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Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · Original

Das Programm enthält 102 von 875 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 102
  1. Rechtspopulismus und Rechtsextremismus wird mit Antworten auf die soziale Frage und entschlossenem Entgegentreten gegen die AfD begegnet.

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    Wortlaut im Programm
    Wer Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und -terror den Boden entziehen will, muss Antworten auf die soziale Frage finden, muss der AfD und ihrer Hetze entschlossen entgegentreten, Appelle und hohle Phrasen reichen nicht aus. Link zum Original
  2. Alle Menschen sollen im Alter selbstbestimmt und würdevoll leben können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben für alle Menschen im Alter ein. Link zum Original
  3. Alle Seniorinnen und Senioren sollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Senior*innen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Link zum Original
  4. Seniorinnen und Senioren sollen in allen gesellschaftlichen Bereichen und auf allen Ebenen mitbestimmen können.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. Rheinland- Pfalz setzt sich dafür ein, dass Senior*innen in allen gesellschaftlichen Bereichen und auf allen Ebenen mitbestimmen können. Link zum Original
  5. Seniorenbüros und Seniorenbeiräte werden flächendeckend im ganzen Land eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Senior*innenbüros und Senior*innenbeiräte flächendeckend im ganzen Land vorhanden sind. Link zum Original
  6. Jede Form von Altersdiskriminierung wird bekämpft.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. Rheinland-Pfalz kämpft entschieden gegen jede Altersdiskriminierung und setzt sich dafür ein, dass die Belange und Bedürfnisse von älteren Menschen in der Politik mehr Gehör erhalten, gerade in Krisenzeiten. Link zum Original
  7. Die Belange und Bedürfnisse älterer Menschen erhalten in der Politik mehr Gehör, gerade in Krisenzeiten.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. Rheinland-Pfalz kämpft entschieden gegen jede Altersdiskriminierung und setzt sich dafür ein, dass die Belange und Bedürfnisse von älteren Menschen in der Politik mehr Gehör erhalten, gerade in Krisenzeiten. Link zum Original
  8. In den Großküchen gemeindlicher Bürgerhäuser wird ein tägliches gemeinsames Mittagessen angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    In vielen Gemeinden gibt es Bürger*innenhäuser mit eingerichteten, aber wenig genutzten Großküchen. Hier wollen wir darauf hinwirken, dass die Menschen ein tägliches Mittagsessen in geselliger Umgebung bekommen können. Link zum Original
  9. Eine eigenständige Jugendpolitik richtet sich an den Bedürfnissen junger Menschen in Alltag, Schule und Beruf aus.

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    Wortlaut im Programm
    - Die LINKE setzt sich für eine eigenständige Jugendpolitik ein, die den Bedürfnissen junger Menschen sowohl im Alltag als auch in Schule und Beruf gerecht wird. Link zum Original
  10. Jugendbeiräte werden flächendeckend eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    - die flächendeckende Einführung von Jugendbeiräten, Link zum Original
  11. Kultur-, Sport- und Freizeitangebote für Jugendliche außerhalb der Schule werden als öffentliche Aufgabe bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Jugendlichen müssen auch jenseits der Schule Kultur-, Sport- und Freizeitangebote zur Entfaltung und Selbstfindung bereitgestellt werden, das ist eine öffentliche Aufgabe. Link zum Original
  12. Kürzungen im Jugend-, Kultur- und Bildungsbereich werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns entschieden gegen jegliche Kürzungen im Jugend-, Kultur- und Bildungsbereich aus. Link zum Original
  13. Die soziale Infrastruktur wird ausgebaut und kostenlos gestaltet, um allen Kindern gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die soziale Infrastruktur ausbauen und kostenlos ausgestalten, um allen Kindern gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Link zum Original
  14. Nahverkehr, Jugendfreizeiteinrichtungen, Musikschulen und Bibliotheken sind flächendeckend auch im ländlichen Raum vorhanden.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentlicher Nahverkehr, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Musikschulen, Bibliotheken und vieles mehr müssen flächendeckend auch im ländlichen Raum vorhanden sein. Sie müssen barrierefrei erreichbar sein und Kindern und Jugendlichen kostenlos zur Verfügung stehen. Link zum Original
