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AfD NW · Wer sonst.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · Original

Das Programm enthält 47 von 674 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“ (7). Bei 16 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Gesundheit und Pflege 47
Infektionsschutz 7
  1. Das Corona-Virus wird mit einer risikodifferenzierten Schutzstrategie eingedämmt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 3 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Eindämmung des Corona-Virus erfordert eine risikodifferenzierte Schutzstrategie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
  2. Eine allgemeine Impfpflicht wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 3 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundrechtseinschränkungen, Schulschließungen und eine allgemeine Impfpflicht lehnen wir ab. Link zum Original
  3. Lockdown-Maßnahmen sind nur bei massiver Gefährdung, nach ärztlicher Entscheidung und Abwägung der Folgeschäden zulässig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Repressive Lockdown- Maßnahmen sind nur bei massiver Gefährdung, nach sorgfältiger ärztlicher Entscheidung und unter Abwägung der Folgeschäden zulässig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher FDP NW gleiches Thema unsicher KI
  4. Die Covid-Impfung von Kindern und Jugendlichen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die vorauseilende, unnötige und mehr Schaden als Nutzen bringende Covid-Impfung von Kindern und Jugendlichen lehnen wir ab. Link zum Original
  5. Eine direkte oder indirekte Impfpflicht wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Keine direkte oder indirekte Impfpflicht Link zum Original
  6. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt, damit er seine Kernaufgaben vollständig erfüllen kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, damit dieser seinen Kernaufgaben wieder vollumfänglich nachkommen kann Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich unsicher FDP NW ähnlich KI
  7. Die Coronapolitik wird vollständig aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD verlangt im Übrigen eine vollständige Aufarbeitung der Coronapolitik – auch um für künftige Bedrohungen daraus zu lernen – und wird daher in der kommenden Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zur Sache beantragen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Pflegekräfte 5
  1. In der Pflege werden gute, flächendeckende Tariflöhne gezahlt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für gute, flächendeckende Tariflöhne, für feste Personalmindestgrenzen sowie für weitere Qualifizierungs- und Aufstiegschancen, die den Pflegekräften eine langfristige Perspektive in ihrem Beruf bieten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW gleiches Thema FDP NW teilweise KI
  2. In der Pflege gelten feste Personalmindestgrenzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für gute, flächendeckende Tariflöhne, für feste Personalmindestgrenzen sowie für weitere Qualifizierungs- und Aufstiegschancen, die den Pflegekräften eine langfristige Perspektive in ihrem Beruf bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise unsicher FDP NW ähnlich KI
  3. Pflegekräfte erhalten weitere Qualifizierungs- und Aufstiegschancen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für gute, flächendeckende Tariflöhne, für feste Personalmindestgrenzen sowie für weitere Qualifizierungs- und Aufstiegschancen, die den Pflegekräften eine langfristige Perspektive in ihrem Beruf bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
  4. Eine Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen eine Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gegenteilig SPD NW gleich FDP NW gleiches Thema KI
  5. In der Altenpflege werden Arbeitsbedingungen und Bezahlung verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Bessere Arbeitsbedingungen, auch bessere Bezahlung, in der Altenpflege Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Prävention und Rehabilitation 4
  1. Präventionsangebote werden ausgebaut und in den Alltag der Menschen integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD setzt sich dafür ein, dass Präventionsangebote ausgebaut werden, bezahlbar bleiben und in den Alltag der Menschen integriert werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
  2. Präventionsangebote bleiben bezahlbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD setzt sich dafür ein, dass Präventionsangebote ausgebaut werden, bezahlbar bleiben und in den Alltag der Menschen integriert werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
  3. Ausreichende Bewegung wird fester Bestandteil des Alltags in der Gesellschaft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern und wir fördern eine Gesellschaft, in der ausreichende Bewegung ein fester Bestandteil des Alltags ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
  4. Die Verantwortung für eine gesunde Lebensführung liegt wieder beim Einzelnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verantwortung für ein gesundes Leben bis ins hohe Alter und somit eine gesunde Lebensführung muss wieder in die Hände eines jeden Einzelnen zurückgegeben werden, verbunden mit einem Umdenken für die eigene Gesundheitsvorsorge. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher FDP NW teilweise KI
Gesundheitsberufe 3
