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Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Schleswig-Holstein 08.05.2022 · Original
Das Programm enthält 97 von 2.980 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Verwaltungsdigitalisierung“ (20). Bei 33 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 97Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 166Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 97
Verwaltungsdigitalisierung 20
Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler erhalten über die Cloud Schulportal SH einen einheitlichen Zugang zu Diensten wie Online-Office, Dateiablage, Messenger-Dienst und E-Mail.
Wortlaut im Programm
Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler erhalten über die Cloud „Schulportal SH“ einen einheitlichen Zugang zu weiteren Diensten wie Online-Office, Dateiablage, Messenger-Dienst und E-Mail. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Alle Schulen werden mit der Schulverwaltungssoftware SCHOOL SH ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden alle Schulen mit der Schulverwaltungssoftware SCHOOL SH ausgestattet, die zum Beispiel Akten von Schülerinnen und Schüler digitalisiert und die Erstellung eines Stundenplans deutlich vereinfacht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Die Einstellung von Systemadministratoren oder die Vergabe an externe Dienstleister durch die Schulträger wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Einstellung von Systemadministratoren oder die Vergabe an externe Dienstleister durch die Schulträger für die digitale Technik fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP ähnlich KI
Alle Schulen werden schnellstmöglich an die Schul-Cloud angeschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir werden alle Schulen schnellstmöglich an die Schul- Cloud anschließen und diese stetig weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Die Schul-Cloud wird stetig weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden alle Schulen schnellstmöglich an die Schul- Cloud anschließen und diese stetig weiterentwickeln. Link zum Original
Alle Möglichkeiten der Digitalisierung werden genutzt, um Bürokratie abzubauen, Kontroll- und Antragsverfahren zu vereinfachen und Betriebe zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Agrarverwaltung weiter modernisieren und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden verbessern sowie alle Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um Bürokratie abzubauen, Kontroll- und Antragsverfahren zu vereinfachen und die Betriebe zu entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema FDP ähnlich SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Onlineangebote für Bürgerinnen und Bürger werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden Onlineangebote für Bürgerinnen und Bürger weiter ausbauen und stärker bewerben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher FDP ähnlich SSW gleiches Thema unsicher KI
Onlineangebote für Bürgerinnen und Bürger werden stärker beworben.
Wortlaut im Programm
Wir werden Onlineangebote für Bürgerinnen und Bürger weiter ausbauen und stärker bewerben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
Ein gemeinsames Datenhaus, eine Datencloud sowie gemeinsame Vorgangs- und Fallbearbeitungssysteme für die Polizei verwirklichen.
Wortlaut im Programm
Ein gemeinsames Datenhaus, die Entwicklung einer Datencloud sowie gemeinsamer Vorgangs- und Fallbearbeitungssysteme dürfen keine Visionen mehr sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Polizei digital und medienbruchfrei mit der Justiz sowie nationalen und internationalen Partnern vernetzen.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört eine digitale, medienbruchfreie Vernetzung der Polizei mit der Justiz und mit ihren nationalen und internationalen Partnern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die digitale Transformation in der Landespolizei zu Ende führen.
Wortlaut im Programm
Diese bereits begonnene digitale Transformation in der Landespolizei werden wir konsequent zu Ende führen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die digitale Kommunikation der Landespolizei über soziale Medien, die Online-Wache und E-Services fortentwickeln.
Wortlaut im Programm
Die digitale Kommunikation der Landespolizei mit Bürgerinnen und Bürgern über soziale Medien, die Angebote der Online-Wache sowie E-Service für Bürgerinnen und Bürger werden wir fortentwickeln und intensivieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Digitalisierung der Justiz weiter ausbauen.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 63
Bei der Digitalisierung der Justiz nimmt Schleswig -Holstein im Bundesvergleich bereits eine Vorreiterrolle ein. Diese werden wir weiter ausbauen. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2012
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema FDP teilweise SSW ähnlich KI
Die Digitalisierung der Justiz weiter vorantreiben.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 64
Den begonnenen Prozess der Digitalisierung der Justiz werden wir weiter vorantreiben. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2012
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher SPD gleiches Thema unsicher FDP teilweise SSW ähnlich KI
Die E-Akte bis spätestens 2026 an allen Gerichten einführen.
