Vergnügungsstätten
Fachbegriff
Begriff aus dem Baurecht für Betriebe, die der Unterhaltung dienen, etwa Diskotheken, Spielhallen, Wettbüros oder Bordelle. Wo sie erlaubt sind, regelt die Baunutzungsverordnung. Einrichtungen für Kunst und Kultur zählen nicht dazu.
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In den Programmen
10 Forderungen aus 7 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Hessen
2023
SPD HE 1
2003
CDU HE 2
1999
CDU HE 1
Rheinland-Pfalz
2021
Grüne RP 1
2001
FDP RP 1
Berlin
2023
FDP BE 2
2021
FDP BE 2
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.