Bau zusätzlicher Abstellanlagen an Bahnhöfen, digitale Radroutenplaner und Mängelmelder. Link zum Original
  5. Dörfer und kleine Gemeinden erhalten mehr Unterstützung und Koordination bei der Radverkehrsentwicklung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade auch in den Dörfern und kleinen Gemeinden ist mehr Unterstützung und Koordination für die Radverkehrsentwicklung nötig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise KI
  6. Radwege an Landstraßen und zwischen Ortschaften sollen sicheres Radfahren gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere an Landstraßen und zwischen Ortschaften sind Fahrradwege wichtig, um sicheres Fahrradfahren zu gewährleisten. Dafür brauchen wir einen landesweiten Radwegeplan. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
  7. Ein landesweiter Radwegeplan wird aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere an Landstraßen und zwischen Ortschaften sind Fahrradwege wichtig, um sicheres Fahrradfahren zu gewährleisten. Dafür brauchen wir einen landesweiten Radwegeplan. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise SPD gleich KI
  8. Nahverkehr und Radverkehr werden für Mobilitätsketten besser gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die kostenlose Fahrradmitnahme in den Thüringer Nahverkehrszügen garantieren, eine bessere Kopplung von öffentlichem Personennahverkehr und Radverkehr für Mobilitätsketten anstreben, die Fahrradwegweisung weiter ausbauen und beim Neubau von Straßen Fahrradwege von Anfang an mitdenken und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz in Stadt und Land anstreben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich KI
  9. Die Fahrradwegweisung wird weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die kostenlose Fahrradmitnahme in den Thüringer Nahverkehrszügen garantieren, eine bessere Kopplung von öffentlichem Personennahverkehr und Radverkehr für Mobilitätsketten anstreben, die Fahrradwegweisung weiter ausbauen und beim Neubau von Straßen Fahrradwege von Anfang an mitdenken und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz in Stadt und Land anstreben. Link zum Original
  10. Beim Neubau von Straßen werden Radwege von Anfang an eingeplant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die kostenlose Fahrradmitnahme in den Thüringer Nahverkehrszügen garantieren, eine bessere Kopplung von öffentlichem Personennahverkehr und Radverkehr für Mobilitätsketten anstreben, die Fahrradwegweisung weiter ausbauen und beim Neubau von Straßen Fahrradwege von Anfang an mitdenken und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz in Stadt und Land anstreben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich KI
  11. Ein flächendeckendes Radverkehrsnetz in Stadt und Land wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die kostenlose Fahrradmitnahme in den Thüringer Nahverkehrszügen garantieren, eine bessere Kopplung von öffentlichem Personennahverkehr und Radverkehr für Mobilitätsketten anstreben, die Fahrradwegweisung weiter ausbauen und beim Neubau von Straßen Fahrradwege von Anfang an mitdenken und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz in Stadt und Land anstreben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise unsicher BSW ähnlich SPD teilweise KI
  12. Eine öffentlich und niedrigschwellig zugängliche Infrastruktur zur Fahrradreparatur wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Schaffung von öffentlicher Fahrradreparaturinfrastruktur, welche niedrigschwellig den Menschen zugänglich gemacht wird. Link zum Original
  13. Eine Beratungsstelle unterstützt die Kommunen bei Förderanträgen, Baukoordination und Radwegeplanung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kommunen wollen wir bei der Beantragung von Fördermöglichkeiten, der Koordination der Baumaßnahmen und bei weiteren Aspekten der Radwegeplanung intensiver durch eine entsprechende Beratungsstelle unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  14. Die Fördermöglichkeiten für den Radwegebau werden entsprechend den Bedarfen in Stadt und Land vereinfacht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fördermöglichkeiten wollen wir entsprechend den unterschiedlichen Bedarfen und Anforderungen in Stadt und Land vereinfachen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  15. Bürgerinitiativen und Verbände werden in die Entwicklung des Radverkehrs einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Bürger:inneninitiativen, wie „geRADeWEGs“, oder Verbände sind für uns zur Erreichung dieser Ziele wichtige Partner:innen, die in die Entwicklungen mit einbezogen werden müssen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich KI
  16. Erkenntnisse aus Modellprojekten wie dem 15-Minuten-Provinznetz werden genutzt, um den Radverkehr im ländlichen Raum zu stärken.

