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Grüne · Grün ist der Wechsel.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bundestagswahl 27.09.1998 · Original

Das Programm enthält 78 von 1.432 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 78
  1. Das Gesundheitssystem ist solidarisch und leistungsfähig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für ein solidarisches und leistungsfähiges Gesundheitssystem ebenso wie für eine Neuorientierung in der Wohnungspolitik. Link zum Original
  2. Pflegebedürftige bestimmen ihre Lebensumstände eigenständig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Pflegebedürftige müssen ihre Lebensumstände eigenständig bestimmen können. Link zum Original
  3. Behinderte und Pflegebedürftige erhalten das Recht, die Form ihrer Betreuung selbst zu wählen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt Behinderte aus Kostengründen in Heime und Einrichtungen abzuschieben, fordern wir das Recht für Behinderte und Pflegebedürftige, die Form ihrer Betreuung selbst zu wählen. Link zum Original
  4. Pflegebedürftige erhalten das Recht, Pflegekräfte selbst anzustellen (Arbeitgebermodell).

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch das Recht, mit den Pflegekräften ein Arbeitsverhältnis einzugehen (ArbeitgeberInnenmodell). Link zum Original
  5. Behinderte und pflegebedürftige Frauen erhalten das Recht, nur weibliche Pflegekräfte zu akzeptieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere behinderte und pflegebedürftige Frauen müssen das Recht haben, nur weibliche Pflegekräfte zu akzeptieren. Link zum Original
  6. Der auf körperliche Grundpflege reduzierte Pflegebegriff wird durch einen ganzheitlichen Pflegebegriff mit physischen, psychischen, pädagogischen und sozialen Aspekten ersetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Der en ge, auf die körperliche Grundpflege reduzierte Pflegebegriff muß zu Gunsten eines ganzheitlichen Pflegebegriffes abgelöst werden, in den physische, psychische, pädagogische und soziale Aspekte eingehen. Link zum Original
  7. Die Erbringung von Pflegeleistungen nach standardisierten Modulen wird durch Regeln ersetzt, die Individualität und Selbstbestimmung Pflegebedürftiger achten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erbringung von Pflegeleistungen nach standardisierten „Modulen“ verletzt die Menschenwürde und muß daher ersetzt wer den durch Regeln, die die Individualität und Selbstbestimmung pflegebedürftiger Menschen achten. Link zum Original
  8. Lebensqualität und Selbstbestimmungsansprüche von Menschen werden nicht als finanzielle Zumutung eingestuft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Lebensqualität und Selbstbestimmungsansprüche von Menschen dürfen nicht als „finanzielle Zumutung“ eingestuft wer den. Link zum Original
  9. Die Gesundheitsreform der Bundesregierung mit Gebühren, Zuzahlungen und Selbstbeteiligungen für Kranke und Alte wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Die von der Bundesregierung betriebene „Gesundheitsreform“ bricht K ernstücke aus der solidarischen Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und belastet Kranke und Alte mit Gebühren, Zuzahlungen und Selbstbeteiligungen. Link zum Original
  10. Gesundheitspolitik orientiert sich am Gesundheitsbegriff der Weltgesundheitsorganisation als Zustand physischen, psychischen und sozialen Wohlbefindens.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben damit das durch die Weltgesundheitsorganisation geprägte Ideal von Gesundheit als Zustand physischen, psychischen und sozialen Wohlbefindens an. Link zum Original
  11. Gesundheitsförderung wird zum Leitbild der Gesundheitspolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, daß die Förderung der Gesundheit zum Leitbild der Gesundheitspolitik wird. Link zum Original
  12. Gesundheitsförderung hat Vorrang vor heilenden, rehabilitativen und pflegerischen Maßnahmen und setzt an krankheitsverursachenden Verhältnissen an.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Sie muß heilenden, rehabilitativen und pflegerischen Maßnahmen vor angestellt wer den und an den krankheitsverursachenden Verhältnissen ansetzen. Link zum Original
