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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 29 Forderungen zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“, von 387 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 29
Behinderung und Teilhabe 29
  1. Alle Menschen in Berlin, auch mit Behinderungen, können in allen Lebensbereichen selbstbestimmt leben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass alle Berliner*innen selbstbestimmt leben können, auf dem Arbeitsmarkt, in Schule, Sport, Gesundheit, Mobilität und allen weiteren Lebensbereichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich SPD BE teilweise KI
  2. Die Finanzierung des Berliner Behindertenparlaments wird langfristig abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Arbeit des Berliner Behindertenparlaments und sichern die Finanzierung langfristig ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich KI
  3. Assistenzleistungen für Menschen mit Behinderungen in Ehrenämtern werden finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, dass notwendige Assistenzleistungen, die Menschen mit Behinderungen für die Ausübung von Ehrenämtern benötigen, finanziert werden und eine Rechtsgrundlage geschaffen wird, um Selbstvertreter*innen mit Behinderungen für die Gremienarbeit angemessen zu entschädigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE gleich SPD BE gleiches Thema KI
  4. Eine Rechtsgrundlage für die angemessene Entschädigung von Selbstvertretern mit Behinderungen in der Gremienarbeit wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, dass notwendige Assistenzleistungen, die Menschen mit Behinderungen für die Ausübung von Ehrenämtern benötigen, finanziert werden und eine Rechtsgrundlage geschaffen wird, um Selbstvertreter*innen mit Behinderungen für die Gremienarbeit angemessen zu entschädigen. Link zum Original
  5. Der Maßnahmenplan zur UN-Behindertenrechtskonvention wird fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treiben die Fortschreibung des Maßnahmenplans zur UN-Behindertenrechtskonvention konsequent voran, prüfen die Vereinbarkeit des Berliner Landesrechts mit der UN-BRK und setzen die Ergebnisse des Normenkontrollverfahrens konsequent und systematisch um. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema unsicher SPD BE gleich KI
  6. Das Berliner Landesrecht wird auf Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treiben die Fortschreibung des Maßnahmenplans zur UN-Behindertenrechtskonvention konsequent voran, prüfen die Vereinbarkeit des Berliner Landesrechts mit der UN-BRK und setzen die Ergebnisse des Normenkontrollverfahrens konsequent und systematisch um. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
  7. Die Ergebnisse des Normenkontrollverfahrens werden systematisch umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treiben die Fortschreibung des Maßnahmenplans zur UN-Behindertenrechtskonvention konsequent voran, prüfen die Vereinbarkeit des Berliner Landesrechts mit der UN-BRK und setzen die Ergebnisse des Normenkontrollverfahrens konsequent und systematisch um. Link zum Original
  8. Menschen mit Behinderungen in gemeinschaftlichen Wohnformen erhalten umfassenden Gewaltschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für einen umfassenden Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen in gemeinschaftlichen Wohnformen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
  9. Gewaltprävention und Schutzkonzepte werden in gemeinschaftlichen Wohnformen gesetzlich verbindlich verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gesetzlichen Regelungen sollen so verbessert werden, dass Gewaltprävention verbindlich verankert, Schutzkonzepte umgesetzt und regelmäßige externe Überprüfungen sichergestellt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema unsicher KI
  10. Regelmäßige externe Überprüfungen des Gewaltschutzes werden sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gesetzlichen Regelungen sollen so verbessert werden, dass Gewaltprävention verbindlich verankert, Schutzkonzepte umgesetzt und regelmäßige externe Überprüfungen sichergestellt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  11. Menschen mit Behinderungen werden aktiv an der Gestaltung von Schutzmaßnahmen beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere sollen Frauenbeauftragte in diesen Wohnformen etabliert und Menschen mit Behinderungen aktiv an der Gestaltung von Schutzmaßnahmen beteiligt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  12. Öffentliche Investitionen, Förderprogramme und Vergaben werden konsequent an Barrierefreiheit gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Mittel, ob Investitionen, Förderprogramme oder Vergaben, müssen konsequent an Barrierefreiheit gekoppelt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
  13. Einrichtungen der offenen Jugendarbeit sollen baulich, personell und konzeptionell inklusiv für junge Menschen mit Beeinträchtigungen ausgestattet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 179 ·

    Wortlaut im Programm
    Einrichtungen der offenen Jugendarbeit müssen baulich, personell und konzeptionell so ausgestattet werden, dass junge Menschen mit Beeinträchtigungen nicht nur mitgemeint, sondern selbstverständlicher Teil der Gemeinschaft sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE teilweise unsicher KI
  14. Menschen mit Behinderungen erhalten konsequenten Gewaltschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 214 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für konsequenten Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen ein und verankern gut ausgestattete Frauenbeauftragte in gemeinschaftlichen Wohnformen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise unsicher KI
  15. Queere Orte werden beim Abbau baulicher Barrieren unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 217 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen queere Orte zudem gezielt dabei, bauliche Barrieren abzubauen, damit Teilhabe für alle möglich ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema KI
  16. Bei Sportveranstaltungen wird eine ausreichende Zahl barrierefreier Plätze garantiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 312 ·

