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Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · Original

Das Programm enthält 19 von 875 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 19
  1. Das Land wird flächendeckend mit schnellen mobilen und festen Breitbandnetzen versorgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    - den Aufbau einer leistungsfähigen Versorgung des Landes mit schnellen mobilen und festen Breitbandnetzen, um damit sowohl Handwerk und Gewerbe als auch privaten Nutzern den Zugang zu den Informationstechnologien zu ermöglichen Link zum Original
  2. Es wird in den Aufbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    - die Erneuerung der kommunalen Infrastruktur und den Aufbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes. Link zum Original
  3. Eine Kultur der informationellen Selbstbestimmung wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Mitbestimmung durch Redaktionsstatute und öffentlich tagende Gremien, Bildungsangebote zur Stärkung der Vernetzungs- und Medienkompetenz und eine Kultur der informationellen Selbstbestimmung sind zentrale Ziele unserer Medienpolitik. Link zum Original
  4. Die Freiheit des Wissens und der Forschung wird in der digitalen Welt ebenso wie in der analogen verteidigt.

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    Wortlaut im Programm
    In der digitalen Welt ist die Freiheit des Wissens und der Forschung ebenso wie in der analogen Welt zu verteidigen. Link zum Original
  5. Internetsperren durch Zugangsanbieter und staatliche Stellen werden grundsätzlich abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Internetsperren durch Zugangsanbieter und staatliche Stellen grundsätzlich ab. Link zum Original
  6. Alle Regionen in Rheinland-Pfalz werden schnellstmöglich mit erschwinglichen, schnellen Online-Zugängen versorgt.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir dafür sorgen, dass alle Regionen in Rheinland- Pfalz schnellstmöglich mit finanziell erschwinglichen, schnellen Online-Zugängen versorgt werden. Link zum Original
  7. Die „letzte Meile“ wird flächendeckend mit Glasfaser ausgebaut, als Grundlage für Glasfaser bis in die Wohnung.

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    Wortlaut im Programm
    den flächendeckenden Ausbau der sogenannten "letzten Meile" mit Glasfaserleitungen, um so die Grundlage für zukunftsfähiges Fiber to the home (FTTH) zu schaffen, Link zum Original
  8. Die Landesregierung setzt sich auf Bundesebene für ein verpflichtendes National Roaming bei 4G und 5G ein.

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    Wortlaut im Programm
    den Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene, um sowohl für 4G (LTE) als auch für 5G ein verpflichtendes National Roaming sowie eine Diensteanbieterverpflichtung einzuführen. Link zum Original
  9. Die Landesregierung setzt sich auf Bundesebene für eine Diensteanbieterverpflichtung im Mobilfunk ein.

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    Wortlaut im Programm
    den Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene, um sowohl für 4G (LTE) als auch für 5G ein verpflichtendes National Roaming sowie eine Diensteanbieterverpflichtung einzuführen. Link zum Original
  10. Jeder Mensch erhält Kenntnis über die über ihn erhobenen Daten.

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    Wortlaut im Programm
    Jede und jeder muss Kenntnis über die von ihm/ihr erhobenen Daten haben. Link zum Original
  11. Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird verwirklicht und in die Landesverfassung aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung muss verwirklicht und in die rheinland-pfälzische Landesverfassung aufgenommen werden. Link zum Original
  12. Überwachung am Arbeitsplatz wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts zu suchen. Der Datenschutz für Arbeitnehmer*innen muss umfassend ausgebaut werden. Link zum Original
  13. Der Datenschutz für Beschäftigte wird umfassend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts zu suchen. Der Datenschutz für Arbeitnehmer*innen muss umfassend ausgebaut werden. Link zum Original
  14. Die staatliche und kommerzielle Nutzung von Nutzungsdaten wird so weit wie möglich begrenzt und transparent gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Das Internet wird für unser Leben immer wichtiger. Gerade deshalb setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass die staatliche und kommerzielle Nutzung unserer Nutzungsdaten so weit wie möglich begrenzt, transparent gemacht und praktikable Widerspruchslösungen inklusive frühestmöglicher, verbindlicher Löschungsfristen eingeführt werden. Link zum Original
  15. Für Nutzungsdaten werden praktikable Widerspruchslösungen mit frühestmöglichen, verbindlichen Löschfristen eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Internet wird für unser Leben immer wichtiger. Gerade deshalb setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass die staatliche und kommerzielle Nutzung unserer Nutzungsdaten so weit wie möglich begrenzt, transparent gemacht und praktikable Widerspruchslösungen inklusive frühestmöglicher, verbindlicher Löschungsfristen eingeführt werden. Link zum Original
  16. Schulen, Hochschulen, Rathäuser, Bibliotheken und alle öffentlich zugänglichen Gebäude erhalten einen freien, kostenlosen und barrierefreien Internetzugang.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert einen freien und kostenlosen, barrierefreien Internetzugang in Schulen, Universitäten, Rathäusern und Bibliotheken und allen öffentlich zugänglichen öffentlichen Gebäuden. Link zum Original
  17. Die Infrastruktur für bezahlbares Breitband-Internet für alle wird in Rheinland-Pfalz so schnell wie möglich bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    die Infrastruktur für ein bezahlbares „Breitband-Internet für alle“ in RLP so schnell wie möglich bereitzustellen, Link zum Original
  18. Initiativen, die sozial- und generationengerechte Internetzugänge entwickeln, werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    die Unterstützung von Initiativen, die sozial- und generationengerechte Zugangsmöglichkeiten entwickeln, Link zum Original
  19. Ein flächendeckender, moderner Mobilfunk wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    den Ausbau eines flächendeckenden, modernen Mobilfunks. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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