Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · Original
Das Programm enthält 54 von 1.114 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 54Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 93Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 54
Daten und Informationen sollen auf allen Ebenen umfassend digital ausgetauscht werden.
Wortlaut im Programm
Die unternehmerischen Berichtspflichten wollen wir reduzieren und digitalisieren sowie Daten und Informationen umfassend auf allen Ebenen digital austauschen. Link zum Original
Mit Open Data und vernetzten Sensoren im öffentlichen Raum sollen Lebensqualität und Service verbessert und neue Geschäftsmodelle ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Mit Open Data und vernetzten Sensoren im öffentlichen Raum wollen wir die Lebensqualität steigern, den Service verbessern und neue Geschäftsmodelle ermöglichen. Link zum Original
Für datengetriebene Geschäftsmodelle wird ein datenschutzkonformes Data Warehouse eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Rahmenbedingungen für datengetriebene Geschäftsmodelle verbessern, indem wir ein datenschutzkonformes Data Warehouse einsetzen. Link zum Original
Zur wirksamen Durchsetzung der Regulierung soll eine länderübergreifende Aufsicht etabliert und organisatorisch gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Um die wirksame Durchsetzung der Regulierung zu erreichen, wollen wir eine länderübergreifende Aufsicht etablieren und organisatorisch stärken. Link zum Original
Der Glasfaserausbau soll mit Hochdruck vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die „Berliner Mischung“ mit Leben füllen, neue Flächen für Gewerbe und Industrie erschließen sowie nachhaltige und zukunftsfähige Infrastrukturen aufbauen, insbesondere den Glasfaserausbau mit Hochdruck vorantreiben. Link zum Original
Der Glasfaserausbau wird gemeinsam mit der Wirtschaft beschleunigt, für eine zeitgemäße digitale Infrastruktur in der ganzen Stadt.
Wortlaut im Programm
Wir werden zusammen mit der Wirtschaft den Glasfaserausbau in Berlin beschleunigen und für eine zeitgemäße digitale Infrastruktur in allen Teilen der Stadt sorgen. Link zum Original
Beim Glasfaserausbau sollen neue Technologien berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden zusammen mit der Wirtschaft den Glasfaserausbau in Berlin beschleunigen und für eine zeitgemäße digitale Infrastruktur in allen Teilen der Stadt sorgen. Auch hierfür muss die Bearbeitung der Anträge für Bauvorhaben massiv beschleunigt werden, und ebenso müssen neue Technologien für den Ausbau entsprechende Berücksichtigung finden. Link zum Original
Das Berliner Smart-City-Netzwerk soll unter Einbindung der Städtepartnerschaften internationalisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir streben die Internationalisierung des Berliner Smart-City-Netzwerks unter Einbindung der Städtepartnerschaften an. Link zum Original
Berlin soll als führender Standort für IKT und Deep Tech etabliert werden.
Wortlaut im Programm
e Wir werden Berlin als führenden Standort für IKT und Deep Tech (Big Data, Industrie 4.0, Telematik, Internet der Dinge und Dienste) etablieren und fordern die Aufnahme eines Handlungsfeldes „Künstliche Intelligenz“ in die regionale Innovationsstrategie InnoBB, um Berlin als KI-Standort sichtbarer zu machen. Link zum Original
Ein Handlungsfeld „Künstliche Intelligenz“ soll in die regionale Innovationsstrategie InnoBB aufgenommen werden.
