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Linke · Ums Ganze. Brandenburgs Zukunft gemeinsam gestalten!

Forderungen zu Energie

Landtagswahl Brandenburg 2019 · beschlossen 15.06.2019 · Original

Das Programm enthält 45 von 1.120 Forderungen zu „Energie“.

Energie 45
  1. Angestrebt wird eine ressourcenschonende, umweltverträgliche Energiepolitik mit langfristig gesicherter, bezahlbarer und zuverlässiger Versorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Die LINKE Brandenburg engagiert sich für eine zukunftsfähige und nachhaltige Energiepolitik in Brandenburg, die mit den vorhandenen Ressourcen so sparsam wie möglich umgeht, die Umwelt so gering wie möglich belastet und eine langfristig gesicherte, bezahlbare und zuverlässige Energieversorgung ermöglicht. Link zum Original
  2. Die Energieversorgung gilt als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns ist die Energieversorgung Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Link zum Original
  3. Strom und Wärme sollen allen Menschen bezahlbar, gerecht verteilt und zuverlässig zur Verfügung stehen.

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    Wortlaut im Programm
    Strom und Wärme müssen allen Menschen zur Verfügung stehen – bezahlbar, gerecht verteilt, zuverlässig und nachhaltig umweltverträglich. Link zum Original
  4. Ein schneller und sozialverträglicher Kohleausstieg soll ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Voraussetzungen schaffen, einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg zu ermöglichen. Link zum Original
  5. Die Kohlekonzerne sollen angemessen an den Kosten des Kohleausstiegs beteiligt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei sollen die Kohlekonzerne an den entstehenden Kosten in angemessener Höhe beteiligt werden. Link zum Original
  6. Die von der Kohlekommission angestrebte Frist für den Braunkohleausstieg soll deutlich unterschritten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die von der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung angestrebte Frist für den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung deutlich unterschreiten. Link zum Original
  7. Ein früherer Braunkohleausstieg ist an die soziale Absicherung der Betroffenen und an die Versorgungssicherheit gebunden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die von der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung angestrebte Frist für den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung deutlich unterschreiten. Die Einhaltung dieses Zieles ist an die soziale Absicherung aller direkt und indirekt betroffenen sowie Versorgungssicherheit gekoppelt. Link zum Original
  8. Dezentrale Erzeugung aus erneuerbaren Energien mit Bürgerbeteiligung soll die Energieversorgung demokratisieren.

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    Wortlaut im Programm
    Die dezentrale Energieerzeugung auf Basis erneuerbarer Energie schützt Klima und Natur, sichert und schafft Arbeitsplätze in Handwerk, Industrie und Forschung und ermöglicht die Demokratisierung der Energieversorgung, z. B. durch die Beteiligung von Bürger *innen bei der Erzeugung. Link zum Original
  9. Die Energiewende soll weiterhin von breiten Teilen der Bevölkerung unterstützt werden, und Einwände insbesondere der ländlichen Bevölkerung sollen ernst genommen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um den sozial ausgestalteten energiepolitischen Weg des Landes weiterzugehen, muss die Energiewende von breiten Teilen der Bevölkerung des Landes weiterhin unterstützt und müssen die Einwände, insbesondere der ländlichen Bevölkerung, ernst genommen werden. Link zum Original
  10. Landesbehörden und Windkraftbetreiber sollen die Bevölkerung über die Windenergie informieren und aufklären.

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    Wortlaut im Programm
    Die Akzeptanz gegenüber der Windenergie kann nur durch ein Zusammenspiel von mehreren Maßnahmen funktionieren. Dazu gehören für uns: Information und Aufklärung der Bevölkerung seitens Landesbehörden und Windkraftbetreiber, frühzeitige Einbeziehung der Menschen vor Ort durch teilweise selbst verantwortete Bauleitplanung (Ampelsystem), finanzielle Teilhabe der Kommunen vor Ort und begleitende Maßnahmen wie z.B. das Abschalten der nächtlichen Befeuerung. Link zum Original
  11. Die Menschen vor Ort werden frühzeitig durch eine teilweise selbst verantwortete Bauleitplanung (Ampelsystem) in den Windkraftausbau einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Akzeptanz gegenüber der Windenergie kann nur durch ein Zusammenspiel von mehreren Maßnahmen funktionieren. Dazu gehören für uns: Information und Aufklärung der Bevölkerung seitens Landesbehörden und Windkraftbetreiber, frühzeitige Einbeziehung der Menschen vor Ort durch teilweise selbst verantwortete Bauleitplanung (Ampelsystem), finanzielle Teilhabe der Kommunen vor Ort und begleitende Maßnahmen wie z.B. das Abschalten der nächtlichen Befeuerung. Link zum Original
  12. Die nächtliche Befeuerung von Windkraftanlagen wird abgeschaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Akzeptanz gegenüber der Windenergie kann nur durch ein Zusammenspiel von mehreren Maßnahmen funktionieren. Dazu gehören für uns: Information und Aufklärung der Bevölkerung seitens Landesbehörden und Windkraftbetreiber, frühzeitige Einbeziehung der Menschen vor Ort durch teilweise selbst verantwortete Bauleitplanung (Ampelsystem), finanzielle Teilhabe der Kommunen vor Ort und begleitende Maßnahmen wie z.B. das Abschalten der nächtlichen Befeuerung. Link zum Original
  13. Kommunen, in denen Windenergie ausgebaut wird, sollen finanziell von diesem Ausbau profitieren.

