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SPD · Unser Programm: Berlin

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 · Original

Das Programm enthält 8 von 1.034 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 8
  1. Kein Bezirk und kein Kiez Berlins darf abgehängt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten Berlin als Ganzes. Kein Bezirk und kein Kiez darf abgehängt werden. Link zum Original
  2. Leitbild sind gleiche Lebensverhältnisse und gleiche Chancen in der ganzen Stadt.

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    Wortlaut im Programm
    Gleiche Lebensverhältnisse, gleiche Chancen in der ganzen Stadt mit guter Lebensqualität für alle – das ist unser Leitbild einer nachhaltigen Stadt. Link zum Original
  3. Die Metropolregion Berlin/Brandenburg wird in Zusammenarbeit mit Brandenburg gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gestaltung der Metropolenregion Berlin/Brandenburg wollen wir in guter Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg voranbringen. Link zum Original
  4. Die Zusammenarbeit mit Brandenburg in der Wirtschaftsförderung wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb die enge Zusammenarbeit auch im Bereich der Wirtschaftsförderung fortsetzen und Brandenburg anbieten, weitere Handlungsfelder zu eröffnen. Link zum Original
  5. Brandenburg wird die Zusammenarbeit in weiteren Handlungsfeldern angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb die enge Zusammenarbeit auch im Bereich der Wirtschaftsförderung fortsetzen und Brandenburg anbieten, weitere Handlungsfelder zu eröffnen. Link zum Original
  6. Die Aktivitäten der Oder-Partnerschaft mit polnischen Regionen sollen intensiviert und finanziell abgesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die in der „Oder-Partnerschaft“ begonnenen Aktivitäten müssen intensiviert und finanziell abgesichert werden. Link zum Original
  7. Berlin soll zur Bewältigung des Neubaubedarfs eine Entwicklungskooperation mit Brandenburg und den Landkreisen aufbauen.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin soll mit dem Ziel einer nachhaltigen ausgerichteten Landesplanung zur Bewältigung des Neubaubedarfs eine Entwicklungs-Kooperation mit dem Land Brandenburg und den Landkreisen aufbauen. Link zum Original
  8. Das Konnexitätsprinzip ist strikt einzuhalten: Das Land muss politische Vorgaben so finanzieren, dass ihre Umsetzung in den Bezirken gesichert ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Konnexitätsprinzip („Wer bestellt, soll auch zahlen“) ist strikt einzuhalten: Das Land muss politische Vorgaben finanziell auch so ausstatten, dass ihre erfolgreiche Umsetzung in den Bezirken abgesichert wird. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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