Wortlaut im Programm
e Wir werden Berlin als führenden Standort für IKT und Deep Tech (Big Data, Industrie 4.0, Telematik, Internet der Dinge und Dienste) etablieren und fordern die Aufnahme eines Handlungsfeldes „Künstliche Intelligenz“ in die regionale Innovationsstrategie InnoBB, um Berlin als KI-Standort sichtbarer zu machen. Link zum Original
Die mobilitätsbezogene Datenerfassung soll auch mit Investitionen des Landes vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Die mobilitätsbezogene Datenerfassung in der Stadt wollen wir vorantreiben, auch durch eigene Investitionen des Landes Berlin. Link zum Original
Anonymisierte Mobilitätsdaten sollen für innovative Mobilitätslösungen, Verkehrssteuerung und autonomes Fahren kostenlos bereitgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Die gewonnenen anonymisierten Daten wollen wir für die Entwicklung innovativer Mobilitätslösungen, eine optimierte Verkehrssteuerung und Projekte zum autonomen Fahren kostenlos zur Verfügung stellen. Link zum Original
Die Digitalagentur Berlin GmbH wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen deshalb die Digitalagentur Berlin GmbH (DAB) abschaffen, da die geplanten Aufgaben von privaten Unternehmen weitaus besser angeboten werden können und das Land weder die Expertise noch die personellen Kompetenzen dafür besitzt. Link zum Original
Die Rahmenbedingungen für datenschutzkonforme, datengetriebene Geschäftsmodelle werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Rahmenbedingungen für datenschutzkonforme, datengetriebene Geschäftsmodelle verbessern. Link zum Original
Zur Durchsetzung der Datenregulierung wird eine länderübergreifende Aufsicht eingerichtet und organisatorisch gestärkt.
Wortlaut im Programm
Um eine wirksame Durchsetzung der Regulierungen zu erreichen, wollen wir eine länderübergreifende Aufsicht etablieren und organisatorisch stärken. Link zum Original
Zugriffsrechte öffentlicher Stellen auf gespeicherte Daten werden auf das für die jeweilige Aufgabe Notwendige beschränkt.
Wortlaut im Programm
In öffentlichen Stellen müssen Zugriffsrechte auf gespeicherte Daten auf die für die jeweilige Aufgabe notwendige Datenmenge beschränkt werden. Link zum Original
Die oder der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird frühzeitiger in Gesetzgebungsverfahren einbezogen.
Wortlaut im Programm
Um das zu gewährleisten, ist die bzw. der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit frühzeitiger in Gesetzgebungsverfahren einzubeziehen. Link zum Original
Die Spielräume der Datenschutz-Grundverordnung werden genutzt, um Gesundheitsforschung zu beschleunigen und Bürokratie im Datenschutz abzubauen.
Wortlaut im Programm
Die Flexibilisierungsmöglichkeiten der europäischen Datenschutz- Grundverordnung werden wir nutzen, um Forschung zu beschleunigen, neue Forschungsansätze zu ermöglichen, Versorgungsinnovationen zu befördern und Bürokratie im Datenschutz abzubauen. Link zum Original
Zentrale staatliche Datensammelstellen für große Gesundheitsdatenmengen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Zentrale Datensammelstellen in staatlicher Hand, die große Datenmengen zusammenführen, lehnen wir ab und setzen insbesondere auf treuhänderische Datenverwaltung durch unabhängige Institutionen. Link zum Original
Gesundheitsdaten werden treuhänderisch von unabhängigen Institutionen verwaltet.
Wortlaut im Programm
Zentrale Datensammelstellen in staatlicher Hand, die große Datenmengen zusammenführen, lehnen wir ab und setzen insbesondere auf treuhänderische Datenverwaltung durch unabhängige Institutionen. Link zum Original
Die Landesdatenschutzbehörde berät künftig Wirtschaft und Verwaltung zusätzlich zu ihrer Aufsicht beim Umgang mit Datenverarbeitung.
Wortlaut im Programm
Die Landesdatenschutzbehörde soll künftig nicht nur effektive Aufsicht führen, sondern den Akteurinnen und Akteuren aus Wirtschaft und Verwaltung auch beratend beim Umgang mit der Datenverarbeitung zur Seite stehen. Link zum Original
Digitale Vernetzung gilt als selbstverständlicher Teil der Grundversorgung.
