Linke · Unser Thüringen. Menschlich. Stark. Gerecht.
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Thüringen 2024 · Original
Das Programm enthält 12 von 1.346 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „Kohäsions- und Sozialpolitik“ (4). Bei 3 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 12Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 78Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 12
Kohäsions- und Sozialpolitik 4
Die EU wird durch gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Europas und gleiche soziale Rechte zu einer Sozialunion weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir sehen die Notwendigkeit, die EU zu einer Sozialunion weiterzuentwickeln – durch das Herstellen gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen Europas und die Gewährleistung von gleichen sozialen Rechten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD teilweise KI
Ausreichende europäische Strukturfondsmittel werden unter besonderer Berücksichtigung ostdeutscher Interessen wie Demografie und Aufholbedarf eingefordert.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns weiterhin für ausreichende europäische Strukturfondsmittel einsetzen, unter besonderer Berücksichtigung ostdeutscher Interessen, zum Beispiel des demografischen Faktors und des weiterhin bestehenden Aufholbedarfs. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich KI
Die europäische Zusammenarbeit durch Hochschulvernetzung, Wirtschaftskooperationen, Städtepartnerschaften und Schulaustausche wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir weiterhin die Zusammenarbeit (Hochschulvernetzung, Wirtschaftskooperationen, Städtepartnerschaften, Schulaustausche etc.) fördern und zivilgesellschaftliches Engagement wie das Weimarer Dreieck unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise KI
In europäischen und föderalen Gremien werden Initiativen zur Erweiterung sozialer Rechte und Gerechtigkeit unterstützt.
Wortlaut im Programm
In den institutionellen Formaten (Europaminister:innenkonferenz, Bundesrat, Ausschuss der Regionen u. a.) werden wir weiterhin Initiativen unterstützen, die auf die Erweiterung sozialer Rechte und Gerechtigkeit zielen, die Konfliktminderung zum Ziel haben und die nicht auf Abschottung der EU setzen, sondern auf eine humanitäre Flüchtlings- und Migrationspolitik. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Europäische Staatsform 1
Eine Zerschlagung der Europäischen Union gefährdet Landwirtschaft, Städte und Dörfer, Soziales, Kultur und Wirtschaft.
Wortlaut im Programm
Wer die Europäische Union nicht nur kritisiert, sondern zerschlagen will, der setzt die Existenz unserer Landwirt:innen, unserer Städte und Dörfer, Soziales und Kultur und unsere Wirtschaft, unsere Werte als Ganzes aufs Spiel. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Binnenmarkt und Wettbewerb 1
Die neoliberale Ausrichtung der Politik der EU-Kommission wird überwunden.
Wortlaut im Programm
Die europäische Union hat als Friedensprojekt und in der Überwindung nationalistischer Konkurrenzen die Möglichkeit, zu einer solidarischen und weltoffenen Gestaltung Europas zu gelangen. Dazu muss die neoliberale Ausrichtung der Politik der EU-Kommission überwunden und eine humanitäre Flüchtlings- und Migrationspolitik verhandelt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
EU-Haushalt 1
Eine europäische Finanztransaktionssteuer wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb fordert Die Linke eine europäische Finanztransaktionssteuer. Link zum Original
Grundrechte 1
Zivilgesellschaftliches Engagement wie das Weimarer Dreieck wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir weiterhin die Zusammenarbeit (Hochschulvernetzung, Wirtschaftskooperationen, Städtepartnerschaften, Schulaustausche etc.) fördern und zivilgesellschaftliches Engagement wie das Weimarer Dreieck unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema unsicher KI
Außen- und Sicherheitspolitik 1
In europäischen und föderalen Gremien werden Initiativen zur Konfliktminderung unterstützt.
Wortlaut im Programm
In den institutionellen Formaten (Europaminister:innenkonferenz, Bundesrat, Ausschuss der Regionen u. a.) werden wir weiterhin Initiativen unterstützen, die auf die Erweiterung sozialer Rechte und Gerechtigkeit zielen, die Konfliktminderung zum Ziel haben und die nicht auf Abschottung der EU setzen, sondern auf eine humanitäre Flüchtlings- und Migrationspolitik. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Rechtsstaatlichkeit 1
Anti-demokratische Tendenzen und rechtsstaatliche Defizite in einigen europäischen Staaten werden mit großer Sorge gesehen.
Wortlaut im Programm
Die anti-demokratischen Tendenzen und rechtsstaatlichen Defizite in einigen europäischen Staaten sehen wir mit allergrößter Sorge. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Weitere Forderungen 2
Eine handlungsfähige und sozial gerechte Europäische Union gilt als unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Eine handlungsfähige und sozial gerechte Europäische Union ist für uns unverzichtbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU teilweise SPD ähnlich KI
Das Europäische Informationszentrum bietet neben dem Europafest mehr Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten in Thüringen an.
Wortlaut im Programm
Wir planen, dass das Europäische Informationszentrum neben dem Europafest noch mehr Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten in Thüringen anbietet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.