Zum Inhalt

SPD · Wir mit ihr für Rheinland-Pfalz

Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · Original

Das Programm enthält 68 von 1.050 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 68
  1. Alle Menschen sollen die Möglichkeit haben, den Wandel der Arbeit mitzugehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    wenn sich die Arbeit verändert, sollen alle Menschen die Möglichkeiten haben, diesen Wandel mitzugehen. Link zum Original
  2. Wer nach dem Verlust einer Arbeitsstelle nicht sofort eine neue findet, soll von der Gemeinschaft unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein „besseres“ Leben bedeutet auch: Die Sicherheit, dass einen die Gemeinschaft unterstützt, wenn nach dem alten Job nicht sofort ein neuer kommt. Link zum Original
  3. Alle Menschen sollen in der Arbeitswelt der Zukunft einen Platz finden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass auch in der Arbeitswelt der Zukunft alle Menschen einen Platz finden. Link zum Original
  4. Beschäftigte erhalten mit neuen Konzepten das Rüstzeug, das sie in der neuen Arbeitswelt brauchen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb gestalten wir die Veränderungen aktiv und sorgen mit zahlreichen neuen und innovativen Konzepten dafür, dass die Beschäftigten das Rüstzeug erhalten, das sie in der neuen Arbeitswelt brauchen. Link zum Original
  5. Ein starker Sozialstaat soll die Menschen schützen und Perspektiven schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD Rheinland-Pfalz steht auch in Zukunft für einen starken Sozialstaat, der die Menschen schützt und Perspektiven schafft. Link zum Original
  6. In den verschiedenen Pflegebereichen soll ein einheitlicher und auskömmlicher Mindestlohn gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem muss es einen einheitlichen und auskömmlichen Mindestlohn in den unterschiedlichen Pflege-Bereichen geben – wir setzen uns mit Nachdruck dafür ein. Link zum Original
  7. Die Ausbeutung ausländischer Pflegekräfte in illegalen Beschäftigungsverhältnissen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen nicht, dass ausländische Pflegekräfte in Deutschland in illegalen Beschäftigungsverhältnissen ausgebeutet werden. Link zum Original
  8. Gemeinsam mit den Gewerkschaften wird eine Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Pflegeberufen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Gewerkschaften schaffen wir eine Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in den Pflegeberufen. Link zum Original
  9. Auf Bundesebene wird ein Flächentarifvertrag Pflege angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen auf der Bundesebene für einen Flächentarifvertrag Pflege. Wer sich nicht an Tarifverträge hält, soll kein Geld aus der gesetzlichen Pflegeversicherung mehr erhalten. In diesem Tarifvertrag sollen auch die nicht pflegerischen Tätigkeiten sowie die Eingliederungshilfen von einem Tarifvertrag erfasst werden. Link zum Original
  10. Der Flächentarifvertrag Pflege soll auch nicht pflegerische Tätigkeiten und die Eingliederungshilfe erfassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen auf der Bundesebene für einen Flächentarifvertrag Pflege. Wer sich nicht an Tarifverträge hält, soll kein Geld aus der gesetzlichen Pflegeversicherung mehr erhalten. In diesem Tarifvertrag sollen auch die nicht pflegerischen Tätigkeiten sowie die Eingliederungshilfen von einem Tarifvertrag erfasst werden. Link zum Original
  11. Alle Menschen im Land sollen umfassend an der Gesellschaft teilhaben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir arbeiten weiter entschlossen dafür, dass alle Menschen in unserem Land umfassend in unserer Gesellschaft teilhaben können. Und dass alle Kinder, egal in welche Familie sie hineingeboren werden, gleiche Chancen für ein freies und selbstbestimmtes Leben haben, in dem ihnen alle Türen für eine gute Zukunft offenstehen. Link zum Original
  12. Die Bekämpfung aller Formen der Armut bleibt ein zentraler politischer Schwerpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Kampf gegen alle Formen der Armut bleibt ein zentraler Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik. Link zum Original
  13. Die im Beteiligungsprozess erarbeiteten Maßnahmen gegen Armut werden konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen die Maßnahmen aus dem Beteiligungsprozess konsequent um und gehen so einen wichtigen nächsten Schritt in unserem Kampf gegen Armut. Link zum Original
  14. Arbeitslose Menschen sollen bestmögliche Unterstützung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass arbeitslose Menschen in unserem Land bestmögliche Unterstützung erhalten. Link zum Original
