Grüne NI · Bis hierher und noch viel weiter
Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Landtagswahl Niedersachsen 2017 · beschlossen 11.06.2017 · Original
Das Programm enthält 61 von 1.709 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.
- 61Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 101Seiten im Original
- 2017Wahljahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 61
Wohnen soll weniger Energie verbrauchen.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass Wohnen weniger Energie verbraucht und wir stehen für faire und transparente Energiepreise. Link zum Original
Kommunen, Privathaushalte und Unternehmen werden bei der energetischen Sanierung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Kommunen, Privathaushalte und Unternehmen bei der energetischen Sanierung, der Wärmeplanung sowie bei der verstärkten Nutzung erneuerbarer Wärme und Abwärme. Link zum Original
Eine warme Wohnung soll langfristig bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass eine warme Wohnung auch langfristig bezahlbar bleibt. Link zum Original
Der Schwerpunkt energetische Modernisierung im Landeswohnraumförderprogramm wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Den Schwerpunkt der energetischen Modernisierung im Landeswohnraumförderprogramm wollen wir weiter stärken und ein Sonderprogramm für ökologisches Bauen und Sanieren entwickeln, das zukunftsweisende Impulse jenseits der gängigen Standards setzt (zum Beispiel zur ökologischen Gesamt - betrachtung des Gebäudes über den gesamten Lebenszyklus). Link zum Original
Ein Sonderprogramm für ökologisches Bauen und Sanieren jenseits gängiger Standards wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Den Schwerpunkt der energetischen Modernisierung im Landeswohnraumförderprogramm wollen wir weiter stärken und ein Sonderprogramm für ökologisches Bauen und Sanieren entwickeln, das zukunftsweisende Impulse jenseits der gängigen Standards setzt (zum Beispiel zur ökologischen Gesamt - betrachtung des Gebäudes über den gesamten Lebenszyklus). Link zum Original
Weitere Potenziale zur Verdichtung in Stadt und Land sollen genutzt werden, um Flächen zu sparen.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir weitere Potenziale zur Verdichtung in Stadt und Land nutzen, um wertvolle Flächen zu sparen. Link zum Original
Offene Gemeinschaftsgärten sollen in Niedersachsen gefördert werden, nicht nur in Großstädten.
Wortlaut im Programm
Offene Gemeinschaftsgärten – auch als “urban gardens” bekannt – sind sowohl sozial als auch ökologisch sinnvoll. Sie bieten eine Gelegenheit für Menschen ohne eigenen Garten, frisches und gesundes Obst und Gemüse anzubauen, und bringen dabei häufig Jung und Alt sowie Menschen verschiedener sozialer Hintergründe zusammen. Aus ökologischer Sicht werden brachliegende Flächen auf - gewertet und die Biodiversität innerorts wird gestärkt. Solche Projekte möchten wir in Niedersachsen för - dern – und nicht nur in den Großstädten. Link zum Original
Auch Menschen mit geringem Einkommen sollen bezahlbaren Wohnraum finden und nicht an den Rand gedrängt werden.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN wollen, dass auch Menschen mit geringem Einkommen bezahlbaren Wohnraum finden und nicht an den Rand gedrängt werden. Link zum Original
Energetische und ökologische Sanierungen dürfen nicht zur Verdrängung von Mieterinnen und Mietern missbraucht werden.
Wortlaut im Programm
Auch wenn wir gerade die energetische und nach ökologischen Standards ausgerichtete Sanierung begrüßen, darf dies nicht zur Verdrängung ehemaliger Mieter*innen missbraucht werden. Link zum Original
Gegen diskriminierende Wohnungsvergabe und unzulässige Auskunftsverlangen wird eine kostenlose Rechtsberatung für Mieterinnen und Mieter eingeführt.
