Grüne · Volles Programm Berlin – Stadt der Möglichkeiten
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · beschlossen 16.04.2016 · Original
Das Programm enthält 11 von 1.349 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 11Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 104Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 11
Die Zusammenarbeit mit Brandenburg in der Wohnraumentwicklung wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir den Druck auf bestehende Grün- und Freiräume verringern, indem wir im Bestand behutsam nachverdichten, neue Quartiere entwickeln und die Zusammenarbeit mit Brandenburg verstärken. Link zum Original
Die Bezirksverwaltungen erhalten neues Personal und eine moderne Ausstattung.
Wortlaut im Programm
Vor allem die Bezirksverwaltungen brauchen neues Personal und eine moderne Ausstattung, denn sie erbringen einen Großteil der Leistungen für die Berliner*innen. Link zum Original
Die Bezirke werden gestärkt und ihre finanzielle Gängelung beendet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Bezirke stärken und ihre finanzielle Gängelung beenden. Link zum Original
Gemeinsam mit Brandenburg und den Gewerkschaften wird der Strukturwandel in der Lausitz unterstützt und neue Arbeitsplätze geschaffen.
Wortlaut im Programm
Mit dem Land Brandenburg und den Gewerkschaften suchen wir den Austausch, um den Strukturwandel zu unterstützen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Link zum Original
Das Finanzierungssystem der Bezirke wird durch ein Modell ersetzt, das Anreize für Leistung und Qualität schafft.
Wortlaut im Programm
Dieses System setzt die Bezirke einem ruinösen Wettbewerb untereinander aus und bestraft Qualität: Der Bezirk, der viele Schüler*innen in einem maroden Gebäude unterbringt, wird finanziell belohnt, während der Bezirk, der genügend Raum pro Schüler*in in gepflegten Schulen bereitstellt, dafür finanzielle Einbußen hinnehmen muss. Wir stellen dieses Finanzierungssystem vom Kopf auf die Füße und ersetzen es durch ein Modell, das Anreize schafft für Leistung und Qualität. Link zum Original
Die bezirklichen Investitionsmittel für Sanierung und Bau von Schulen, Kitas, Spiel- und Sportplätzen, Straßen und Radwegen werden massiv erhöht.
Wortlaut im Programm
Für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas, Spiel- und Sportplätzen, Straßen und Radwegen erhöhen wir die bezirklichen Investitionsmittel massiv. Link zum Original
Statt bürokratischer Sonderprogramme fließen die Gelder direkt in die Bezirkshaushalte.
Wortlaut im Programm
Wir verzichten künftig auf die zahlreichen und hoch bürokratischen Sonderprogramme und stecken diese Gelder direkt in die Bezirkshaushalte. Link zum Original
Ein Finanzierungsmodell soll den Bezirken die Erfüllung ihrer Aufgaben, langfristige Planung, nachhaltige Personalentwicklung und eigene Schwerpunkte ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein Finanzierungsmodell, das es den Bezirken ermöglicht, ihren gesetzlichen Aufgaben wieder uneingeschränkt nachzukommen, das eine Planung auf lange Sicht sowie eine nachhaltige Personalentwicklung erlaubt, und das darüber hinaus Gestaltungsspielräume und politische Schwerpunktsetzungen zulässt. Link zum Original
Kommunen sollen weiterhin selbst über ihr Engagement mit kommunalen Unternehmen entscheiden können.
Wortlaut im Programm
Kommunen müssen auch in Zukunft entscheiden können, in welchen Bereichen sie sich mit kommunalen Unternehmen engagieren. Link zum Original
Die Bezirke erhalten für die Grünpflege eine bessere finanzielle Ausstattung.
Wortlaut im Programm
Für die notwendige Grünpflege ist auch eine bessere finanzielle Ausstattung der Bezirke dringend erforderlich. Link zum Original
Die Bezirke erhalten für Planungsaufgaben mehr Personal und Mittel.
Wortlaut im Programm
Die Bezirke erhalten für diese Planungsaufgaben mehr Personal und Mittel. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.