Wortlaut im Programm
Nach Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs verstehen wir die Einführung der E-Akte an allen Gerichten bis spätestens 2026 als Chance zur weiteren Digitalisierung der Justiz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP ähnlich SSW teilweise KI
Den Staat digital denken und von Warteschlangen in Rathäusern zu Bürgerservice aus einer Hand, digitaler Beratung und digitalen Konzepten für Schulen und Hochschulen übergehen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Schleswig -Holstein und damit auch den Staat digital denken – weg vom Nummernziehen und Warteschlange in Rathäusern, hin zu Bürgerservice aus einer Hand, zu digitaler Beratung und digitalen Konzepten für Schulen und Hochschulen, in den Gemeinden, Städten und im ganzen Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Sämtliche Beratungsangebote des Landes von der Familienberatung über die Gesundheitsprävention bis zu Sprach- und Integrationsangeboten werden digital ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Sämtliche Beratungsangebote des Landes von der Familienberatung über die Prävention im Gesundheitsbereich bis hin zu Sprach - und Integrationsangeboten wollen wir digital ausbauen (siehe 7.1, 8.7). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Die Digitalisierungsstrategie des Landes entlastet die Kommunen und macht sie bürgerfreundlicher.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierungsstrategie des Landes kann hier wesentlich dazu beitragen, die Kommunen zu entlasten und sie gleichzeitig bürgerfreundlicher zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema FDP teilweise SSW teilweise KI
Videokonferenzen werden in der Landesverwaltung stärker genutzt.
Wortlaut im Programm
• Wir werden Dienstreisen in der Landesverwaltung reduzieren und den Vorteil von Videokonferenzen stärker nutzen. Link zum Original
Die für Videokonferenzen notwendige Infrastruktur wird geschaffen beziehungsweise weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die hierfür notwendige Infrastruktur muss geschaffen bzw. weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema unsicher KI
Digitale Teilhabe 14
Der Digitalpakt Schule wird mit seinen Zusatzvereinbarungen schnellstmöglich umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Digitalpakt Schule mit seinen Zusatzvereinbarungen weiter schnellstmöglich umsetzen und uns im Bund für einen Digitalpakt II ab 2025 und dessen Verstetigung einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Sprachentwicklung und Sprachförderung bei viereinhalbjährigen Kindern in Vorbereitung des Schulbesuchs sowie zur Änderung weiterer schulrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Im Bund wird ein Digitalpakt II ab 2025 und dessen dauerhafte Fortführung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Digitalpakt Schule mit seinen Zusatzvereinbarungen weiter schnellstmöglich umsetzen und uns im Bund für einen Digitalpakt II ab 2025 und dessen Verstetigung einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP ähnlich SSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Digitalisierung der Bibliotheken wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir die Digitalisierung der Bibliotheken weiter vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD gleiches Thema FDP ähnlich KI
Die digitale Ausstattung der Hochschulen wird durch einen Digital-Pakt Hochschule in Verantwortung von Bund und Land gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die digitale Ausstattung von Hochschulen durch einen Digital -Pakt Hochschule in Verantwortung von Bund und Land stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Für die Digitalisierung der Hochschulen werden weitere Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden weitere Mittel für die Digitalisierung der Hochschulen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Digitale Barrierefreiheit ist für Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen von Bedeutung.
Wortlaut im Programm
Gerade für Sinnesbeeinträchtigte ist dabei digitale Barrierefreiheit bedeutsam. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise FDP ähnlich SSW gleiches Thema unsicher KI
Alle Bevölkerungsgruppen werden beim Ausbau ihrer digitalen Kompetenzen unterstützt, darunter Kinder in der Schule, mittelständische Betriebe und ältere Menschen.
