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Linke · Für ein soziales Hamburg!

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Bürgerschaftswahl Hamburg 2011 · Original

Das Programm enthält 14 von 431 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 14
  1. Die kapitalistischen Verhältnisse sollen überwunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE findet sich mit den kapitalistischen Verhältnissen nicht ab, sondern will sie überwinden. Link zum Original
  2. Ein langfristiges Investitions- und Konjunkturprogramm soll öffentliche und private Produktion und Beschäftigung anregen.

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    Wortlaut im Programm
    Statt eines milliardenschweren »Schutzschirms« für die HSH Nordbank fordert DIE LINKE ein Investitions- und Konjunkturprogramm, das langfristig und nachhaltig die öffentliche und private Produktion und Beschäftigung anregt und für eine qualitative Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen sorgt. Link zum Original
  3. Das Ladenöffnungsgesetz wird wieder zu einem Ladenschlussgesetz mit Öffnungszeiten werktags von 8 bis 22 Uhr.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem muss aus dem Ladenöffnungsgesetz wieder ein Ladenschlussgesetz werden. Öffnungszeiten von 8:00 bis 22:00 Uhr an den Werktagen bieten genug Gelegenheit einzukaufen, daher sind Sonntags- und Sonderöffnungszeiten darüber hinaus unnötig. Link zum Original
  4. Sonntags- und Sonderöffnungszeiten im Einzelhandel entfallen.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem muss aus dem Ladenöffnungsgesetz wieder ein Ladenschlussgesetz werden. Öffnungszeiten von 8:00 bis 22:00 Uhr an den Werktagen bieten genug Gelegenheit einzukaufen, daher sind Sonntags- und Sonderöffnungszeiten darüber hinaus unnötig. Link zum Original
  5. Ein norddeutsches Hafenkonzept mit Arbeitsteilung beendet die Konkurrenz zwischen den norddeutschen Häfen.

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    Wortlaut im Programm
    ■ keine weitere Elbvertiefung, sondern ein norddeutsches Hafenkonzept, das mit einer sinnvollen Arbeitsteilung die Konkurrenz zwischen norddeutschen Häfen beendet und Arbeitsplätze sichert Link zum Original
  6. Öffentliche Unternehmen wie Hamburg Wasser, Stadtreinigung oder Hochbahn können nicht mehr verkauft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Verkäufe von öffentlichen Unternehmen wie Hamburg Wasser, Stadtreinigung oder Hochbahn sollen nicht mehr möglich sein. Link zum Original
  7. Bereits privatisierte Unternehmen werden wieder in kommunales Eigentum überführt.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts der großen Defizite in der sozialen und öffentlichen Infrastruktur ist es zudem erforderlich, auch bereits privatisierte Unternehmen wieder in kommunales Eigentum zu überführen. Link zum Original
  8. Die Geschäftspolitik öffentlicher Unternehmen wie SAGA GWG und Hochbahn wird eindeutig gemeinwohlorientiert ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Geschäftspolitik anderer öffentlichen Unternehmen der Stadt, wie z.B. SAGA GWG und Hamburger Hochbahn, muss künftig eindeutig gemeinwohlorientiert ausgerichtet werden. Link zum Original
  9. Die Privatisierung des Hafens und seiner Infrastrukturen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Nicht zuletzt wenden wir uns gegen die Privatisierung des Hafens und der damit zusammenhängenden Infrastrukturen. Link zum Original
  10. Die Stadt gibt Infrastruktur und Rahmenrichtlinien für den Hafen vor und bringt die notwendigen Investitionen auf.

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    Wortlaut im Programm
    Es bleibt wichtige Aufgabe der Stadt, Infrastruktur und die Rahmenrichtlinien für den Hafen vorzugeben und die dafür notwendigen Investitionen aufzubringen. Link zum Original
  11. Die Hafenentwicklung berücksichtigt die ökologischen und sozialen Verhältnisse der Stadt.

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    Wortlaut im Programm
    Allerdings muss die Hafenentwicklung auch die ökologischen und sozialen Verhältnisse in dieser Stadt beachten und berücksichtigen. Link zum Original
  12. Die Hamburg Port Authority wird vor Privatisierung und Zerschlagung bewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Und DIE LINKE sieht es als ihre Aufgabe an, die Hamburg Port Authority (ehemals Strom- und Hafenbau) vor einer Privatisierung und Zerschlagung zu bewahren. Link zum Original
  13. Hamburg streicht Subventionen für private Großunternehmen mit hohen Gewinnen.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem soll Hamburg die Subventionen für private Großunternehmen streichen, die selbst immense Gewinne erwirtschaften (z.B. Airbus). Link zum Original
  14. Eine Strukturpolitik mit Arbeitsplätzen, besserer Bildung und Gesundheitsversorgung sowie Investitionen in ökologische Projekte, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr soll die Lebensqualität verbessern und die lokale Wirtschaft ankurbeln.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Strukturpolitik durchsetzen, die mit Schaffung von Arbeitsplätzen, besserer Bildung und Gesundheitsversorgung, Investitionen in ökologisch nachhaltige Projekte, in den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr die Lebensqualität der Bevölkerung verbessert und damit die lokale Wirtschaft ankurbelt. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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