  15. Diese Einrichtungen sind barrierefrei erreichbar.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentlicher Nahverkehr, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Musikschulen, Bibliotheken und vieles mehr müssen flächendeckend auch im ländlichen Raum vorhanden sein. Sie müssen barrierefrei erreichbar sein und Kindern und Jugendlichen kostenlos zur Verfügung stehen. Link zum Original
  16. Nahverkehr, Freizeiteinrichtungen, Musikschulen und Bibliotheken stehen Kindern und Jugendlichen kostenlos zur Verfügung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentlicher Nahverkehr, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Musikschulen, Bibliotheken und vieles mehr müssen flächendeckend auch im ländlichen Raum vorhanden sein. Sie müssen barrierefrei erreichbar sein und Kindern und Jugendlichen kostenlos zur Verfügung stehen. Link zum Original
  17. Kinderrechte werden ins Grundgesetz und in die Landesverfassung aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Kinder müssen gestärkt und ihre Rechte besser geschützt werden. Darum tritt DIE LINKE. Rheinland-Pfalz dafür ein, die Kinderrechte ins Grundgesetz und in die Landesverfassung aufzunehmen. Link zum Original
  18. Die Kinder- und Jugendhilfe wird rasch digitalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Situation in der Kinder- und Jugendhilfe zu verbessern, wollen wir an vielen Punkten ansetzen: so fordern wir eine rasche Digitalisierung der Kinder- und Jugendhilfe. Link zum Original
  19. Stationäre Einrichtungen der Jugendhilfe erhalten angemessenen Internetzugang und Endgeräte für Homeschooling.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Stationäre Einrichtungen brauchen einen angemessenen Zugang zum Internet sowie Endgeräte, die Homeschooling zulassen. Link zum Original
  20. Der Zugang zu sozialpsychologischen Angeboten bleibt auch in Krisenzeiten gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu sozialpsychologischen Angeboten muss auch in Krisenzeiten gewährleistet sein. Link zum Original
  21. Die Budgets für Freizeitangebote in der Jugendhilfe werden aufgestockt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Budgets für Freizeitangebote müssen aufgestockt werden. Link zum Original
  22. In Jugendhilfeeinrichtungen, Jugendämtern und Familiengerichten werden mehr Stellen geschaffen und besetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Einrichtungen, aber auch in Jugendämtern und an Familiengerichten müssen mehr Stellen geschaffen und besetzt werden. Link zum Original
  23. Es werden Strategien entwickelt, die die Arbeit der Jugendämter während einer Pandemie sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso müssen Strategien entwickelt werden, die eine Fortführung der Arbeit der Jugendämter während einer Pandemie ermöglichen. Link zum Original
  24. Die Erreichbarkeit der Jugendämter und der Schutz von Kindern vor Gewalt und Missbrauch zu Hause sind stets garantiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ansprechbarkeit der Jugendämter für Schutz- und Hilfesuchende, sowie die Gewährleistung und Kontrolle der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt und Missbrauch zu Hause durch das Jugendamt muss immer garantiert sein. Link zum Original
  25. Erzieher, Jugendamtsmitarbeiter und Familienrichter werden angemessen weitergebildet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Erzieher*innen, Mitarbeiter*innen der Jugendämter und Richter*innen müssen angemessen weitergebildet und gut bezahlt werden. Link zum Original
  26. Erzieher, Jugendamtsmitarbeiter und Familienrichter werden gut bezahlt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Erzieher*innen, Mitarbeiter*innen der Jugendämter und Richter*innen müssen angemessen weitergebildet und gut bezahlt werden. Link zum Original
  27. Jugendparlamente erhalten verbindliche Mitspracherechte bei Entscheidungen, die Jugendliche betreffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    - verbindliche Mitspracherechte für Jugendparlamente bei Entscheidungen, die Jugendliche betreffen, Link zum Original