  13. Die gentechnische Forschung in der Medizin unterliegt größtmöglicher Transparenz und Kontrolle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Risiken muß durch größtmögliche Transparenz und Kontrolle der Forschung, eine begleitende Risikoforschung und einer Verschärfung des Haftungsrechtes soweit wie möglich begegnet werden. Link zum Original
  14. Die Gentechnik in der Medizin wird von Risikoforschung begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Risiken muß durch größtmögliche Transparenz und Kontrolle der Forschung, eine begleitende Risikoforschung und einer Verschärfung des Haftungsrechtes soweit wie möglich begegnet werden. Link zum Original
  15. Das Haftungsrecht für Risiken der Gentechnik wird verschärft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Risiken muß durch größtmögliche Transparenz und Kontrolle der Forschung, eine begleitende Risikoforschung und einer Verschärfung des Haftungsrechtes soweit wie möglich begegnet werden. Link zum Original
  16. Gentechnik in der Medizin wird grundsätzlich abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen Gentechnik in der Medizin weiterhin im Grundsatz ab. Link zum Original
  17. Gentechnik bei Medikamenten, Diagnostik und Grundlagenforschung wird akzeptiert, wenn die Medizin keine Alternative bietet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir respektieren jedoch den Einsatz der Gentechnik bei Medikamenten, Diagnostik und Grundlagenforschung, wenn die heutige Medizin den Betroffenen keine Alternative bietet. Link zum Original
  18. Eigentumsrechte und Verwertungsmonopole über Gene und Teile des menschlichen Körpers durch eine EU-Patentierungsrichtlinie werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Plänen, über eine EU-Patentierungsrichtlinie Eigentumsrechte und Verwertungsmonopole über Gene und Teile des menschlichen Körpers festzuschreiben, setzen wir unseren entschiedenen Widerstand entgegen. Link zum Original
  19. Die Bioethikkonvention des Europarates wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bioethikkonvention des Europarates und die UNESCO-Deklaration lehnen wir ab. Link zum Original
  20. Die UNESCO-Deklaration zur Bioethik wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bioethikkonvention des Europarates und die UNESCO-Deklaration lehnen wir ab. Link zum Original
  21. Das Gesundheitssystem wird demokratisch gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen ein demokratisches Gesundheitssystem. Link zum Original
  22. Die Versicherten werden umfassend an der Gestaltung des Gesundheitssystems beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Dies bedeutet eine umfassende Beteiligung der Versicherten und ein en Ausbau von P atientInnenrechten und -schutz. Link zum Original
  23. Patientenrechte und Patientenschutz werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Dies bedeutet eine umfassende Beteiligung der Versicherten und ein en Ausbau von P atientInnenrechten und -schutz. Link zum Original
  24. Selbsthilfebewegung und Selbsthilfeorganisationen im Gesundheitswesen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Selbsthilfebewegung und -organisation muß gestärkt werden. Link zum Original
  25. Die gesetzliche Krankenversicherung wird wieder paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Finanzierung der GKV zu gleichen Teilen durch ArbeitnehmerIn und ArbeitgeberIn muß wiederhergestellt werden. Link zum Original
  26. Zuzahlungen in der Krankenversicherung werden zurückgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Zuzahlungen sind zurückzuführen. Link zum Original
  27. Beitragsbemessungs- und Versicherungspflichtgrenze der GKV werden auf das Niveau der Rentenversicherung angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die GKV bedarf einer gerechteren und faireren Grundlage, z.B. kurzfristig durch die Angleichung der Beitragsbemessungs- und der Versicherungspflichtgrenze auf das Niveau der Rentenversicherung und langfristig durch die Einbeziehung der Beamten und Selbständigen in das solidarische Versicherungssystem. Link zum Original
