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FDP · Feuer und Flamme für Hessen.

Forderungen zu Energie

Landtagswahl Hessen 2023 · beschlossen 03.06.2023 · Original

Das Programm enthält 45 von 1.786 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Wasserstoff“ (10). Bei 13 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Energie 45
Wasserstoff 10
  1. Der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur hat zentrale Bedeutung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Von zentraler Bedeutung ist dabei der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  2. Ein Wasserstoff-Zukunftsgesetz für Hessen fördert die technologieoffene Nutzung von Wasserstoff und den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher werden wir ein Wasserstoff-Zukunftsgesetz für Hessen vorlegen, das die technologieoffene Nutzung von Wasserstoff und den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur fördern wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  3. Der Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft in Hessen wird umfassend unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Alles, was hilft, den Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft in Hessen voranzutreiben, wollen wir unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  4. Hessen soll bei der Wasserstoffförderung vorne mitspielen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Hessen muss auch in der Wasserstoffförderung vorne mitspielen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
  5. Die Erforschung synthetischer Kraftstoffe und der Aufbau der Infrastruktur bis zur wettbewerbsfähigen Produktion werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Aber auch für den Straßenverkehr können synthetische Kraftstoffe Chancen bieten: Durch sie wird der Verbrennungsmotor klimaneutral. Diese Technologien stecken aber noch in den Kinderschuhen. Wir wollen daher die Erforschung und den Aufbau der notwendigen Infrastruktur bis zur wettbewerbsfähigen Produktion unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  6. Klimafreundliches synthetisches Kerosin soll wettbewerbsfähig verfügbar gemacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Als größte Investition in die Zukunft der Luftfahrtindustrie müssen wir für die wettbewerbsfähige Verfügbarkeit von klimafreundlichem synthetischem Kerosin sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  7. Hessen soll Vorreiter bei Entwicklung und Produktion von synthetischem Kerosin werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Hessen soll zum Vorreiter bei der Entwicklung und der Produktion von synthetischem Kerosin werden. Link zum Original
  8. Die Infrastruktur zur Herstellung synthetischer Kraftstoffe wird stark ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen wir die weitere Erforschung fördern, insbesondere aber die Infrastruktur für die Herstellung von synthetischen Kraftstoffen enorm ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  9. Die Technik zur Umwandlung von CO2 und Wasserstoff zu Treibstoff wird bis zur industriellen Produktion zu wettbewerbsfähigen Preisen weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die dafür erforderliche Technik durch die Umwandlung von CO2 und Wasserstoff zu Treibstoff ist bereits vorhanden. Sie muss so weiterentwickelt werden, dass eine industrielle Produktion zu wettbewerbsfähigen Preisen möglich wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  10. Bestehende Initiativen zur Technik der Umwandlung von CO2 und Wasserstoff zu Treibstoff werden intensiv ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die dafür erforderliche Technik durch die Umwandlung von CO2 und Wasserstoff zu Treibstoff ist bereits vorhanden. Sie muss so weiterentwickelt werden, dass eine industrielle Produktion zu wettbewerbsfähigen Preisen möglich wird. Wir wollen Hessen zum führenden Standort für die Forschung, Entwicklung und Erprobung dieser Technologie machen und die bestehenden Initiativen intensiv ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Stromnetze 8
  1. Der Netzausbau im Rhein-Main-Gebiet wird für das Wachstum der Rechenzentren beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm
    Um das weitere Wachstum der Branche zu ermöglichen, muss der Netzausbau im Rhein-Main-Gebiet schneller vorangetrieben werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
  2. Die Nord-Süd-Stromtrassen Ultranet und SuedLink werden zügig umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere die Nord-Süd-Verbindungen „Ultranet“ und „Sued- Link“ sollen deshalb zügig umgesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  3. Bei der Festlegung von Stromtrassen werden die Interessen der Betroffenen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Uns ist dabei wichtig, dass die Interessen der Betroffenen bei der Festlegung der Trassen berücksichtigt werden. Link zum Original
  4. Der weitere Ausbau des Verteilnetzes auf regionaler und lokaler Ebene hat zentrale Bedeutung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf regionaler und lokaler Ebene ist der weitere Ausbau des Verteilnetzes von zentraler Bedeutung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  5. Hessen setzt sich auf Bundesebene für attraktive Investitionsbedingungen beim Ausbau der Verteilnetze ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Ohne intelligente, leistungsfähige Verteilnetze sind wichtige Transformationen wie die Elektromobilität, die stärkere Nutzung von Wärmepumpen und der Ausbau der digitalen Infrastruktur nicht möglich. Daher muss sich Hessen auf Bundesebene für attraktive Investitionsbedingungen einsetzen und auch regionale Investitionshindernisse beseitigen. Link zum Original
