Grüne · Zukunft möglich machen!
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original
Das Programm enthält 21 von 2.441 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Wirtschaft“ (7). Bei 7 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 21Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 249Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 21
Digitale Wirtschaft 7
Laufende Projekte und Förderprogramme zur Digitalisierung kleiner und mittlerer Unternehmen werden auf ihre Wirksamkeit überprüft.
Wortlaut im Programm
Laufende Projekte, die Unternehmen dabei unterstützen, und Förderprogramme für Investitionen in Digitalisierung wollen wir auf ihre Wirksamkeit überprüfen und wo, nötig, eine schnelle Anpassung an neue Bedarfe vornehmen. Zudem wollen wir die vorhandenen Angebote bekannter machen und um einen sozialökologischen Blick erweitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Digitalisierungsförderprogramme werden bei Bedarf schnell an neue Bedarfe angepasst.
Wortlaut im Programm
Laufende Projekte, die Unternehmen dabei unterstützen, und Förderprogramme für Investitionen in Digitalisierung wollen wir auf ihre Wirksamkeit überprüfen und wo, nötig, eine schnelle Anpassung an neue Bedarfe vornehmen. Zudem wollen wir die vorhandenen Angebote bekannter machen und um einen sozialökologischen Blick erweitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher KI
Die vorhandenen Digitalisierungsangebote für Unternehmen werden bekannter gemacht und um einen sozialökologischen Blick erweitert.
Wortlaut im Programm
Laufende Projekte, die Unternehmen dabei unterstützen, und Förderprogramme für Investitionen in Digitalisierung wollen wir auf ihre Wirksamkeit überprüfen und wo, nötig, eine schnelle Anpassung an neue Bedarfe vornehmen. Zudem wollen wir die vorhandenen Angebote bekannter machen und um einen sozialökologischen Blick erweitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Die Abläufe im Hafen werden an heutige Erfordernisse angepasst und weiter digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Neben der schrittweisen Sanierung der Stromkaje sollen und müssen auch die Abläufe im Hafen an die Erfordernisse dieser Zeit angepasst und somit weiter digitalisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Linke gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Artikelgesetz zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetzes (BremHaSiG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Für den Hafenstandort wird umgehend eine Digitalisierungsstrategie entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir müssen daher umgehend eine Digitalisierungsstrategie für unseren Hafenstandort entwickeln. In einer großen Allianz der öffentlichen Hand mit den privaten Unternehmen der maritimen Wirtschaft und Logistik muss eine schnelle Umsetzung erfolgen. Auch müssen die Digitalkompetenzen von bremenports als Koordinator dieses Prozesses gestärkt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Digitalisierungsstrategie soll in einer Allianz von öffentlicher Hand und maritimer Wirtschaft schnell umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir müssen daher umgehend eine Digitalisierungsstrategie für unseren Hafenstandort entwickeln. In einer großen Allianz der öffentlichen Hand mit den privaten Unternehmen der maritimen Wirtschaft und Logistik muss eine schnelle Umsetzung erfolgen. Auch müssen die Digitalkompetenzen von bremenports als Koordinator dieses Prozesses gestärkt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Digitalkompetenzen von bremenports als Koordinator der Hafendigitalisierung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir müssen daher umgehend eine Digitalisierungsstrategie für unseren Hafenstandort entwickeln. In einer großen Allianz der öffentlichen Hand mit den privaten Unternehmen der maritimen Wirtschaft und Logistik muss eine schnelle Umsetzung erfolgen. Auch müssen die Digitalkompetenzen von bremenports als Koordinator dieses Prozesses gestärkt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
IT-Sicherheit 6
Das Land Bremen soll eine zentrale IT-Sicherheitsstrategie gegen Cyberkriminalität erhalten.
Wortlaut im Programm
Eine zentrale IT-Sicherheitsstrategie für das Land Bremen, um der steigenden Gefahr von Cyberkriminalität entgegenzutreten Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Eine IT-Sicherheitsstrategie des Landes soll Gefahren durch Cyberkriminalität für Bürger, Verwaltung, Wirtschaft und Infrastruktur berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Die IT-Sicherheitsstrategie soll die Gefahren durch steigende Cyberkriminalität für Bürger*innen, Verwaltung, Wirtschaft und Infrastruktur gleichermaßen berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Alle senatorischen Behörden sollen eigene Informationssicherheitsleitlinien erarbeiten und umsetzen.