  15. Das Modell der individuellen Begleitung und Hilfestellung für Langzeitarbeitslose wird landesweit ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Um insbesondere Langzeitarbeitslosen zu helfen, bauen wir unser Erfolgsmodell der individuellen Begleitung und Hilfestellungen landesweit aus. Link zum Original
  16. Mit Bedarfsgemeinschaftscoachings sollen die Beschäftigungsfähigkeit und die beruflichen Perspektiven von Langzeitleistungsbeziehenden verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch die innovative Herangehensweise bei unseren „Bedarfsgemeinschaftscoachings“ wollen wir dazu beitragen, die Beschäftigungsfähigkeit von langzeitleistungsbeziehende n Menschen in Rheinland -Pfalz zu steigern und ihre beruflichen Perspektiven zu verbessern. Link zum Original
  17. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen im Land soll bis zum Ende der Legislaturperiode halbiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel: Wir halbieren die Zahl der Langzeitarbeitslosen in unserem Land bis zum Ende der Legislaturperiode. Link zum Original
  18. Kein Kind soll im Land in Armut aufwachsen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel bleibt klar: Kein Kind darf in unserem Land in Armut aufwachsen. Daher werden wir die Projektmittel in diesem Bereich weiterhin auf hohem Niveau halten. Link zum Original
  19. Die Projektmittel zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut werden auf hohem Niveau gehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel bleibt klar: Kein Kind darf in unserem Land in Armut aufwachsen. Daher werden wir die Projektmittel in diesem Bereich weiterhin auf hohem Niveau halten. Link zum Original
  20. Die Schuldner- und Insolvenzberatung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verstärken unsere Anstrengungen im Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung indem wir die Schuldner- und Insolvenzberatung stärken und die Wohnungslosenhilfe weiterentwickeln. Link zum Original
  21. Die Wohnungslosenhilfe wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verstärken unsere Anstrengungen im Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung indem wir die Schuldner- und Insolvenzberatung stärken und die Wohnungslosenhilfe weiterentwickeln. Link zum Original
  22. Die Förderung von „Orten des Zusammenhalts“ für niedrigschwellige Projekte gegen Armutsursachen und Armutsfolgen wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir weiten unsere Förderung von „ Orten des Zusammenhalts“ aus und unterstützen damit gezielt Projekte, die Armutsursachen und Armutsfolgen bekämpfen und besonders niedrigschwellig erreichbar sind. Link zum Original
  23. Beratungsangebote für Menschen, denen der Verlust der Wohnung droht, werden gestärkt, um Obdachlosigkeit zu vermeiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Obdachlosigkeit wo immer es geht vermieden wird, stärken wir unsere Beratungsangebote für die Menschen, denen der Verlust ihrer Wohnung droht. Link zum Original
  24. Die Lokalen Servicestellen in den Kommunen bleiben eine Säule der Armutsbekämpfung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in Zukunft bilden die Lokalen Servicestellen in unseren Kommunen eine wichtige Säule unserer Armutsbekämpfung. Link zum Original
  25. Das Programm zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir weiten das Programm zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz aus. Link zum Original
  26. Kein Kind soll in Armut aufwachsen, und Kinder sollen für ihre Eltern kein Armutsrisiko sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns ist klar: In einem reichen Land wie Deutschland darf kein Kind in Armut aufwachsen – und Kinder dürfen für ihre Eltern kein Armutsrisiko sein. Link zum Original
  27. Auf Bundesebene wird eine eigenständige Kindergrundsicherung angestrebt, die finanziellen Bedarf, Bildung und soziale Teilhabe von Kindern sichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns auf Bundesebene für das sozialdemokratische Modell einer eigenständigen Kindergrundsicherung ein, die sowohl den finanziellen Bedarf von Kindern als auch ihre Bildung und soziale Teilhabe sicherstellt. Link zum Original
  28. Familien mit Kindern im SGB- oder ALG-Leistungsbezug sollen Wasser, Gas und Strom nicht ohne Zustimmung einer Sozialeinrichtung oder Betreuung abgestellt werden dürfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Familien mit Kindern die SGB - oder ALG-Leistungen beziehen, im Rahmen der Grundversorgung weder Wasser noch Gas noch Strom abgestellt werden darf, ohne Zustimmung einer Sozialeinrichtung, wie zum Beispiel dem Job Center, sozialen Einrichtungen oder rechtlich eingesetzten Betreuerinnen und Betreuern Link zum Original
