SPD · Sozial. Digital. Klimaneutral.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Schleswig-Holstein 08.05.2022 · beschlossen 12.03.2022 · Original
Das Programm enthält 56 von 1.483 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Teilhabe“ (16). Bei 18 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 96Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 56
Digitale Teilhabe 16
Zentren der Digitalisierung als Orte des Austauschs schaffen.
Wortlaut im Programm
Schleswig-Holstein braucht kluge Köpfe, Zentren der Digitalisierung, in denen sich frische Geister austauschen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Alle Bürgerinnen und Bürger sollen sich im Netz sicher und frei bewegen können, auch ohne technische Fachkenntnisse.
Wortlaut im Programm
Zudem sollen sich alle schleswig-holsteinischen Bürger*innen im Netz sicher und frei bewegen können, auch wenn sie keine technischen Expert*innen sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger durch bessere technische Konzepte und digitale Lösungen fördern.
Wortlaut im Programm
Wir wollen durch bessere technische Konzepte und digitale Lösungen die Teilhabe von Bürger*innen fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Das Konzept der „Digitalen Knotenpunkte“ besser umsetzen.
Wortlaut im Programm
Wir werden das von uns erarbeitete Konzept der „Digitalen Knotenpunkte“ besser umsetzen und viele neue Orte der Digitalisierung in Schleswig-Holstein schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Viele neue Orte der Digitalisierung in Schleswig-Holstein schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden das von uns erarbeitete Konzept der „Digitalen Knotenpunkte“ besser umsetzen und viele neue Orte der Digitalisierung in Schleswig-Holstein schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die sozialen Aspekte der Digitalisierung berücksichtigen, um digitale Spaltung zu verhindern und Zugangsbarrieren abzubauen.
Wortlaut im Programm
Dabei sind die sozialen Aspekte der Digitalisierung ebenfalls zu berücksichtigen, um eine digitale Spaltung zu verhindern und Zugangsbarrieren abzubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Die lokalen Smart-City-Initiativen in Schleswig-Holstein miteinander verbinden.
Wortlaut im Programm
Hierfür werden wir zunächst die lokalen Smart-City-Initiativen in Schleswig-Holstein miteinander verbinden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Der Staat soll digitale Teilhabe für alle ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Deswegen muss der Staat digitale Teilhabe für alle ermöglichen und weiter vielfältige Zugangswege sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleich SSW ähnlich KI
Weiterhin vielfältige Zugangswege zu staatlichen Angeboten sichern.
Wortlaut im Programm
Deswegen muss der Staat digitale Teilhabe für alle ermöglichen und weiter vielfältige Zugangswege sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Wo nötig, den Zugang zu digitalen Endgeräten sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Wo es nötig ist, werden wir den Zugang zu digitalen Endgeräten sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Alle Bevölkerungsgruppen sollen am digitalen Leben teilhaben können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Bevölkerungsgruppen am digitalen Leben teilhaben können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SSW ähnlich KI
Medienberatung für Kinder, Jugendliche, Eltern und Fachpersonal ausbauen.
Wortlaut im Programm
Wir werden Medienberatungen für Kinder und Jugendliche, aber auch für Eltern und Fachpersonal weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema KI
Konzepte zur Medienkompetenzschulung für Kindergarten- und Grundschulkinder sowie für die Jugendarbeit entwickeln.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem Offenen Kanal Kiel und weiteren Anbietern werden wir Konzepte zur Medienkompetenzschulung für Kindergarten- und Grundschulkinder sowie für die Jugendarbeit entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Den Schulträgern gemeinsam mit Dataport ein zentrales Angebot für die digitale Ausstattung aller Schulen machen.
Wortlaut im Programm
Daher wird das Land in Zusammenarbeit mit Dataport den Trägern ein zentrales Angebot für eine gute Ausstattung aller Schulen in Schleswig-Holstein machen und den Betrieb sowie Wartung sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP teilweise KI
Betrieb und Wartung der digitalen Schulausstattung sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Daher wird das Land in Zusammenarbeit mit Dataport den Trägern ein zentrales Angebot für eine gute Ausstattung aller Schulen in Schleswig-Holstein machen und den Betrieb sowie Wartung sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher FDP ähnlich KI
Den Digitalpakt 2.0 für die Digitalisierung der Schulen im Land nutzen.
