Linke · Für ein soziales Hamburg!
Forderungen zu Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Bürgerschaftswahl Hamburg 2011 · Original
Das Programm enthält 12 von 431 Forderungen zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“.
- 12Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 40Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 12
Auslandseinsätze der Bundeswehr werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir engagieren uns gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und für die Abschaffung der Bundeswehr und gehören der internationalen, bundesweiten und lokalen Friedensbewegung an. Link zum Original
Die Bundeswehr wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir engagieren uns gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und für die Abschaffung der Bundeswehr und gehören der internationalen, bundesweiten und lokalen Friedensbewegung an. Link zum Original
Die in Afghanistan eingesetzten Hamburger Polizeibeamten werden abgezogen.
Wortlaut im Programm
■ Abzug der eingesetzten Hamburger Polizeibeamten aus Afghanistan Link zum Original
Die Rüstungsindustrie wird abgerüstet und vergesellschaftet.
Wortlaut im Programm
■ die Abrüstung und Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie sowie deren Konversion zu ziviler Produktion Link zum Original
Die Rüstungsindustrie wird auf zivile Produktion umgestellt.
Wortlaut im Programm
■ die Abrüstung und Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie sowie deren Konversion zu ziviler Produktion Link zum Original
Ein jährlicher Rüstungsbericht über Produktion, Export und Import von Rüstungsgütern in Hamburg wird der Bürgerschaft vorgelegt und dort debattiert.
Wortlaut im Programm
■ die Erstellung eines jährlichen Rüstungsberichtes, in dem die Produktion sowie der Ex- und Import von Rüstungsgütern in und aus Hamburg erfasst wird. Dieser Bericht wird der Bürgerschaft vorgelegt und in ihr debattiert; Link zum Original
Hamburger Hafen und Flughafen werden für Rüstungsexporte und Kriegslogistik gesperrt.
Wortlaut im Programm
■ die Sperrung des Hamburger Hafens und Flughafens für Rüstungsexporte und Kriegslogistik Link zum Original
Auftritte der Bundeswehr an Einrichtungen der Stadt und bei städtischen Anlässen werden untersagt.
Wortlaut im Programm
■ Untersagung aller öffentlichen und nicht-öffentlichen Auftritte der Bundeswehr und ihrer VertreterInnen an Einrichtungen der FHH und bei Anlässen, zu denen die FHH einlädt Link zum Original
Die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landeskommando der Bundeswehr einschließlich der Förderung von Reservistenverbänden wird eingestellt.
Wortlaut im Programm
■ Einstellung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit zwischen der FHH und dem Landeskommando der Bundeswehr, inklusive der Förderung von ReservistInnen und deren Verbänden, Schirmherrschaften für Veranstaltungen der ReservistInnenverbände usw. Link zum Original
Hamburg setzt sich beim Verteidigungsministerium für die Auflösung der Helmut-Schmidt-Universität und der Führungsakademie der Bundeswehr ein.
Wortlaut im Programm
■ Einsatz der FHH beim Bundesministerium der Verteidigung für die Auflösung der Helmut-Schmidt-Bundeswehruniversität/Führungsakademie in Hamburg Link zum Original
Die Patenschaft für die Fregatte »Hamburg« und alle Patenschaften für militärrelevante Organisationen werden aufgekündigt.
Wortlaut im Programm
■ Aufkündigung der Patenschaft für die Fregatte »Hamburg« und aller anderen Patenschaften für militärrelevante Organisationen, Projekte etc. Link zum Original
Eventkultur und Kultur in Hamburg werden entmilitarisiert.
Wortlaut im Programm
■ Entmilitarisierung Hamburgs in den Bereichen Eventkultur (Hafengeburtstag, Messen) und Kultur (Museen, öffentliche Erinnerungskultur, Ausstellungen, Theater, Musik). Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.