  29. Für Jugendliche werden faire Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Jugendliche sind Teil der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes. Gerade am Anfang brauchen sie Unterstützung: Wir setzen uns weiter entschlossen für faire Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen, adäquate Bezahlung und bezahlbaren Wohnraum ein. Link zum Original
  30. Jugendliche sollen eine adäquate Bezahlung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Jugendliche sind Teil der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes. Gerade am Anfang brauchen sie Unterstützung: Wir setzen uns weiter entschlossen für faire Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen, adäquate Bezahlung und bezahlbaren Wohnraum ein. Link zum Original
  31. Die berufliche Integration Alleinerziehender wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Frauen und Männer, die sich in schwierigen Lebenssituationen befinden, unterstützen wir ganz besonders. Dazu gehören Alleinerziehende, deren berufliche Integration wir unterstützen und für die wir die Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Kinderbetreuung weiter verbessern wollen. Klar ist für uns, dass sie bevorzugt von staatlichen Unterstützungsleistungen für eine bessere Vereinbarkeit profitieren sollen. Link zum Original
  32. Menschen mit Behinderungen werden bei der Teilhabe am Arbeitsmarkt entsprechend ihren Möglichkeiten unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen inklusive Bildung entlang der gesamten Bildungskette und wollen Menschen mit Behinderungen entsprechend ihrer Möglichkeiten dabei unterstützen, am Arbeitsmarkt teilzuhaben. Link zum Original
  33. Das „Budget für Arbeit“ wird weiterverfolgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Das „ Budget für Arbeit“ ist ein Erfolgsmodell aus Rheinland-Pfalz, das wir weiterverfolgen wollen. Link zum Original
  34. Auf Bundesebene wird eine Überprüfung der sozialen Absicherungssysteme von Kulturschaffenden gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene werden wir uns für eine Überprüfung der sozialen Absicherungs systeme von Kulturschaffenden einsetzen. Link zum Original
  35. Die Fachkräfteinitiative des Landes wird mit Partnern weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen werden wir die Fachkräfteinitiative des Landes mit unseren Partnerinnen und Partnern in der nächsten Wahlperiode weiterentwickeln. Link zum Original
  36. Die Fachkräftestrategie wird fortgesetzt und an die Bedingungen der Transformation angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen unsere Fachkräftestrategie fort und passen sie an die Transformationsbedingungen an. Link zum Original
  37. Das öffentliche Vergaberecht wird modernisiert, um Tariftreue sicherzustellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch die Modernisierung des öffentlichen Vergaberechts wollen wir nicht nur für Tariftreue, sondern auch für die Stärkung regionaler und ökologischer Kriterien sorgen. Link zum Original
  38. Die Bemühungen der Gewerkschaften, die gewerkschaftliche Organisation in den Betrieben zu stärken, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften bei ihren Bemühungen, die gewerkschaftliche Organisation in den Betrieben unseres Landes zu stärken. Link zum Original
  39. Öffentliches Geld darf nur für Unternehmen ausgegeben werden, die grundlegende Tarifstandards einhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Politik folgt dem Grundsatz, dass öffentliches Geld nur für Unternehmen ausgegeben werden darf, die grundlegende Tarifstandards einhalten. Dafür haben wir ein starkes Tariftreuegesetz. Diesen rechtlichen Rahmen werden wir so ausgestalten, dass klar ist: staatliche Zuwendungen werden nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergeben. Link zum Original
  40. Der Rahmen des Tariftreuegesetzes wird so ausgestaltet, dass staatliche Zuwendungen nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergeben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Politik folgt dem Grundsatz, dass öffentliches Geld nur für Unternehmen ausgegeben werden darf, die grundlegende Tarifstandards einhalten. Dafür haben wir ein starkes Tariftreuegesetz. Diesen rechtlichen Rahmen werden wir so ausgestalten, dass klar ist: staatliche Zuwendungen werden nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergeben. Link zum Original