Wortlaut im Programm
Wir nehmen diese Sorgen ernst und wollen Ängste nehmen, indem wir alle unterstützen, ihre digitalen Kompetenzen auszubauen: den Kindern in der Schule, den mittelständischen Betrieben beim Umbau, den älteren Menschen beim Einfinden in neue Wege der Kommunikation. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Alle Bürgerinnen und Bürger werden stärker dabei unterstützt, einen selbstbewussten und offenen Umgang mit Informationstechnologien zu erlangen.
Wortlaut im Programm
Wir werden alle Bürgerinnen und Bürger stärker darin unterstützen, einen selbstbewussten und offenen Umgang mit den Informationstechnologien zu erlangen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Bürgerinnen und Bürger gestalten den digitalen Wandel selbstbestimmt mit.
Wortlaut im Programm
Die Bürgerinnen und Bürger sollen den digitalen Wandel selbstbestimmt mitgestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher SPD teilweise KI
Angebote wie virtuelle Mehrgenerationenhäuser und Digitalisierungslabore werden entwickelt.
Wortlaut im Programm
Dafür werden wir Angebote wie virtuelle Mehrgenerationenhäuser und Digitalisierungslabore entwickeln (siehe 7.3). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Digitalisierungsformen entwickeln, die älteren Menschen die Teilnahme am Alltagsleben und an Geschäften des täglichen Lebens ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Nötig ist es aber auch, für Ältere solche Digitalisierungsformen zu entwickeln, dass sie im Alltagsleben und an den Geschäften des täglichen Lebens akzeptabel teilnehmen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise FDP teilweise KI
Die digitale Kompetenz älterer Menschen fördern.
Wortlaut im Programm
Wir werden die digitale Kompetenz und digitale Fitness der älteren Menschen fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Bildungseinrichtungen und Beratungsstellen zur digitalen Kompetenz älterer Menschen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die digitale Kompetenz und digitale Fitness der älteren Menschen fördern. Wir wollen entsprechende Bildungseinrichtungen und Beratungsstellen unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise unsicher SSW gleiches Thema KI
Die Digitalisierung als Ergänzung zum analogen Angebot für eine flächendeckende Beratungs- und Versorgungsstruktur fördern.
Wortlaut im Programm
Wir werden digitale Angebote der Präventions- und Gesundheitsförderung (Apps, Onlinekurse etc.) unterstützen und den Prozess der Digitalisierung im Sinne einer flächendeckenden Beratungs- und Versorgungsstruktur als Ergänzung zum analogen Angebot fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
KI-Entwicklung 13
Künstliche Intelligenz wird als Schlüsseltechnologie der Zukunft eingestuft.
Wortlaut im Programm
KI ist die Schlüsseltechnologie für die Zukunft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Einsatz und Anwendung von KI-Technologien zu einem Digitalisierungsschwerpunkt machen.
Wortlaut im Programm
Auch in der kommenden Legislaturperiode werden wir den Einsatz und die Anwendung von KI -Technologien zu einem Digitalisierungsschwerpunkt machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kleinen und mittleren Unternehmen niedrigschwellige Angebote machen, KI-Services auszuprobieren und im eigenen Geschäftsfeld einzusetzen.
Wortlaut im Programm
Unseren KMU wollen wir niedrigschwellig Angebote machen, KI-Services auszuprobieren und in ihrem jeweiligen Geschäftsfeld einzusetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema KI
Der Aufbau des KI-Clusters des Landes wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden weiter an dem Aufbau unseres KI-Cluster arbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Kleinen und kommunalen Unternehmen wird eine Plattform geboten, um im geschützten Raum KI-Technologien zu erproben und für ihr Geschäftsfeld zu entwickeln.
Wortlaut im Programm
Wir werden unseren kleinen und kommunalen Unternehmen eine Plattform bieten, um im geschützten Raum KI-Technologien auszuprobieren und für ihr Geschäftsfeld zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Lübeck soll zu einem Schwerpunktstandort für Künstliche Intelligenz in Medizin und Medizintechnik werden.
