Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · Original
Das Programm enthält 56 von 1.114 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 93Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 56
Musikspielstätten sowie Probe- und Arbeitsräume sollen in der Stadtplanung einen hohen Stellenwert erhalten.
Wortlaut im Programm
Den Musikspielstätten, Probe- und Arbeitsräumen wollen wir bei der Stadtplanung einen hohen Stellenwert sichern und sie in der Baunutzungsverordnung von Vergnügungsstätten (Wettbüros, Spielhallen) trennen. Link zum Original
Der Denkmalschutz des ICC soll mit neuen Nutzungserfordernissen abgeglichen werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf eine Nutzung im internationalen Kongressgeschäft und werden den notwendigen Denkmalschutz mit neuen Erfordernissen im ICC abgleichen. Link zum Original
Nur deutschsprachige Denkmäler, Gedenktafeln und Straßennamen sollen durch Tafeln mit QR-Codes zu Übersetzungen in Fremdsprachen und Leichte Sprache ergänzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Denkmäler und Gedenktafeln, die lediglich in deutscher Sprache gehalten sind, und Straßennamen durch kleine Tafeln mit QR-Codes u. Ä. ergänzen. So sollen alle Interessierten mithilfe eines Smartphones Übersetzungen der jeweiligen Texte in mehrere Fremdsprachen und in Leichte Sprache erhalten können. Link zum Original
Die Texte an Denkmälern und Gedenktafeln sollen für Menschen mit Sehbehinderungen auch als Audio verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Für Menschen mit Sehbehinderungen sollen diese Texte außerdem im Audioformat vorhanden sein. Link zum Original
Der Denkmalschutz soll Bauprojekte ermöglichen statt blockieren.
Wortlaut im Programm
Der Denkmalschutz Berlin sollte schließlich von einem Blockierer vieler Bauprojekte zu einem kreativen Ermöglicher werden. Link zum Original
Modernisierungen wie automatische Türen und Fahrstühle, die der Barrierefreiheit dienen, sollen durch den Denkmalschutz grundsätzlich nicht mehr verhindert werden.
Wortlaut im Programm
Modernisierungen wie etwa automatische Türen und Fahrstühle, die auch zur Barrierefreiheit beitragen, dürfen grundsätzlich nicht mehr verhindert werden. Link zum Original
Eigentümerinnen und Eigentümer sollen unter bestimmten Voraussetzungen ein Widerspruchsrecht gegen eine Unterschutzstellung erhalten.
Wortlaut im Programm
Zudem sollen Eigentümerinnen und Eigentümer unter bestimmten Voraussetzungen ein Widerspruchsrecht erhalten, wenn etwas unter Denkmalschutz gestellt wird, beispielsweise wenn Bauten zwar architektonisch bestimmte Stile widerspiegeln, aber eher aus der Not heraus und ohne besondere stilistische Ansprüche gebaut wurden. Link zum Original
Ziel ist ein weltanschaulich neutraler Staat im Land Berlin.
Wortlaut im Programm
Wir halten daher an unserem Ziel eines weltanschaulich neutralen Staats im Land Berlin fest und treten für eine Gleichberechtigung aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ein, die mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes im Einklang stehen. Link zum Original
Alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar sind, werden gleichberechtigt behandelt.
Wortlaut im Programm
Wir halten daher an unserem Ziel eines weltanschaulich neutralen Staats im Land Berlin fest und treten für eine Gleichberechtigung aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ein, die mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes im Einklang stehen. Link zum Original
Der Staat privilegiert oder benachteiligt keine Religionen und Religionsgemeinschaften.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen Staat, der Religionen und Religionsgemeinschaften weder privilegiertt noch benachteiligt. Link zum Original
Das Neutralitätsgebot in Rechtspflege, Justizvollzug, Polizei und öffentlichen Schulen wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen das im Neutralitätsgesetz verankerte Neutralitätsgebot im Bereich der Rechtspflege, des Justizvollzugs, der Polizei und an öffentlichen Schulen. Link zum Original
Eine Aufweichung des Neutralitätsgesetzes wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir sind gegen eine Aufweichung des Gesetzes und halten an dem Neutralitätsgebot fest. Link zum Original
Die Freiheit der Kunst ist nicht verhandelbar.
