Forderungen zu Energie
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2021 · beschlossen 12.06.2021 · Original
Das Programm enthält 11 von 884 Forderungen zu „Energie“.
- 11Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 82Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Energie 11
Die Energiewende soll sozial ausgestaltet werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. M-V will die soziale Ausgestaltung der Energiewende. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Gesetz zur Beteiligung der Gemeinden sowie deren Einwohnerinnen und Einwohnern an den Erlösen des Windenergie- und Solaranlagenausbaus in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt des Haushaltsjahres 2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Land soll sich für eine Photovoltaik-Offensive auf Dachflächen einsetzen, zuerst auf öffentlichen Gebäuden.
Wortlaut im Programm
- dass sich MV für eine Offensive für Photovoltaik auf Dachflächen, zuerst der öffentlichen Gebäude aller Ebenen einsetzt Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 58 % Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 36 % Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 31 % Gesetz zur Änderung des Bauproduktenmarktüberwachungsgesetzes, der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern, des Architekten- und Ingenieurgesetzes und der Kommunalverfassung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Land soll Solarstrom, Solarthermie, Geothermie und nachhaltige Energiespeicher fördern.
Wortlaut im Programm
- Landesförderung von regenerativen Energiesystemen wie Solarstrom, Solarthermie und Geothermie sowie nachhaltiger Energiespeichermethoden Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 36 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt des Haushaltsjahres 2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 36 % Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Wind- und Solarparks · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Ein Gesetz soll die solidarische Finanzierung der Netzentgelte regeln.
Wortlaut im Programm
- ein Gesetz zur solidarischen Finanzierung der Netzentgelte. Link zum Original
Das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz zur Beteiligung ländlicher Regionen an Gewinnen aus erneuerbaren Energien soll konsequent umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
- dass das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz konsequent umgesetzt wird. Dessen Ziel ist es, die Menschen in den ländlichen Regionen an den Gewinnen der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen zu beteiligen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Beteiligung der Gemeinden sowie deren Einwohnerinnen und Einwohnern an den Erlösen des Windenergie- und Solaranlagenausbaus in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 66 % Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Wind- und Solarparks · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Stromsperren sollen verboten werden.
Wortlaut im Programm
- Stromsperren verbieten. Link zum Original
Die meisten Industrierabatte beim Strompreis sollen auf Bundesebene abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
- auf Bundesebene die meisten Industrierabatte abschaffen, die Stromsteuer senken, die EEG-Umlage dauerhaft auf zwei Cent begrenzen, um den Strompreis dauerhaft zu senken. Link zum Original
Die Stromsteuer soll gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
- auf Bundesebene die meisten Industrierabatte abschaffen, die Stromsteuer senken, die EEG-Umlage dauerhaft auf zwei Cent begrenzen, um den Strompreis dauerhaft zu senken. Link zum Original
Die EEG-Umlage soll dauerhaft auf zwei Cent begrenzt werden.
Wortlaut im Programm
- auf Bundesebene die meisten Industrierabatte abschaffen, die Stromsteuer senken, die EEG-Umlage dauerhaft auf zwei Cent begrenzen, um den Strompreis dauerhaft zu senken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Wasserstoff aus erneuerbaren Quellen soll zu einem Zukunftsfeld für Mecklenburg-Vorpommern werden.
Wortlaut im Programm
- Wasserstoff aus erneuerbaren Quellen zu einem Zukunftsfeld für Mecklenburg-Vorpommern machen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt des Haushaltsjahres 2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 36 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 36 % Gesetz zur Einführung eines Klimaschutzgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Erzeugung erneuerbarer Energien zur dezentralen Versorgung soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Die Möglichkeit der Erzeugung erneuerbarer Energien zur dezentralen Versorgung werden ausgebaut. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Beteiligung der Gemeinden sowie deren Einwohnerinnen und Einwohnern an den Erlösen des Windenergie- und Solaranlagenausbaus in Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.