  28. Beamte und Selbständige werden langfristig in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die GKV bedarf einer gerechteren und faireren Grundlage, z.B. kurzfristig durch die Angleichung der Beitragsbemessungs- und der Versicherungspflichtgrenze auf das Niveau der Rentenversicherung und langfristig durch die Einbeziehung der Beamten und Selbständigen in das solidarische Versicherungssystem. Link zum Original
  29. Es gibt ein einheitliches gesundheitliches Versorgungsangebot.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein einheitliches Versorgungsangebot ist ein Grundelement der sozialen Sicherung. Link zum Original
  30. Die gesundheitsbezogene Planung wird regionalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dabei den Besonderheiten der Regionen gerecht werden zu können, ist die Regionalisierung der gesundheitsbezogenen Planung erforderlich. Link zum Original
  31. Die gesundheitliche Versorgung unterliegt strengen, demokratisch kontrollierten Qualitätskriterien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gesundheitliche Versorgung muß sich an strengen Qualitätskriterien messen lassen, die der demokratischen Kontrolle unterliegen. Link zum Original
  32. Patientennahe Versorgung beruht auf der Mitwirkung von Angehörigen und der Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    P atientInnennahe Versorgung bedarf neben der gleichberechtigten Mitwirkung von Angehörigen der Zusammenarbeit von ÄrztInnen, Psych otherapeutInnen, Pflegekräften, SozialarbeiterInnen und anderen Gesundheitsberufen. Link zum Original
  33. Die soziale und kommunikative Kompetenz der Akteure im Gesundheitswesen wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die soziale und kommunikative Kompetenz der AkteurInnen stärken. Link zum Original
  34. Hausärzte koordinieren und steuern im Krankheitsfall in Absprache mit den Patienten die weitere Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Krankheitsfalle müssen H ausärztInnen in Absprache mit den PatientInnen vor dem Hintergrund der Wahlfreiheit Koordination und Steuerung der weiteren gesundheitlichen Versorgung übernehmen. Link zum Original
  35. Für die ärztliche Vergütung wird ein neues Honorarsystem eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu ist u.a. ein neues Honorarsystem notwendig. Link zum Original
  36. Dezentrale integrierte Versorgungsangebote, kooperative Praxisformen und berufsübergreifende Kooperationen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Dezentrale integrierte Versorgungsangebote, kooperative Praxisformen und berufsübergreifende Kooperationen sind zu fördern. Link zum Original
  37. Poliklinische Einrichtungen und Krankenhäuser werden zur Verzahnung von ambulantem und stationärem Bereich erhalten und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verzahnung und Vernetzung von ambulantem und stationärem Bereich muß gefördert werden durch den Erhalt und Ausbau poliklinischer Einrichtungen sowie Krankenhäuser und die Förderung von Gesundheitszentren zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Gesundheitsversorgung. Link zum Original
  38. Gesundheitszentren werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verzahnung und Vernetzung von ambulantem und stationärem Bereich muß gefördert werden durch den Erhalt und Ausbau poliklinischer Einrichtungen sowie Krankenhäuser und die Förderung von Gesundheitszentren zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Gesundheitsversorgung. Link zum Original
  39. Die Länder sind für Planung und Finanzierung der Krankenhäuser verantwortlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Planung und Finanzierung der Krankenhäuser stehen die Länder in der Verantwortung. Link zum Original
  40. Die Veränderungen der Gesundheitsstrukturreform bei der Kurortmedizin werden rückgängig gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Kurortmedizin vereint beispielhaft Prävention und Rehabilitation. Daher müssen die einseitigen Veränderungen durch die Gesundheitsstrukturreform im Interesse ein es ganzheitlichen Gesundheitssystems rückgängig gemacht werden. Link zum Original