Wortlaut im Programm
Digitale Vernetzung ist daher ein selbstverständlicher Teil der Grundversorgung. Link zum Original
Berlin erhält eine flächendeckende, moderne Internetversorgung auf Weltklasseniveau.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Anspruch unserer Stadt auf ihre Stellung an der vordersten Front der digitalen Transformation unterstreichen — nicht nur mit einer flächendeckenden, modernen Internetversorgung auf Weltklasseniveau, sondern auch mit Smart-City-Technologien, die eine neue Ära der datengetriebenen Verkehrs- und Stadtplanung für Berlin einläuten werden. Link zum Original
Smart-City-Technologien ermöglichen eine datengetriebene Verkehrs- und Stadtplanung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Anspruch unserer Stadt auf ihre Stellung an der vordersten Front der digitalen Transformation unterstreichen — nicht nur mit einer flächendeckenden, modernen Internetversorgung auf Weltklasseniveau, sondern auch mit Smart-City-Technologien, die eine neue Ära der datengetriebenen Verkehrs- und Stadtplanung für Berlin einläuten werden. Link zum Original
Für die Verwaltungsdigitalisierung werden klare Meilensteine, Verantwortlichkeiten und eine einheitliche IT-Strategie festgelegt.
Wortlaut im Programm
Meilensteine und Verantwortlichkeiten müssen klar definiert sein, und eine einheitliche IT-Strategie ist zu entwickeln. Link zum Original
Das digitale Rathaus soll ein echter digitaler Neubau sein statt eines langsamen Ausphasens der Bestandssysteme.
Wortlaut im Programm
Dabei soll das digitale Rathaus ein echter digitaler Neubau sein, der ein langsames „Ausphasen“ der Bestandssysteme vermeidet. Link zum Original
Der CIO verantwortet die Digitalisierungs- und Datenstrategie und treibt E-Government, E-Justice und die Digitalisierung der Schulen voran.
Wortlaut im Programm
Der oder die CIO verantwortet die Digitalisierungs- und Datenstrategie und forciert das E-Government, die E-Justice und die Digitalisierung der Berliner Schulen. Link zum Original
Der CIO treibt die Entwicklung Berlins zur Smart City voran und entscheidet in übergeordneten Fragen der Verfahrens- und IT-Organisation.
Wortlaut im Programm
Er oder sie treibt die Entwicklung Berlins zu einer „Smart City“ voran, stützt sich auf vorhandene Strukturen und entscheidet in übergeordneten Fragen der Verfahrens- und IT-Organisation. Link zum Original
Berlin soll die qualifizierte elektronische Signatur flächendeckend ermöglichen und dabei grenzübergreifend, auch europäisch, zusammenarbeiten.
Wortlaut im Programm
Berlin kann hier ein Vorreiter sein, wenn es die grenzübergreifende Zusammenarbeit — auch auf europäischer Ebene - sucht, die qualifizierte elektronische Signatur flächendeckend ermöglicht und moderne Verschlüsselungstechnologien anwendet, die leicht verständlich umgesetzt und einfach gehandhabt werden können. Link zum Original
Die Verwaltung soll moderne, leicht handhabbare Verschlüsselungstechnologien anwenden.
Wortlaut im Programm
Berlin kann hier ein Vorreiter sein, wenn es die grenzübergreifende Zusammenarbeit — auch auf europäischer Ebene - sucht, die qualifizierte elektronische Signatur flächendeckend ermöglicht und moderne Verschlüsselungstechnologien anwendet, die leicht verständlich umgesetzt und einfach gehandhabt werden können. Link zum Original
Die Defizite bei der Umsetzung der europäischen eIDAS-Verordnung werden schnellstmöglich aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Das Land Berlin muss deshalb die Defizite bei der Umsetzung der europäischen elDAS-Verordnung, die solche Standards schafft, schnellstmöglich aufarbeiten. Link zum Original
Die Informationssicherheit der IT-Systeme der öffentlichen Hand erhält besondere Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch der Informationssicherheit der IT-Systeme der öffentlichen Hand besonderes Augenmerk schenken. Link zum Original
Die öffentliche Hand setzt hochmoderne, automatisierte IT-Sicherheitstechnologien ein.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich zum Einsatz hochmoderner, automatisierter IT-Sicherheitstechnologien muss der Personalpool für entsprechende, hochqualifizierte Fachkräfte für IT-Sicherheit nachhaltig aufgestockt werden. Link zum Original
In den Behörden wird eine zeitgemäße IT-Sicherheitskultur aufgebaut und gepflegt.