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    Wortlaut im Programm
    Dort, wo der Ausbau stattfindet, müssen aber auch die Kommunen finanziell vom Ausbau der Windenergie profitieren. Link zum Original
  14. Die Steigerung der Energieeffizienz steht im Mittelpunkt der Energiepolitik des Landes.

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    Wortlaut im Programm
    In den Mittelpunkt moderner brandenburgischer Energiepolitik gehören deshalb weiterhin die Steigerung der Energieeffizienz, die Senkung des Energieverbrauchs und der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien. Link zum Original
  15. Die Senkung des Energieverbrauchs steht im Mittelpunkt der Energiepolitik des Landes.

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    Wortlaut im Programm
    In den Mittelpunkt moderner brandenburgischer Energiepolitik gehören deshalb weiterhin die Steigerung der Energieeffizienz, die Senkung des Energieverbrauchs und der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien. Link zum Original
  16. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird weiter vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    In den Mittelpunkt moderner brandenburgischer Energiepolitik gehören deshalb weiterhin die Steigerung der Energieeffizienz, die Senkung des Energieverbrauchs und der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien. Link zum Original
  17. Energetische Umwandlungsverfahren und Langzeitspeicher werden benötigt.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus brauchen wir energetische Umwandlungsverfahren und Langzeitspeicher. Link zum Original
  18. Eine landeseigene Energieagentur wird geschaffen, die die Energiewende in öffentlicher Hand, dezentral und gemeinsam mit Kommunen, Energiegenossenschaften und Stadtwerken umsetzt.

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    Wortlaut im Programm
    eine landeseigene Energieagentur schaffen, die die Energiewende in öffentlicher Hand, dezentral und in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen, Energiegenossenschaften und Stadtwerken umsetzt. Link zum Original
  19. Die dezentrale Energieversorgung auf regionaler und lokaler Ebene, etwa durch Energiegenossenschaften, wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    die dezentrale Energieversorgung auf regionaler und lokaler Ebene u. a. durch Energiegenossenschaften und andere Beteiligungsmodelle fördern. Link zum Original
  20. Speichertechnologien werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Speichertechnologien fördern und das 1000-Speicher-Programm sowie das RENplus-Förder-Programm fortsetzen. Link zum Original
  21. Das 1000-Speicher-Programm und das RENplus-Förderprogramm werden fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Speichertechnologien fördern und das 1000-Speicher-Programm sowie das RENplus-Förder-Programm fortsetzen. Link zum Original
  22. Der Ausbau von Photovoltaikanlagen auf versiegelten Flächen wird stärker unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    den Ausbau von Photovoltaik- Anlagen auf versiegelten Flächen besser unterstützen. Link zum Original
  23. Die Förderung kommunaler und regionaler Energiekonzepte wird wieder aufgenommen und deren Umsetzung unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    die Förderung von kommunalen und regionalen Energiekonzepten wieder aufnehmen, deren Umsetzung unterstützen sowie Anreize für Kommunen um zur Einsetzung kommunaler Energie- und Klimaschutz-Beauftragter schaffen. Link zum Original
  24. Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen in Energieeffizienz und Energieeinsparung werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und Energieeinsparung fördern. Link zum Original
  25. Die Ansiedlung eines Reallabors zur Erforschung von Power-to-X-Technologien in der Lausitz wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    die Ansiedlung eines sogenannten »Reallabores« zur Erforschung von Power-to-X-Technologien in der Lausitz unterstützen. Link zum Original
  26. Anwohnerinnen, Anwohner und Kommunen werden über eine Abgabe an den Erlösen von Windkraftanlagen beteiligt.

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    Wortlaut im Programm
    die Beteiligung von Anwohner*innen und Kommunen an den Erlösen von Windkraftanlagen durch eine entsprechende Abgabe ermöglichen. Link zum Original
  27. Dezentrale Energiequartiere, die unter Beteiligung der Kommune aufgebaut und betrieben werden, werden finanziell gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    eine finanzielle Förderung von dezentralen Energiequartieren, die unter Beteiligung der jeweiligen Kommune aufgebaut und betrieben werden. Link zum Original
  28. Die Strompreise sollen gesenkt werden, etwa durch eine Absenkung der Stromsteuer auf Bundesebene.

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    Wortlaut im Programm
    uns für geeignete Maßnahmen zur Entlastung bei den Strompreisen, z. B. der Absenkung der Stromsteuer auf Bundesebene einsetzen. Link zum Original
  29. Die Energiestrategie 2030 wird fortgeschrieben und das zugehörige Maßnahmenpaket überarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    die Fortschreibung der Energiestrategie 2030 in Verbindung mit der Überarbeitung des dazu gehörigen Maßnahmepaketes. Link zum Original
  30. Stadtwerke und regionale Versorgungsunternehmen werden in einem Bündnis »Energie für Brandenburg« stärker einbezogen, damit mehr Wertschöpfung in der Region bleibt.