  28. Für Jugendparlamente gilt ein aktives Wahlrecht ab 12 und ein passives Wahlrecht ab 14 Jahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    - aktives Wahlrecht ab 12 und passives Wahlrecht ab 14 Jahren für Jugendparlamente, wo nicht schon weitergehendes Wahlrecht besteht, Link zum Original
  29. Jedes Engagement erhält Anerkennung und Dank.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass jedes Engagement Anerkennung und Dank erhält. Link zum Original
  30. Der Staat übernimmt im sozialen Bereich, im Gesundheitswesen und in der Bildung wieder mehr Verantwortung, statt diese dem Ehrenamt zu überlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Politische Entscheidungen der vergangenen Jahre haben bewirkt, dass sich der Staat immer mehr aus seiner Verantwortung im sozialen Bereich, im Gesundheitssystem und in der Bildung zurückgezogen hat. Vielerorts wird diese Arbeit nun ehrenamtlich und unbezahlt verrichtet. DIE LINKE. Rheinland- Pfalz wendet sich gegen diese Politik und setzt sich dafür ein, dass der Staat in diesen Bereichen wieder mehr Verantwortung übernimmt. Link zum Original
  31. Ehrenamtliches Engagement für ein vielfältiges, demokratisches und solidarisches Miteinander wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen jedes ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement fördern, das ein vielfältiges, demokratisches, solidarisches und friedliches Miteinander unterstützt und fördert. Link zum Original
  32. Ein Freiwilligenpass ermöglicht die kostenlose Nutzung aller öffentlichen Einrichtungen der Bildung, Kultur, Freizeit und des Verkehrs.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir einen echten Freiwilligenpass, der kostenlose Nutzung aller öffentlichen Einrichtungen der Bildung, Kultur, Freizeit und des Verkehrs ermöglicht. Link zum Original
  33. Die uneinheitliche Ehrenamtskarte wird durch eine landesweit einheitliche Anerkennung für Engagierte ersetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bestehende Ehrenamtskarte in Rheinland-Pfalz gilt nicht in allen Kommunen, die Vergünstigungen sind zu gering und unübersichtlich. Wir wollen diesen Flickenteppich beenden und echte Anerkennung für Engagierte schaffen. Link zum Original
  34. Die Förderung von Vereinen und Verbänden wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung von Vereinen und Verbänden muss ausgebaut werden. Link zum Original
  35. Vereine und Verbände erhalten eine verlässliche Regelförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine verlässliche Regelförderung, die den Organisationen Gestaltungsspielräume eröffnet und sinnvolle Projekte dauerhaft ermöglicht. Link zum Original
  36. Alle Vereine in Rheinland-Pfalz bleiben auch nach der Corona-Krise erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. Rheinland- Pfalz will dafür sorgen, dass alle Vereine in Rheinland-Pfalz auch nach der Corona-Krise erhalten bleiben. Link zum Original
  37. Ein Rettungsschirm für Vereine erfasst alle Vereine.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen Rettungsschirm schaffen, bei dem kein Verein durchs Raster fällt. Link zum Original
  38. Demokratie und Zivilgesellschaft werden gestärkt und demokratische Werte und Normen verteidigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus Sicht der LINKEN ist es demnach unabdingbar, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken und demokratische Werte und Normen zu verteidigen. Link zum Original
  39. Breite zivilgesellschaftliche Bündnisse gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus werden auf allen Ebenen gebildet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE in Rheinland-Pfalz appelliert an alle demokratischen Kräfte dieses Landes, die gemeinsame Verantwortung im Kampf gegen Rechtsextremismus auch künftig wahrzunehmen und breite zivilgesellschaftliche antifaschistische Bündnisse auf allen Ebenen gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus zu bilden. Link zum Original
  40. Lokale antifaschistische Initiativen und Netzwerke werden unterstützt sowie auf- und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    So müssen beispielsweise lokale antifaschistische Initiativen / Netzwerke unterstützt bzw. Initiativen und Netzwerke auf- und ausgebaut werden: Wir wollen mit landesweiten Initiativen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, Sexismus, Antisemitismus und antifaschistischen Vereinigungen zusammenarbeiten. Link zum Original