  41. Die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern, etwa Trägern der Wohlfahrtspflege, wird in einem gemeinsamen Prozess auf eine moderne Basis gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Land lebt von einer starken Sozialpartnerschaft. Wir pflegen diese und sind dankbar für unsere guten Partner auf Augenhöhe, die z. B. als Träger in der Wohlfahrtspflege den Menschen Angebote und Unterstützung im Alltag zugutekommen lassen. Wir wollen diese Zusammenarbeit mit einem gemeinsamen Prozess auf eine moderne, zukunftsgerechte Basis stellen. Link zum Original
  42. Die Fachkräftesicherung im Handwerk erhält besondere Aufmerksamkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Fachkräftesicherung bedarf im Handwerk besonderer Aufmerksamkeit. Link zum Original
  43. Solo-Selbstständige sollen künftig im Rahmen einer Arbeitsversicherung abgesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    wir treten dafür ein, dass Solo-Selbstständige zukünftig im Rahmen einer Arbeitsversicherung abgesichert werden und bei Arbeitslosigkeit eine Leistung erhalten, die sich an ihrem bisherigen Lohn orientiert. Link zum Original
  44. Solo-Selbstständige sollen bei Arbeitslosigkeit eine Leistung erhalten, die sich an ihrem bisherigen Lohn orientiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    wir treten dafür ein, dass Solo-Selbstständige zukünftig im Rahmen einer Arbeitsversicherung abgesichert werden und bei Arbeitslosigkeit eine Leistung erhalten, die sich an ihrem bisherigen Lohn orientiert. Link zum Original
  45. Starke Gewerkschaften und Betriebsräte sollen die Veränderungen der Arbeitswelt mitgestalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht fest: Gute Arbeit wird es auch in der Zukunft nur geben, wenn starke Gewerkschaften und Betriebsräte die Veränderungen mitgestalten. Auch in der neuen Arbeitswelt braucht es klare Absprachen durch Betriebsvereinbarungen und gesetzliche Regelungen. Link zum Original
  46. Auch in der neuen Arbeitswelt sind klare Absprachen durch Betriebsvereinbarungen und gesetzliche Regelungen nötig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht fest: Gute Arbeit wird es auch in der Zukunft nur geben, wenn starke Gewerkschaften und Betriebsräte die Veränderungen mitgestalten. Auch in der neuen Arbeitswelt braucht es klare Absprachen durch Betriebsvereinbarungen und gesetzliche Regelungen. Link zum Original
  47. Auch in der Arbeitswelt der Zukunft soll Arbeit für alle ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch in der Arbeitswelt der Zukunft Arbeit für Alle ermöglichen. Link zum Original
  48. Wo die Digitalisierung zu Risiken für Beschäftigte führt, sollen Weiterbildung und Qualifizierung neue Chancen schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo die Digitalisierung für die Beschäftigten zu Risiken und verringerter Teilhabe führt, müssen wir durch Weiterbildung und Qualifizierung für neue Chancen sorgen. Link zum Original
  49. Auf Bundesebene wird ein Recht auf Qualifizierung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns deshalb auf Bundesebene für ein Recht auf Qualifizierung ein. Link zum Original
  50. Auch Arbeit in einer digitalisierten Welt soll Gute Arbeit sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten, dass auch die Arbeit in einer digitalisierten Welt Gute Arbeit ist. Link zum Original
  51. Die Fördermöglichkeiten des „Gute Arbeit von morgen“-Gesetzes und des Qualifizierungschancengesetzes werden intensiv für Weiterbildung und Qualifizierung genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Fördermöglichkeiten, die mit dem „Gute Arbeit von morgen“- Gesetz und dem Qualifizierungschancengesetz auf Bundesebene geschaffen wurden, intensiv für eine verbesserte Förderung von Weiterbildung und Qualifizierung nutzen. Link zum Original
  52. Das Kurzarbeitergeld soll in ein Transformationskurzarbeitergeld umgewandelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Umwandlung des Kurzarbeitergeldes in ein Transformationskurzarbeitergeld ein, um in Umstrukturierungs - und Überbrückungsphasen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und zur Sicherheit im Wandel beizutragen. Link zum Original
  53. Betriebsrätinnen und Betriebsräte sollen besseren Zugang zu Fort- und Weiterbildungen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Betriebsrätinnen und Betriebsräte noch besseren Zugang zu Fort- und Weiterbildungen haben, die sie in die Lage versetzen, die Transformationsprozesse in ihrem Betrieb aktiv im Sinne der Beschäftigten zu begleiten. Link zum Original
