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Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original

Das Programm enthält 6 Forderungen zum Schwerpunkt „Tempolimits“, von 265 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 6
Tempolimits 6
  1. Es gibt mehr Tempo-30-Strecken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr T empo 30, Spielstraßen, breitere Rad- und Fußwege und sichere Kreuzungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gegenteilig Linke HB ähnlich BIW HB teilweise KI
  2. Es wird juristisch geprüft, inwieweit weitere Tempo-30-Zonen und -Abschnitte eingerichtet werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen juristisch prüfen, inwiefern wir weitere T empo 30-Zonen und Abschnitte einrichten können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gegenteilig Linke HB teilweise BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
  3. Auf Bundesebene wird eine flächendeckende Tempo-30-Regel in Städten angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns außerdem auf Bundesebene für eine flächendeckende T empo 30-Regel in Städten ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gegenteilig Linke HB ähnlich BIW HB gegenteilig FDP HB gleiches Thema KI
  4. Zur Einschränkung des Verkehrslärms wird Tempo 30 innerorts gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Verkehrslärm in Bremen wollen wir weiter einschränken: Wir fordern daher T empo 30 innerorts sowie eine noch striktere Einhaltung der Nachtruhe am Flughafen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gegenteilig Linke HB ähnlich BIW HB teilweise KI
  5. Auf Autobahnabschnitten durch Wohngebiete im Land Bremen wird ein nächtliches Tempolimit von 80 km/h eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 214 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auf den Autobahnabschnitten im Land Bremen, die durch Wohngebiete führen, ein nächtliches Tempolimit von 80 km/h einführen und setzen uns auf Bundesebene für eine flächendeckende T empo 30-Regel in Städten ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema BIW HB gegenteilig unsicher KI
  6. Auf Bundesebene wird eine flächendeckende Tempo-30-Regel in Städten gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 214 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auf den Autobahnabschnitten im Land Bremen, die durch Wohngebiete führen, ein nächtliches Tempolimit von 80 km/h einführen und setzen uns auf Bundesebene für eine flächendeckende T empo 30-Regel in Städten ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gegenteilig Linke HB ähnlich BIW HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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