Wortlaut im Programm
Die Freiheit der Kunst ist nicht verhandelbar. Link zum Original
Das kulturelle Leben soll nach der Corona-Krise mit besonderer Kraftanstrengung wiederbelebt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb bedarf es einer besonderen Kraftanstrengung, das kulturelle Leben wieder zum Blühen zu bringen. Link zum Original
Privates Engagement, künstlerische Eigeninitiativen und Mäzenatentum bleiben wichtige Elemente der Berliner Kulturlandschaft.
Wortlaut im Programm
Privates Engagement, künstlerische Eigeninitiativien und Mäzenatentum müssen wichtige Elemente der Berliner Kulturlandschaft bleiben. Link zum Original
Unterstützung privaten Engagements und Subventionen gelten als sich ergänzende Bestandteile der Kulturförderung.
Wortlaut im Programm
Die Unterstützung privater Engagements und die Ermöglichung gesellschaftlicher Projekte durch Subventionen sind kein Gegensatz, sondern komplementäre Bestandteile der Kulturförderung. Link zum Original
Die Stärkung der Kreativwirtschaft wird auf Grundlage eines Kultur- und Kreativwirtschaftsberichts zur strategischen Priorität der Stadtentwicklung.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung der Berliner Kreativwirtschaft wollen wir auf der Grundlage der Erkenntnisse eines Kultur- und Kreativwirtschaftsberichts zu einer strategischen Priorität der Stadtentwicklung machen. Link zum Original
In Kooperation mit Eigentümern werden Flächen für Graffiti bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
\ir stellen leider fest, dass Street-Art nach wie vor nahezu vollständig in der Illegalität stattfindet, daher werden wir in Kooperationen mit den Eigentümerinnen und Eigentümern Flächen für Graffitis bereitstellen. Link zum Original
Clubkultur und Eventbranche werden beim Wiederaufbau tragfähiger Angebote nach der Pandemie unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die für unsere Stadt essenzielle Clubkultur und Eventbranche wollen wir dabei unterstützen, nach der Pandemie wieder tragfähige und nachhaltige Angebote aufzubauen. Link zum Original
Bei der Senatsverwaltung für Kultur wird ein Büro für Angelegenheiten des Nachtlebens als Ansprechpartner und Mediator eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Büro für Angelegenheiten des Nachtlebens nach dem Vorbild des New Yorker „Office of Nightlife“ bei der Senatsverwaltung für Kultur und Europa ansiedeln, das als Ansprechpartner und Mediator für die Clubszene sowie Anwohnerinnen und Anwohner, als Vermittler zwischen verschiedenen Senatsverwaltungen und als beratender Stab für den Senat fungiert. Link zum Original
Die Wiedereinführung von Sperrstunden wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Berlin die Stadt der Freiheit bleibt, daher werden wir uns gegen jede Bestrebung stellen, Sperrstunden wieder einzuführen, sowie das überholte Tanzverbot an stillen Feiertagen endlich abschaffen. Link zum Original
Das Tanzverbot an stillen Feiertagen wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Berlin die Stadt der Freiheit bleibt, daher werden wir uns gegen jede Bestrebung stellen, Sperrstunden wieder einzuführen, sowie das überholte Tanzverbot an stillen Feiertagen endlich abschaffen. Link zum Original
Der internationale Ruf Berlins als Kulturmetropole mit Orchestern, Opernhäusern, Theatern und Tanzkompanien wird erhalten und gepflegt.
Wortlaut im Programm
Die traditionsreichen Ensembles und Einrichtungen der „Hochkultur“, Berlins Orchester und Opernhäuser, Theater und Tanzkompanien, stehen für den internationalen Ruf der Stadt als Kulturmetropole, den wir erhalten und pflegen wollen. Link zum Original
Eine Staatskunst, die den Regierenden gefallen will, wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen keine Staatskunst, die nur den jeweils Regierenden gefallen will. Link zum Original
Maßstab der Kulturförderung sind künstlerische Qualität und Wert, nicht politisches Gutdünken.
Wortlaut im Programm
Maßstäbe der Förderung können nur die öffentlich anerkannte kulturelle Qualität und der künstlerische Wert der Kulturleistung, deren Einzigartigkeit und Zukunftsorientierung als innovative Kraft, nicht aber politisches Gutdünken sein. Link zum Original
Ein externes, nichtpolitisches Fachgremium wird an der Vergabe der Kulturfördermittel beteiligt.
