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Grüne · Volles Programm Berlin – Stadt der Möglichkeiten

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · beschlossen 16.04.2016 · Original

Das Programm enthält 100 von 1.349 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 100
  1. Es wird in die Sanierung und den Neubau von Krankenhäusern investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Statt Reformstau und Wahlkampfgeschenken brauchen wir Investitionen in die Energiewende und in ein Berliner Klima-Stadtwerk, in eine nachhaltige Wasser- und Abfallwirtschaft, in den öffentlichen Nahverkehr, in die Sanierung und den Neubau von Kitas, Schulen, Krankenhäusern und in mehr Stadtgrün. Link zum Original
  2. Ältere Menschen sollen weiterhin ein selbstbestimmtes Leben führen können.

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    Wortlaut im Programm
    Uns ist wichtig, dass ältere Menschen weiterhin ein selbstbestimmtes Leben führen können. Link zum Original
  3. Angehörige Pflegebedürftiger werden unterstützt und entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wollen wir Angehörige unterstützen und entlasten. Link zum Original
  4. Für neue Versorgungsformen wie Pflege-WGs werden Qualitätsstandards und Kontrollen eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Viele ältere Menschen setzen heute auf neue Versorgungsformen wie Pflege-WGs; bislang mangelt es jedoch an Qualitätsstandards und Kontrolle. Das wollen wir ändern und Transparenz für pflegedürftige Menschen und ihre Angehörigen schaffen. Link zum Original
  5. Für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen wird Transparenz über Pflege-WGs geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Viele ältere Menschen setzen heute auf neue Versorgungsformen wie Pflege-WGs; bislang mangelt es jedoch an Qualitätsstandards und Kontrolle. Das wollen wir ändern und Transparenz für pflegedürftige Menschen und ihre Angehörigen schaffen. Link zum Original
  6. Für gute Pflegequalität wird mehr und gut qualifiziertes Personal der Gesundheitsberufe benötigt.

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    Wortlaut im Programm
    Für gute Qualität, überall wo Pflege stattfindet, brauchen wir mehr und gut qualifiziertes Personal der verschiedenen Gesundheitsberufe. Link zum Original
  7. In Zusammenarbeit mit den Pflegeverbänden wird eine Reform der Pflegeausbildung auf den Weg gebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Um das zu erreichen, wollen wir in Zusammenarbeit mit den Pflegeverbänden eine Reform der Pflegeausbildung auf den Weg bringen. Link zum Original
  8. Die interkulturelle Öffnung der Pflege- und Gesundheitsberufe wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die interkulturelle Öffnung der Pflege- und Gesundheitsberufe fördern. Link zum Original
  9. Die Diversity-Kompetenz der in Pflege und Gesundheitsberufen Tätigen wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Dies bedeutet, dass wir die Diversity-Kompetenz der in der Pflege und den Gesundheitsberufen Tätigen stärken. Link zum Original
  10. Präventionsmaßnahmen sollen schon in der Schule beginnen.

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    Wortlaut im Programm
    Der hohe Krankenstand und die wachsende Anzahl von psychischen Erkrankungen besonders bei Jugendlichen zeigen, wie wichtig es ist, mit Präventionsmaßnahmen schon in der Schule zu beginnen. Link zum Original
  11. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Gesundheit fördern, indem wir den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken und die Arbeit für die Mitarbeiter*innen attraktiver gestalten. Link zum Original
  12. Die Arbeit im öffentlichen Gesundheitsdienst wird attraktiver gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Gesundheit fördern, indem wir den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken und die Arbeit für die Mitarbeiter*innen attraktiver gestalten. Link zum Original