Wortlaut im Programm
Diese erfolgreiche Entwicklung werden wir weiter unterstützen mit dem Ziel, Lübeck zu einem Hotspot für KI in der Medizin und Medizintechnik zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP ähnlich unsicher SSW gleiches Thema KI
Das Verbundprojekt KI-SIGS der norddeutschen KI-Institute und medizintechnischen Unternehmen wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir das Verbundprojekt KI -SIGS der norddeutschen KI-Institute und medizintechnischen Unternehmen sowie QuantumBay, das Ökosystem für Quantencomputing im Norden, weiter vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Die Wissenschaft wird darin gestärkt, Treiber der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz zu sein.
Wortlaut im Programm
Wir werden Wissenschaft darin stärken, Treiber der Digitalisierung und der KI zu sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Maßnahme Digital Learning Campus ermöglicht ein landesweites Netzwerk physischer Lernorte, an denen KI-relevante Technologien erlernt, erprobt und kollaborativ entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Die durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) geförderte Maßnahme Digital Learning Campus ermöglicht ein landesweites Netzwerk aus physischen Lernorten an Hochschulen, in Unternehmen sowie an „Dritten Orten“, in denen KI-relevante Technologien und Anwendungen erlernt, ausprobiert und kollaborativ entwickelt werden sollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Mit den KI-Anwendungszentren wird KI-Forschung in die Anwendung gebracht, indem Projektideen aus der Wirtschaft analysiert, optimiert und in Transfer-Projekten weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Zusammen mit den ebenfalls im EFRE geförderten KI-Anwendungszentren werden wir KI-Forschung in die Anwendung bringen, indem hier konkret Projekte b eziehungswiese Projektideen aus der Wirtschaft in den Anwendungszentren analysiert, optimiert und weiter kooperativ in Transfer-Projekten entwickelt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Erfolgreiche Kooperationen und Projekte insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz werden weiter unterstützt und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die erfolgreichen Kooperationen und Projekte insbesondere im Bereich der Digitalisierung und KI weiter unterstützen und stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Den Einsatz automatisierter Prozesse und künstlicher Intelligenz in der Landespolizei ausweiten.
Wortlaut im Programm
Den Einsatz von automatisierten Prozessen sowie von künstlicher Intelligenz (KI) werden wir in der Landespolizei ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Einsatz und Anwendung von KI-Technologien werden zu einem Schwerpunkt der Digitalisierungspolitik.
Wortlaut im Programm
Auch in der kommenden Legislaturperiode werden wir den Einsatz und die Anwendung von KI-Technologien zu einem Digitalisierungsschwerpunkt machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Datennutzung 12
Die Entfaltung des Wertschöpfungspotenzials von KI erfordert eine weitreichende Verfügbarkeit von Daten.
Wortlaut im Programm
Wenn wir das gesamte Wertschöpfungspotenzial von KI für unsere Wirtschaft und unsere Wissenschaft zur Entfaltung bringen wollen, bedarf es der weitreichenden Verfügbarkeit von Daten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 54 % Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die weitreichende Verfügbarkeit von Daten ist Voraussetzung dafür, das Wertschöpfungspotenzial von Künstlicher Intelligenz für Wirtschaft und Wissenschaft zu entfalten.
Wortlaut im Programm
Wenn wir das gesamte Wertschöpfungspotenzial von KI für unsere Wirtschaft und unsere Wissenschaft zur Entfaltung bringen wollen, bedarf es der weitreichenden Verfügbarkeit von Daten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 56 % Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Offensive zur Bereitstellung öffentlicher Daten wird gestartet, um Wertschöpfungsnetzwerke zu entwickeln.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher eine Offensive zur Bereitstellung öffentlicher Daten starten, um Wertschöpfungsnetzwerke zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Gemeinsam mit der Wirtschaft wird beraten, wie ungenutzte privatwirtschaftliche Daten angebunden werden können.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit der Wirtschaft wollen wir beraten, wie wir auch ungenutzte privatwirtschaftliche Daten andocken können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Die Datenkompetenzen sollen weiter verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Zugleich wollen wir die Datenkompetenzen weiter verbessern und bereits in der Schul - und Ausbildung als Lerninhalt verankern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Der Staat soll zum Vorreiter bei der Nutzung von Daten werden.
