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Grüne · Grün ist der Wechsel.

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Bundestagswahl 27.09.1998 · Original

Das Programm enthält 58 von 1.432 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 58
  1. Eine Schwerverkehrsabgabe wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    ● Erhöhung der Mineralölsteuer und Einführung einer Schwerverkehrsabgabe, Link zum Original
  2. Mit dem Steueraufkommen werden die Verkehrswende und der Ausbau von Bus- und Bahnverkehr finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    ● Finanzierung der Verkehrswende, des Ausbaus von Bus- und Bahnverkehr, Link zum Original
  3. Die politische Bevorzugung des Autoverkehrs wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Die jahrzehntelange politische Bevorzugung des Autoverkehrs muß beendet wer den. Link zum Original
  4. Verkehrsprobleme sollen nicht durch den Bau neuer Straßen gelöst werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Bau neuer Straßen lassen si ch Verkehrsprobleme nicht lösen. Link zum Original
  5. Bahn, Bus, Carsharing, Radfahren und Fußverkehr haben Vorrang.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns hat der Umweltverbund Vorrang: Bahn, Bus, CarSharing, Fahrrad fahren und zu Fuß gehen. Link zum Original
  6. Die Verkehrspolitik soll die Bewegungsfreiheit aller Menschen gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    Eine umwelt- und sozialverträgliche Verkehrspolitik will die Bewegungsfreiheit aller Menschen gewährleisten. Sie muß zugleich den Energie- und Flächenverbrauch sowie den Schadstoff- und Lärmausstoß verringern. Link zum Original
  7. Die Verkehrspolitik soll Energie- und Flächenverbrauch sowie Schadstoff- und Lärmausstoß verringern.

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    Wortlaut im Programm
    Eine umwelt- und sozialverträgliche Verkehrspolitik will die Bewegungsfreiheit aller Menschen gewährleisten. Sie muß zugleich den Energie- und Flächenverbrauch sowie den Schadstoff- und Lärmausstoß verringern. Link zum Original
  8. Preiswerte und regional gut vernetzte Bahn- und Busangebote werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Einstieg in eine Verkehrswende mit preiswerten und regional gut vernetzten Bahn- und Busangeboten ist Voraussetzung, um das Verkehrsverhalten zu ändern und die Leistungen des Umweltverbundes verstärkt in Anspruch zu nehmen. Link zum Original
  9. Verkehrsvermeidung hat Vorrang.

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    Wortlaut im Programm
    Verkehrsvermeidung steht an erster Stelle. Link zum Original
  10. Verkehrspreise sollen die ökologischen Kosten widerspiegeln.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Verkehr zu begrenzen und Umweltbelastungen zu verringern, wollen wir, daß die Preise der ökologischen Wahrheit entsprechen. Link zum Original
  11. Der Straßenverkehr trägt sämtliche Folgekosten für Infrastruktur, Umwelt- und Gebäudeschäden selbst.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muß insbesondere der Straßenverkehr sämtliche Folgekosten, z.B. für Infrastruktur, Umwelt- und Gebäudeschäden, selbst tragen. Link zum Original
  12. Verkehrsteilnehmende werden nach dem Verursacherprinzip belastet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Belastung der VerkehrsteilnehmerInnen nach dem Verursacherprinzip. Link zum Original
  13. Bei der Umsetzung werden die besonderen sozialen und ökologischen Bedingungen im ländlichen Raum ausgleichend berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind uns bewußt, daß die Umsetzung unseres Konzepts die besonderen sozialen und ökologischen Rahmenbedingungen vor allem im ländlichen Raum ausgleichend berücksichtigen muß. Link zum Original
  14. Eine höhere Mineralölsteuer soll den Umstieg auf andere Verkehrsmittel bewirken und die Umwelt entlasten.

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    Wortlaut im Programm
    ● Einen deutlichen Umstiegseffekt auf andere Verkehrsmittel und damit eine spürbare Entlastung der Umwelt – zwei Drittel aller Pkw-Fahrten liegen derzeit unterhalb von zehn Kilometern. Link zum Original
  15. Eine höhere Mineralölsteuer soll einen attraktiveren öffentlichen Nahverkehr fördern.

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    Wortlaut im Programm
    ● Förderung eines attraktiveren öffentlichen Nahverkehrs. Link zum Original
  16. Eine höhere Mineralölsteuer soll Anreize zum Kauf sparsamer und abgasarmer Fahrzeuge setzen.