  13. Mehr Aufklärung und Beratung sollen helfen, möglichst giftfrei zu leben.

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    Wortlaut im Programm
    Durch mehr Aufklärung und Beratung möchten wir den Berliner*innen helfen, möglichst giftfrei zu leben! Link zum Original
  14. Berlin investiert in seine Krankenhäuser und löst den Investitionsstau schnellstmöglich auf.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss Berlin in seine Krankenhäuser investieren und den augenblicklichen Investitionsstau schnellstmöglich auflösen. Link zum Original
  15. Das Personal im Gesundheitswesen erhält bessere Arbeitsbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Personal im Gesundheitswesen verdient bessere Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  16. Die Interessen und Rechte von Patientinnen und Patienten werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns konsequent für die Interessen und Rechte von Patient*innen ein. Link zum Original
  17. Eine dezentrale Bedarfsplanung lässt neue Arztpraxen zuerst in unterversorgten Gebieten entstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Patient*innen nicht ewig auf einen T ermin warten oder durch die ganze Stadt fahren müssen, verfolgen wir eine dezentrale Bedarfsplanung: Neue Praxen sollen zuerst dort entstehen, wo Unterversorgung herrscht, nicht dort, wo die höchsten Umsätze gemacht werden. Link zum Original
  18. Die Hebammenversorgung wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Frauen frei wählen können, wo und wie sie ihr Kind zur Welt bringen, stärken wir die Hebammenversorgung. Link zum Original
  19. Hebammen und Geburtshelfer erhalten eine kostenfreie, stadtweite Park-Ausnahmegenehmigung.

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    Wortlaut im Programm
    In Berlin führen wir die kostenfreie und stadtweite Park-Ausnahmegenehmigung für Hebammen und Geburtshelfer ein. Link zum Original
  20. Die Suchtprävention wird besonders für junge Menschen deutlich gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade für junge Menschen brauchen wir eine deutliche Stärkung der Suchtprävention. Link zum Original
  21. Für Erwachsene wird ein regulierter Cannabisverkauf eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen regulierten Cannabisverkauf für Erwachsene. Link zum Original
  22. Durch Austrocknen des Schwarzmarkts und den Ausbau von Aufklärung und Prävention sollen Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Indem wir den Schwarzmarkt austrocknen und Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen ausbauen, machen wir Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz möglich. Link zum Original
  23. Drugchecking, die chemische Analyse illegaler Drogen, wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Um Gesundheitsrisiken durch Verunreinigungen und Überdosierung zu vermeiden, wollen wir Drugchecking, die chemische Analyse von illegalen Drogen, einführen. Link zum Original
  24. Vermeidbare Krebserkrankungen durch Asbest in Wohnungen sollen verhindert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen nicht, dass weiterhin Menschen an Krebs erkranken, obwohl sich dies vermeiden ließe. Link zum Original
  25. Geflüchteten wird bereits bei der medizinischen Erstuntersuchung therapeutische Hilfe angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dafür sorgen, dass Geflüchteten schon bei den medizinischen Erstuntersuchungen angeboten wird, therapeutische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Link zum Original
  26. In Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften erfolgt psychologische Erstbetreuung durch mobile Teams.

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    Wortlaut im Programm
    In Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften kann eine psychologische (Erst-)Betreuung zunächst auch über mobile T eams von Psycholog*innen, psychiatrisch ausgebildeten Ärzt*innen oder Sozialarbeiter*innen erfolgen. Link zum Original
  27. Die psychosozialen Zentren werden finanziell und personell besser ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür werden die psychosozialen Zentren finanziell und personell besser aufgestellt. Link zum Original
  28. Der Zugang Geflüchteter zur Gesundheitsversorgung wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen aber nicht nur den Zugang zur Gesundheitsversorgung für Geflüchtete verbessern. Link zum Original
  29. Ein staatlich finanzierter Notfallfonds für die Versorgung nichtversicherter Menschen im akuten Krankheitsfall wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schlagen einen staatlich finanzierten Notfallfonds für die Versorgung nichtversicherter Menschen im akuten Krankheitsfall vor. Aus diesem Fonds wird ein anonymisierter Krankenschein vor allem für Menschen ohne Aufenthaltsstatus finanziert. Link zum Original
