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Grüne · Zukunft möglich machen!

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original

Das Programm enthält 265 von 2.441 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Rad- und Fußverkehr“ (66). Bei 91 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 265
Rad- und Fußverkehr 66
Öffentlicher Nahverkehr 50
Individualverkehr 26
Häfen 18

Alle 18 Forderungen zu „Häfen“ auf einer eigenen Seite

Schienennetz 17
Nahverkehrstarife 13
Verkehrssicherheit 10
Barrierefreiheit 9
Ladeinfrastruktur 9
Straßennetz 7
Tempolimits 6
Luftverkehr 6
Elektromobilität 5
Schienenpersonenverkehr 5
Schifffahrt 3
  1. Es wird geprüft, die Weserfähren bis 2030 klimaneutral umzubauen oder neu zu beschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen prüfen, die Fähren auf der Weser bis 2030 klimaneutral umzubauen oder neu zu beschaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
  2. Eine Vertiefung der Außenweser wird als nicht erforderlich abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 235 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor dem Hintergrund der angestrebten mittel- und langfristigen Hafenkooperation, insbesondere mit dem anteilig Bremen gehörenden Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven, halten wir die Außenweservertiefung für nicht erforderlich. Auch wegen ökologischer Bedenken möchten wir eine Außenweservertiefung vermeiden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig CDU gegenteilig Linke teilweise KI
  3. Die Vertiefung der Unterweser wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 235 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vertiefung der Unterweser lehnen wir weiterhin ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleich KI
Güterverkehr 2
  1. Im Hafenhinterlandverkehr wird auf Bahn und Schiff statt Lkw gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 234 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Hinterlandanbindung unserer Häfen und setzen dabei auf den Modal-Split, also die Nutzung von Zug und Schiff statt Lkw. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke ähnlich BIW teilweise FDP teilweise KI
  2. Der Modal-Split im Güterverkehr soll zugunsten von Bahn und Schiff weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 236 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Weiterentwicklung des Modal-Splits im Güterverkehr zugunsten von Bahn und Schiff muss das gemeinsame Ziel der deutschen Seehäfen sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke ähnlich FDP teilweise KI
Antriebsvorgaben 1
  1. Ab sofort werden keine Busse mit fossilem Antrieb mehr neu gekauft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit uns werden ab sofort keine Busse mehr mit fossilem Antrieb neu gekauft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Weitere Forderungen 12
  1. Es werden Verkehrswege gebaut, die klimafreundliche Mobilität erleichtern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Deiche, um uns vor Sturmfluten zu schützen, pflanzen Bäume, damit sie bei extremer Hitze kühlen, und bauen Verkehrswege, die es leicht machen, klimafreundlich unterwegs zu sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
  2. Jeder Mensch soll überall klimaschonend unterwegs sein können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder Mensch soll die Möglichkeit haben, klimaschonend unterwegs zu sein: sei es beruflich oder privat, im Zentrum oder am Stadtrand, egal wohin. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
  3. Gerechte Mobilität erfordert vor allem den Ausbau von Alternativen zum Auto.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu einer gerechten Mobilität für alle gehört vor allem der Ausbau von Alternativen zum Auto. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Linke ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
  4. Das Amt für Verkehrswende und nachhaltige Mobilität soll vor allem die Mobilitätswende koordinieren und umsetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel des so geschaffenen AVM soll vor allem die Koordinierung und Umsetzung der Mobilitätswende sein. Link zum Original
  5. Gemeinsam mit Unternehmen werden die besten Lösungen für einen klimafreundlichen Arbeitsweg der Beschäftigten gesucht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Weg zur Arbeit ist der Weg, der am häufigsten mit dem Auto zurückgelegt wird. Wir wollen gemeinsam mit den Unternehmen die jeweils besten Lösungen für Arbeitnehmer*innen finden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP gleiches Thema KI
  6. Die Verkehrsplanung wird angebotsorientiert statt bedarfsorientiert ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen eine Angebotsorientierung bei der Planungspraxis durch, nach dem Motto: Wo ein Angebot für ÖPNV, Rad- und Fußverkehr ist, werden die Nutzer*innen folgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  7. Ein Gutachten soll aufzeigen, wo die Verkehrsplanung rechtssicher stärker an den Verkehrszielen ausgerichtet werden kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir geben dazu ein Gutachten in Auftrag, das aufzeigen soll, wo wir die Planungspraxis rechtssicher weiter zugunsten unserer Verkehrsziele ausrichten können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  8. Die für die Verkehrswende notwendigen Fachkräfte werden ausgebildet und eingestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen ticketlosen Nahverkehr für das Land einführen und gleichzeitig bei einer sinkenden Anzahl von Parkplätzen den ÖPNV-Ausbau auch langfristig sichern und die notwendigen Fachkräfte für die Verkehrswende ausbilden und einstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
  9. In den nächsten acht Jahren wird im Verkehrsbereich mehr an Infrastruktur und Taktverbesserung umgesetzt als in den vergangenen dreißig Jahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen im Verkehrsbereich in den nächsten acht Jahren mehr an Infrastruktur und Taktveränderung umsetzen als in den letzten dreißig Jahren zusammen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise FDP teilweise KI
  10. Bei der Verkehrsorganisation in der Innenstadt wird vor allem auf ÖPNV, Fahrrad und Fußverkehr gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 164 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist eine kluge Organisation des Verkehrs so wichtig. Wir sind der festen Überzeugung, dass wir dabei vor allem auf den Umweltverbund, also ÖPNV, Fahrrad und Fußverkehr, setzen müssen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gegenteilig unsicher Linke ähnlich BIW gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  11. Das Stadtteilbudget Verkehr wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 181 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken das Stadtteilbudget Verkehr und statten das neue Stadtteilbudget „Klimaschutz und Klimaanpassung auf Stadtteilebene“ auskömmlich aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema unsicher KI
  12. Eine CO2-arme Mobilität hat oberste Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 195 ·

    Wortlaut im Programm
    Oberste Priorität auf dem Weg zur Klimaneutralität hat die Dekarbonisierung des Stahlwerks, das aktuell die Hälfte aller CO2-Emissionen in Bremen ausmacht, eine CO2-arme Mobilität sowie der Ausbau von Nah- und Fernwärme und die Sanierung von (öffentlichen) Gebäuden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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