  41. Besondere Therapierichtungen werden als gleichwertige Heilmethoden anerkannt, sofern ihr Nutzen erkennbar ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Die besonderen Therapierichtungen sind als gleichwertige Heilmethoden anzuerkennen, sofern ihr Nutzen für PatientInnen erkennbar ist. Link zum Original
  42. Für die Vergütung besonderer Therapierichtungen durch die Krankenkassen werden eigene Kriterien entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Vergütung durch die Kassen sind Kriterien zu entwickeln, die ihnen in ihrer Verschiedenartigkeit gerecht werden. Link zum Original
  43. Die psychiatrische Versorgung wird als gemeindenahe sozialpsychiatrische Versorgung weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Die psychiatrische Versorgung ist als gemeindenahe sozialpsychiatrische Versorgung weiterzuentwickeln. Link zum Original
  44. Die gesetzlichen Rahmen- und Finanzierungsbedingungen der Psychiatrie werden in Fortschreibung der Psychiatriereform weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gesetzlichen Rahmen- und Finanzierungsbedingungen sind in Fortschreibung der Psychiatriereform fortzuentwickeln. Link zum Original
  45. Die Drogenpolitik setzt statt auf Nulltoleranz auf Schadensreduzierung und Risikominimierung für Drogengebraucher.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern statt Nulltoleranz und Drogenkrieg eine Schadensreduzierung und Risikominimierung für die DrogengebraucherInnen. Link zum Original
  46. Sucht- und Drogenpolitik wird vorrangig als Gesundheitspolitik statt als Justiz- und Innenpolitik betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schlüssel für eine Wende in der Sucht- und Drogenpolitik liegt in der Gesundheitspolitik, der Justiz- und Innenminister endlich Luft zum Atmen geben müssen. Link zum Original
  47. Die Drogenprävention ist ehrlich und vorurteilsfrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine ehrliche und vorurteilsfreie Prävention und pragmatische Drogenhilfen wie Therapie, Spritzentausch, eine Ausweitung der Methadon- und die Sicherung der Cod einbehandlung, Räume zum risikominimierten Drogenkonsum und die ärztlich kontrollierte Drogenabgabe für langjährig Abhängige. Link zum Original
  48. Pragmatische Drogenhilfen wie Therapie und Spritzentausch werden angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine ehrliche und vorurteilsfreie Prävention und pragmatische Drogenhilfen wie Therapie, Spritzentausch, eine Ausweitung der Methadon- und die Sicherung der Cod einbehandlung, Räume zum risikominimierten Drogenkonsum und die ärztlich kontrollierte Drogenabgabe für langjährig Abhängige. Link zum Original
  49. Die Methadonbehandlung wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine ehrliche und vorurteilsfreie Prävention und pragmatische Drogenhilfen wie Therapie, Spritzentausch, eine Ausweitung der Methadon- und die Sicherung der Cod einbehandlung, Räume zum risikominimierten Drogenkonsum und die ärztlich kontrollierte Drogenabgabe für langjährig Abhängige. Link zum Original
  50. Die Codeinbehandlung wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine ehrliche und vorurteilsfreie Prävention und pragmatische Drogenhilfen wie Therapie, Spritzentausch, eine Ausweitung der Methadon- und die Sicherung der Cod einbehandlung, Räume zum risikominimierten Drogenkonsum und die ärztlich kontrollierte Drogenabgabe für langjährig Abhängige. Link zum Original
  51. Es werden Räume zum risikominimierten Drogenkonsum eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine ehrliche und vorurteilsfreie Prävention und pragmatische Drogenhilfen wie Therapie, Spritzentausch, eine Ausweitung der Methadon- und die Sicherung der Cod einbehandlung, Räume zum risikominimierten Drogenkonsum und die ärztlich kontrollierte Drogenabgabe für langjährig Abhängige. Link zum Original
  52. Langjährig Abhängige erhalten eine ärztlich kontrollierte Drogenabgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine ehrliche und vorurteilsfreie Prävention und pragmatische Drogenhilfen wie Therapie, Spritzentausch, eine Ausweitung der Methadon- und die Sicherung der Cod einbehandlung, Räume zum risikominimierten Drogenkonsum und die ärztlich kontrollierte Drogenabgabe für langjährig Abhängige. Link zum Original