  6. Regionale Investitionshindernisse beim Ausbau der Verteilnetze werden beseitigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Ohne intelligente, leistungsfähige Verteilnetze sind wichtige Transformationen wie die Elektromobilität, die stärkere Nutzung von Wärmepumpen und der Ausbau der digitalen Infrastruktur nicht möglich. Daher muss sich Hessen auf Bundesebene für attraktive Investitionsbedingungen einsetzen und auch regionale Investitionshindernisse beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  7. Hessen bleibt Teil einer einheitlichen Strompreiszone.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den Wirtschaftsstandort Hessen ist klar: Hessen muss eine einheitliche Strompreiszone bleiben, um weitere Kostensteigerungen beim Strom zu vermeiden. Link zum Original
  8. Eine Teilung der Strompreiszone wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Aktuelle Pläne für eine Teilung unseres Landes aufgrund neuer Regelungen zum Elektrizitätsbinnenmarkt sehen wir kritisch. Link zum Original
Erneuerbare Energien 5
  1. Der Ausbau der Windenergie erhält keinen automatischen Vorrang vor Tourismusinfrastrukturprojekten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    So sind zum Beispiel bei touristischen Infrastrukturmaßnahmen die Belange des Tourismus gegenüber anderen Belangen stärker zu berücksichtigen; es darf zum Beispiel keinen automatischen Vorrang des Ausbaus der Windenergieanlagen vor Tourismusinfrastrukturprojekten geben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  2. Der Ausbau erneuerbarer Energien schreitet weiter voran.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau erneuerbarer Energien trägt zur Versorgungssicherheit und Erreichung der Klimaziele bei und muss daher weiter voranschreiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD gegenteilig SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  3. Neben Dachflächen werden auch Freiflächen, versiegelte Flächen und Agri-PV für Photovoltaik genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben Dachflächen können für Photovoltaik auch Freiflächen und versiegelte Flächen (zum Beispiel auch überdachte Parkplätze, Schallschutzwände und -wälle sowie Flächen entlang von Autobahnen und Bahngleisen oder Agri-PV) noch einen weiteren Beitrag leisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Die hessische Freiflächensolaranlagenverordnung wird im Hinblick auf die Ausbauziele und die Priorisierung der Flächen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten die hessische Freiflächensolaranlagenverordnung im Hinblick auf die Ausbauziele und zum Zwecke der Priorisierung der Flächenpotenziale anpassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig unsicher SPD teilweise Grüne teilweise KI
  5. Neue Wasserkraftanlagen werden nur genehmigt, wenn sie die Laichwanderung nicht behindern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 ·

    Wortlaut im Programm
    Wasserkraftwerke in natürlichen Flussläufen sollen die Laichwanderung nicht behindern. Den Einfluss von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulationen wollen wir erheben und bei Bestandsschädigung durch Umbau abhelfen, Neuanlagen dürfen nur unter der obigen Voraussetzung genehmigt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Kraftwerkskapazität 4
  1. Blackouts in Hessen sollen unter allen Umständen verhindert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Es darf daher unter keinen Umständen zu „Blackouts“ in Hessen kommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich unsicher SPD gleiches Thema KI
  2. Regelbare Kraftwerke bleiben für eine sichere Energieversorgung unabdingbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine sichere Energieversorgung bleiben regelbare Kraftwerke unabdingbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich KI
  3. Die bestehenden Kraftwerksstandorte in Hessen werden planerisch gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher sollen die bestehenden Kraftwerksstandorte in Hessen planerisch gesichert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
  4. Die Umrüstung von Kraftwerksstandorten auf moderne, klimafreundliche Energieerzeugung wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen außerdem die Umrüstung von Kraftwerken bzw. Kraftwerksstandorten auf moderne, klimafreundliche Energieerzeugung unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Wärmenetze 3
  1. Abwärme aus Rechenzentren wird in lokale Nahwärmenetze eingespeist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Sinne der Energieeffizienz wollen wir außerdem sicherstellen, dass die in Rechenzentren erzeugte Abwärme in lokale Nahwärmenetze eingespeist wird und damit sinnvoll zur Quartiersentwicklung beiträgt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Abwärme aus Rechenzentren wird für die Wärmeversorgung von Gebäuden genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Beispielsweise muss die Abwärme aus Rechenzentren (Gewerbe) für die Wärmeversorgung von Gebäuden (Sektor Gebäude) genutzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  3. Kommunen, Energieversorger und Betreiber müssen Konzepte zur Nutzung der Abwärme von Rechenzentren vorlegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen, Energieversorger und Betreiber müssen Konzepte vorlegen, um die enormen Mengen an Abwärme zu nutzen, die in Rechenzentren abgegeben werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Heizungen 3