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    Wortlaut im Programm
    Hier wollen wir auch auf die Erkenntnisse aus Modellprojekten wie dem „15-Minuten-Provinznetz“ aufbauen, um Radverkehr im ländlichen Raum als Baustein für die Verkehrswende zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Schienennetz 10
  1. Im Schienenverkehr sollen mittelfristig CO2-Einsparungen durch batterieelektrische Züge auf nicht zur Elektrifizierung anstehenden Strecken erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Mittelfristig wollen wir CO2-Einsparungen im Schienenverkehr, unter anderem durch den Einsatz von batterieelektrischen Zügen auf Thüringer Bahnstrecken, die nicht zur Elektrifizierung anstehen, erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Ein Plan zur Reaktivierung von Schieneninfrastruktur mit mehr Investitionen in nachhaltige Busse wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Maßnahmen wie ein integraler Taktfahrplan und ein Plan zur Reaktivierung von Schieneninfrastruktur mit mehr Investition in nachhaltige Busse sind wichtige Bausteine für die Mobilitätswende. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
  3. Der Masterplan Schiene 2030 bildet die Grundlage für die Klima- und Mobilitätswende.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur erfolgreichen Bewältigung der Klima- und Mobilitätswende braucht es den Masterplan Schiene 2030. Auf diesem wollen wir aufbauen, um beim Personen- und Güterverkehr in Thüringen Strecken zu reaktivieren, zu elektrifizieren und auszubauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  4. Bahnstrecken für Personen- und Güterverkehr in Thüringen werden reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur erfolgreichen Bewältigung der Klima- und Mobilitätswende braucht es den Masterplan Schiene 2030. Auf diesem wollen wir aufbauen, um beim Personen- und Güterverkehr in Thüringen Strecken zu reaktivieren, zu elektrifizieren und auszubauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich KI
  5. Bahnstrecken in Thüringen werden elektrifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur erfolgreichen Bewältigung der Klima- und Mobilitätswende braucht es den Masterplan Schiene 2030. Auf diesem wollen wir aufbauen, um beim Personen- und Güterverkehr in Thüringen Strecken zu reaktivieren, zu elektrifizieren und auszubauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  6. Bahnstrecken in Thüringen werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Zur erfolgreichen Bewältigung der Klima- und Mobilitätswende braucht es den Masterplan Schiene 2030. Auf diesem wollen wir aufbauen, um beim Personen- und Güterverkehr in Thüringen Strecken zu reaktivieren, zu elektrifizieren und auszubauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD teilweise KI
  7. Ein Lenkungskreis Schieneninfrastruktur wird eingerichtet, um Ausbau, Lückenschlüsse und Reaktivierungen vorzubereiten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zudem einen Lenkungskreis Schieneninfrastruktur etablieren, um den Ausbau, Lückenschlüsse und Reaktivierungen vorzubereiten und auf den Weg zu bringen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise KI
  8. Das Land setzt sich für zusätzliche Bundesmittel für den Schienenausbau ein.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir uns für zusätzliche Mittel des Bundes genauso starkmachen wir für weitere finanzielle Mittel im Land für den Ausbau des Verkehrs auf der Schiene. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
  9. Das Land stellt weitere eigene Mittel für den Ausbau des Schienenverkehrs bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir uns für zusätzliche Mittel des Bundes genauso starkmachen wir für weitere finanzielle Mittel im Land für den Ausbau des Verkehrs auf der Schiene. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  10. Stillgelegte und heruntergekommene Bahnhöfe werden saniert.