  41. Mit landesweiten Initiativen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit, Sexismus und Antisemitismus sowie antifaschistischen Vereinigungen wird zusammengearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    So müssen beispielsweise lokale antifaschistische Initiativen / Netzwerke unterstützt bzw. Initiativen und Netzwerke auf- und ausgebaut werden: Wir wollen mit landesweiten Initiativen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, Sexismus, Antisemitismus und antifaschistischen Vereinigungen zusammenarbeiten. Link zum Original
  42. Die Finanzierung gewachsener zivilgesellschaftlicher Strukturen und bewährter Modelle wird langfristig abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Finanzierung von gewachsenen Strukturen und bewährten zivilgesellschaftlichen Modellen muss langfristig abgesichert werden und darüber hinaus bei der Bildung neuer Netze unterstützend wirken. Link zum Original
  43. Der Aufbau neuer zivilgesellschaftlicher Netze wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Finanzierung von gewachsenen Strukturen und bewährten zivilgesellschaftlichen Modellen muss langfristig abgesichert werden und darüber hinaus bei der Bildung neuer Netze unterstützend wirken. Link zum Original
  44. Der Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen gegen Diskriminierung wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Weil es nicht sein darf, dass solche Diskriminierungen als Lappalien abgetan werden und hingenommen werden müssen, wollen wir den Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen gegen Diskriminierung fördern und Lücken im Diskriminierungsschutz durch ein Landesantidiskriminierungsgesetz/Landesgl eichbehandlungsgesetz schließen. Link zum Original
  45. Nach Berliner Vorbild wird ein Landesantidiskriminierungsgesetz geschaffen, das effektiv vor Diskriminierung wegen Geschlecht, Herkunft, rassistischer oder antisemitischer Zuschreibung, Sprache, Religion, Weltanschauung, Behinderung, chronischer Erkrankung, Alter, sexueller und geschlechtlicher Identität sowie sozialem Status schützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert nach dem Vorbild des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes ein Landesgesetz, dass vor Diskriminierungen aus Gründen • des Geschlechts, • der ethnischen Herkunft, • einer rassistischen Zuschreibung, • einer antisemitischen Zuschreibung, • der Sprache, • der Religion, • der Weltanschauung, • einer Behinderung, • einer chronischen Erkrankung, • des Lebensalters, • der sexuellen Identität, • der geschlechtlichen Identität sowie • des sozialen Status. effektiv schützt. Das Gesetz soll zugleich eine Grundlage für eine Ombudsstelle für Betroffene von Diskriminierung schaffen.“ Link zum Original
  46. Das Landesantidiskriminierungsgesetz schafft die Grundlage für eine Ombudsstelle für Betroffene von Diskriminierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert nach dem Vorbild des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes ein Landesgesetz, dass vor Diskriminierungen aus Gründen • des Geschlechts, • der ethnischen Herkunft, • einer rassistischen Zuschreibung, • einer antisemitischen Zuschreibung, • der Sprache, • der Religion, • der Weltanschauung, • einer Behinderung, • einer chronischen Erkrankung, • des Lebensalters, • der sexuellen Identität, • der geschlechtlichen Identität sowie • des sozialen Status. effektiv schützt. Das Gesetz soll zugleich eine Grundlage für eine Ombudsstelle für Betroffene von Diskriminierung schaffen.“ Link zum Original
  47. Auf Landesebene werden alle Fördermittel für integrativ arbeitende Interessengemeinschaften, Organisationen und Vereine ausgeschöpft.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wird sich dafür stark machen, dass auf Landesebene alle Mittel zur Förderung von gesellschaftlich integrativ arbeitenden Interessengemeinschaften, Organisationen und Vereinen ausgeschöpft werden. Link zum Original
  48. Breiten- und Freizeitsport wird als Teil des öffentlichen Lebens in den Kommunen gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der kulturellen Vielfalt liegt uns auch die Förderung des Breiten- und Freizeitsportes als Teil der Kultur vor Ort und des öffentlichen Lebens in Kommunen und Gemeinden am Herzen. Link zum Original
  49. Kommunale Trimm-dich-Pfade werden reaktiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die Reaktivierung kommunaler Trimm-Dich- Pfade, der Erhalt der öffentlichen Schwimmbäder und Sportstätten und die Förderung gemeinnütziger Sportvereine. Link zum Original