  30. Aus dem Fonds wird ein anonymisierter Krankenschein vor allem für Menschen ohne Aufenthaltsstatus finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schlagen einen staatlich finanzierten Notfallfonds für die Versorgung nichtversicherter Menschen im akuten Krankheitsfall vor. Aus diesem Fonds wird ein anonymisierter Krankenschein vor allem für Menschen ohne Aufenthaltsstatus finanziert. Link zum Original
  31. Gemeinsam mit Gesundheitsinstitutionen und Pflegeverbänden werden Wege gesucht, Menschen mit einfacheren Qualifikationen in Ausbildung und Arbeit im Gesundheits- und Pflegebereich zu bringen.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Zahl der Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich zu erhöhen, wollen wir gemeinsam mit den Gesundheitsinstitutionen und Pflegeverbänden nach Wegen suchen, um Menschen mit einfacheren Qualifikationen in Ausbildung und Arbeit zu bringen. Link zum Original
  32. Gezielt werden junge Männer für Gesundheitsberufe gewonnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Viele ältere Mitbürger*innen wünschen sich eine Pflege, die kulturelle, religiöse, geschlechts- und andere spezifische Bedürfnisse berücksichtigt. Um dem entgegenzukommen, wollen wir gezielt auch junge Männer für Gesundheitsberufe gewinnen und flächendeckend die kultursensible Pflege ausbauen. Link zum Original
  33. Die kultursensible Pflege wird flächendeckend ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Viele ältere Mitbürger*innen wünschen sich eine Pflege, die kulturelle, religiöse, geschlechts- und andere spezifische Bedürfnisse berücksichtigt. Um dem entgegenzukommen, wollen wir gezielt auch junge Männer für Gesundheitsberufe gewinnen und flächendeckend die kultursensible Pflege ausbauen. Link zum Original
  34. Gesundheitsvorsorge wird gestärkt, Krankheit vermieden und Pflegebedürftigkeit verringert.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist Ziel grüner Gesundheitspolitik, Gesundheitsvorsorge zu stärken, Krankheit zu vermeiden und Pflegebedürftigkeit zu verringern. Link zum Original
  35. Neben guter medizinischer Versorgung wird auf ein starkes Angebot an Prävention und Gesundheitsförderung gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen setzen wir neben einer guten medizinischen Versorgung auf ein starkes Angebot an Prävention und Gesundheitsförderung. Link zum Original
  36. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird besser ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür muss insbesondere der öffentliche Gesundheitsdienst besser ausgestattet und für Mitarbeiter*innen attraktiver gestaltet werden. Link zum Original
  37. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird für Beschäftigte attraktiver gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür muss insbesondere der öffentliche Gesundheitsdienst besser ausgestattet und für Mitarbeiter*innen attraktiver gestaltet werden. Link zum Original
  38. In den Bezirken gibt es ausreichend vernetzte Unterstützungs- und Beratungsangebote für ältere und armutsbedrohte Menschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Bezirken brauchen wir ausreichend vernetzte und auf die Bedürfnisse älterer und armutsbedrohter Menschen ausgerichtete Unterstützungs- und Beratungsangebote. Link zum Original
  39. Pflegestützpunkte und Mobilitätshilfedienste werden weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegestützpunkte und Mobilitätshilfedienste bauen wir weiter aus. Link zum Original
  40. Die bezirkliche Altenhilfe wird besser ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Die bezirkliche Altenhilfe muss besser ausgestattet werden und eng mit der Hilfe für Menschen mit Behinderung und dem Gesundheitswesen zusammenarbeiten. Link zum Original
  41. Die bezirkliche Altenhilfe arbeitet eng mit der Hilfe für Menschen mit Behinderung und dem Gesundheitswesen zusammen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bezirkliche Altenhilfe muss besser ausgestattet werden und eng mit der Hilfe für Menschen mit Behinderung und dem Gesundheitswesen zusammenarbeiten. Link zum Original
  42. Die Pflegeausbildung wird von der Hilfskraft bis zum akademischen Grad durchlässig gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Pflegeberuf attraktiver zu machen, ist eine durchlässige Ausbildung von der Hilfskraft bis zum akademischen Grad wichtig. Link zum Original
  43. Pflegekräfte erhalten eine bessere Bezahlung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Qualitätssicherung in der Pflege ein. Link zum Original