  54. Das Doppelstimmrecht von Aufsichtsratsvorsitzenden soll bei zentralen Unternehmensentscheidungen wie Massenentlassungen oder Werksschließungen nicht mehr unmittelbar gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Doppelstimmrecht der Aufsichtsratsvorsitzenden darf bei zentralen Unternehmensentscheidungen, wie Massenentlassungen, Werk sschließungen bzw. Teilstilllegungen, Unternehmensverkäufen und Sitzverlagerungen ins Ausland nicht mehr unmittelbar zur Anwendung kommen. Link zum Original
  55. An die Stelle der unmittelbaren Mehrheitsentscheidung im Aufsichtsrat soll künftig ein Schiedsverfahren treten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten dafür ein, dass an die Stelle der unmittelbaren Mehrheitsentscheidung zukünftig ein Schiedsverfahren tritt. Link zum Original
  56. Für Belegschaften ohne Betriebsrat und gewerkschaftliche Interessenvertretung werden Unterstützungsmöglichkeiten entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in diesem Zusammenhang auch Unterstützungsmöglichkeiten für jene Belegschaften entwickeln, in denen es bislang noch keine organisierte Interessenvertretung durch Betriebsräte und Gewerkschaften gibt. Link zum Original
  57. Arbeitsmarktpolitische Mittel werden verstärkt in den von der Pandemie besonders betroffenen Regionen eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden unsere Mittel für die Arbeitsmarktpolitik verstärkt in den von der Corona- Pandemie besonders betroffenen Regionen einsetzen und gezielt innovative Angebote mit der Bundesagentur für Arbeit entwickeln. Link zum Original
  58. Mit der Bundesagentur für Arbeit werden gezielt innovative Angebote entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden unsere Mittel für die Arbeitsmarktpolitik verstärkt in den von der Corona- Pandemie besonders betroffenen Regionen einsetzen und gezielt innovative Angebote mit der Bundesagentur für Arbeit entwickeln. Link zum Original
  59. Der Schwerpunkt bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bleibt bestehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden unseren Schwerpunkt bei der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit beibehalten. Link zum Original
  60. Bessere Arbeitsbedingungen werden angestrebt, unter anderem ein Flächentarifvertrag in der Pflege und anderen Dienstleistungsbranchen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen die kommenden fünf Jahre zu Jahren der Wertschätzung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dazu gehört, dass wir uns nachdrücklich für bessere Arbeitsbedingungen einsetzen, u.a. für einen Flächentarifvertrag in der Pflege und in anderen Dienstleistungsbranchen. Link zum Original
  61. Ein Recht auf Homeoffice und mobiles Arbeiten wird um ein Recht auf Feierabend ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir ergänzen ein Recht auf Homeoffice und auf mobiles Arbeiten mit einem Recht auf Feierabend. Link zum Original
  62. Teilzeitbeschäftigte sollen einen Rechtsanspruch auf Rückkehr in Vollzeit erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen, die Teilzeit arbeiten, müssen einen Rechtsanspruch auf Rückkehr in Vollzeit besitzen. Link zum Original
  63. Der allgemeine Mindestlohn soll auf mindestens 12 Euro erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Erhöhung des Allgemeinen Mindestlohns auf mindestens 12 Euro ein und stärken das Landestariftreuegesetz. Link zum Original
  64. Das Landestariftreuegesetz wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Erhöhung des Allgemeinen Mindestlohns auf mindestens 12 Euro ein und stärken das Landestariftreuegesetz. Link zum Original
  65. Die Jugendberufsagenturen werden unterstützt und die „JBA Plus“-Modellprojekte fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz und setzen die „JBA Plus“-Modellprojekte fort. Link zum Original
  66. Die Jugendberufsagenturen werden unterstützt und die „JBA Plus“-Modellprojekte fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz und setzen die „JBA Plus“-Modellprojekte fort. Link zum Original
  67. Die EU soll einen Rahmen für faire Mindestlöhne schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein soziales Europa muss einen Rahmen für faire Mindestlöhne und nationale Grundsicherungssysteme schaffen. Link zum Original
  68. Die EU soll einen Rahmen für nationale Grundsicherungssysteme schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein soziales Europa muss einen Rahmen für faire Mindestlöhne und nationale Grundsicherungssysteme schaffen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de