Wortlaut im Programm
So werden wir den angekündigten Digitalpakt 2.0 ebenfalls für die Digitalisierung unserer Schulen nutzen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
Digitale Netze 8
Neue Impulse bei den digitalen Infrastrukturen in der Zusammenarbeit mit Hamburg setzen.
Wortlaut im Programm
Damit die Zusammenarbeit weiterhin funktioniert, werden wir neue Impulse im Bereich der digitalen Infrastrukturen setzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Den flächendeckenden Breitbandausbau vorantreiben.
Wortlaut im Programm
Den Datenschutz sowie Weiterbildungs- und Beratungsangebote sowie den flächendeckenden Breitbandausbau wollen wir weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP ähnlich SSW ähnlich KI
Gemeinsam mit den Kommunen in aktuelle und künftige digitale Infrastruktur investieren.
Wortlaut im Programm
Daseinsvorsorge ist für uns eine staatliche Aufgabe, deshalb werden wir gemeinsam mit den Kommunen in aktuelle wie auch zukünftige digitale Infrastruktur investieren und flächendeckend neben Glasfaser, 5G, kostenfreies WLAN und alle kommenden digitalen Innovationen kostengünstig anbieten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN kostengünstig anbieten.
Wortlaut im Programm
Daseinsvorsorge ist für uns eine staatliche Aufgabe, deshalb werden wir gemeinsam mit den Kommunen in aktuelle wie auch zukünftige digitale Infrastruktur investieren und flächendeckend neben Glasfaser, 5G, kostenfreies WLAN und alle kommenden digitalen Innovationen kostengünstig anbieten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Digitale Infrastruktur ist eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Digitale Infrastruktur ist für uns eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP teilweise SSW ähnlich KI
Dort, wo der Markt nicht liefert, gemeinsam mit den Kommunen in digitale Infrastruktur investieren.
Wortlaut im Programm
Dort wo es der Markt nicht regelt, werden wir gemeinsam mit den Kommunen in digitale Infrastruktur investieren und flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN etablieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN etablieren.
Wortlaut im Programm
Dort wo es der Markt nicht regelt, werden wir gemeinsam mit den Kommunen in digitale Infrastruktur investieren und flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP teilweise SSW teilweise KI
Einen flächendeckenden schnellen Internetzugang herstellen.
Wortlaut im Programm
Ein kinder- und jugendgerechter ÖPNV, ein flächendeckender schneller Internetzugang und der wohnortnahe Zugang zu Angeboten der Jugendarbeit gehören dazu. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP ähnlich SSW gleich KI
Verwaltungsdigitalisierung 8
Die Verwaltung soll medienbruchfrei funktionieren.
Wortlaut im Programm
Hierzu zählt auch, dass sie medienbruchfrei funktionieren muss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, SSW, verkündet
In der Staatskanzlei eine Funktion Chief Digital Officer zur Koordinierung der Digitalisierung aller Verwaltungen schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden in der Staatskanzlei die Funktion einer oder eines Chief Digital Officer (CDO) schaffen, um die Digitalisierung in allen Verwaltungen zu koordinieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP teilweise KI
In allen Ministerien Chief Digital Officer einsetzen, die eine Digitalisierungsstrategie für ihren Arbeitsbereich verantworten.
Wortlaut im Programm
Alle Ministerien sollen ihrerseits CDO erhalten, die die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie für die jeweiligen Arbeitsbereiche verantworten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Gemeinsam mit Zivil- und Privatgesellschaft neue Lösungen für die öffentliche Verwaltung entwickeln.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit der Zivil- und Privatgesellschaft wollen wir neue Lösungen für die öffentliche Verwaltung entwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Die Möglichkeiten für Unternehmen, mit der Verwaltung zusammenzuarbeiten, vereinfachen.