  44. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Qualitätssicherung in der Pflege ein. Link zum Original
  45. Die Qualitätssicherung in der Pflege wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Qualitätssicherung in der Pflege ein. Link zum Original
  46. Eine Pflegekammer mit niedrigen Beiträgen wird befürwortet, um die Pflege durch mehr Selbstverwaltung zu stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Pflegekammer mit niedrigen Beiträgen kann die Situation der Pflege durch mehr Selbstverwaltung verbessern. Link zum Original
  47. Durch stärkere Aus- und Weiterbildung wird die interkulturelle Kompetenz in der Pflege älterer Menschen mit Migrationshintergrund erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zudem der Tatsache Rechnung tragen, dass der Anteil von älteren Menschen mit Migrationshintergrund stetig wächst, insbesondere in Berlin. Um ihren Bedürfnissen gerecht zu werden, sorgen wir für mehr interkulturelle Kompetenz in der Pflegearbeit durch stärkere Aus- und Weiterbildung. Link zum Original
  48. Ambulante Versorgung hat Vorrang vor stationärer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Generell ziehen wir ambulante Versorgung vor. Das gilt auch für die aufsuchende ambulante Hilfe für psychisch Kranke. Link zum Original
  49. Auch bei der Hilfe für psychisch Kranke hat die aufsuchende ambulante Hilfe Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Generell ziehen wir ambulante Versorgung vor. Das gilt auch für die aufsuchende ambulante Hilfe für psychisch Kranke. Link zum Original
  50. Einzelbetreuung muss jederzeit vor Zwangsmaßnahmen möglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Einzelbetreuung muss jederzeit vor Zwangsmaßnahmen möglich sein. Link zum Original
  51. Ein allgemeines Rauchverbot wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verbieten niemandem das Rauchen. Link zum Original
  52. Kinder, Jugendliche, Gäste und Beschäftigte der Gastronomie sowie Besucher öffentlicher Einrichtungen werden wirksam vor Passivrauchen geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Wichtig ist uns, insbesondere Kinder und Jugendliche, aber auch Gäste und Arbeitnehmer*innen der Gastronomie sowie Besucher*innen öffentlicher Einrichtungen effektiv vor den Gesundheitsrisiken durch Passivrauchen zu schützen. Link zum Original
  53. Das Berliner Nichtraucherschutzgesetz wird nachgebessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Nichtraucherschutzgesetz von Berlin gewährleistet das in seiner bisherigen Form nicht. Schon bei der Verabschiedung 2009 haben wir die zahlreichen Schlupflöcher und Ausnahmen kritisiert, die das Gesetz zulässt. Wir fordern deswegen Nachbesserungen. Link zum Original
  54. Auf Kinderspielplätzen wird das Rauchen verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Kinderspielplätzen haben Glimmstängel nichts verloren, das haben schon andere Bundesländer so festgelegt. Link zum Original
  55. Kliniken und Haltestellen werden rauchfreie Zonen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso sollten Kliniken und Haltestellen rauchfreie Zonen sein. Link zum Original
  56. Die bestehenden Ausnahmen vom Rauchverbot in Kneipen und Clubs bleiben erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bestehenden Ausnahmen in Kneipen und Clubs wollen wir beibehalten. Link zum Original
  57. Kinder und Jugendliche werden durch gezielte Prävention über die Risiken des Rauchens aufgeklärt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch gezielte Prävention wollen wir weiter dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche über die Risiken des Rauchens gut aufgeklärt sind und möglichst gar nicht erst damit anfangen – oder aber zumindest leicht Hilfe und Unterstützung finden, wenn sie mit dem Rauchen aufhören wollen. Link zum Original
  58. Kinder und Jugendliche erhalten leicht zugängliche Hilfe beim Rauchstopp.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch gezielte Prävention wollen wir weiter dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche über die Risiken des Rauchens gut aufgeklärt sind und möglichst gar nicht erst damit anfangen – oder aber zumindest leicht Hilfe und Unterstützung finden, wenn sie mit dem Rauchen aufhören wollen. Link zum Original
  59. Krankenhäuser sollen sich an der bestmöglichen Versorgung der Patienten orientieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    „Grüne Krankenhäuser“ orientieren sich an der bestmöglichen Versorgung von Patient*innen. Link zum Original