Wortlaut im Programm
Oft ist ein angespannter Wohnungsmarkt aber auch gekennzeichnet durch ein Machtge - fälle zwischen Vermieter*innen und Interessent*innen. Dies drückt sich dadurch aus, dass Wohnungen diskriminierend vergeben werden oder illegalerweise die Auskunft über Einkommens- und Familienverhältnisse und ähnliches verlangt wird. Hier fordern wir ein Gegensteuern beispielsweise durch eine kostenlose Rechtsberatung für Mieter*innen und eine konsequente Strafverfolgung. Link zum Original
Diskriminierende Wohnungsvergabe und illegale Auskunftsverlangen von Vermietern werden konsequent strafrechtlich verfolgt.
Wortlaut im Programm
Oft ist ein angespannter Wohnungsmarkt aber auch gekennzeichnet durch ein Machtge - fälle zwischen Vermieter*innen und Interessent*innen. Dies drückt sich dadurch aus, dass Wohnungen diskriminierend vergeben werden oder illegalerweise die Auskunft über Einkommens- und Familienverhältnisse und ähnliches verlangt wird. Hier fordern wir ein Gegensteuern beispielsweise durch eine kostenlose Rechtsberatung für Mieter*innen und eine konsequente Strafverfolgung. Link zum Original
Bezahlbarer Wohnraum wird erhalten und die Rechte von Mieterinnen und Mietern werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Auch künftig wollen wir GRÜNEN uns dafür einsetzen, bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und Mieter*innenrechte zu stärken. Link zum Original
Eine landesweite Wohnungsnotfallstatistik und -berichterstattung wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN wollen daher eine landesweite Wohnungsnotfallstatistik und -berichterstattung einführen und in Zusammenarbeit mit den öf - fentlichen Trägern Wohnungsnotfallhilfekonferenzen aufbauen. Link zum Original
Gemeinsam mit den öffentlichen Trägern werden Wohnungsnotfallhilfekonferenzen aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN wollen daher eine landesweite Wohnungsnotfallstatistik und -berichterstattung einführen und in Zusammenarbeit mit den öf - fentlichen Trägern Wohnungsnotfallhilfekonferenzen aufbauen. Link zum Original
Ein Landesprogramm zu Vermeidung von Wohnungslosigkeit, Wohnungsbeschaffung und wohnbegleitenden Hilfen soll einen Aktionsplan mit finanzieller Beteiligung des Landes hervorbringen.
Wortlaut im Programm
Zu den Themen Vermeidung von Wohnungslosigkeit, Wohnungsbeschaffung und wohnbegleitende Hilfen werden wir ein Landesprogramm mit dem Ziel auflegen, einen handlungsorientierten Aktionsplan zu erstellen, an dem sich das Land finanziell beteiligt. Link zum Original
Die Rechte von Mieterinnen und Mietern werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zwangsräumungen sind ein unterschätztes Problem in den Städten. Wir stehen für den Schutz der Rechte von Mie - ter*innen und wollen diese stärken. Es darf nicht dazu kommen, dass Betroffene wohnungslos werden (siehe Kapitel 9.6, Bauen und Wohnen). Link zum Original
Zwangsräumungen dürfen nicht dazu führen, dass Betroffene wohnungslos werden.
Wortlaut im Programm
Zwangsräumungen sind ein unterschätztes Problem in den Städten. Wir stehen für den Schutz der Rechte von Mie - ter*innen und wollen diese stärken. Es darf nicht dazu kommen, dass Betroffene wohnungslos werden (siehe Kapitel 9.6, Bauen und Wohnen). Link zum Original
Mit Mitteln der Wohnungsbauförderung wird das Prinzip ambulant vor stationär verwirklicht.
Wortlaut im Programm
Mit Mitteln der Woh - nungsbauförderung wollen wir das Prinzip „ambulant vor stationär“ ver - wirklichen. Link zum Original
Stadt- und Raumplanung entwickelt den Verkehrsraum als Lebensraum für Menschen statt als Fläche für den Autoverkehr.
Wortlaut im Programm
Eine gute Stadt- und Raumplanung entwickelt dabei den Verkehrsraum nicht mehr als Fläche für den Autoverkehr, sondern als Lebensraum für Menschen. Link zum Original
Frei werdende Parkflächen werden zu Flächen der Begegnung, der Natur und der Kunst umgestaltet.
