Zum Inhalt

Linke · Zeit für was Neues. Sei mutig!

Forderungen zu Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · Original

Das Programm enthält 23 von 875 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“.

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 23
  1. Die Abschiebung jugendlicher Straffälliger wird verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    - das Verbot der Abschiebung von jugendlichen Straffälligen, Link zum Original
  2. Alle Menschen mit Lebensmittelpunkt in Rheinland-Pfalz erhalten volle politische Rechte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will diese Entwicklungen stoppen und setzt sich für volle politische Rechte für alle Menschen ein, die ihren Lebensmittelpunkt in Rheinland-Pfalz haben. Link zum Original
  3. Migrantinnen und Migranten werden rechtlich, politisch und wirtschaftlich gleichgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Sie streitet für eine rechtliche, politische und wirtschaftliche Gleichstellung der Migrant*innen. Link zum Original
  4. Integration bedeutet kulturelle Vielfalt statt Assimilation.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Integration heißt nicht Assimilierung, sondern kulturelle Vielfalt. Link zum Original
  5. Im Ausland erworbene Qualifikationen und Abschlüsse werden einheitlich, erleichtert und beschleunigt anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    einheitliche, erleichterte und beschleunigte Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen und Abschlüssen, Link zum Original
  6. Die Vermittlung von Deutschkenntnissen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderung der Sprachkompetenz, d.h. muttersprachlicher Unterricht und die Vermittlung von Deutschkenntnissen. Link zum Original
  7. Die Befugnisse der Integrationsbeauftragten werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Stärkung der Integrationsbeauftragten durch den Ausbau ihrer Befugnisse und eine ihren Aufgaben entsprechende finanzielle Ausstattung, Link zum Original
  8. Die Integrationsbeauftragten erhalten eine ihren Aufgaben entsprechende finanzielle Ausstattung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Stärkung der Integrationsbeauftragten durch den Ausbau ihrer Befugnisse und eine ihren Aufgaben entsprechende finanzielle Ausstattung, Link zum Original
  9. In Verwaltung, Bildungseinrichtungen und Polizei werden vermehrt Menschen mit Migrationshintergrund eingestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    vermehrte Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund in der Verwaltung, in Bildungseinrichtungen und bei der Polizei. Link zum Original
  10. Statt Assimilations- und Integrationskonzepten wird die Inklusion aller in die Gesellschaft angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Inklusion Aller in eine neue Rheinland-pfälzische Gesellschaft anstelle von Assimilations- und "Integrations"-konzepten Link zum Original
  11. Die europäische Abschottungspolitik wird sofort beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    sofortiges Ende der europäischen Abschottungspolitik, Link zum Original
  12. Eine staatlich-zivile Seenotrettungsmission auf dem Mittelmeer wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    staatlich-zivile Seenotrettungsmission auf dem Mittelmeer, Link zum Original
  13. Illegale Zurückweisungen von Geflüchteten werden beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Ende der illegalen Zurückweisung (push backs) von Geflüchteten,“ Link zum Original
  14. Das Abschiebegefängnis in Ingelheim wird geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Schließung des Abschiebegefängnisses in Ingelheim, Link zum Original
  15. Abschiebungen werden verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbot von Abschiebungen und ersatzlose Abschaffung der Abschiebehaft, Link zum Original
  16. Die Abschiebehaft wird ersatzlos abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbot von Abschiebungen und ersatzlose Abschaffung der Abschiebehaft, Link zum Original
  17. Das Asylbewerberleistungsgesetz wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und Finanzierung eines menschenwürdigen Lebens der Flüchtlinge, Link zum Original
  18. Ein menschenwürdiges Leben der Geflüchteten wird finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und Finanzierung eines menschenwürdigen Lebens der Flüchtlinge, Link zum Original
  19. Die UN-Kinderrechtskonvention wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Umsetzung der UN- Kinderrechtskonvention, Link zum Original
  20. Kettenduldungen werden abgeschafft und durch dauerhafte Aufenthaltstitel ersetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Abschaffung von Kettenduldungen und Ersatz durch dauerhafte Aufenthaltstitel Link zum Original
  21. Menschen ohne Papiere erhalten einen gesicherten Aufenthaltsstatus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert einen gesicherten Aufenthaltsstatus für „Illegalisierte“. Link zum Original
  22. Die UN-Kinderrechtskonvention gilt in Rheinland-Pfalz umfassend auch für Kinder von Migrantinnen und Migranten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass die UN–Kinderrechtskonvention in unserem Bundesland auch für Kinder von Migrant*innen umfassend gilt. Link zum Original
  23. Die Härtefallkommission des Landes setzt die besondere Schutzwürdigkeit von Kindern durch.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Die besondere Schutzwürdigkeit von Kindern ist demnach auch durch die Härtefallkommission des Landes durchzusetzen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de