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    Wortlaut im Programm
    Stillgelegte sowie heruntergekommene Bahnhöfe sollen zum Ausbau des Angebots auf dem Land und zur Attraktivitäts- und Sicherheitssteigerung saniert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
Verkehrssicherheit 8
  1. Alle Bahnhöfe werden im Rahmen eines Sicherheitskonzepts gut beleuchtet.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Bahnhöfe müssen im Sinne eines Sicherheitskonzeptes gut beleuchtet sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
  2. Die Verkehrssicherheit in Thüringen wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Verkehrssicherheit in Thüringen. Link zum Original
  3. Das Verkehrssicherheitsprogramm 2030 wird fortentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Verkehrssicherheitsprogramm 2030 wird fortentwickelt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleich KI
  4. Die Zahl der Verkehrstoten, Verletzten und Unfälle soll entscheidend verringert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zahl der Verkehrstoten, Verletzten und Unfälle soll entscheidend verringert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
  5. Die Zahl der Verkehrstoten in Thüringen soll bis 2030 um weitere 40 Prozent sinken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis zum Jahr 2030 soll die Anzahl der im Thüringer Straßenverkehr getöteten Personen um weitere 40 Prozent reduziert werden. Link zum Original
  6. Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir vor allem auf Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die Ausweitung notwendiger und sinnvoller Tempolimits und Polizeikontrollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  7. Die Verkehrsinfrastruktur wird zur Erhöhung der Verkehrssicherheit verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir vor allem auf Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die Ausweitung notwendiger und sinnvoller Tempolimits und Polizeikontrollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
  8. Polizeiliche Verkehrskontrollen werden ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir vor allem auf Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die Ausweitung notwendiger und sinnvoller Tempolimits und Polizeikontrollen. Link zum Original
Elektromobilität 4
  1. Busse und kommunale Fahrzeuge im ländlichen Raum sollen durch Fahrzeuge auf Batterie- oder Brennstoffzellenbasis erneuert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Busse sowie kommunale Fahrzeuge auf vorzugsweise Batterie- oder Brennstoffzellenbasis hätten gute Einsatzmöglichkeiten im ländlichen Raum und sollten entsprechend erneuert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
  2. Bei der Förderung von Fahrzeugen werden Antriebe mit erneuerbaren Energien bevorzugt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Vergabe von Fördermitteln sind Antriebe mit erneuerbaren Energien bevorzugt zu fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig BSW gleiches Thema KI
  3. Forschungsprojekte zur Elektromobilität werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Elektromobilität voranzubringen, wollen wir zum Beispiel Forschungsprojekte, die Nutzung von E-Mobilität bei landeseigenen Fahrzeugen und im ÖPNV sowie vor allem den Ausbau der Lade-Infrastruktur unterstützen und bestehende Probleme bei der Stromnetzauslastung angehen. Link zum Original
  4. Die Nutzung von Elektromobilität bei landeseigenen Fahrzeugen und im Nahverkehr wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Elektromobilität voranzubringen, wollen wir zum Beispiel Forschungsprojekte, die Nutzung von E-Mobilität bei landeseigenen Fahrzeugen und im ÖPNV sowie vor allem den Ausbau der Lade-Infrastruktur unterstützen und bestehende Probleme bei der Stromnetzauslastung angehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Bahnunternehmen 3
  1. Die Bahn soll als Bürgerbahn statt als börsenorientiertes Unternehmen geführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürger:innenbahn statt Börsenbahn, das ist unsere Forderung! Link zum Original
  2. Eine weitere Privatisierung der Deutschen Bahn wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Privatisierung der Deutschen Bahn oder den Ausverkauf von Tochterunternehmen lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  3. Der Verkauf von Tochterunternehmen der Deutschen Bahn wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Privatisierung der Deutschen Bahn oder den Ausverkauf von Tochterunternehmen lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Barrierefreiheit 3
  1. Verkehrsmittel sollen für alle Menschen zugänglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Verkehrsmittel müssen für alle Menschen zugänglich sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD gleiches Thema KI
  2. Projekte zur Barrierefreiheit im Nahverkehr werden ausgebaut und fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Landesregierung hat erste Erfolge bei der Barrierefreiheit erzielt. Wir werden entsprechende Projekte ausbauen und fortsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise KI
  3. Die Standards für Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Verkehrsmitteln werden erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Standards bei Barrierefreiheit und Zugänglichkeit von Bahnhöfen und Verkehrsmitteln werden wir erhöhen, um für Menschen mit Behinderungen in der Fläche stärker Mobilität zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise KI