Wortlaut im Programm
Für interessierte Unternehmen werden wir die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit der Verwaltung vereinfachen und zusätzliche Mittel für das gemeinsame Erarbeiten von Modernisierungslösungen bereitstellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Zusätzliche Mittel für das gemeinsame Erarbeiten von Modernisierungslösungen mit Unternehmen bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Für interessierte Unternehmen werden wir die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit der Verwaltung vereinfachen und zusätzliche Mittel für das gemeinsame Erarbeiten von Modernisierungslösungen bereitstellen. Link zum Original
Die Landesverwaltung soll öffentliche, digitale und föderale Infrastrukturen schaffen und Technik auch zur Verbesserung des Allgemeinwohls einsetzen.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass die Verwaltung unseres Landes als leistungsfähiger Partner öffentliche, digitale und föderale Infrastrukturen schafft und Technik nicht nur zur Aufgabenerledigung, sondern auch zur Verbesserung des Allgemeinwohls einsetzt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Eine App entwickeln, die alle staatlichen Familienleistungen bündelt und einfacher abrufbar macht.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln daher eine App, die alle staatlichen Leistungen für Familien bündelt und einfacher abrufbar macht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema SSW ähnlich KI
Digitale Souveränität 4
Infrastrukturen und Kommunikationsplattformen für eine digital souveräne Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung schaffen.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir als digitale Daseinsvorsorge Infrastrukturen und Kommunikationsplattformen für eine digital souveräne Kommunikation zwischen Bürger*innen und Verwaltung schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Staat soll im Netz unabhängig von privaten Anbietern und digital souverän seine rechtsstaatlichen Funktionen ausüben können.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen einen kompetenten Staat im Netz, der unabhängig von privaten Anbietern und digital souverän seine rechtsstaatlichen Funktionen ausüben kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Die öffentlichen IT-Dienstleister von Land und Kommunen stärken und zu gemeinsamer Lösungsentwicklung befähigen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die öffentlichen IT-Dienstleister des Landes und der Kommunen stärken und in die Lage versetzen, Innovationen voranzutreiben und vernetzt und gemeinsam Lösungen für Land und Kommunen zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
Allen Bürgerinnen und Bürgern zusammen mit öffentlichen IT-Dienstleistern eine eigene Cloud und Office-Anwendungen anbieten.
Wortlaut im Programm
Allen Bürger*innen wollen wir in Zusammenarbeit mit den öffentlichen IT-Dienstleistern das Angebot einer eigenen Cloud sowie Office-Anwendungen machen, beispielsweise für das Schreiben von Texten oder die Mailverwaltung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Datennutzung 3
Die Daten der Verwaltung öffnen.
Wortlaut im Programm
Wir werden hierzu die Daten der Verwaltung öffnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
Zusammen mit der Metropolregion Hamburg und Dänemark eine smarte öffentliche Plattform mit Schnittstellen für verschiedene Anwendungen entwickeln.
Wortlaut im Programm
Zusammen mit der Metropolregion Hamburg und Dänemark wollen wir eine smarte öffentliche Plattform entwickeln, die Schnittstellen für verschiedene Anwendungen bietet. Link zum Original
Gemeinsam mit Hamburg und den norddeutschen Ländern ein öffentliches Technologie- und Datenmanagementzentrum für die Verwaltung aufbauen.
Wortlaut im Programm
Wir bauen im Verbund mit Hamburg und den norddeutschen Ländern ein öffentliches Technologie- und Datenmanagementzentrum auf, das die Potenziale von Künstlicher Intelligenz, Big Data und Automatisierung für die Aufgabenerfüllung der Verwaltung nutzt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
KI-Entwicklung 2
Einen zentralen Standort für mit grünem Strom betriebene Serverparks in Schleswig-Holstein schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen zentralen Standort für Serverparks in Schleswig-Holstein ein, die dort mit grünem Strom betrieben werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Das Land als Standort für sichere und innovative Rechenzentren positionieren.
Wortlaut im Programm
Schleswig-Holstein bietet sich – auch wegen der Versorgung mit erneuerbaren Energien – als Standort für sichere und innovative Rechenzentren an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Datenschutz 2
Cloud-Anbieter anstreben, die internationale Standards und datenschutzrechtliche Vorgaben erfüllen.
Wortlaut im Programm
Es ist wichtig, dass es beispielsweise Cloud-Anbieter gibt, die internationalen Standards etwa im Bereich der Software als Service-Angebote ebenso gerecht werden wie den datenschutzrechtlichen Vorgaben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Den Datenschutz in der Landwirtschaft weiter vorantreiben.