Wortlaut im Programm
wollen wir den Staat zum Datenvorreiter machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Kleine und mittlere Unternehmen werden in ihren Kompetenzen zur Nutzung von Daten gestärkt.
Wortlaut im Programm
Auch unsere KMU sollen in ihren Kompetenzen zur Nutzung von Daten gestärkt werden. Hierzu wollen wir ein Beratungsprogramm entwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Mittels einer Datenoffensive wird die Verfügbarkeit öffentlicher Daten weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden mittels einer Datenoffensive die Verfügbarkeit öffentlicher Daten weiter verbessern und mit der Privatwirtschaft sprechen, wie auch ungenutzte privatwirtschaftliche Daten angedockt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Mit der Privatwirtschaft wird darüber gesprochen, wie ungenutzte privatwirtschaftliche Daten angebunden werden können.
Wortlaut im Programm
Wir werden mittels einer Datenoffensive die Verfügbarkeit öffentlicher Daten weiter verbessern und mit der Privatwirtschaft sprechen, wie auch ungenutzte privatwirtschaftliche Daten angedockt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Die Nutzung von Daten für wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir die Nutzung von Daten für wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Leistungsfähigkeit von Dateninfrastrukturen wird weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Leistungsfähigkeit von Dateninfrastrukturen weiter verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Potenziale von Daten werden besser genutzt, auch in der Verwaltung und im Gesundheitsbereich.
Wortlaut im Programm
Die Potenziale für Daten müssen besser genutzt werden, das gilt nicht nur bei KI und Innovationen, sondern insbesondere auch in der Verwaltung oder dem Gesundheitsbereich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD teilweise FDP gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema KI
Digitale Netze 9
Die digitale Infrastruktur der Schulen wird mit hoher Priorität ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die digitale Infrastruktur der Schulen weiter mit hoher Priorität ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise FDP teilweise unsicher KI
Auch die letzten Schulen werden an das Glasfasernetz angebunden.
Wortlaut im Programm
Wir werden auch die letzten Schulen ans Glasfasernetz anbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise FDP teilweise SSW ähnlich KI
Digitale Arbeitsformen durch ein leistungsfähiges Breitbandnetz unterstützen.
Wortlaut im Programm
Digitale Arbeitsformen wollen wir durch ein leistungsfähiges Breitbandnetz und landesweites WLAN unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW teilweise KI
Landesweites WLAN bereitstellen.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 32
Digitale Arbeitsformen wollen wir durch ein leistungsfähiges Breitbandnetz und landesweites WLAN unterstützen. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2017
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP teilweise SSW ähnlich KI
Auch der ländliche Raum erhält eine gute digitale Anbindung.
Wortlaut im Programm
Dafür braucht es eine gute Anbindung auch im ländlichen Raum. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Der Breitbandausbau mit Glasfaserkabeln wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 72
Wir wollen die Digitalisierungsstrategie weiterentwickeln und den Breitbandausbau mit Glasfaserkabeln fortsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich SSW gleich KI
Der Glasfaserausbau wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 99
Wir werden den Glasfaserausbau weiter vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP gleich SSW gleich KI
Bei der Förderung haben Weißflecken Vorrang vor Grauflecken.
Wortlaut im Programm
Dabei gilt: Weißflecken - vor Grauflecken - Förderung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Breitband und Mobilfunk werden flächendeckend ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für den flächendeckenden Breitband- und Mobilfunkausbau. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP teilweise SSW ähnlich KI
Datenschutz 2
Der datenschutzrechtliche Spielraum wird dabei größtmöglich ausgeschöpft.