Wortlaut im Programm
Parkplätze sollen sukzessive reduziert und zu Flächen der Begegnung, der Natur und der Kunst werden. Link zum Original
Die Stellplatzpflicht in der niedersächsischen Bauordnung wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Um dieser Vision ge - recht zu werden, setzen wir uns für die Abschaffung der Stellplatzpflicht in der niedersächsischen Bauordnung ein. Link zum Original
Eine Fahrradstellplatzpflicht wird auch für Wohnungen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Stattdessen fordern wir eine Fahrradstellplatzpflicht auch für Wohnungen. Link zum Original
Der Bau autofreier Siedlungen wird finanziell und durch Beratung gefördert.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir den Bau autofrei - er Siedlungen finanziell und durch Beratung fördern. Link zum Original
Die Versorgung der Städte mit bezahlbarem Wohnraum, Mobilität, Bildung, Kultur und sozialer Infrastruktur wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen gute Stadt-Land-Beziehungen und die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum, Angeboten für Mobilität, Bildung, Kultur und sozialer Infrastruktur. Link zum Original
Bezahlbarer Wohnraum wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Um die Entwicklung von Quartieren, in denen sich soziale Probleme verdichten, in eine positive Bahn lenken zu können, setzen wir neben der Förderung von bezahlbarem Wohnraum auf bewährte Instrumente der Stadtentwicklung wie auf das Programm „Soziale Stadt“ oder das Quartiersmanagement. Link zum Original
In Quartieren mit verdichteten sozialen Problemen werden das Programm „Soziale Stadt“ und Quartiersmanagement eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Um die Entwicklung von Quartieren, in denen sich soziale Probleme verdichten, in eine positive Bahn lenken zu können, setzen wir neben der Förderung von bezahlbarem Wohnraum auf bewährte Instrumente der Stadtentwicklung wie auf das Programm „Soziale Stadt“ oder das Quartiersmanagement. Link zum Original
Das Baurecht wird zugunsten eines fairen Ausgleichs zwischen Musikclubs und Anwohnerschaft weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Bei Konflikten mit Anwohner*innen muss für einen fairen Interessenausgleich gesorgt und das Baurecht entsprechend weiterentwickelt werden. Link zum Original
Mit dem 400-Millionen-Euro-Sofortprogramm für den sozialen Wohnungsbau werden ab 2017 zusätzlich bis zu 8.000 Wohnungen für kleine und mittlere Einkommen, altersgerechter und barrierefreier Wohnraum sowie Wohnraum für Geflüchtete gefördert.
Wortlaut im Programm
Mit dem von uns GRÜNEN mit angeschobenen 400-Millionen-Euro-Sofortprogramm für den sozialen Wohnungsbau sollen ab 2017 zusätzlich bis zu 8.000 Wohnungen für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen, altersgerechter und barrierefreier Wohnraum sowie Wohnraum für Geflüchtete gefördert werden. Link zum Original
Der Ankauf von Belegungsrechten wird als Instrument zur Sicherung der Sozialbindung genutzt.
Wortlaut im Programm
Für die Zukunft wollen wir GRÜNEN auch den Ankauf von Be - legungsrechten als Instrument zur Sicherung der Sozialbindung nutzen. Link zum Original
Das Sonderprogramm für studentisches Wohnen wird in den nächsten Jahren verstetigt.
Wortlaut im Programm
Auch das Sonderprogramm für studentisches Wohnen in Höhe von 6,5 Millionen Euro für den Bau von mehreren hundert zusätzlichen Plätzen in den Studierendenwohnheimen in Niedersachsen zeigt inzwischen Wir - kung. Es muss in den nächsten Jahren verstetigt werden. Link zum Original
Die öffentliche Wohnraumförderung für besonders günstigen Wohnraum wird weitergeführt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Um der weiterhin großen Nachfrage nach besonders günstigem Wohnraum gerecht zu werden, wollen wir die öffentliche Förderung weiterführen und ausbauen. Link zum Original
Reichen die Tilgungszuschüsse von bis zu 15 Prozent der Darlehenssumme in der Landeswohnraumförderung nicht aus, wird ihre Quote weiter erhöht.