  53. Analysen synthetischer Drogen wie Ecstasy werden zur Schadensbegrenzung eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Durchführung von Analysen synthetischer Drogen (Ecstasy u.a.) ist ein wirksames Mittel der Schadensbegrenzung und Risikominimierung. Link zum Original
  54. Die Kürzungsgesetze im Gesundheitswesen werden zurückgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Rücknahme der Kürzungsgesetze, mehr Gesundheitsvorsorge und die Unterstützung von Selbsthilfegruppen. Link zum Original
  55. Die Gesundheitsvorsorge wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Rücknahme der Kürzungsgesetze, mehr Gesundheitsvorsorge und die Unterstützung von Selbsthilfegruppen. Link zum Original
  56. Selbsthilfegruppen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Rücknahme der Kürzungsgesetze, mehr Gesundheitsvorsorge und die Unterstützung von Selbsthilfegruppen. Link zum Original
  57. Die Ausbildung in den Pflegeberufen wird bundeseinheitlich mit mehr Qualifikations- und Aufstiegsmöglichkeiten geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Pflegeberufen, die in erster Linie Frauenberufe sind, setzen wir uns für eine bundeseinheitliche Regelung der Ausbildung mit mehr Qualifikations- und Aufstiegsmöglichkeiten und eine größere Durchlässigkeit in verwandte Berufe ein. Link zum Original
  58. Pflegeberufe erhalten eine größere Durchlässigkeit in verwandte Berufe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Pflegeberufen, die in erster Linie Frauenberufe sind, setzen wir uns für eine bundeseinheitliche Regelung der Ausbildung mit mehr Qualifikations- und Aufstiegsmöglichkeiten und eine größere Durchlässigkeit in verwandte Berufe ein. Link zum Original
  59. Die praktische Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts pflegebedürftiger Personen wird Bestandteil der Pflegeausbildung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Bestandteil der Ausbildung muß die praktische Umsetzung des Rechts auf Selbstbestimmung pflegebedürftiger Personen sein. Link zum Original
  60. Die Abtreibungspille RU 486 wird zugelassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Schwangerschaftsabbrüche müssen in allen Bundesländern wohnortnah und mit g esundheitsschonenden Methoden möglich sein. Dazu gehört auch die Zulassung der Abtreibungspille RU 486. Die finanzielle Abwicklung muß über die Krankenkassen erfolgen. Link zum Original
  61. Schwangerschaftsabbrüche werden finanziell über die Krankenkassen abgewickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Schwangerschaftsabbrüche müssen in allen Bundesländern wohnortnah und mit g esundheitsschonenden Methoden möglich sein. Dazu gehört auch die Zulassung der Abtreibungspille RU 486. Die finanzielle Abwicklung muß über die Krankenkassen erfolgen. Link zum Original
  62. Gentechnische Maßnahmen an nicht einwilligungsfähigen Personen sind verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Gentechnische Maßnahmen dürfen an ni chteinwilligungsfähigen Personen nicht vorgenommen werden. Link zum Original
  63. Die Drogenpolitik wird grundsätzlich gewendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine grundsätzliche Wende in der Drogenpolitik. Link zum Original
  64. Eine repressive Drogenpolitik mit willkürlicher Einstufung von Stoffen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Drogenpolitik, die mit Repressionen eine suchtfreie Gesellschaft durchsetzen will und Stoffe willkürlich nach subjektiven Kriterien als gefährliche Drogen klassifiziert, obwohl wissenschaftliche Gutachten längst das Gegenteil attestieren, ist zum Scheitern verurteilt. Link zum Original
  65. Das Betäubungsmittelgesetz wird reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Betäubungsmittelgesetz muß reformiert, die Prävention und der gesundheitliche Schutz muß statt der Strafandrohung in den Mittelpunkt gestellt werden. Link zum Original
  66. In der Drogenpolitik stehen Prävention und gesundheitlicher Schutz statt Strafandrohung im Mittelpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Betäubungsmittelgesetz muß reformiert, die Prävention und der gesundheitliche Schutz muß statt der Strafandrohung in den Mittelpunkt gestellt werden. Link zum Original