Wortlaut im Programm
Den datenschutzrechtlichen Spielraum wollen wir dabei größtmöglich nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Übertriebener Datenschutz soll den Einsatz von KI nicht blockieren.
Wortlaut im Programm
Übertriebener Datenschutz darf uns hier nicht blockieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Digitale Wirtschaft 2
QuantumBay, das Ökosystem für Quantencomputing im Norden, wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir das Verbundprojekt KI -SIGS der norddeutschen KI-Institute und medizintechnischen Unternehmen sowie QuantumBay, das Ökosystem für Quantencomputing im Norden, weiter vorantreiben. Link zum Original
Für die Ansiedlung neuer Rechenzentren und Start-ups in Schleswig-Holstein wird eingetreten.
Wortlaut im Programm
• Wir wollen, dass die Abwärme von Rechenzentren genutzt wird und werden dies gezielt unterstützen. Dafür wollen wir auch für die Ansiedlung neuer Rechenzentren und Start -Ups in Schleswig-Holstein eintreten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise KI
KI-Regulierung 1
Den Dialog im Expertenrat zum Einsatz von KI-Technologien fortsetzen, um den Rahmen für Einsatz und Anwendung von KI gemeinsam mit den Menschen zu gestalten.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir den von uns initiierten Dialog im Expertenrat zum Einsatz von KI -Technologien weiter fort, um Sorgen und Ängste aufzunehmen und den Rahmen für den Einsatz und die Anwendung von KI mit den Menschen zu gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Digitale Identität 1
Es wird geprüft, wie wichtige Unterlagen digital und datensicher in einem Daten-Tresor gebündelt werden können.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir prüfen, wie wichtige Unterlagen digital und datensicher („Daten -Tresor“) so gebündelt werden können, dass darauf problemfrei und sicher zurückgegriffen werden kann. Link zum Original
Weitere Forderungen 23
Die digitale Infrastruktur wird technisch zeitgemäß und rechtssicher genutzt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die digitale Infrastruktur technisch zeitgemäß und rechtssicher nutzen und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise unsicher KI
Die Landespolitik wird stärker digital ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
In Zukunft müssen wir unsere Politik für Schleswig -Holstein noch digitaler denken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher FDP teilweise unsicher SSW teilweise KI
Digitale Prozesse, Angebote und Leistungen werden in Staat und Verwaltung, bei Bildungsangeboten, im Arbeitsalltag und bei der Mobilität zur Regel.
Wortlaut im Programm
Digitale Prozesse, Angebote und Leistungen müssen in Staat und Verwaltung, bei Bildungsangeboten, im Arbeitsalltag oder bei der Mobilität die Regel werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
- 38 % Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Einführung der elektronischen Verkündung und Bekanntmachung · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, beschlossen
- 32 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, verkündet
Die Digitalisierungsstrategie des Landes wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 72
Unsere erfolgreiche Digitalisierungsstrategie wollen wir deshalb weiterentwickeln. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2017
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Digitale Prozesse, Angebote und Leistungen werden in allen Lebensbereichen zur Regel.
Wortlaut im Programm
Digitale Prozesse, Angebote und Leistungen sollen in allen Lebensbereichen zur Regel werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
Digitalisierung gilt als Querschnittsaufgabe und übergeordnetes Leitbild.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung ist für uns somit eine Querschnittsaufgabe und ein übergeordnetes Leitbild zugleich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema KI
Die Digitalisierungsstrategie wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 72
Wir wollen die Digitalisierungsstrategie weiterentwickeln und den Breitbandausbau mit Glasfaserkabeln fortsetzen. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2017
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
Eine Green-IT-Strategie wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Auch mithilfe innovativer digitaler Lösungen wollen wir Klimaneutralität erreichen und eine Green IT-Strategie weiterentwickeln (siehe 6.2, 6.8). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Digitalisierung wird zum Leitbild in allen politischen Verantwortungsbereichen gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir werden Digitalisierung zum Leitbild in allen politischen Verantwortungsbereichen machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Digitalisierungsstrategie wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Digitalisierungsstrategie konsequent umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Digitalisierung wird nachhaltig gedacht.