Wortlaut im Programm
Damit angesichts der niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt die Akzeptanz der staatlichen Förderung erhöht wird, haben wir dafür gesorgt, dass die Landesförderung aktuell um echte Tilgungszuschüsse von bis zu 15 Prozent der Darlehenssumme ergänzt worden ist. Sollte das nicht ausreichend sein, werden wir uns dafür einsetzen, dass diese Quote weiter erhöht wird. Link zum Original
Städte und Gemeinden werden bei der Erstellung von Leerstands- und Baukatastern unterstützt, um vorhandene Flächen schneller nutzbar zu machen.
Wortlaut im Programm
Außerdem unterstützen wir Städte und Gemeinden bei der Erstellung von Leerstands- und Baukatastern, um vorhandene Flächen schneller nutzbar zu machen. Link zum Original
Die finanzielle Ausgleichsförderung des Bundes für den Wohnungsbau reicht nicht aus und muss vor allem für die Zeit nach 2019 fortgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Die heutige finanzielle Ausgleichsförderung des Bundes reicht bei Weitem nicht aus – sie muss vor allem für die Zeit nach 2019 fortgeführt werden. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Wiedereinführung des Wohnungsgemeinnützigkeitsrechts als Angebot für interessierte Wohnungsunternehmen angestrebt, um dauerhaft gebundenen Wohnraum zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Um den ständigen Wegfall der So - zialbindungen im geförderten Wohnungsbau zu vermeiden, wollen wir auf Bundesebene als Angebot für interessierte Wohnungsunternehmen eine Wiedereinführung des Wohnungs - gemeinnützigkeitsrechts, um einen dauerhaft gebundenen Wohnraum zu ermöglichen. Link zum Original
Kommunen, die eigene Wohnungsunternehmen gründen wollen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Kommunen, die sich wohnungspolitisch engagieren und eigene Wohnungsunternehmen gründen wollen, wollen wir unterstützen. Link zum Original
Niedersachsen erhält ein Wohnraumaufsichtsgesetz, damit kommunale Behörden Missstände bei Vermietern auf eindeutiger rechtlicher Grundlage beseitigen und Mieterinnen und Mieter sich besser wehren können.
Wortlaut im Programm
Da die kommunalen Gebietskörperschaften bisher wenig Eingriffsrechte gegenüber diesen Vermietern haben, braucht das Land Niedersachsen dringend ein Wohnraumaufsichtsgesetz, wie es andere Bundesländer schon haben, damit kommunale Behörden solche Missstände auf eindeutiger rechtlicher Grundlage beseitigen und die Mieter*innen sich besser wehren können. Link zum Original
Neuer Wohnraum muss alle Belange und Formen des Zusammenlebens berücksichtigen, etwa von jungen Familien und älteren Menschen.
Wortlaut im Programm
Der neue Wohnraum muss alle Belange und Formen des Zusammenlebens berücksichtigen: Junge Familien brauchen Platz und gute Anbindung an Schulen und Kitas. Ältere Menschen suchen oft kleinere Einheiten, die barrierefrei und komfortabel zu erreichen sind. Link zum Original
Gemeinschaftliches Wohnen über Generations- und Einkommensgrenzen hinweg wird intensiver gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gemeinschaftliches Wohnen über Generations- und Einkommensgrenzen hinweg noch intensiver fördern. Link zum Original
Die Beratung durch das Niedersachsenbüro und das „Forum für Gemeinschaftliches Wohnen“ wird fortgeführt und verstärkt.