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    Wortlaut im Programm
    ● Einen wichtigen Anreiz, Fahrzeuge mit geringem Kraftstoffverbrauch sowie niedrigen Abgasemissionen zu kaufen. Link zum Original
  17. Eine höhere Mineralölsteuer soll die Markteinführung des 3-Liter-Autos beschleunigen.

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    Wortlaut im Programm
    ● Eine Beschleunigung der Markteinführung des heute technisch längst realisierbaren 3-Liter-Autos. Link zum Original
  18. Ein Investitionsprogramm für den Bahnausbau und moderne Schienenfahrzeuge wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Investitionsprogramm für den Bahn ausbau und für die Anschaffung moderner Schienenfahrzeuge wollen wir neue Arbeitsplätze in der Bauindustrie, Fahrzeugtechnik und in den Verkehrsbetrieben schaffen. Link zum Original
  19. Menschen mit eingeschränkter Mobilität, Pendler ohne Umstiegsmöglichkeit und beruflich bedingte Vielfahrer erhalten übergangsweise einen sozialen Ausgleich.

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    Wortlaut im Programm
    ● Für Menschen mit eingeschränkter körperlicher Mobilität, PendlerInnen ohne Umstiegsmöglichkeiten und/oder beruflich bedingte Vi elfahrerInnen wollen wir für ein en Übergangszeitraum einen sozialen Ausgleich. Link zum Original
  20. Der öffentliche Nahverkehr wird quantitativ und qualitativ ausgebaut, besonders im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    ● Vom quantitativen und qualitativen Ausbau des ÖPNV profitieren Frauen, Kinder, ältere Menschen und insbesondere Menschen im ländlichen Raum, die bislang vom ÖPNV-Angebot stark vernachlässigt wurden. Link zum Original
  21. Die Verkehrsplanung wird integriert ökologisch und wirtschaftlich ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen eine integrierte – ökologische und wirtschaftliche – Verkehrsplanung. Link zum Original
  22. Mittel werden vom Autobahn- und Fernstraßenbau in regionale Infrastruktur wie Radwege, Schienenstrecken sowie kommunale und Landstraßen in Ostdeutschland umgeschichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Mittel vom Autobahn- und Fernstraßenbau für den Ausbau und die Instandsetzung der regionalen Infrastruktur umschichten. Dazu gehören Radwege und Schienenstrecken sowie kommunale und Landstraßen im Osten Deutschlands. Link zum Original
  23. Eine Privatfinanzierung im Straßenbau wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Privatfinanzierung im Straßenbau lehnen wir ab. Link zum Original
  24. Der Autoverkehr in den Innenstädten wird reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine Reduzierung des Autoverkehrs in den Innenstädten an und wollen besonders die Situation von Kin dern im Straßenverkehr verbessern. Link zum Original
  25. Die Situation von Kindern im Straßenverkehr wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine Reduzierung des Autoverkehrs in den Innenstädten an und wollen besonders die Situation von Kin dern im Straßenverkehr verbessern. Link zum Original
  26. Die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen für Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung werden erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Die politisch en Handlungsmöglichkeiten der Kommunen für Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung sind zu erweitern. Link zum Original
  27. Auf Autobahnen gilt Tempo 100.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Verkehrssicherheit und Emissionsverminderung verlangen insbesondere Geschwindigkeitsbegrenzungen: Tempo 100 auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und 30 innerorts. Link zum Original