  60. Die Berufsgruppen im Krankenhaus arbeiten auf Augenhöhe zusammen und bilden Netzwerke mit niedergelassenen Ärzten und Pflegediensten für Vor- und Nachsorge.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Versorgung der Patient*innen arbeiten die verschiedenen Berufsgruppen auf Augenhöhe eng zusammen und bilden Netzwerke mit den niedergelassenen Ärzt*innen und Pflegediensten, um den Aufenthalt in der Klinik durch eine funktionierende Vor- und Nachsorge so kurz wie möglich zu halten und optimal zu ergänzen. Link zum Original
  61. Das Land stellt ausreichende Investitionsmittel für die Krankenhäuser bereit, damit Vergütungspauschalen der Patientenversorgung zugutekommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Derzeit führt der enorme Investitionsstau in den Berliner Kliniken immer wieder dazu, dass ganze Krankenhausflure gesperrt werden müssen. Wir wollen das ändern und durch ausreichende Investitionsmittel des Landes dazu beitragen, dass die Vergütungspauschalen in Krankenhäusern der Patientenversorgung zugutekommen und nicht für Umbauten verwendet werden müssen. Link zum Original
  62. Es wird in die Nachhaltigkeit der Krankenhausabläufe von Energieverbrauch bis Recycling investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Grünes Krankenhaus achtet auf die Nachhaltigkeit seiner Abläufe – vom Energieverbrauch über den Einkauf der Lebensmittel bis hin zum Abfall- und Recyclingsystem. Auch darin wollen wir investieren. Link zum Original
  63. Krankenhäuser sollen transparent und unabhängig sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein „Grünes Krankenhaus“ ist transparent und unabhängig. Link zum Original
  64. Charité und Vivantes werden durch abgestimmte Strategien und intensivere Kooperation besser vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die beiden großen landeseigenen Krankenhausträger Charité und Vivantes wollen wir durch abgestimmte Unternehmensstrategien und intensivere Kooperationen besser vernetzen. Link zum Original
  65. Outsourcing bei finanziellen Engpässen der landeseigenen Kliniken wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei darf Outsourcing auf keinen Fall die Lösung bei finanziellen Engpässen sein. Link zum Original
  66. Prävention im Bereich sexueller Gesundheit wird zielgruppenspezifisch, bedarfsgerecht und niederschwellig gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine zielgruppenspezifische, bedarfsgerechte und niederschwellige Prävention im Bereich der sexuellen Gesundheit ein. Link zum Original
  67. In der Schule wird über den Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten aufgeklärt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Aktuelle Informationen und Aufklärung über den Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten sind für alle Bevölkerungsgruppen wichtig. Daher setzen wir uns für entsprechende Aufklärung in der Schule ein. Link zum Original
  68. Schnelltestangebote mit Beratung werden ausgebaut und finanziell abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher den Ausbau und die finanzielle Absicherung von Schnelltestangeboten in Verbindung mit Beratung. Link zum Original
  69. HIV-Positive ohne Aufenthaltstitel oder Versicherung erhalten über einen anonymen Krankenschein Zugang zu Behandlung und Therapie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    HIV-Positiven ohne Aufenthaltstitel oder ohne Versicherung möchten wir über einen anonymen Krankenschein Zugang zu Behandlung und Therapie ermöglichen. Link zum Original
  70. Die Zahl der HIV-Neuinfektionen soll bis 2030 auf null sinken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir teilen das Ziel der Weltgesundheitsorganisation, die Zahl der HIV-Neuinfektionen bis 2030 auf null zu senken. Link zum Original
  71. Menschen mit hohem Infektionsrisiko erhalten niederschwelligen Zugang zu einer medikamentösen HIV-Prophylaxe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir teilen das Ziel der Weltgesundheitsorganisation, die Zahl der HIV-Neuinfektionen bis 2030 auf null zu senken. Dafür braucht es neue Wege in der Prävention wie etwa den niederschwelligen Zugang zu einer medikamentösen Prophylaxe für Menschen mit einem hohen Infektionsrisiko. Link zum Original
  72. Diskriminierung HIV-positiver Menschen im Gesundheitswesen und auf dem Arbeitsmarkt wird entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Diskriminierung von HIV-positiven Menschen im Gesundheitswesen oder auf dem Arbeitsmarkt treten wir entschieden entgegen. Link zum Original
  73. Trans- und intersexuellen Menschen stehen bei geschlechtsangleichenden Maßnahmen alle geeigneten medizinischen Leistungen zur Verfügung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass trans* - und intersexuellen Menschen bei geschlechtsangleichenden Maßnahmen alle geeigneten medizinischen Leistungen zur Verfügung stehen. Link zum Original