  50. Öffentliche Schwimmbäder und Sportstätten bleiben erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die Reaktivierung kommunaler Trimm-Dich- Pfade, der Erhalt der öffentlichen Schwimmbäder und Sportstätten und die Förderung gemeinnütziger Sportvereine. Link zum Original
  51. Gemeinnützige Sportvereine werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die Reaktivierung kommunaler Trimm-Dich- Pfade, der Erhalt der öffentlichen Schwimmbäder und Sportstätten und die Förderung gemeinnütziger Sportvereine. Link zum Original
  52. Die Übungsleiterpauschale wird erhöht, um das sportliche Ehrenamt attraktiver zu machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wird sich für die Erhöhung der Übungsleiterpauschale einsetzen, um das sportliche Ehrenamt in den Vereinen attraktiver zu gestalten. Link zum Original
  53. Nicht kommerzielle Sport- und Bewegungsangebote für Menschen mit Behinderung, Seniorinnen und Senioren sowie Kinder und Jugendliche werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus setzen wir uns für verbesserte und nicht kommerzielle Sport- und Bewegungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung, Senior*innen sowie Kindern und Jugendlichen ein. Link zum Original
  54. Die Verbesserung des Breiten- und Freizeitsports wird teilweise durch Einsparungen bei der Hochleistungssportförderung des Landes finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für die Verbesserung des öffentlichen Breiten- und Freizeitsportbereichs sollen teilweise bei der rheinland-pfälzischen Hochleistungssportförderung zugunsten eines Sports für Alle eingespart werden. Link zum Original
  55. Alle Menschen, gleich welchen Geschlechts, sind durch soziale Garantien so abgesichert, dass sie sich nach ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen entwickeln können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle Menschen – ganz gleich, welches Geschlecht sie haben – durch die Garantien des sozialen Lebens so abgesichert sind, dass sie sich für sich und in Solidarität zu anderen jeden Tag weiterentwickeln können – nach ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen. Link zum Original
  56. Die Lebenszeit wird so neu verteilt, dass alle Erwerbsarbeit, persönliche Entwicklung, Zeit mit Familie und Freunden und politisches Engagement verbinden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    So ist unser Ziel nicht weniger als eine andere Aufteilung der vorhandenen (Lebens-)Zeit. Eine Verteilung, die es allen möglich macht, Lohnarbeit zu leisten, sich selbst weiterzuentwickeln, mit Freund*innen, Familie oder den Nachbar*innen Zeit zu verbringen und sich dann noch in die Politik einzumischen. Link zum Original
  57. Gewalt gegen Frauen und Mädchen wird politisch bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Politik muss Gewalt gegen Frauen* bekämpfen und die Unterstützung der Opfer garantieren. Link zum Original
  58. Die Unterstützung von Opfern von Gewalt gegen Frauen wird garantiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Politik muss Gewalt gegen Frauen* bekämpfen und die Unterstützung der Opfer garantieren. Link zum Original
  59. Frauenhäuser und Gewaltschutz werden besser finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. Rheinland-Pfalz setzt sich für eine bessere Finanzierung der Frauenhäuser und des Gewaltschutzes ein. Link zum Original
  60. Gewaltschutzeinrichtungen sind jederzeit und für alle zugänglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu Gewaltschutzeinrichtungen muss jederzeit und für alle zugänglich sein. Link zum Original
  61. Sexuelle Selbstbestimmung darf weder vom Einkommen noch von der Herkunft abhängen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Die sexuelle Selbstbestimmung ist ein wesentlicher Grundsatz eines linken Feminismus und darf weder eine Frage des Einkommens noch der Herkunft sein. Link zum Original
  62. Frauen haben unabhängig vom finanziellen Status echte Wahlfreiheit bei der Verhütung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehört eine echte Wahlfreiheit über Verhütung, unabhängig vom finanziellen Status sowie der Kampf gegen die sexuelle Herabwürdigung des weiblichen Körpers im Alltag. Link zum Original
  63. Die sexuelle Herabwürdigung des weiblichen Körpers im Alltag wird bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehört eine echte Wahlfreiheit über Verhütung, unabhängig vom finanziellen Status sowie der Kampf gegen die sexuelle Herabwürdigung des weiblichen Körpers im Alltag. Link zum Original