Wortlaut im Programm
Die Beratung durch das Niedersachsenbüro und das „Fo - rum für Gemeinschaftliches Wohnen“ soll fortgeführt und verstärkt werden. Link zum Original
Mit Fläche soll sparsam umgegangen werden.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN stehen für einen sparsamen Umgang mit der Fläche. Link zum Original
Innenentwicklung hat Priorität vor Außenentwicklung.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN stehen für einen sparsamen Umgang mit der Fläche. Innenentwicklung hat Priorität vor der Außenentwicklung. Dabei stehen Umwidmungen von ehemaligen Industrie- und Gewerbegebieten zu Wohngebieten sowie verdichtetes Bauen besonders im Fokus. Link zum Original
Umwidmungen ehemaliger Industrie- und Gewerbegebiete zu Wohngebieten sowie verdichtetes Bauen stehen im Fokus.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN stehen für einen sparsamen Umgang mit der Fläche. Innenentwicklung hat Priorität vor der Außenentwicklung. Dabei stehen Umwidmungen von ehemaligen Industrie- und Gewerbegebieten zu Wohngebieten sowie verdichtetes Bauen besonders im Fokus. Link zum Original
Ansätze wie Wohnungstauschbörsen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir entsprechende Projekte des gemeinschaftlichen und generationenübergreifenden Wohnens fördern und auch Ansätze wie Wohnungstauschbörsen unterstützen. Link zum Original
Zu preiswertem Wohnen gehört eine Politik der fairen Wärme.
Wortlaut im Programm
Zu preiswertem Wohnen gehört auch eine Politik der fairen Wärme. Dabei muss den steigenden Standards bei der Gebäudedämmung auch ein Konzept der daran angepassten Wärmeversorgung gegenüberstehen. Link zum Original
Mieterhöhungen nach Modernisierungen werden auf höchstens neun Prozent pro Jahr gesenkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen durch Sanierungen begründete spekulative Mieterhöhungen begrenzen und gleichzeitig für den Klimaschutz notwendige Inves - titionen ermöglichen: Dafür wollen GRÜNE Mieterhöhungen im Zuge von Modernisierungen auf maximal neun Prozent pro Jahr senken und auf energetische Sanierung sowie altersgerechten Umbau beschränken. Link zum Original
Mieterhöhungen nach Modernisierungen werden auf energetische Sanierung und altersgerechten Umbau beschränkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen durch Sanierungen begründete spekulative Mieterhöhungen begrenzen und gleichzeitig für den Klimaschutz notwendige Inves - titionen ermöglichen: Dafür wollen GRÜNE Mieterhöhungen im Zuge von Modernisierungen auf maximal neun Prozent pro Jahr senken und auf energetische Sanierung sowie altersgerechten Umbau beschränken. Link zum Original
Energetische Sanierungen werden umfangreich gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN setzen uns zudem dafür ein, energetische Sanierungen umfangreich zu fördern. Link zum Original
Über eine Bundesratsinitiative wird eine Klimakomponente beim Wohngeld eingeführt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wollen wir über eine Initiative im Bundesrat eine Klimakomponente beim Wohngeld einführen. Link zum Original
Der Bund soll die notwendigen Mittel für die energetische Quartierssanierung bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Unser Konzept der energetischen Quartierssanierung hilft den Kommunen und zeigt ihnen Wege auf, eine behutsame energetische Stadterneuerung umzusetzen und dabei die Pole Investitionsförderung und Wohnraumnachfrage besser aufeinander abzustimmen. Gleichzeitig können so eine dezentrale Energieversorgung und effiziente Leitungssysteme gebaut werden. Dafür wollen wir, dass der Bund die notwendigen Mittel bereitstellt und besonders Stadtteile mit einkommensschwachen Haushalten fördert. Link zum Original
Bei der energetischen Quartierssanierung werden besonders Stadtteile mit einkommensschwachen Haushalten gefördert.
Wortlaut im Programm
Unser Konzept der energetischen Quartierssanierung hilft den Kommunen und zeigt ihnen Wege auf, eine behutsame energetische Stadterneuerung umzusetzen und dabei die Pole Investitionsförderung und Wohnraumnachfrage besser aufeinander abzustimmen. Gleichzeitig können so eine dezentrale Energieversorgung und effiziente Leitungssysteme gebaut werden. Dafür wollen wir, dass der Bund die notwendigen Mittel bereitstellt und besonders Stadtteile mit einkommensschwachen Haushalten fördert. Link zum Original
Die Bauaufsichtsbehörden werden in die Lage versetzt, die Vorgaben von Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und Energieeinsparverordnung besser zu kontrollieren.