    Wortlaut im Programm
    Sportereignisse sind Orte sozialer Teilhabe und bringen Menschen verschiedenster Hintergründe zusammen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und Integration. Unser Ziel ist es jedoch, dass der Besuch solcher Veranstaltungen kein Luxus ist. Deshalb müssen Eintrittspreise sozialverträglich gestaltet und eine ausreichende Zahl an barrierefreien Plätzen garantiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE teilweise KI
  17. Verbindliche Inklusion soll die strukturelle Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen im Sport auflösen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 315 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen verbindliche Inklusion und echte Teilhabe, damit die strukturelle Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen im Sport endlich aufgelöst wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE teilweise Grüne BE gleiches Thema SPD BE ähnlich KI
  18. Ein Stufenplan zur Herstellung weitestgehender Barrierefreiheit von Sportstätten mit klaren Prioritäten wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 315 ·

    Wortlaut im Programm
    einen Stufenplan zur Herstellung weitestgehender Barrierefreiheit erarbeiten. Dabei setzen wir klare Prioritäten, um schnellstmöglich spürbare Verbesserungen in allen Bezirken zu erreichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  19. Neu errichtete Sportanlagen müssen grundsätzlich inklusiven Ansprüchen von Sporttreibenden und Zuschauenden genügen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 315 ·

    Wortlaut im Programm
    Neu zu errichtende Sportanlagen müssen grundsätzlich inklusiven Ansprüchen von Sporttreibenden und Zuschauenden gerecht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE teilweise unsicher Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  20. In jedem Bezirk entsteht mindestens eine vollinklusive, barrierefrei auffindbare und nutzbare Sportanlage.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 315 ·

    Wortlaut im Programm
    das Ziel von mindestens einer vollinklusiven Sportanlage pro Bezirk konsequent umsetzen, die barrierefrei auffindbar und nutzbar ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich KI
  21. Der Bau inklusiver Typensporthallen wird forciert.

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    Wortlaut im Programm
    Um dieses Ziel schneller und kosteneffizienter zu erreichen, forcieren wir den Bau von inklusiven „Typensporthallen“. Wir werden sicherstellen, dass diese barrierefreien Hallen vorrangig an Vereine mit inklusiven Angeboten und Behindertensportgruppen vergeben werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher AfD BE gleiches Thema unsicher Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  22. Barrierefreie Hallen werden vorrangig an Vereine mit inklusiven Angeboten und Behindertensportgruppen vergeben.

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    Wortlaut im Programm
    Um dieses Ziel schneller und kosteneffizienter zu erreichen, forcieren wir den Bau von inklusiven „Typensporthallen“. Wir werden sicherstellen, dass diese barrierefreien Hallen vorrangig an Vereine mit inklusiven Angeboten und Behindertensportgruppen vergeben werden. Link zum Original
  23. Öffentliche Mittel für Sportveranstaltungen werden an hohe, überprüfbare Inklusionsstandards gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 315 ·

    Wortlaut im Programm
    öffentliche Mittel für Sportveranstaltungen an hohe, überprüfbare Inklusionsstandards koppeln. Link zum Original
  24. Ein personenzentrierter Fonds für Assistenz im Sport wird als zentraler Personal-Pool aufgebaut, auf den Vereine unbürokratisch zugreifen können.

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    Wortlaut im Programm
    einen niedrigschwelligen, personenzentrierten „Fonds für Assistenz“ aufbauen, um bürokratische Hürden bei der Teilhabe am Sport zu überwinden. Dieser soll als zentraler „Personal-Pool“ (z. B. bei den Verbänden) organisiert sein, auf den Vereine unbürokratisch zugreifen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema KI
  25. Feste Stellen für Dolmetschende in Deutscher Gebärdensprache im Sport werden finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 315 ·

    Wortlaut im Programm
    feste Dolmetschenden-Stellen (Deutsche Gebärdensprache) finanzieren. Link zum Original
  26. Verbindliche partizipative Strukturen unter Einbeziehung von Selbstorganisationen wie dem Berliner Behindertenparlament werden im Sport eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 315 ·

    Wortlaut im Programm
    verbindliche partizipative Strukturen unter Einbeziehung von „Expert*innen in eigener Sache“, wie dem Berliner Behindertenparlament und anderen Selbstorganisationen, einführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema KI
  27. Inklusion wird in allen Sportformen vorangebracht, auch im Wasser-, Eis- und Klettersport und im selbstorganisierten Sport in Parks.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 316 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Inklusion in jeder Form von Sport voranbringen, also explizit auch im Wasser- und Eissport, im Klettersport und im selbstorganisierten Sport in Parks. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  28. Sportämter gehen gezielt auf Behindertensportvereine und inklusive Gruppen zu, um ihnen Zeiten in neuen barrierefreien Hallen anzubieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 317 ·

    Wortlaut im Programm
    Sportämter sollten künftig gezielt auf Behindertensportvereine und inklusive Gruppen zugehen, um ihnen Zeiten in neu fertiggestell ten, barrierefreien Hallen anzubieten, um ehrenamtliche Vorstände zu entlasten. Link zum Original
  29. Ausreichend Schwimmstege werden für einen barrierefreien Zugang zum Wassersport errichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 321 ·

    Wortlaut im Programm
    Ergänzend sollen ausreichend Schwimmstege errichtet werden, um einen barrierefreien Zugang zum Wassersport zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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