  1. Die gesellschaftliche Wertschätzung wird über die Pflege hinaus auf die übrigen Gesundheitsberufe wie Physiotherapeuten, Logopäden und Hebammen ausgedehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gesellschaftliche Wertschätzung ist über die Pflege hinaus auch auf die übrigen Gesundheitsberufe auszudehnen (Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Hebammen, Heilpraktiker, etc.), da sie alle für eine gute Gesundheitsversorgung wichtig sind, jedoch oft übersehen und nicht angemessen gewürdigt werden Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise Grüne NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
  2. Die Arbeit im Gesundheitswesen wird attraktiver gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Arbeit im Gesundheitswesen attraktiver gestalten und Bürokratie abbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  3. Beschäftigte im Gesundheitswesen erhalten mehr Zeit für die Arbeit mit Patienten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Beschäftigten sollten mehr Zeit für das haben, wofür sie ihren Beruf ergriffen haben: Die Arbeit mit und am Patienten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Krankenhäuser 3
  1. Krankenhäuser werden nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Schließung von Krankenhäusern aus wirtschaftlichen Gründen darf es nicht geben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
  2. Für Krankenhäuser wird ein Individualbudget eingeführt, damit auch in strukturschwachen Gebieten Notfalleinrichtungen, Geburtshilfe und Kinderstationen wohnortnah erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD tritt daher für die Einführung eines Individualbudgets für Krankenhäuser ein, um auch in strukturschwachen Gebieten und wohnortnah insbesondere Notfalleinrichtungen, Abteilungen für Geburtshilfe und die stationäre Behandlung von Kindern vorzuhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema FDP NW teilweise KI
  3. Forschungs- und Marktanreize fördern eine digital und robotisch gestützte Effizienzverbesserung der Hygiene- und Reinigungsdienste in Krankenhäusern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verlangen außerdem (a) eine staatliche Förderung der Antibiotikaforschung, um dem hier drohenden Marktversagen entgegenzuwirken, (b) die Entwicklung einer verbindlichen Liste an Reserveantibiotika, die nur für den Menschen, nicht aber für die Tierzucht zur Verfügung stehen, (c) die Förderung der heimischen Medizinforschung und Standortentwicklung sowie (d) das Setzen von Forschungs- und Marktanreizen zur digital und robotisch gestützten Effizienzverbesserung der Hygiene- und Reinigungsdienste in Krankenhäusern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 2
  1. Jugendliche erhalten Pubertätsblocker nur mit Zustimmung der Eltern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass Jugendliche ohne Zustimmung der Eltern keine Pubertätsblocker verabreicht bekommen dürfen. Link zum Original
  2. Operative Geschlechtsumwandlungen sind nur für Erwachsene nach angemessener Beratungszeit zulässig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Operative Geschlechtsumwandlung darf es nur für Erwachsene und nach angemessener Beratungszeit geben. Link zum Original
Krankenversicherung 2
  1. Das Geld der Versicherten soll bei den Patienten ankommen und nicht als Gewinn an Investoren abfließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Geld der Versicherten muss beim Patienten ankommen und darf nicht als Gewinn an Investoren abfließen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise unsicher KI
  2. Für Deutschland ungünstige Gesundheitsabkommen mit anderen Ländern, etwa mit der Türkei, werden neu geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsabkommen mit anderen Ländern, die sich zu unseren Ungunsten darstellen, wie etwa das Abkommen mit der Türkei, sind neu zu regeln. Link zum Original
Pflegeangebote 2
  1. Die Zahl der Kurzzeitpflegeplätze wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausbau der Kurzzeit-Pflegeplätze Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleich Grüne NW ähnlich unsicher KI
  2. Die Infrastruktur der häuslichen Pflege wird forschungsgeleitet weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Forschungsgeleitete Entwicklung der häuslichen Pflege-Infrastruktur Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
Arzneimittelversorgung 2
  1. Eine starke heimische Arzneimittel- und Medizintechnikbranche wird gefördert, besonders bei den wichtigsten Notfallmedikamenten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fördert eine starke heimische Arzneimittel- und Medizin - technikbranche, insbesondere im Bereich der wichtigsten Notfallmedikamente. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
  2. Eine verbindliche Liste von Reserveantibiotika wird erstellt, die nur für Menschen und nicht für die Tierzucht zur Verfügung stehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verlangen außerdem (a) eine staatliche Förderung der Antibiotikaforschung, um dem hier drohenden Marktversagen entgegenzuwirken, (b) die Entwicklung einer verbindlichen Liste an Reserveantibiotika, die nur für den Menschen, nicht aber für die Tierzucht zur Verfügung stehen, (c) die Förderung der heimischen Medizinforschung und Standortentwicklung sowie (d) das Setzen von Forschungs- und Marktanreizen zur digital und robotisch gestützten Effizienzverbesserung der Hygiene- und Reinigungsdienste in Krankenhäusern. Link zum Original
Medizinische Forschung 2
  1. Die Antibiotikaforschung wird staatlich gefördert, um einem Marktversagen entgegenzuwirken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verlangen außerdem (a) eine staatliche Förderung der Antibiotikaforschung, um dem hier drohenden Marktversagen entgegenzuwirken, (b) die Entwicklung einer verbindlichen Liste an Reserveantibiotika, die nur für den Menschen, nicht aber für die Tierzucht zur Verfügung stehen, (c) die Förderung der heimischen Medizinforschung und Standortentwicklung sowie (d) das Setzen von Forschungs- und Marktanreizen zur digital und robotisch gestützten Effizienzverbesserung der Hygiene- und Reinigungsdienste in Krankenhäusern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema KI