Wortlaut im Programm
Zur Umsetzung von Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und Energieeinsparverordnung wollen wir die Bauaufsichtsbehörden in die Lage versetzen, dass die Vorgaben besser kontrolliert werden können. Link zum Original
Es werden Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass Bauen und Sanieren auch hinsichtlich der Baustoffe ökologischer wird.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Bauen und Sanieren ökologischer wird – nicht nur bezogen auf die Energieeffizienz in der Nutzungsphase von Gebäuden, sondern auch bezüglich der verwendeten Baustoffe. Link zum Original
Mehr Häuser sollen mit natürlichen und gesunden Baustoffen gebaut werden, die idealerweise CO2 speichern.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass mehr Häuser mit natürlichen und gesunden Baustoffen gebaut werden und idealerweise sogar CO2 speichern. Link zum Original
Ökologische und CO2-neutrale Bauweisen wie Holz- und Strohbau werden durch ein Sonderförderprogramm vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Ökologische und CO2-neutrale Bauweisen (wie die Verwendung von Holz und Stroh) wollen wir unter anderem durch ein Sonderförderprogramm, durch Beratungsangebote und die Weiterbildung von Planer*innen und Handwerker*innen voranbringen. Link zum Original
Für ökologische und CO2-neutrale Bauweisen werden Beratungsangebote geschaffen.
Wortlaut im Programm
Ökologische und CO2-neutrale Bauweisen (wie die Verwendung von Holz und Stroh) wollen wir unter anderem durch ein Sonderförderprogramm, durch Beratungsangebote und die Weiterbildung von Planer*innen und Handwerker*innen voranbringen. Link zum Original
Planerinnen, Planer und Handwerksbetriebe werden in ökologischen und CO2-neutralen Bauweisen weitergebildet.
Wortlaut im Programm
Ökologische und CO2-neutrale Bauweisen (wie die Verwendung von Holz und Stroh) wollen wir unter anderem durch ein Sonderförderprogramm, durch Beratungsangebote und die Weiterbildung von Planer*innen und Handwerker*innen voranbringen. Link zum Original
Planerinnen und Planer sollen, auch mit bauaufsichtlichen Vorgaben, bei technisch gleichwertigen Lösungen biozidfreie Baustoffe bevorzugen.
Wortlaut im Programm
Planer*innen sollen daher – auch mit bauaufsichtlichen Vorgaben – dazu in die Lage versetzt werden, bei technisch gleichwertigen Lösungen biozidfreie Baustoffe zu bevorzugen. Link zum Original
Durch die bauaufsichtliche Einführung der Holzschutznormen zum konstruktiven Holzschutz wird der Einsatz chemischer Holzschutzmittel eingeschränkt.
Wortlaut im Programm
Durch eine bauaufsichtliche Einführung der Holzschutznormen zum konstruktiven Holzschutz soll – wie in anderen Bundesländern schon geschehen –beispielsweise der Einsatz von chemischen Holzschutzmitteln eingeschränkt werden. Link zum Original
Nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens wird ein Abstandserlass für störende Gewerbe- und Industriegebiete gegenüber Wohnbebauung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen Abstandserlass für störende Gewerbe/Industrie nach dem Vorbild von NRW ein. Link zum Original
Die Niedersächsische Bauordnung wird novelliert, sodass Kommunen etwa bei Stellplatznachweisen eigene bedarfsgerechte Verordnungen und Konzepte für die verschiedenen Verkehrsträger erstellen können.
Wortlaut im Programm
Es wird mit uns eine Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) geben, in der zum Beispiel die Regelungen für die Stellplatz - nachweise so geändert werden, dass die Kommunen in die Lage versetzt werden, eigene Verordnungen und Konzepte bedarfsgerecht für die verschiedenen Verkehrsträger – wie motorisierter Individualverkehr (MIV), Fahrrad, Carsharing, ÖPNV-Anbindung – zu erstellen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.