  74. Die Verfahren der Krankenkassen zur Kostenübernahme geschlechtsangleichender Maßnahmen werden vereinfacht und beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die oft langwierigen Verfahren bei den Krankenkassen zur Kostenübernahme müssen vereinfacht und beschleunigt werden. Link zum Original
  75. Beschäftigte im Gesundheitswesen werden bereits in der Ausbildung für die Anliegen trans- und intersexueller Menschen sensibilisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Psycholog*innen und Mediziner*innen, die ärztlichen Standesvertretungen und alle im Gesundheitswesen Tätigen müssen bereits in der Ausbildung für die Anliegen von trans* - und intersexuellen Menschen sensibilisiert werden. Dies gilt auch für Jugendämter und Schulen sowie für die Verwaltung. Link zum Original
  76. Alle Menschen in Berlin sollen im Notfall rasch Hilfe bekommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Menschen in Berlin sicher sein können, im Notfall rasch Hilfe zu bekommen. Link zum Original
  77. Das Berliner Rettungswesen wird für die wachsende Stadt und den demografischen Wandel ertüchtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Berliner Rettungswesen fit machen für die Herausforderungen der wachsenden Stadt und des demografischen Wandels. Link zum Original
  78. Es gibt mehr Ausbildungsplätze für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter und ein Konzept für Nachschulungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Bund hat im Notfallsanitätergesetz den Beruf der/ des Rettungsassistent*in zur/zum Notfallsanitäter*in weiterentwickelt, mit längerer Ausbildung, besserer Bezahlung und mehr Befugnissen. Notfallsanitäter*innen können damit künftig Aufgaben der Notärzt*innen übernehmen. In Berlin wurden die Chancen dieser Reform bisher zu wenig genutzt. Wir fordern mehr entsprechende Ausbildungsplätze und ein Konzept für Nachschulungen. Link zum Original
  79. Die Leitstelle wird so weiterentwickelt, dass Notärztinnen und Notärzte Notfallsanitäter am Einsatzort anleiten können, unter anderem per Telemedizin.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem muss die Leitstelle so weiterentwickelt werden, dass Notärzt*innen die Notfallsanitäter*innen an ihren Einsatzorten anleiten können – unter anderem durch Telemedizin. Link zum Original
  80. Mehr Geld wird in die Verbesserung der Notfallrettung investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen dazu, dass mehr Geld in die Verbesserung der Notfallrettung investiert werden muss. Link zum Original
  81. Die Hilfsfrist im Rettungsdienst soll 8 Minuten betragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist eine Hilfsfrist von 8 Minuten. Link zum Original
  82. Das Land kehrt zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Krankenkassen bei der Finanzplanung des Rettungswesens zurück.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen außerdem zurück zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Krankenkassen, denn wir sehen sie als einen wichtigen Partner bei der Finanzplanung. Link zum Original
  83. Die Drogenpolitik wird reformiert mit Schwerpunkt auf Prävention, Hilfe, Schadensminderung und Entkriminalisierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Reform der Drogenpolitik und setzen dabei auf Prävention, Hilfe, Schadensminderung und Entkriminalisierung. Das bedeutet mehr Jugendschutz und Prävention – und zwar bei derzeit illegalen Drogen genauso wie im Hinblick auf Alkohol und Nikotin. Link zum Original
  84. Jugendschutz und Prävention werden bei illegalen Drogen ebenso wie bei Alkohol und Nikotin verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Reform der Drogenpolitik und setzen dabei auf Prävention, Hilfe, Schadensminderung und Entkriminalisierung. Das bedeutet mehr Jugendschutz und Prävention – und zwar bei derzeit illegalen Drogen genauso wie im Hinblick auf Alkohol und Nikotin. Link zum Original
  85. Safer-Use-Maßnahmen wie Spritzentausch werden gefördert, um Gesundheitsrisiken zu vermeiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch die Förderung von Safer-Use-Maßnahmen wie zum Beispiel Spritzentausch kann zumindest ein Teil der Gesundheitsrisiken vermieden werden. Link zum Original
  86. Es gibt systematische präventive Drogenaufklärung an Schulen und im Freizeitbereich durch mehr qualifiziertes Personal.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem braucht es systematische präventive Aufklärung an Schulen und im Freizeitbereich durch mehr qualifiziertes Personal. Link zum Original