  64. Das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche wird aus dem Strafgesetzbuch gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen dafür, dass das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wird. Link zum Original
  65. Projekte zur Veränderung des geschlechtsspezifischen Berufswahlverhaltens werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    die Förderung von Projekten für eine Veränderung des geschlechtsspezifischen Berufswahlverhaltens von Frauen und Männern, Link zum Original
  66. Für die Durchsetzung von Gleichstellungsprogrammen gelten verbindliche Vorgaben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    verbindliche Vorgaben zur Durchsetzung von Gleichstellungsprogrammen, Link zum Original
  67. Für Leitungspositionen gilt eine Frauenquote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Frauenquote in Leitungspositionen ein. Die Landesregierung ist aufgefordert, Leitungspositionen im Öffentlichen Dienst mindestens zur Hälfte mit Frauen zu besetzen, Link zum Original
  68. Leitungspositionen im öffentlichen Dienst des Landes werden mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Frauenquote in Leitungspositionen ein. Die Landesregierung ist aufgefordert, Leitungspositionen im Öffentlichen Dienst mindestens zur Hälfte mit Frauen zu besetzen, Link zum Original
  69. Ein umfassendes Konzept zur Prävention von Gewalt gegen Frauen wird entwickelt und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    ein umfassendes Konzept zur Prävention von Gewalt gegen Frauen* zu entwickeln und durchzusetzen, den Ausbau und Weiterführung der Online-Beratung für Gewaltopfer, die finanzielle Absicherung der Beratungsstellen und Frauen*-Notrufe, die Frauen*- und Mädchen*häuser flächendeckend finanziell abzusichern, Link zum Original
  70. Die Online-Beratung für Gewaltopfer wird weitergeführt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    ein umfassendes Konzept zur Prävention von Gewalt gegen Frauen* zu entwickeln und durchzusetzen, den Ausbau und Weiterführung der Online-Beratung für Gewaltopfer, die finanzielle Absicherung der Beratungsstellen und Frauen*-Notrufe, die Frauen*- und Mädchen*häuser flächendeckend finanziell abzusichern, Link zum Original
  71. Beratungsstellen und Frauennotrufe werden finanziell abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    ein umfassendes Konzept zur Prävention von Gewalt gegen Frauen* zu entwickeln und durchzusetzen, den Ausbau und Weiterführung der Online-Beratung für Gewaltopfer, die finanzielle Absicherung der Beratungsstellen und Frauen*-Notrufe, die Frauen*- und Mädchen*häuser flächendeckend finanziell abzusichern, Link zum Original
  72. Frauen- und Mädchenhäuser werden flächendeckend finanziell abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    ein umfassendes Konzept zur Prävention von Gewalt gegen Frauen* zu entwickeln und durchzusetzen, den Ausbau und Weiterführung der Online-Beratung für Gewaltopfer, die finanzielle Absicherung der Beratungsstellen und Frauen*-Notrufe, die Frauen*- und Mädchen*häuser flächendeckend finanziell abzusichern, Link zum Original
  73. Flächendeckend werden hauptamtliche Frauenbeauftragte eingestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    flächendeckende Einstellung von hauptamtlichen Frauenbeauftragten und Erhöhung ihrer Kompetenzen. Link zum Original
  74. Die Kompetenzen der Frauenbeauftragten werden erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    flächendeckende Einstellung von hauptamtlichen Frauenbeauftragten und Erhöhung ihrer Kompetenzen. Link zum Original
  75. Jede Form von Diskriminierung und Benachteiligung wird bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich gegen jede Form der Diskriminierung und Benachteiligung ein. Link zum Original
  76. Bei Polizei, Bundeswehr und öffentlicher Verwaltung werden Programme gegen Diskriminierung aufgrund der Sexualität initiiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    bei Polizei, Bundeswehr und öffentlicher Verwaltung sollen Programme initiiert werden, die sich gegen die Diskriminierung auf Grund der Sexualität einsetzen. Link zum Original