Wortlaut im Programm
Bis dahin wollen wir mit Nachdruck darauf hinwirken, dass in allen senatorischen Behörden eigene Informationssicherheitsleitlinien erarbeitet und umgesetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die IT-Infrastruktur von Land, Kommunen und Beteiligungsgesellschaften soll IT-Grundschutz-konform nach ISO 27001 werden.
Wortlaut im Programm
Für die gesamte IT-Infrastruktur des Landes Bremen, der Kommunen und der Beteiligungsgesellschaften streben wir außerdem eine Konformität auf Basis von IT-Grundschutz (ISO 27001) an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FDP ähnlich KI
Hinweise auf Sicherheitslücken und das Untersuchen von IT-Systemen auf Sicherheitsprobleme sollen nicht strafbar sein.
Wortlaut im Programm
IT-Sicherheit ist auf die kompetente Mithilfe aus der Gesellschaft angewiesen, denn der Hinweis auf Sicherheitslücken und das Untersuchen von IT-Systemen auf Sicherheitsprobleme darf nicht strafbar sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Für Landes- und Kommunalverwaltung soll ein Bremer „Responsible Disclosure“-Programm eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir die Einführung eines Bremer „Responsible Disclosure“ -Programms für die Landes- und Kommunalverwaltung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Open-Source-Software 5
Öffentliche Behörden und Einrichtungen werden, wo möglich, mit Open-Source-Software ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir sehen den Einfluss großer, monopolhafter Konzerne kritisch und setzen uns, wo immer möglich, für die Ausstattung öffentlicher Behörden und Einrichtungen mit Open-Source-Software ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
Auf Bundesebene wird die Etablierung gemeinsamer Standards für Open-Source-Software unterstützt.
Wortlaut im Programm
Über die Landesgrenzen hinweg unterstützen wir auf Bundesebene die Etablierung von gemeinsamen Standards und die Förderung von Open-Source-Projekten und die (zügige) Migration von bestehender proprietärer Software auf Open- Source-Software. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Auf Bundesebene wird die Förderung von Open-Source-Projekten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Über die Landesgrenzen hinweg unterstützen wir auf Bundesebene die Etablierung von gemeinsamen Standards und die Förderung von Open-Source-Projekten und die (zügige) Migration von bestehender proprietärer Software auf Open- Source-Software. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise unsicher KI
Auf Bundesebene wird die zügige Migration proprietärer Software auf Open-Source-Software unterstützt.
Wortlaut im Programm
Über die Landesgrenzen hinweg unterstützen wir auf Bundesebene die Etablierung von gemeinsamen Standards und die Förderung von Open-Source-Projekten und die (zügige) Migration von bestehender proprietärer Software auf Open- Source-Software. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Bei der Vergabe von Softwareaufträgen durch Land, Kommunen und Beteiligungsgesellschaften gelten Mindestkriterien zu Datensparsamkeit, Open Source und Dezentralität der Daten.
Wortlaut im Programm
Bei der Auftragsvergabe zur Entwicklung von Software durch das Land Bremen, die beiden Kommunen und die Beteiligungsgesellschaften müssen Mindestkriterien hinsichtlich Datensparsamkeit, Open Source und möglichst starker Dezentralität der persistenten Daten berücksichtigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise BIW gleiches Thema KI
Digitale Teilhabe 1
Menschen jeden Alters wird die Teilhabe am digitalen Leben zu Hause und in Senioreneinrichtungen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir sehen in der Digitalisierung einen wichtigen Baustein im Kampf gegen Einsamkeit im Alter und wollen Menschen jeden Alters die T eilhabe am digitalen Leben ermöglichen – zu Hause ebenso wie in Senioreneinrichtungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Linke teilweise FDP teilweise KI
Datenschutz 1
Der Datenschutz wird durch Open-Source-Software und Transparenz gestärkt.
Wortlaut im Programm
Mit Open-Source und Transparenz den Datenschutz stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Datennutzung 1
Mit einer Open-Data-Strategie werden mehr nicht-personenbezogene Daten öffentlicher Stellen zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Mit der Erarbeitung einer Open-Data-Strategie wollen wir sicherstellen, dass noch mehr nicht-personenbezogene Daten, die im Auftrag oder direkt von öffentlichen Stellen erhoben wurden, im Sinne des Gemeinwohls zugänglich sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.