  28. Auf Landstraßen gilt Tempo 80.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Verkehrssicherheit und Emissionsverminderung verlangen insbesondere Geschwindigkeitsbegrenzungen: Tempo 100 auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und 30 innerorts. Link zum Original
  29. Die verfügte Tolerierung alkoholisierter Raserei wird rückgängig gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Die vom Bundesverkehrsministerium verfügte Tolerierung von alkoholisierter Raserei wollen wir rückgängig machen. Link zum Original
  30. Im Straßenverkehr gilt eine 0,0-Promille-Grenze.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treten für 0,0 Promille im Straßenverkehr ein. Link zum Original
  31. Zur Lärmbekämpfung werden Tempolimits eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Als erste Schritte der Lärmbekämpfung wollen wir Tempolimits, Nachtflugverbote, eine Neufassung des Fluglärmgesetzes und ein „Lärmschutzprogramm Schiene“ sowie eine Senkung der Grenzwerte für Lärm sanierung an Straßen im Bundesimmissionsschutzgesetz durchsetzen. Link zum Original
  32. Nachtflugverbote werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Als erste Schritte der Lärmbekämpfung wollen wir Tempolimits, Nachtflugverbote, eine Neufassung des Fluglärmgesetzes und ein „Lärmschutzprogramm Schiene“ sowie eine Senkung der Grenzwerte für Lärm sanierung an Straßen im Bundesimmissionsschutzgesetz durchsetzen. Link zum Original
  33. Ein Lärmschutzprogramm Schiene wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Als erste Schritte der Lärmbekämpfung wollen wir Tempolimits, Nachtflugverbote, eine Neufassung des Fluglärmgesetzes und ein „Lärmschutzprogramm Schiene“ sowie eine Senkung der Grenzwerte für Lärm sanierung an Straßen im Bundesimmissionsschutzgesetz durchsetzen. Link zum Original
  34. Der globale Flugverkehr soll mittelfristig deutlich reduziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen mittelfristig eine deutliche Reduzierung des globalen Flugverkehrs. Link zum Original
  35. Eine Ausweitung der Flugverkehrskapazitäten in Deutschland wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns konsequent gegen die Ausweitung der Flugverkehrskapazitäten in Deutschland stark machen und setzen dabei auf die Kooperation der Flughäfen statt deren Konkurrenz. Link zum Original
  36. Flughäfen sollen kooperieren statt konkurrieren.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns konsequent gegen die Ausweitung der Flugverkehrskapazitäten in Deutschland stark machen und setzen dabei auf die Kooperation der Flughäfen statt deren Konkurrenz. Link zum Original
  37. Ein nationales Flugverkehrskonzept verlagert innerdeutschen Kurzstreckenflugverkehr weitgehend auf die Bahn.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein nationales Flugverkehrskonzept vorlegen, das den innerdeutschen Flugverkehr im K urzstreckenbereich weitgehend auf die Bahn verlagert. Link zum Original
  38. Landegebühren werden nach Lärm- und Schadstoffemissionen bemessen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, über die Erhebung einer Kerosinsteuer hinaus, die Landegebühren nach Lärm- und Schadstoffemissionen bemessen und Alternativen zum touristischen Flugverkehr, der 70% des Flugaufkommens in Deutschland ausmacht, fördern. Link zum Original
  39. Alternativen zum touristischen Flugverkehr werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, über die Erhebung einer Kerosinsteuer hinaus, die Landegebühren nach Lärm- und Schadstoffemissionen bemessen und Alternativen zum touristischen Flugverkehr, der 70% des Flugaufkommens in Deutschland ausmacht, fördern. Link zum Original
  40. In hoch belasteten, dicht besiedelten Gebieten wird die Zahl der Flugbewegungen verbindlich begrenzt.