Wortlaut im Programm
Den Datenschutz sowie Weiterbildungs- und Beratungsangebote sowie den flächendeckenden Breitbandausbau wollen wir weiter vorantreiben. Link zum Original
Digitale Wirtschaft 2
Die Einrichtung weiterer Coworking-Spaces im ländlichen Raum unterstützen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Einrichtung von weiteren Coworking-Spaces und Initiativen wie CoWork-Land für den ländlichen Raum unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema FDP ähnlich SSW ähnlich KI
Die gesamte touristische Servicekette digitalisieren.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen einen Digitalisierungsschub in der gesamten touristischen Servicekette – also von der Buchung, über die Anreise, im Hotel, am Urlaubsort, auf Ausflügen, in den Sehenswürdigkeiten bis zur Abreise. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Datenerhebung 1
Menschen sollen für die Verbindung mit Freunden und Familie nicht mit ihren persönlichen Daten bezahlen müssen.
Wortlaut im Programm
Menschen sollten nicht mit ihren persönlichen Daten bezahlen müssen, wenn sie sich mit Freund*innen und Familie verbinden wollen. Link zum Original
Plattformregulierung 1
Frauen, queere Menschen und BIPoC vor Bedrohungen im Netz schützen.
Wortlaut im Programm
Dazu zählt ebenso der Schutz von insbesondere Frauen, queeren Menschen und BIPoC (Black, Indigenous, People of Color) gegen die für diese Gruppen ausgeprägte Bedrohungssituation im Netz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Open-Source-Software 1
Vereinen kostenlose Open-Source-Software für ihre Arbeit vor Ort bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Hierzu gehören beispielsweise kostenlose digitale Angebote mit einfach nutzbarer Software als Open Source, um den Vereinen digitale Lösungen für ihre Arbeit vor Ort zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 8
Angebote schaffen, damit alle Menschen die Digitalisierung als Gewinn erleben.
Wortlaut im Programm
Wir werden Angebote schaffen, damit alle die Digitalisierung als Gewinn für das eigene Leben wahrnehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Eine breite zivilgesellschaftliche, kulturelle und wissenschaftlich fundierte Diskussion über die Digitalisierung anstoßen.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wollen wir den fortschreitenden Wandel der Digitalisierung konkret mitgestalten, indem wir eine breite zivilgesellschaftliche, kulturelle und wissenschaftlich fundierte Diskussion starten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Fragen der Digitalisierung im Dialog mit allen gesellschaftlichen Gruppen bearbeiten.
Wortlaut im Programm
Wir werden im Dialog mit allen gesellschaftlichen Gruppen die Fragen der Digitalisierung bearbeiten, denn immer häufiger begegnen uns in unserem Alltag die Einflüsse der künstlichen Intelligenz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Der Staat soll auch im Internet die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher schützen.
Wortlaut im Programm
Für uns ist klar: Wir brauchen auch im Internet einen Staat, der die Rechte der Verbraucher*innen schützt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Im Netz sollen dieselben Werte und dasselbe Recht gelten wie im übrigen Leben und durchsetzbar sein.
Wortlaut im Programm
Im Netz müssen die gleichen Werte und das gleiche Recht wie im echten Leben gelten und durchsetzbar sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Digitale Kommunikationswerkzeuge in Beruf, Weiterbildung, Schule und Hochschule gegen sexuelle Belästigung absichern.
Wortlaut im Programm
Insbesondere digitale Kommunikationstools im Rahmen von Beruf und Weiterbildung (auch von Schule und Hochschule) müssen gegen sexuelle Belästigung durch interne oder externe Teilnehmer*innen abgesichert werden. Link zum Original
Die digitale Daseinsvorsorge ist Aufgabe des Staates.
Wortlaut im Programm
Digitale Daseinsvorsorge zu organisieren, ist die Aufgabe des Staates. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema SSW gleich KI
Ein dauerhaftes Monitoring einrichten, das Anliegen der Menschen zur Digitalisierung begleitet und Unterstützung bei der Umsetzung sichert.
Wortlaut im Programm
Mit einem dauerhaften Monitoring wird sichergestellt, dass die Anregungen, Sorgen und Nöte der Menschen bezüglich der Digitalisierung konstruktiv begleitet werden und sie bei der Umsetzung die nötige Unterstützung erhalten. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Schleswig-Holstein fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.