Wortlaut im Programm
Um dies zu gewährleisten, soll ein externes, nichtpolitisches Fachgremium an der Vergabe der Fördermittel beteiligt werden. Link zum Original
Die Bestände der Berliner Bibliotheken werden allen ohne Hindernisse, auch digital, zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Die Bestände der Berliner Bibliotheken wollen wir allen Nutzerinnen und Nutzern ohne Hindernisse — auch digital — zugänglich machen. Link zum Original
Die Berliner Bibliotheken werden zeitgemäß ausgestattet, insbesondere mit digitalen Arbeitsplätzen.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Bibliotheken, einschließlich der vom Bund geförderten, müssen zeitgemäß auf- und ausgerüstet werden, insbesondere auch mit digitalen Arbeitsplätzen, um ihre Qualität und ihr Potenzial als „dritte Orte“ zwischen privatem und kommerziellem Raum noch stärker entfalten zu können. Link zum Original
Der Ausbau der Zentral- und Landesbibliothek am Blücherplatz wird umgehend umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau der Zentral- und Landesbibliothek am Blücherplatz in Kreuzberg ist umgehend zu realisieren. Link zum Original
Berlinerinnen und Berliner erhalten günstigen Zugang zu möglichst vielen Museen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Berlinerinnen und Berlinern einen günstigen Zugang zu einer möglichst großen Zahl von Museen ermöglichen. Link zum Original
Es wird eine Jahreskarte für möglichst viele Berliner Museen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört neben den bereits bestehenden Ermäßigungen für bestimmte Besuchergruppen und zusätzlich zu vorhandenen Angeboten für Touristinnen und Touristen eine Jahreskarte für möglichst viele Berliner Museen. Link zum Original
Kulturvermittlung wird auf Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft ausgedehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ihre Qualität durch positive Begleitung unterstützen, Berlin als Ausbildungsstandort für künstlerische Lehrkräfte stärken und die Kulturvermittlung auf Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft ausdehnen. Link zum Original
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), die keine hinreichende Außenwirkung entfaltet, weiterentwickeln. Link zum Original
Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz soll deren Einrichtungen eigenverantwortliches und publikumsorientiertes Handeln als sichtbare Marken ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Ihre Reform soll die einzelnen Einrichtungen der SPK in die Lage versetzen, eigenverantwortlich, publikumsorientiert und als jeweils sichtbare Marke zu agieren. Link zum Original
Die Aufarbeitung von NS-Raubkunst wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
\Wir fordern, die Bemühungen zur Aufarbeitung der NS-Raubkunst zu intensivieren und analog zu den bereits bestehenden und steigenden Mitteln des Bundes auch Landesmittel für die Erforschung der landeseigenen Sammlungen bereitzustellen. Link zum Original
Das Land stellt Mittel für die Provenienzforschung in den landeseigenen Sammlungen bereit.
Wortlaut im Programm
\Wir fordern, die Bemühungen zur Aufarbeitung der NS-Raubkunst zu intensivieren und analog zu den bereits bestehenden und steigenden Mitteln des Bundes auch Landesmittel für die Erforschung der landeseigenen Sammlungen bereitzustellen. Link zum Original
Die Digitalisierung der Sammlungsbestände landeseigener Museen wird vorangetrieben, damit Anspruchsberechtigte geraubte Kunstobjekte finden können.
Wortlaut im Programm
Zur Erfassung der Kunstobjekte in den Depots der landeseigenen Museen muss insbesondere die Digitalisierung der Sammlungsgegenstände vorangetrieben werden, um die Information, wo sich welche Kunstobjekte befinden, weltweit zugänglich zu machen und es Anspruchsberechtigten ggf. zu ermöglichen, ihre Ansprüche auf geraubte Kunstobjekte geltend zu machen. Link zum Original
Koloniale Raubkunst wird auf rechtsstaatlicher Grundlage zurückgegeben, wenn die Herkunftsländer dies wünschen und sichere Verwahrung gewährleistet ist.
