SPD · Wir mit ihr für Rheinland-Pfalz
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · Original
Das Programm enthält 18 von 1.050 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“.
- 18Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 126Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 18
Die Grenzen, insbesondere zu Frankreich, Luxemburg und Belgien, sollen offen bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen offene Grenzen, insbesondere zu unseren Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und Belgien. Link zum Original
Die EU soll gestärkt werden, auch in Krisenzeiten.
Wortlaut im Programm
Die EU muss noch stärker werden, auch in Krisenzeiten. Link zum Original
Europa soll souveräner bei Wertschöpfungsketten, Medizinprodukten, Arzneimitteln, Mobilität und Digitalisierung werden.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine neue Europäische Souveränität bei Wertschöpfungsketten, bei der Versorgung mit Medizinprodukten und Arzneimitteln, bei der Mobilität der Zukunft, der Digitalisierung und in vielen weiteren Bereichen. Link zum Original
Die Möglichkeiten des Aachener Vertrags sollen genutzt werden, um Lösungen für Grenzhindernisse in den deutsch-französischen Ministerrat zu tragen.
Wortlaut im Programm
Als Mitglied in beiden grenzüberschreitenden Strukturen wollen wir in der Partnerschaft mit Frankreich die Möglichkeiten des Aachener Vertrages und des neuen Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit nutzen, um Lösungen für Grenzhindernisse effektiv in den deutsch-französischen Ministerrat zu tragen. Link zum Original
Der Schengen-Raum soll auch in Krisensituationen nicht infrage gestellt werden.
Wortlaut im Programm
Wir treten dafür ein, dass der Schengen-Raum auch in Krisensituationen nicht infrage gestellt wird. Link zum Original
Für die ESI-Fonds sollen neue Wege der Mittelzuteilung geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Mit Blick auf die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI -Fonds) prüfen wir auch neue Wege der Mittelzuteilung. Link zum Original
Es soll geprüft werden, Kofinanzierungsanteile des Landes zu senken, um Kürzungen im EU-Haushalt auszugleichen.
Wortlaut im Programm
Dort wo es möglich ist, prüfen wir, Programme so aufzustellen, dass wir Kofinanzierungsanteile des Landes senken und mit diesen frei werdenden Mitteln dann mögliche Kürzungen im EU-Haushalt kompensieren können. Link zum Original
Die ESI-Fonds sollen für Projektträger und Verwaltungen unbürokratisch nutzbar sein.
Wortlaut im Programm
Generell setzen wir uns auf Bundesebene für eine unbürokratische Mittelnutzung der ESI-Fonds für die Projektträger wie auch für die Verwaltungsbehörden ein. Link zum Original
Die EU soll wehrhaft gegen Populismus, Rassismus, Nationalismus und Diskriminierung sein.
Wortlaut im Programm
Die EU muss wehrhaft sein gegen Populismus, Rassismus, Nationalismus und Diskriminierung. Link zum Original
Die Europawoche und die Förderung von Kleinprojekten sollen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Europawoche und die Unterstützung von (Klein -)Projekten ausweiten. Link zum Original
Der Erhalt der Europäischen Informationszentren und eine flächendeckende europäische Öffentlichkeitsarbeit sollen in strukturierter Partnerschaft gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Mit den Europäischen Informationszentren und Multiplikatoren zur Vermittlung des Europagedankens in Rheinland-Pfalz arbeiten wir eng zusammen und wollen in einer strukturierten Partnerschaft deren Erhalt und die flächendeckende Abdeckung des Landes mit dezentralen Maßnahmen der europäischen Öffentlichkeitsarbeit sicherstellen. Link zum Original
Das Engagement für das Europahaus Marienberg soll für Begegnungen und Bildungsinitiativen fortgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Engagement mit der ältesten Bildungsstätte zur Europäischen Integration in Deutschland, dem Europahaus Marienberg, setzen wir fort und nutzen diese auch, um dort Begegnungen und Bildungsinitiativen durchzuführen. Link zum Original
Mit den grenzüberschreitenden Partnern soll ein Pakt zur dauerhaften Überwindung von Grenzen geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit unseren Partnern in der grenzüberschreitenden Partnerschaft einen Pakt schließen, der Grenzen dauerhaft und endgültig überwindet und Problemlösungen überregional und über Grenzen hinweg sucht. Link zum Original
In den interregionalen Partnerschaften soll der Grundgedanke des Weimarer Dreiecks gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
In den interregionalen Partnerschaften mit Bourgogne-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen und der quadrilateralen Kooperation im Rahmen der 4er Netzwerkes stärken wir den Grundgedanken des Weimarer Dreiecks. Link zum Original
Ein Brückenschlag zwischen West- und Mittel-/Osteuropa wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Brückenschlag zwischen West- und Mittel-/Osteuropa für eine friedliche und demokratische Zukunft. Link zum Original
Die Zusammenarbeit mit den Partnerregionen in Innovation und Bildung soll vertieft werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die inhaltliche Zusammenarbeit in Feldern wie Innovation und Bildung vertiefen und die quadrilateralen Austausche insbesondere von jungen Menschen intensivieren und Praktikantenaustausche etablieren. Link zum Original
Austausche junger Menschen mit den Partnerregionen sollen intensiviert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die inhaltliche Zusammenarbeit in Feldern wie Innovation und Bildung vertiefen und die quadrilateralen Austausche insbesondere von jungen Menschen intensivieren und Praktikantenaustausche etablieren. Link zum Original
Praktikantenaustausche mit den Partnerregionen sollen etabliert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die inhaltliche Zusammenarbeit in Feldern wie Innovation und Bildung vertiefen und die quadrilateralen Austausche insbesondere von jungen Menschen intensivieren und Praktikantenaustausche etablieren. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.