  67. Bestimmte Drogen wie Haschisch werden unter ähnlichen gesetzlichen Schutzvorschriften wie Alkohol legalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade auch um die Märkte für so unterschiedliche Drogen wie Heroin und Cannabis zu trennen und illegale Strukturen wirksam bekämpfen zu können, fordern wir die Legalisierung bestimmter Drogen wie Haschisch nach ähnlichen gesetzlichen Schutzvorschriften wie Alkohol. Link zum Original
  68. Die Abgabe von Haschisch und Alkohol an Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre bleibt verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Drogenabgabe an Kinder und Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr muß aber bei Haschisch wie bei Alkohol verboten bleiben. Link zum Original
  69. Die Werbung für legale Drogen aller Art wird eingeschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Werbung für legale Drogen aller Art ist einzuschränken. Link zum Original
  70. Zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten wird gezielte Aufklärungsarbeit geleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Programm
    Zum Schutz der KonsumentInnen fordern wir eine gezielte Aufklärungsarbeit. Link zum Original
  71. Straffreie chemische Untersuchungen von Ecstasy und anderen Designerdrogen werden ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine dringend notwendige Sofortmaßnahme ist die Schaffung von Möglichkeiten zur straffreien chemischen Untersuchung dieser Substanzen (Ecstasypillen usw .) zum Schutz vor gefährlichen Verunreinigungen oder Überdosierung. Link zum Original
  72. Bei nicht legalisierten Drogen wie Heroin gilt Hilfe statt Strafe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei den Drogen, die nicht legalisiert werden sollen, z.B. Heroin, setzen wir auf Hilfe statt Strafe: In England und der Schweiz sind mit der staatlich-kontrollierten Heroinabgabe positive Erfahrungen gemacht worden. Link zum Original
  73. Ärztinnen und Ärzte können harte Drogen und Ersatzstoffe staatlich kontrolliert an Abhängige abgeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Möglichkeit der staatlich kontrollierten Abgabe harter Drogen und Ersatzsto ffe durch ÄrztInnen an Abhängige ist längst überfällig. Link zum Original
  74. Bundesweite Substitutionsprogramme und die Vergabe der Originaldroge ersetzen Modellprojekte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zeit der Modellprojekte ist vorbei, nur bundesweite Substitutionsprogramme und die Vergabe der Originaldroge können die Beschaffungskriminalität verhindern. Link zum Original
  75. Substitutionsprogramme und Originalstoffabgabe werden von ausreichender psychosozialer Betreuung begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Substitutionsprogramme und Originalstoffabgabe sind durch eine ausreichende psychosoziale Betreuung zu begleiten. Link zum Original
  76. Dezentrale Beratungsstellen und Gesundheitsräume für Drogenabhängige werden eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Es sind dezentrale Beratungsstellen und Gesundheitsräume zur Vermeidung von Infektionen und zum Schutz potentieller Opfer, insbesondere für obdachlose FixerInnen, und Spritzenautomaten einzurichten. Link zum Original
  77. Spritzenautomaten werden eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Es sind dezentrale Beratungsstellen und Gesundheitsräume zur Vermeidung von Infektionen und zum Schutz potentieller Opfer, insbesondere für obdachlose FixerInnen, und Spritzenautomaten einzurichten. Link zum Original
  78. Öffentliche Gelder werden von der Strafverfolgung hin zu Drogenhilfe, Prävention und Suchtforschung umgeschichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundsätzlich muß eine Umverteilung der öffentlichen Gelder weg von den Maßnahmen der Strafverfolgung hin zu einem qualitativen Ausbau der Hilfen und der Drogenprävention sowie der Suchtforschung stattfinden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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