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FDP · Wählen wir neu.

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · Original

Das Programm enthält 99 von 1.114 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 99
  1. Semester- und Azubi-Tickets werden preislich harmonisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Semestertickets und Azubi-Tickets preislich harmonisieren und das Azubi-Ticket auf den Tarifbereich ABC ausweiten. Link zum Original
  2. Das Azubi-Ticket wird auf den Tarifbereich ABC ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Semestertickets und Azubi-Tickets preislich harmonisieren und das Azubi-Ticket auf den Tarifbereich ABC ausweiten. Link zum Original
  3. Der Flughafen BER wird als Jobmotor für die Metropolregion gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken den Flughafen BER als Jobmotor für die Metropolregion. Link zum Original
  4. Mit Airlines und Flughafengesellschaft sollen attraktive internationale Direktverbindungen geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, gemeinsam mit den Airlines und der Flughafengesellschaft attraktive internationale Direktverbindungen zu schaffen. Link zum Original
  5. Der Flughafen soll innerhalb der Metropolregion schnell erreichbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine schnelle Erreichbarkeit des Flughafens innerhalb der Metropolregion. Link zum Original
  6. Die Verkehrsinfrastruktur soll grundlegend modernisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unsere Verkehrsinfrastruktur grundlegend modernisieren und Mobilität neu denken. Link zum Original
  7. Verkehrspolitik soll jedes Verkehrsmittel anerkennen und die Wahlfreiheit der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen hierbei für pragmatische, unideologische Lösungen, die die Daseinsberechtigung jedes Verkehrsmittels anerkennen und die Wahlfreiheit der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt rücken. Link zum Original
  8. Die Verkehrsinfrastruktur soll modernisiert und Mobilität neu gedacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Daher ist es notwendig, unsere Infrastruktur zu modernisieren und Mobilität neu zu denken. Link zum Original
  9. Der Autoverkehr soll weder aus der Innenstadt verdrängt noch gezielt unattraktiv gemacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Weder wollen wir den Autoverkehr aus der Innenstadt verdrängen noch ihn gezielt unattraktiv machen. Link zum Original
  10. In einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr soll investiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vielmehr wollen wir die Alternativen stärken: durch Investitionen in einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr, durch eine sichere und gut ausgebaute Fahrradinfrastruktur und durch moderne Mobilitätsangebote, in denen flexibel verschiedene Verkehrsmittel und -anbieter kombiniert werden können. Link zum Original
  11. Die Fahrradinfrastruktur soll sicher und gut ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vielmehr wollen wir die Alternativen stärken: durch Investitionen in einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr, durch eine sichere und gut ausgebaute Fahrradinfrastruktur und durch moderne Mobilitätsangebote, in denen flexibel verschiedene Verkehrsmittel und -anbieter kombiniert werden können. Link zum Original
  12. Moderne Mobilitätsangebote, die verschiedene Verkehrsmittel und Anbieter flexibel kombinieren, sollen gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vielmehr wollen wir die Alternativen stärken: durch Investitionen in einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr, durch eine sichere und gut ausgebaute Fahrradinfrastruktur und durch moderne Mobilitätsangebote, in denen flexibel verschiedene Verkehrsmittel und -anbieter kombiniert werden können. Link zum Original
  13. Berlin soll beim Einsatz innovativer Mobilitätslösungen Vorreiter werden.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin kann und soll beim Einsatz innovativer neuer Mobilitätslösungen Vorreiter werden. Link zum Original
  14. Das Mobilitätsgesetz soll grundlegend überarbeitet werden, um die Bedürfnisse aller Verkehrsarten fair auszugleichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Mobilitätsgesetz grundlegend überarbeiten, um einen fairen Ausgleich der Bedürfnisse aller Verkehrsarten zu erreichen. Link zum Original
  15. Innenstadt und Außenbereiche sollen ein jeweils bedarfsgerechtes Verkehrsangebot erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Innenstadt und Außenbereiche müssen ein ihren Bedürfnissen entsprechendes Verkehrsangebot erhalten. Link zum Original
  16. Regionalentwicklung und Verkehrsplanung sollen eng verbunden und mit Brandenburg abgestimmt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Regionalentwicklung und Verkehrsplanung müssen eng miteinander verbunden und mit Brandenburg abgestimmt sein. Link zum Original
  17. Bei allen Mobilitätsangeboten wird besonderes Augenmerk auf Barrierefreiheit gelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir legen daher bei allen Mobilitätsangeboten besonderes Augenmerk auf Barrierefreiheit. Link zum Original
  18. Alle S- und U-Bahn-Stationen sollen barrierefrei ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dass alle S- und U-Bahn-Stationen barrierefrei ausgebaut werden, ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Link zum Original
  19. Die U-Bahn soll um jährlich etwa 1 bis 2 Kilometer neue Strecken ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns besonders für den Ausbau der U-Bahn ein. Wir wollen jedes Jahr im Umfang von ca. 1 bis 2 Kilometern neue U-Bahn-Strecken realisieren. Link zum Original
  20. Lückenschlüsse im U-Bahn-Netz wie U8 ins Märkische Viertel, U3 zum Mexikoplatz, U1 zum Ostkreuz und nach Halensee sowie U7 zum BER sollen schnell realisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    e Insbesondere wollen wir wichtige Lückenschlüsse im U-Bahn-Netz (U8 ins Märkische Viertel, U3 zum Mexikoplatz, U1 zum Ostkreuz, nach Halensee und perspektivisch nach Schmargendorf, U7 zum BER) schnell realisieren. Link zum Original
  21. Die U5 soll vom Hauptbahnhof über Moabit und Jungfernheide bis zur Urban Tech Republic Tegel verlängert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die U5 vom Hauptbahnhof über Moabit und den Bahnhof Jungfernheide bis zur Urban Tech Republic Tegel verlängern. Link zum Original
  22. Der Bau einer U-Bahn-Express-Linie vom Alexanderplatz über Weißensee und Hohenschönhausen nach Marzahn-Mitte soll begonnen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wollen wir den Bau einer neuen U-Bahn-Express-Linie vom Alexanderplatz nach Marzahn-Mitte (bis Glambecker Ring) über Weißensee und Hohenschönhausen beginnen. Link zum Original
  23. Beim S-Bahn-Ausbau hat die bessere Anbindung der Außenbereiche Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    e Beim Ausbau des S-Bahn-Netzes haben für uns die bessere Anbindung der Außenbereiche Berlins und der zweigleisiige Ausbau bisher eingleisiger Streckenabschnitte (etwa die Verbindung nach Teltow und die eingleisigen Abschnitte im früheren Verlauf der Mauer) Priorität. Link zum Original
  24. Eingleisige S-Bahn-Abschnitte, etwa nach Teltow und im früheren Mauerverlauf, sollen vorrangig zweigleisig ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    e Beim Ausbau des S-Bahn-Netzes haben für uns die bessere Anbindung der Außenbereiche Berlins und der zweigleisiige Ausbau bisher eingleisiger Streckenabschnitte (etwa die Verbindung nach Teltow und die eingleisigen Abschnitte im früheren Verlauf der Mauer) Priorität. Link zum Original
  25. Bei der Ausschreibung von S-Bahn-Leistungen soll ein zentraler Fahrzeugpark vorgesehen werden, um Monopole einzelner Betreiber zu verhindern.