Wortlaut im Programm
Dabei muss Digitalisierung auch nachhaltig gedacht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
Digitale Angebote werden nachhaltig produziert.
Wortlaut im Programm
Wir haben das Ziel, dass digitale Angebote nachhaltig produziert werden und vor allem mehr CO 2 einsparen, als sie verbrauchen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Digitale Angebote sparen mehr CO2 ein, als sie verbrauchen.
Wortlaut im Programm
Wir haben das Ziel, dass digitale Angebote nachhaltig produziert werden und vor allem mehr CO 2 einsparen, als sie verbrauchen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Die steigende Nutzung von Informationstechnologie soll nicht mit steigenden nachteiligen Umweltauswirkungen verbunden sein.
Wortlaut im Programm
Daher setzen wir uns dafür ein, dass die steigende Nutzung von Informationstechnologie nicht mit steigenden nachteiligen Umweltauswirkungen verbunden ist und der gesamte Lebenszyklus von digitaler Technik umwelt- und ressourcenschonend zu gestalten ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Der gesamte Lebenszyklus digitaler Technik wird umwelt- und ressourcenschonend gestaltet.
Wortlaut im Programm
Daher setzen wir uns dafür ein, dass die steigende Nutzung von Informationstechnologie nicht mit steigenden nachteiligen Umweltauswirkungen verbunden ist und der gesamte Lebenszyklus von digitaler Technik umwelt- und ressourcenschonend zu gestalten ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die Vorreiterrolle Schleswig-Holsteins bei Green IT wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
• Wir werden unsere schleswig -holsteinische Vorreiterrolle in Sachen Green -IT weiter ausbauen und unsere Green-IT-Strategie weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Green-IT-Strategie wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
• Wir werden unsere schleswig -holsteinische Vorreiterrolle in Sachen Green -IT weiter ausbauen und unsere Green-IT-Strategie weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 (3. Nachtragshaushaltsgesetz 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Server- und Rechenzentren werden effizient und voll ausgelastet betrieben.
Wortlaut im Programm
• Wir wollen, dass Server- und Rechenzentren effizient und voll ausgelastet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 (3. Nachtragshaushaltsgesetz 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Abwärme von Rechenzentren wird genutzt und dies gezielt unterstützt.
Wortlaut im Programm
• Wir wollen, dass die Abwärme von Rechenzentren genutzt wird und werden dies gezielt unterstützen. Dafür wollen wir auch für die Ansiedlung neuer Rechenzentren und Start -Ups in Schleswig-Holstein eintreten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Es wird vorgeschrieben, dass Verbraucherinnen und Verbraucher die Akkus von Handys und Laptops selbst austauschen können.
Wortlaut im Programm
• Wir werden uns dafür einsetzen, dass vorgeschrieben wird, dass Verbraucherinnen und Verbraucher die Akkus von Handys und Laptops selbst austauschen können. Link zum Original
Hersteller müssen Akkus und andere Ersatzteile noch fünf Jahre nach dem Erwerb anbieten.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört auch, dass Akkus und andere Ersatzteile von den Herstellern noch fünf Jahre nach dem Erwerb angeboten werden müssen. Link zum Original
Bei der Beschaffung von Hard- und Softwareprodukten wird der ökologische und soziale Lebenszyklus berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
• Wir werden bei der Beschaffung von Hard - und Softwareprodukten den ökologischen und sozialen Lebenszyklus berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise KI
Eine leistungsfähige IT-Infrastruktur in der medizinischen Versorgung schaffen.
Wortlaut im Programm
Digitale Möglichkeiten der Versorgung werden wir konsequent ausbauen und setzen uns für eine gute und leistungsfähige IT - Infrastruktur in der medizinischen Versorgung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Schleswig-Holstein fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.