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    Wortlaut im Programm
    einen intensiven Dialog mit den Akteur*innen der Energiewirtschaft und eine stärkere Einbeziehung der Stadtwerke und anderer regionaler Versorgungsunternehmen in einem Bündnis »Energie für Brandenburg – erneuerbar, sicher und bezahlbar«, um mehr Wertschöpfung und Ertrag in der Region zu halten, statt die Gewinne von Energieriesen zu füttern. Link zum Original
  31. Der 52-Gigawatt-Deckel für Photovoltaik wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    uns für die Abschaffung des sogenannten 52 Gigawatt PV-Deckels einsetzen. Link zum Original
  32. Betreiber von Kleinanlagen bis 30 kWp zahlen für selbstverbrauchte Energie keine Umlage mehr.

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    Wortlaut im Programm
    Für selbstverbrauchte Energie von Kleinanlagen bis zu 30 KWp sollen Betreiber keine Umlage mehr leisten müssen. Link zum Original
  33. Brandenburg deckt seinen eigenen Strombedarf bis spätestens 2025 rechnerisch zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Brandenburg seinen eigenen Strombedarf bis spätestens 2025 rechnerisch zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien deckt und bis 2030 rechnerisch zur 100prozentigen Deckung des Bedarfs der Region Berlin- Brandenburg aus erneuerbaren Energien beiträgt. Link zum Original
  34. Brandenburg trägt bis 2030 rechnerisch zur vollständigen Deckung des Strombedarfs der Region Berlin-Brandenburg aus erneuerbaren Energien bei.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Brandenburg seinen eigenen Strombedarf bis spätestens 2025 rechnerisch zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien deckt und bis 2030 rechnerisch zur 100prozentigen Deckung des Bedarfs der Region Berlin- Brandenburg aus erneuerbaren Energien beiträgt. Link zum Original
  35. Der Abbau fossiler Energieträger an neuen Standorten, etwa die geplante Erdgasförderung im Norden Brandenburgs, wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Den Abbau fossiler Energieträger an neuen Standorten, wie die geplante Erdgasförderung im Norden Brandenburgs, lehnen wir rigoros ab. Link zum Original
  36. Der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung erfolgt sozialverträglich, so schnell wie möglich und spätestens bis 2030.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE steht für einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung – so schnell wie möglich bis spätestens 2030. Link zum Original
  37. Der Neuaufschluss von Tagebauen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Den Neuaufschluss von Tagebauen lehnen wir weiterhin ab. Link zum Original
  38. Für die Inanspruchnahme des Tagebaus Welzow-Süd II wird keine energiewirtschaftliche Notwendigkeit gesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Inanspruchnahme von Welzow-Süd II sehen wir keine energiewirtschaftliche Notwendigkeit. Link zum Original
  39. Die Abbaggerung von Proschim/Prožym wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen die Abbaggerung von Proschim/Prožym und werden den 2014 beschlossenen Braunkohlenplan entsprechend ändern. Link zum Original
  40. Der 2014 beschlossene Braunkohlenplan wird so geändert, dass Proschim/Prožym nicht abgebaggert wird.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen die Abbaggerung von Proschim/Prožym und werden den 2014 beschlossenen Braunkohlenplan entsprechend ändern. Link zum Original
  41. Der Kohleausstieg soll kommen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Kohleausstieg muss kommen! Link zum Original
  42. Bis 2030 soll die Energieversorgung rechnerisch zu 100 Prozent erneuerbar sein, wozu auch die Wirtschaftsförderung beiträgt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Wirtschaftsförderung muss ihren Beitrag leisten, um die 100 Prozent erneuerbare Energieversorgung bis 2030 rechnerisch sowie das Nettonull-Emissionsziel bis 2035 in der Energieerzeugung in Brandenburg zu erreichen. Link zum Original
  43. Bis 2035 soll die Energieerzeugung in Brandenburg netto keine Emissionen mehr verursachen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Wirtschaftsförderung muss ihren Beitrag leisten, um die 100 Prozent erneuerbare Energieversorgung bis 2030 rechnerisch sowie das Nettonull-Emissionsziel bis 2035 in der Energieerzeugung in Brandenburg zu erreichen. Link zum Original
  44. Der Braunkohleabbau in der Lausitz soll enden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Braunkohleabbau wird und muss aber zweifellos zu Ende gehen. Link zum Original
  45. Auf Bundesebene sind Weichenstellungen nötig, damit die Sektorkopplung für Sonnen- und Windenergie greift und wirtschaftlich trägt.

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    Wortlaut im Programm
    Sonnen- und Windenergie sind die neuen Energieträger. Dafür bedarf es jedoch auf Bundesebene notwendiger Weichenstellungen, damit die notwendige Sektorkopplung greift und auch wirtschaftlich tragen kann. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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