  1. Die Integration regenerativer Wärmeerzeuger in bestehende Heizungssysteme wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der CO2-Reduktion im Gebäudebestand sehen die Freien Demokraten große Chancen über die Integration regenerativer Wärmeerzeuger in bestehende Heizungs-Systeme (z. B. bestehende Öl-/Gas-Heizung in Kombination mit neuer Wärmepumpe) und wollen dies vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema KI
  2. Fortschrittliche Biobrennstoffe und synthetische Kraftstoffe gelten auch für Gebäude mit Öl- oder Gasheizung als klimaneutrale Perspektive.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Daran anschließend, sehen wir Freie Demokraten in dem künftigen Einsatz fortschrittlicher Biobrennstoffe oder synthetischer Fuels auf Basis von Power-to-X, auch für Gebäude mit Öl- oder Gas-Heiztechnik, eine klimaneutrale Perspektive und wollen die vorhandene Infrastruktur deshalb erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  3. Die vorhandene Infrastruktur für Öl- und Gasheizungen wird erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Daran anschließend, sehen wir Freie Demokraten in dem künftigen Einsatz fortschrittlicher Biobrennstoffe oder synthetischer Fuels auf Basis von Power-to-X, auch für Gebäude mit Öl- oder Gas-Heiztechnik, eine klimaneutrale Perspektive und wollen die vorhandene Infrastruktur deshalb erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gasversorgung 2
  1. Die Abhängigkeit von einzelnen Energielieferanten wird dauerhaft verringert und ein breiter geografischer Beschaffungsmix geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Abhängigkeit von einzelnen Energielieferanten muss dauerhaft zurückgeführt werden und ein breiter geografischer Beschaffungsmix vorhanden sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  2. Inländische Energieressourcen werden verstärkt genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Inländische Energieressourcen sind verstärkt zu nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Energieeffizienz 2
  1. Die Maßnahmen und Programme der Landesregierung zu Energieeinsparung und Energieeffizienz werden deutlich ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Erreichung unserer energiepolitischen Ziele sind Energieeinsparungen und die Steigerung der Energieeffizienz besonders wichtig. Daher wollen wir die vorhandenen Maßnahmen und Programme der Landesregierung deutlich ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
  2. Für Großverbraucher werden individuelle Energieeffizienzlösungen passend zu Standort- und Produktionsbedingungen benötigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Großverbraucher sind individuelle Lösungen notwendig, die wirklich zu den jeweiligen Standort- und Produktionsbedingungen passen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Bürgerenergie 1
  1. Die Nutzung von Solarenergie zur Eigenversorgung wird als besonders sinnvoll angesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders die Nutzung im Rahmen der Eigenversorgung ist sinnvoll, um vor Ort Energie klimafreundlich zu erzeugen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Kernenergie 1
  1. Die Kernfusionsforschung wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Erforschung der Fusionsforschung unterstützen, da hier auf lange Sicht große Potenziale für eine klimaneutrale, wirtschaftliche und bezahlbare Energieversorgung nicht nur unseres Landes, sondern großer Teile der Welt bestehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 6
  1. Die Energiepolitik ist technologieoffen und soll eine sichere, bezahlbare Versorgung und die Umsetzung der Klimaziele ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten stehen für eine technologieoffene und ideologiefreie Energiepolitik, die eine sichere und bezahlbare Energieversorgung in Hessen ermöglicht und unsere Klimaziele wirksam umsetzt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Gemeinsam mit europäischen Partnern wird eine unabhängige, sichere und bezahlbare Energieversorgungsstruktur entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern müssen wir eine neue Energieversorgungsstruktur entwickeln, die eine unabhängige, sichere und bezahlbare Versorgung im Einklang mit den klimapolitischen Zielen erlaubt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  3. Förderverbote für inländische Energieressourcen und Verbote von Technologien, deren Produkte importiert werden dürfen, werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Inländische Energieressourcen sind verstärkt zu nutzen. Dabei darf es keine Förderverbote geben, ebenso wenig wie Verbote einzelner Technologien, wenn Produkte, die mit dieser Technologie gewonnen und produziert wurden, importiert werden dürfen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  4. Einem Gas- und Strommangel in den nächsten Jahren wird mit allen notwendigen Anstrengungen entgegengewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir müssen alle notwendigen Anstrengungen unternehmen, um einem Gas- und Strommangel in den nächsten Jahren entgegenzuwirken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise unsicher KI
  5. Hindernisse bei der Sektorenkopplung werden konsequent abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Hindernisse bei der Sektorenkopplung bauen wir konsequent ab, um die Netzstabilität und Versorgungssicherheit zu erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  6. Die Förderung der Energieforschung in Hessen wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Förderung der Energieforschung wollen wir in Hessen ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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