  77. Initiativen und Vereine für die Anerkennung vielfältiger Lebensweisen werden stärker gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    wir wollen Initiativen und Vereine, die für die Anerkennung von diversen Lebensweisen kämpfen, stärker fördern und gemeinsam Bildungs- und Aufklärungsmaterialien gegen die Diskriminierung sexueller Identitäten entwickeln. Link zum Original
  78. Gemeinsam mit diesen Initiativen werden Bildungs- und Aufklärungsmaterialien gegen die Diskriminierung sexueller Identitäten entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    wir wollen Initiativen und Vereine, die für die Anerkennung von diversen Lebensweisen kämpfen, stärker fördern und gemeinsam Bildungs- und Aufklärungsmaterialien gegen die Diskriminierung sexueller Identitäten entwickeln. Link zum Original
  79. Artikel 4 der Landesverfassung wird um den Schutz der sexuellen Identität ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Artikel 4 der Landesverfassung zum „Schutz der persönlichen Ehre“ soll um den Zusatz der „sexuellen Identität“ ergänzt werden. Link zum Original
  80. Über eine Bundesratsinitiative wird angestrebt, den Schutz der sexuellen Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes festzuschreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Hilfe einer Bundesratsinitiative soll auch eine Änderung des Grundgesetzes angegangen werden, die den „Schutz der sexuellen Identität“ in Artikel 3 des Grundgesetzes festschreiben soll. Link zum Original
  81. Rheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiativen zum Schutz der Rechte trans- und intersexueller Menschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Bundesratsinitiativen zum Schutz der Rechte von Transsexuellen und von Intersexuellen sollen von Rheinland- Pfalz ausgehen. Link zum Original
  82. Das Unrecht an transsexuellen Menschen, die sich für Personenstandsänderungen sterilisieren lassen mussten, wird anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen endlich Anerkennung des Unrechts und Entschädigungen für Transsexuelle, die sich für Geschlechtsumwandlung und Namensänderung (Personenstandsänderung) zwangssterilisieren lassen mussten, Link zum Original
  83. Transsexuelle Menschen, die sich für Personenstandsänderungen sterilisieren lassen mussten, werden entschädigt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen endlich Anerkennung des Unrechts und Entschädigungen für Transsexuelle, die sich für Geschlechtsumwandlung und Namensänderung (Personenstandsänderung) zwangssterilisieren lassen mussten, Link zum Original
  84. Intersexuelle Menschen erhalten das Recht, ihr Geschlecht selbst zu wählen.

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    Wortlaut im Programm
    Intersexuelle sollen das Recht haben, ihr eigenes Geschlecht zu wählen. Link zum Original
  85. Das Antidiskriminierungsgesetz wird auf kirchliche und religiöse Arbeitgeber ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Ausweitung des Anti- Diskriminierungsgesetzes auf kirchliche und religiöse Arbeitgeber. Link zum Original
  86. Alle Lebensweisen werden gleichbehandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Lebensweisen sollen gleichbehandelt werden. Dies beinhaltet auch die gleichen Rechte für sogenannte Regenbogenfamilien (gleichgeschlechtliche Familien); für sie sollen die gleichen Regelungen bei Adoption, Unterhalt und Sorgerecht wie für Ehen von Männern und Frauen gelten. Link zum Original
  87. Für Regenbogenfamilien gelten bei Adoption, Unterhalt und Sorgerecht dieselben Regelungen wie für Ehen von Männern und Frauen.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Lebensweisen sollen gleichbehandelt werden. Dies beinhaltet auch die gleichen Rechte für sogenannte Regenbogenfamilien (gleichgeschlechtliche Familien); für sie sollen die gleichen Regelungen bei Adoption, Unterhalt und Sorgerecht wie für Ehen von Männern und Frauen gelten. Link zum Original
  88. Alle Familienformen werden gleichbehandelt und bestehende Diskriminierungen abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen dafür, dass alle Familienformen gleichbehandelt und bestehende Diskriminierungen abgebaut werden. Link zum Original
  89. Unterschiedliche Lebensweisen, geschlechtliche Identitäten und sexuelle Orientierungen werden anerkannt und akzeptiert.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE Rheinland-Pfalz steht für eine vielfältige Gesellschaft und für die Anerkennung und Akzeptanz unterschiedlicher Lebensweisen, geschlechtlicher Identitäten und sexueller Orientierungen. Link zum Original