Wortlaut im Programm
In den Behörden muss eine zeitgemäße Sicherheitskultur aufgebaut und gepflegt werden. Link zum Original
Die IT-Systeme der öffentlichen Hand sollen stärker auf Open-Source-Lösungen setzen, um Abhängigkeiten von Anbietern proprietärer Software zu verringern.
Wortlaut im Programm
Die IT-Systeme der öffentlichen Hand sollten dabei stärker als bislang auf Open- Source-Lösungen bauen, um die Abhängigkeit von einzelnen Anbietern proprietärer Software zu verringern. Link zum Original
Zusammenarbeit und Wettbewerb zwischen den öffentlichen IT-Dienstleistern von Ländern und Bund werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Zusammenarbeit und den Wettbewerb zwischen den öffentlichen IT-Dienstleistern der Länder und des Bundes stärken und die Monopolstellung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ Berlin) reduzieren. Link zum Original
Die Monopolstellung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ) wird reduziert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Zusammenarbeit und den Wettbewerb zwischen den öffentlichen IT-Dienstleistern der Länder und des Bundes stärken und die Monopolstellung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ Berlin) reduzieren. Link zum Original
Daten der Verwaltung wie Geo-, Wetter- und Verkehrsdaten werden über offene Schnittstellen in Echtzeit, maschinenlesbar und kostenfrei, auch für kommerzielle Nutzung, bereitgestellt, soweit Geschäftsgeheimnisse und Datenschutz nicht entgegenstehen.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Verwaltung verfügt über einen reichhaltigen, aus Steuermitteln finanzierten Datenschatz, der Start-ups und anderen Anbieterinnen und Anbietern von Mehrwertdiensten in Berlin für neue, innovative Geschäftsmodelle dienen könnte - etwa Geodaten, Wetterdaten, Daten über das Verkehrsaufkommen, über die Straßenbeschaffenheit und mehr. In offenen Programmierschnittstellen (APls) sollen diese Daten in Echtzeit in maschinenlesbarer Form und über nichtproprietäre Dateiformate zur öffentlichen, kostenfreien Nutzung bereitgestellt werden — auch für kommerzielle Mehrwertdienste —, soweit der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und personenbezogenen Daten dem nicht entgegensteht. Link zum Original
Personenbezogene Daten werden gegebenenfalls anonymisiert, um Produkte aus akkumulierten Daten zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Ggf. sind personenbezogene Daten zu anonymisieren, um die Entwicklung von Produkten aus akkumulierten Daten zu ermöglichen (etwa Verkehrsdaten). Link zum Original
Die Berliner Verwaltung soll selbst von einem intelligenten Datenmanagement profitieren.
Wortlaut im Programm
Neben dem Bekenntnis zu Open Data ist auch die Berliner Verwaltung selbst zum Nutznießer eines intelligenten Datenmanagements zu machen. Link zum Original
Ein nebenamtlicher Datennutzungsbeauftragter, organisatorisch getrennt vom Datenschutzbeauftragten, soll die proaktive Bereitstellung von Daten stärken.