  2. Die heimische Medizinforschung und Standortentwicklung wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verlangen außerdem (a) eine staatliche Förderung der Antibiotikaforschung, um dem hier drohenden Marktversagen entgegenzuwirken, (b) die Entwicklung einer verbindlichen Liste an Reserveantibiotika, die nur für den Menschen, nicht aber für die Tierzucht zur Verfügung stehen, (c) die Förderung der heimischen Medizinforschung und Standortentwicklung sowie (d) das Setzen von Forschungs- und Marktanreizen zur digital und robotisch gestützten Effizienzverbesserung der Hygiene- und Reinigungsdienste in Krankenhäusern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema KI
Trägerschaft 1
  1. Der Anteil privater Träger im Krankenhausbereich wird auf höchstens 60 Prozent begrenzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern außerdem mit Blick auf die Trägervielfalt und die Zurverfügungstellung leistungsfähiger Krankenhausstrukturen eine Begrenzung privater Träger im Krankenhausbereich auf höchstens 60%. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW teilweise KI
Pflegende Angehörige 1
  1. Pflegende Angehörige werden über bestehende Entlastungsangebote aufgeklärt.

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    Wortlaut im Programm
    Aufklärung über bestehende Entlastungsangebote für pflegende Angehörige Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise KI
Versorgung am Lebensende 1
  1. Die Palliativversorgung wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausbau der Palliativversorgung Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW ähnlich KI
Notfallversorgung 1
  1. Notfallkapazitäten werden auch in Normalzeiten ausreichend finanziert und vorgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Notfallkapazitäten müssen auch in Normalzeiten ausreichend finanziert und vorgehalten werden Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich Grüne NW gleiches Thema FDP NW teilweise KI
Weitere Forderungen 11
  1. Die medizinische Versorgung ist am Menschen orientiert und wohnortnah.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist dabei eine am Menschen orientierte, wohnortnahe medizinische Versorgung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
  2. Die Effizienz des Gesundheitswesens wird neu bewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Aber auch die Effizienz unseres Gesundheitswesens sollte – bei allem Erfolg im internationalen Vergleich – neu bewertet werden. Link zum Original
  3. Der Einfluss von Lobbyisten im Gesundheitswesen wird zurückgedrängt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich muss es gelten, den Einfluss von Lobbyisten zurückzudrängen, unnötige Behandlungen zu reduzieren und Vertrauen zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
  4. Unnötige medizinische Behandlungen werden reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich muss es gelten, den Einfluss von Lobbyisten zurückzudrängen, unnötige Behandlungen zu reduzieren und Vertrauen zu sichern. Link zum Original
  5. Das Gesundheitssystem berät und versorgt die Bürger, ohne sie zu bevormunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Der selbstbestimmte Bürger soll durch das Gesundheitssystem beraten und versorgt, nicht aber bevormundet werden. Link zum Original
  6. Das Gesundheitssystem wird für die Zukunft ertüchtigt und durch den demografischen Wandel geführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Gesundheitssystem muss daher auch für die Zukunft ertüchtigt und gut durch die schwierige Phase des demografischen Wandels geführt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
  7. Jeder Bürger erhält unabhängig vom Einkommen wohnortnah, auch im ländlichen Raum, eine gute medizinische Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Jedem Bürger soll, unabhängig vom Einkommen und wohnortnah, also auch im ländlichen Raum, eine gute medizinische Versorgung zur Verfügung stehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
  8. Der Lebensabend soll ohne Geldsorgen und ohne Suche nach einem Pflegeplatz verbracht werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Für die AfD ist klar: Der Lebensabend sollte mit den Enkeln, aber nicht mit Geldsorgen oder der Suche nach einem Pflegeplatz verbracht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
  9. Medizinische Fachgesellschaften werden strukturell vollständig unabhängig von externen Weisungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Vollständige strukturelle Unabhängigkeit der medizinischen Fachgesellschaften von externen Weisungen oder Einmischungen Link zum Original
  10. Gesundheitspolitische Kompetenzen werden nicht weiter an die EU abgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Keine weitere Abgabe gesundheitspolitischer Kompetenzen an die EU und Rückholung bereits abgetretener Kompetenzen von der EU Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
  11. Bereits an die EU abgetretene gesundheitspolitische Kompetenzen werden zurückgeholt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Keine weitere Abgabe gesundheitspolitischer Kompetenzen an die EU und Rückholung bereits abgetretener Kompetenzen von der EU Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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