Güterverkehr 2
  1. Im Dialog mit Unternehmen werden Potenziale zur Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden im Dialog mit Unternehmen Potenziale für die Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene nutzen und, wo möglich, Förderungen bereitstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher KI
  2. Die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene wird, wo möglich, gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden im Dialog mit Unternehmen Potenziale für die Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene nutzen und, wo möglich, Förderungen bereitstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema KI
Tempolimits 2
  1. Forderungen der Kommunen nach Verkehrsberuhigung werden unterstützt und beim Bund vertreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Forderungen der Kommunen nach verbessertem Lärmschutz, Verkehrsberuhigung und Umgehungsstraßen und setzen uns gegenüber der Bundesregierung für deren Realisierung ein. Link zum Original
  2. Notwendige und sinnvolle Tempolimits werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir vor allem auf Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, die Ausweitung notwendiger und sinnvoller Tempolimits und Polizeikontrollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Straßennetz 2
  1. Forderungen der Kommunen nach Umgehungsstraßen werden unterstützt und beim Bund vertreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Forderungen der Kommunen nach verbessertem Lärmschutz, Verkehrsberuhigung und Umgehungsstraßen und setzen uns gegenüber der Bundesregierung für deren Realisierung ein. Link zum Original
  2. Der Landesstraßenbedarfsplan 2030 wird kontinuierlich fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Landesstraßenbedarfsplan 2030 des Infrastrukturministeriums können Sanierung, Um- und Neubau von Ortsumgehungen und Landesstraßen besser geplant werden. Eine kontinuierliche Fortschreibung der Planung ist auch in Zukunft notwendig, um die sich ändernden Zustandsentwicklungen im Straßennetz sowie sich ändernde finanzielle und personelle Bedingungen berücksichtigen zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema KI
Antriebsvorgaben 1
  1. Das Ende des Verbrennungsmotors soll mit der Sicherheit verbunden sein, ohne Diesel oder Benzin zwischen Dorf und Stadt mobil zu bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Denn das Ende des Verbrenners für eine klimaneutrale Zukunft muss verbunden sein mit der Sicherheit, auch ohne Diesel oder Benzin vom Dorf in die Stadt oder das nächste Dorf und zurückzukommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU gegenteilig BSW teilweise SPD teilweise KI
Ladeinfrastruktur 1
  1. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Um Elektromobilität voranzubringen, wollen wir zum Beispiel Forschungsprojekte, die Nutzung von E-Mobilität bei landeseigenen Fahrzeugen und im ÖPNV sowie vor allem den Ausbau der Lade-Infrastruktur unterstützen und bestehende Probleme bei der Stromnetzauslastung angehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Weitere Forderungen 5
  1. Mobilität soll über verschiedene, miteinander verbundene Angebote von Elektromobilität und Radverkehr über mehr Busse und Bahnen bis zu Bürgerbussen, Carsharing und Lösungen für die letzte Meile gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Es braucht unterschiedliche Angebote, die miteinander verbunden sind – von individueller Elektromobilität und Radfahren über die engere Verzahnung von mehr Bussen und mehr Bahnen bis zu Bürger:innenbussen, Carsharing, Mitfahrbänken und guten Lösungen, wie zum Beispiel Anrufsammeltaxis, für die letzte Meile bis zur Haustür. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
  2. Kommunen, Land und Bund sollen stärker Verantwortung für eine bezahlbare, erreichbare und jederzeit verfügbare Mobilität übernehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Kommunen, Land und Bundesregierung müssen wieder stärker als bisher Verantwortung für Mobilität übernehmen, denn der Markt regelt das ganz offensichtlich nicht im Sinne der Menschen: Bezahlbar, erreichbar und jederzeit verfügbar – das muss die Antwort sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
  3. Ein Fahrzeugpool des Landes oder mit Landesunterstützung soll die Ausfallsicherheit erhöhen.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Fahrzeugpool des Landes oder mit Unterstützung des Landes kann Ausfallsicherheit erhöhen. Link zum Original
  4. Forderungen der Kommunen nach verbessertem Lärmschutz werden unterstützt und beim Bund vertreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Forderungen der Kommunen nach verbessertem Lärmschutz, Verkehrsberuhigung und Umgehungsstraßen und setzen uns gegenüber der Bundesregierung für deren Realisierung ein. Link zum Original
  5. Neue Ideen und Konzepte für umweltfreundliche Mobilität für Kommunen und Land werden vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Beschäftigte und Unternehmen bei der Umstellung auf neue Produkte, wollen eine Ausbildungsoffensive unterstützen und forcieren neue Ideen für eine umweltfreundliche Mobilität sowie Konzepte für die Kommunen und das Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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