  87. Strafverfolgungsbehörden gelten für zeitgemäße Suchtprävention als ungeeignet.

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    Wortlaut im Programm
    Strafverfolgungsbehörden sind für eine zeitgemäße Suchtprävention ungeeignet. Link zum Original
  88. Eine gesellschaftliche Debatte über den mündigen Umgang mit Drogen wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wichtig ist uns auch eine gesellschaftliche Debatte über den mündigen Umgang mit Drogen. Link zum Original
  89. In der Drogenpolitik stehen niederschwellige Angebote und Aufklärung statt Stigmatisierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜ- NE stehen für niederschwellige Angebote und Aufklärung statt Stigmatisierung. Link zum Original
  90. Landeseigene Flächen dürfen nicht mehr für Alkohol- und Tabakwerbung genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Konsequenter Jugendschutz heißt auch, dass landeseigene Flächen nicht mehr für Alkohol- und Tabakwerbung genutzt werden dürfen und Berlin sich für ein generelles Verbot von Alkohol- und Tabakwerbung einsetzt. Link zum Original
  91. Berlin setzt sich für ein generelles Verbot von Alkohol- und Tabakwerbung ein.

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    Wortlaut im Programm
    Konsequenter Jugendschutz heißt auch, dass landeseigene Flächen nicht mehr für Alkohol- und Tabakwerbung genutzt werden dürfen und Berlin sich für ein generelles Verbot von Alkohol- und Tabakwerbung einsetzt. Link zum Original
  92. Drugchecking wird ermöglicht und durch Beratungsangebote begleitet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Drugchecking, also die chemische Analyse dieser Substanzen, ermöglichen und durch Beratungsangebote flankieren. Link zum Original
  93. Substitutionsprogramme und ärztliche Originalstoffvergabe werden bedarfsgerecht ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Substitutionsprogramme und ärztliche Originalstoffvergabe wollen wir bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
  94. Substituierte erhalten Zugang zu Drogenkonsumräumen.

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    Wortlaut im Programm
    Substituierten soll der Zugang zu Drogenkonsumräumen nicht mehr verwehrt werden. Link zum Original
  95. Frühintervention bei Menschen mit problematischen Suchtmustern wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei Menschen mit problematischen Suchtmustern unterstützen wir die Frühintervention. Link zum Original
  96. Gefangene erhalten Zugang zu bewährten therapeutischen und schadensminimierenden Suchthilfeangeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Gefangene müssen Zugang zu den bewährten therapeutischen und schadensminimierenden Angeboten erhalten. Link zum Original
  97. Ein regulierter Cannabis-Markt soll Jugendliche und Verbraucher schützen und Prävention ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir neue Wege gehen und setzen auf einen regulierten Cannabis-Markt, der die Jugendlichen und Verbraucher*innen schützt sowie Prävention ermöglicht. Link zum Original
  98. Landeseigene oder vom Land lizenzierte Cannabis-Verkaufsstellen werden eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass landeseigene oder durch das Land lizensierte Cannabis-Verkaufsstellen eingerichtet werden, der Anbau von Cannabispflanzen für den Eigenbedarf entkriminalisiert und eine Suchtprävention mit dem Cannabis-Verkauf verknüpft wird. Link zum Original
  99. Suchtprävention wird mit dem Cannabis-Verkauf verknüpft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass landeseigene oder durch das Land lizensierte Cannabis-Verkaufsstellen eingerichtet werden, der Anbau von Cannabispflanzen für den Eigenbedarf entkriminalisiert und eine Suchtprävention mit dem Cannabis-Verkauf verknüpft wird. Link zum Original
  100. Ein Modellprojekt zum kontrollierten Cannabisverkauf nach § 3 Betäubungsmittelgesetz wird beantragt.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür werden wir ein Modellprojekt zum kontrollierten Cannabisverkauf gemäß §3 Betäubungsmittelgesetz beantragen und die gesetzlichen Spielräume in Sachen Eigenbedarfsregelung nutzen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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