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    Wortlaut im Programm
    In h ochbelasteten, dichtbevölkerten Gebieten wollen wir zum Schutz der Bevölkerung eine verbindliche Begrenzung der Zahl der Flugbewegungen festlegen. Link zum Original
  41. Benutzung und Bewirtschaftung des Schienennetzes können schrittweise im Wettbewerb ausgeschrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    Benutzung und Bewirtschaftung können schrittweise im Wettbewerb ausgeschrieben werden. Link zum Original
  42. Trassenpreise orientieren sich an den streckenspezifischen Kosten.

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    Wortlaut im Programm
    Preise für die Nutzung von Strecken müssen sich an den streckenspezifischen Kosten orientieren. Link zum Original
  43. Die Benachteiligung kleiner Eisenbahnen wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Benachteiligung von kleinen Eisenbahnen muß beendet werden. Link zum Original
  44. Eine attraktive, bürgerfreundliche Flächenbahn wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine attraktive, bürgerlnnenfreundliche Flächenbahn. Dazu brauchen wir eine dichte Verknüpfung von Nah-, Regional- und Fernzügen sowohl der Deutschen Bahn AG als auch aller anderen Bahngesellschaften. Link zum Original
  45. Nah-, Regional- und Fernzüge aller Bahngesellschaften werden dicht verknüpft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine attraktive, bürgerlnnenfreundliche Flächenbahn. Dazu brauchen wir eine dichte Verknüpfung von Nah-, Regional- und Fernzügen sowohl der Deutschen Bahn AG als auch aller anderen Bahngesellschaften. Link zum Original
  46. Der Bau der Transrapid-Strecke Hamburg–Berlin wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Den Bau der Transrapid-Strecke Hamburg–Berlin lehnen wir ab. Link zum Original
  47. Die Verbindung Hamburg–Berlin wird zu einer ICE-Strecke ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Alternativvorschlag: Ausbau der Verbindung Hamburg–Berlin zu einer ICE-Strecke. Link zum Original
  48. Güterverkehrslogistik, elektronische Betriebsleitsysteme und dezentrale Umschlagterminals werden gefördert, um Güter auf Schiene und Schiff zu verlagern.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Lkw- und Luftfrachtverkehr zu verringern und auf Schiene und Schiff zu verlagern, werden wir moderne Güterverkehrslogistik, elektronische Betriebsleitsysteme und dezentrale, schnelle Umschlagterminals fördern. Link zum Original
  49. Der Lkw-Verkehr wird mit einer leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe belastet.

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    Wortlaut im Programm
    Den Lkw-Verkehr wollen wir zudem mit einer leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe belasten. Link zum Original
  50. Binnenschiffe sollen den Flüssen angepasst werden, nicht die Flüsse den Schiffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Binnenschiffahrt als Massentransportmittel ist dann eine umweltverträgliche Alternative zum Straßenverkehr, wenn die Schiffe den Flüssen angepaßt werden – und nicht umgekehrt. Link zum Original
  51. Ein weiterer Flussausbau wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Den weiteren Flußausbau lehnen wir ab. Link zum Original
  52. Die Nutzung von Gewässern als Verkehrswege wird auf die vorhandenen ausgebauten Wasserstraßen begrenzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verkehrsfunktion der Gewässer ist auf die vorhandenen ausgebauten Wasserstraßen zu begrenzen. Link zum Original
  53. Die Infrastrukturförderung wird insbesondere im Verkehrsbereich umgesteuert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Förderung der Infrastrukturen ist ein Umsteuern insbesondere im Verkehrsbereich notwendig. Link zum Original
  54. Leistungsfähige Bahn-Fernverbindungen wie Lübeck–Stralsund und eine mitteldeutsche Bahn werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen im Verkehrsbereich leistungsfähige Fernverbindungen schaffen (z.B. Lübeck-Stralsund, mitteldeutsche Bahn), die Fläch enbahn erhalten und durch Lückenschlüsse vervollständigen sowie den ÖPNV durch die Förderung der Modernisierung und Verdichtung zu einer tatsächlichen Alternative für den motorisierten Individualverkehr ausbauen. Link zum Original
  55. Die Flächenbahn wird erhalten und durch Lückenschlüsse vervollständigt.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen im Verkehrsbereich leistungsfähige Fernverbindungen schaffen (z.B. Lübeck-Stralsund, mitteldeutsche Bahn), die Fläch enbahn erhalten und durch Lückenschlüsse vervollständigen sowie den ÖPNV durch die Förderung der Modernisierung und Verdichtung zu einer tatsächlichen Alternative für den motorisierten Individualverkehr ausbauen. Link zum Original
  56. Der öffentliche Personennahverkehr wird durch Modernisierung und Verdichtung zu einer Alternative zum motorisierten Individualverkehr ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen im Verkehrsbereich leistungsfähige Fernverbindungen schaffen (z.B. Lübeck-Stralsund, mitteldeutsche Bahn), die Fläch enbahn erhalten und durch Lückenschlüsse vervollständigen sowie den ÖPNV durch die Förderung der Modernisierung und Verdichtung zu einer tatsächlichen Alternative für den motorisierten Individualverkehr ausbauen. Link zum Original
  57. Bei Verkehrsprojekten wie dem Transrapid und dem Bau weiterer Autobahnen wird gespart.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    ● ökonomisch unsinnige Projekte im Verkehrsbereich wie der Transrapid und der Bau weiterer Autobahnen, Link zum Original
  58. Das Festhalten am Transrapid wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Festhalten an den riskanten und unproduktiven Technologien Atomenergie, Kernfusion, bemannte Raumfahrt, Gentechnik, Rüstung und Transrapid muß beendet werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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