Wortlaut im Programm
Durch die Einführung eines oder einer nebenamtlichen Datennutzungsbeauftragten, der oder die ergänzend zu - aber organisatorisch getrennt von — den Datenschutzbeauftragten agiert, soll das Bekenntnis zur proaktiven Bereitstellung von Daten und Informationen strukturell gestärkt werden. Link zum Original
Berlins digitale Infrastruktur soll an die Weltspitze gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Damit Berlin seine Stellung als Trendmetropole an der vordersten Front der digitalen Transformation ausbauen kann, muss unsere Infrastruktur nicht nur zeitgemäßer werden, sondern den Sprung an die Weltspitze schaffen. Link zum Original
Berlin wird flächendeckend mit 5G-Mobilfunk versorgt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine flächendeckende Versorgung mit 5G-Mobilfunk ein. Dafür erleichtern wir flächenmäßig den Antennenbau und werden vor allem öffentliche Gebäude als Standorte zur Aufstellung verwenden. Link zum Original
Der Antennenbau wird erleichtert und öffentliche Gebäude werden vorrangig als Antennenstandorte genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine flächendeckende Versorgung mit 5G-Mobilfunk ein. Dafür erleichtern wir flächenmäßig den Antennenbau und werden vor allem öffentliche Gebäude als Standorte zur Aufstellung verwenden. Link zum Original
Bestehende Lücken in der Internet- und Mobilfunkversorgung werden schnellstmöglich geschlossen.
Wortlaut im Programm
Bestehende Lücken in der Versorgung müssen daher schnellstmöglich geschlossen werden. Link zum Original
Die Mobilfunkversorgung entlang der U-Bahn-, S-Bahn- und Zugstrecken, insbesondere in Tunneln, wird besonders zügig verbessert.
Wortlaut im Programm
Besonders zügig ist auch die Mobilfunkversorgung entlang der U-Bahn-, S-Bahn- und Zugstrecken zu verbessern, insbesondere in den Tunneln. Link zum Original
Berlin wird flächendeckend mit Glasfasernetz ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berlin flächenmäßig mit Glasfasernetz ausstatten. Link zum Original
Auf Bundesebene wird Vectoring abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Daher setzen wir uns auf Bundesebene gegen Vectoring ein und wollen Fiber to the Home zum Standard in Berlin machen. Link zum Original
Fiber to the Home wird zum Standard in Berlin.
Wortlaut im Programm
Daher setzen wir uns auf Bundesebene gegen Vectoring ein und wollen Fiber to the Home zum Standard in Berlin machen. Link zum Original
Auf Bundesebene soll ein günstiger Internet-Universaldienst mit mindestens 25 MBit/s und diskriminierungsfreiem Zugang für alle eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns daher im Bund für die Einführung eines günstigen Universaldiensts mit mindestens 25 MBit/s Bandbreite einsetzen, zu dem jede Bürgerin und jeder Bürger diskriminierungsfreien Zugang erhält. Link zum Original
Grundversorger für den Universaldienst soll jeweils der Internetanbieter mit den meisten Anschlüssen im Stadtgebiet sein.
Wortlaut im Programm
Ähnlich wie bei der Stromversorgung könnte als Grundversorger jeweils derjenige Internetanbieter (ISP) verantwortlich für den Universaldienst sein, der auf dem Stadtgebiet die meisten Anschlüsse versorgt. Link zum Original
Berlin soll die smarteste Stadt Europas werden.
Wortlaut im Programm
Berlin soll die smarteste Stadt Europas werden. Link zum Original
Sensorik und Datenmanagement sollen etwa bei Müllentsorgung, Lärmschutz, Energieverbrauch, Verkehrsleitung und CO2-Emissionen die Lebensqualität erhöhen.
Wortlaut im Programm
Sensorik und Datenmanagement sollen zu höherer Lebensqualität beitragen, etwa in Bezug auf die Müllentsorgung, den Lärmschutz, den Energieverbrauch, die Verkehrsleitsysteme und die CO>- Emissionen. Link zum Original
Bei vernetzter Sensorik kommen nur Lösungen zum Einsatz, die die informationelle Selbstbestimmung weitestmöglich respektieren.
Wortlaut im Programm
Dabei sollen nur Lösungen zum Einsatz kommen, die die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger weitestmöglich respektieren. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.