Zum Inhalt

Programme der Linken

Für ein soziales Hamburg!

Bürgerschaftswahl Hamburg 2011 · Original

Das Programm enthält 431 Forderungen in 19 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (80).

Staat, Demokratie und Verwaltung 6
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 17
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 27
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 14
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 34
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 24
Rente und Alterssicherung 1
  1. Über den Bundesrat wird eine sanktionsfreie Grundsicherung im Alter angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    ■ Initiativen im Bundesrat für gesetzliche Mindestlöhne, sanktionsfreie Grundsicherung bei Erwerbslosigkeit und im Alter, Abschaffung des Ehegattensplittings und des § 218 StGB Link zum Original
Gesundheit und Pflege 33
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 53
Bildung, Wissenschaft und Forschung 80
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 30
Verkehr und Infrastruktur 35
Energie 19

Alle 19 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 7
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 6
Digitalisierung, Daten und Technologie 2
  1. Das Stadtportal hamburg.de wird vom Springer-Konzern in die öffentliche Hand zurückgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Hamburg.de gehört vom Springer-Konzern zurück in die öffentliche Hand, eine E-Mail-Adresse name@ hamburg.de muss kostenlos sein. Link zum Original
  2. Eine E-Mail-Adresse bei hamburg.de ist kostenlos.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Hamburg.de gehört vom Springer-Konzern zurück in die öffentliche Hand, eine E-Mail-Adresse name@ hamburg.de muss kostenlos sein. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 12
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 28
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 3
  1. Die Einheitsgemeindestruktur Hamburgs wird radikal reformiert, um die Entscheidungsbefugnisse der Bezirke deutlich auszuweiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu brauchen wir dringend eine radikale Reform der Einheitsgemeindestruktur Hamburgs mit dem Ziel, die Entscheidungsbefugnisse der Bezirke deutlich auszuweiten bis hin zu einem eigenen Haushaltsrecht. Link zum Original
  2. Die Bezirke erhalten ein eigenes Haushaltsrecht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu brauchen wir dringend eine radikale Reform der Einheitsgemeindestruktur Hamburgs mit dem Ziel, die Entscheidungsbefugnisse der Bezirke deutlich auszuweiten bis hin zu einem eigenen Haushaltsrecht. Link zum Original
  3. Das Evokationsrecht des Senats gegenüber den Bezirken wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Abschaffung des so genannten Evokationsrechts, mit dem der Senat die Mitwirkungsrechte der Bezirke und sogar Bürgerentscheide aushebeln kann. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de