Wortlaut im Programm
\Wir wollen Kunstobjekte aus kolonialer Raubkunst auf rechtsstaatlicher Basis und aufgrund historisch begründeter Einschätzungen zurückgeben, sofern dies von den Herkunftsländern gewünscht wird und dort eine sichere Verwahrung und Präsentation möglich ist. Link zum Original
Die Depotkapazitäten der Staatlichen Museen werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Überprüfung der derzeit verfügbaren Depotkapazitäten der Staatlichen Museen. Link zum Original
Der bauliche und sicherheitstechnische Zustand der Berliner Museen wird ständig überprüft und angepasst.
Wortlaut im Programm
Der bauliche und sicherheitstechnische Zustand der Berliner Museen muss ständig überprüft und an Bedrohungen angepasst werden. Link zum Original
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur bleibt in Berlin ein wichtiges Anliegen.
Wortlaut im Programm
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur bleibt gerade in Berlin ein wichtiges Anliegen. Link zum Original
Die Entwicklung eines Campus der Demokratie wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Entwicklung eines Campus der Demokratie und wollen die ehemalige Stasi-Zentrale in Lichtenberg künftig als Ort der Aufklärung über Diktatur und Widerstand entwickeln. Link zum Original
Die ehemalige Stasi-Zentrale in Lichtenberg wird zu einem Ort der Aufklärung über Diktatur und Widerstand entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Entwicklung eines Campus der Demokratie und wollen die ehemalige Stasi-Zentrale in Lichtenberg künftig als Ort der Aufklärung über Diktatur und Widerstand entwickeln. Link zum Original
Das frühere Polizeigefängnis in der Keibelstraße wird als Dauerausstellung und authentisches Zeitzeugnis gesichert.
Wortlaut im Programm
Das frühere Polizeigefängnis in der Keibelstraße ist zu einer Dauerausstellung zu entwickeln und als authentisches Zeitzeugnis zu sichern. Link zum Original
Die Ansiedlung der Online-Medienszene in Berlin wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Neben den klassischen Zeitungen und den Radio- und Fernsehveranstaltern hat sich gerade im Onlinebereich eine vielfältige und kreative Szene etabliert, deren Ansiedlung wir weiterhin unterstützen werden. Link zum Original
Die Rundfunkgebühren werden gesenkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Rundfunkgebühren senken. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird reformiert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) ein und fordern einen deutlich stärkeren Fokus auf den Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk konzentriert sich deutlich stärker auf Information, Bildung und Kultur.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) ein und fordern einen deutlich stärkeren Fokus auf den Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird schlanker und effizienter.
Wortlaut im Programm
Der ÖRR muss schlanker und effizienter werden. Link zum Original
Die Zahl der Spartenprogramme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird verringert.
Wortlaut im Programm
Die Menge an Spartenprogrammen muss verringert werden, Doppelstrukturen sind weiter abzubauen. Link zum Original
Doppelstrukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden weiter abgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Menge an Spartenprogrammen muss verringert werden, Doppelstrukturen sind weiter abzubauen. Link zum Original
Tageszeitungen, Radio- und Fernsehsender werden auf dem Weg ins digitale Zeitalter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Tageszeitungen, Radio- und Fernsehsender auf ihrem Weg ins digitale Zeitalter. Link zum Original
Die Wettbewerbsfähigkeit privater Medienangebote gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird erhalten und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dabei ist eines unserer Ziele, die Wettbewerbsfähigkeit privater Angebote gegenüber dem ÖRR zu erhalten und zu stärken. Link zum Original
Kinobetreiber werden auf dem Weg in die digitale Zukunft unterstützt, auch durch aktive Förderung des Filmstandorts Berlin.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kinobetreiberinnen und -betreiber auf dem Weg in die digitale Zukunft der Filmbranche unterstützen, insbesondere durch eine europäische Vernetzung der Filmfestivals und eine aktive Unterstützung des Filmstandorts Berlin. Link zum Original
Filmfestivals werden europäisch vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kinobetreiberinnen und -betreiber auf dem Weg in die digitale Zukunft der Filmbranche unterstützen, insbesondere durch eine europäische Vernetzung der Filmfestivals und eine aktive Unterstützung des Filmstandorts Berlin. Link zum Original
Die Deutsche Film- und Fernsehakademie Berlin wird im ehemaligen Flughafen Tempelhof angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Die Deutsche Film- und Fernsehakademie Berlin (DFFB) wollen wir im ehemaligen Flughafen Tempelhof ansiedeln. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.