  90. Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen leben selbstbestimmt und nehmen ohne Diskriminierung am gesellschaftlichen Leben teil.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Trans*- und Intersexuelle Menschen (LSBTTIQ*) selbstbestimmt leben und ohne Diskriminierung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Link zum Original
  91. Das Abstammungsrecht wird geändert, um fortbestehende rechtliche Diskriminierungen abzuschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Forderung nach einer Änderung des Abstammungsrechts, um bestehende rechtliche Diskriminierungen, die auch nach der Einführung der Ehe für alle weiter bestehen, abzuschaffen. Link zum Original
  92. Queere Orte zur Begegnung und psychosozialen Beratung queerer Jugendlicher werden flächendeckend geschaffen und unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. Rheinland-Pfalz setzt sich für eine flächendeckende Schaffung und Unterstützung von queeren Orten zur Begegnung und zur psychosozialen Beratung von LSBTTIQ*-Jugendlichen ein. Link zum Original
  93. Der Gewaltschutz für queere Menschen wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Den Gewaltschutz für queere Menschen wollen wir ausbauen, denn Gewalt gegen LSBTTIQ* ist leider immer noch an der Tagesordnung. Link zum Original
  94. Das Land geht stärker auf die Belange von Menschen mit Behinderung ein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass das Land Rheinland-Pfalz mehr auf die Belange von Menschen mit Behinderung eingeht. Link zum Original
  95. Behindertenpolitik wird als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder behandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Behindertenpolitik kann nicht isoliert betrachtet werden, vielmehr ist es eine Querschnittsaufgabe für alle Politikfelder, so die Schul-, Verkehrs-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Link zum Original
  96. Eltern von Kindern mit Behinderung erhalten stärkere Betreuungs- und Beratungsangebote durch geschulte Pädagoginnen und Pädagogen.

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    Wortlaut im Programm
    stärkere Betreuungs- und Beratungsangebote für Eltern von Kindern mit Behinderung. Eltern brauchen in dieser Situation Unterstützungsangebote durch geschulte Pädagog*innen. Hier muss das Land Versorgungsstrukturen aufbauen, Link zum Original
  97. Das Land baut Versorgungsstrukturen für Familien mit Kindern mit Behinderung auf.

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    Wortlaut im Programm
    stärkere Betreuungs- und Beratungsangebote für Eltern von Kindern mit Behinderung. Eltern brauchen in dieser Situation Unterstützungsangebote durch geschulte Pädagog*innen. Hier muss das Land Versorgungsstrukturen aufbauen, Link zum Original
  98. Vollständige Barrierefreiheit auf allen Ebenen gilt für alle Menschen mit Behinderung.

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    Wortlaut im Programm
    komplette Barrierefreiheit auf allen Ebenen muss für alle Behinderten gelten Link zum Original
  99. Eine landesweite Strategie zur Inklusion von Menschen mit Behinderung in allen gesellschaftlichen Bereichen setzt die UN-Behindertenrechtskonvention um.

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    Wortlaut im Programm
    eine landesweite Strategie zur Inklusion von Behinderten in allen gesellschaftlichen Bereichen und damit zur Umsetzung der UN- Konventionen, Link zum Original
  100. Ein umfassendes Landesprogramm gegen gesellschaftlichen Rassismus wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Zurückdrängung der gesellschaftlichen Rassismen benötigt es ein umfassendes Programm auch auf Landesebene. Link zum Original
  101. Rassistische Logos und Namenszüge, die Personengruppen verhöhnen, werden geächtet.

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    Wortlaut im Programm
    Ächtung von rassistischen Logos oder Namenszügen, die der Verhöhnung von Personengruppen dienen. Link zum Original
  102. Angestrebt wird eine Gesellschaft, in der Menschen friedlich, frei, gesund und gleichberechtigt leben können.

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    Wortlaut im Programm
    - Wir wollen eine Gesellschaft, in der Menschen friedlich, frei, gesund und gleichberechtigt leben können. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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