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    Wortlaut im Programm
    Die Struktur der Ausschreibung von S-Bahn-Leistungen soll so gestaltet werden, dass ein zentraler Fahrzeugpark für die gesamte S-Bahn vorzusehen ist, um langfristige Planungen zu ermöglichen, Flexibilität zu gewährleisten und die Monopolstellung einzelner Betreiber zu verhindern. Link zum Original
  26. Der Straßenbahnausbau soll auf Strecken mit weitgehend eigenen Trassen konzentriert werden.

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    Wortlaut im Programm
    In jedem Falle wollen wir den Ausbau der Straßenbahn auf Strecken konzentrieren, auf denen sie weitgehend auf eigenen Trassen, wie z. B. Mittelstreifen, ggf. auch aufgeständert, geführt werden kann. Link zum Original
  27. Im ÖPNV soll es einen durchgängigen Nachtverkehr geben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  28. Der Takt hochfrequentierter ÖPNV-Verbindungen soll erhöht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  29. Außenbereiche sollen durch flexible Rufbussysteme besser erschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  30. Im ÖPNV soll mit zeitgemäßen digitalen Bezahlsystemen bezahlt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  31. Busse und Bahnen sowie deren Auslastung sollen in Echtzeit verfolgt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  32. Priorität hat eine höhere Qualität des ÖPNV bei Schnelligkeit, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Sauberkeit, Sicherheit, Komfort und Barrierefreiheit.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen die Priorität klar auf eine höhere Qualität des ÖPNV (Schnelligkeit, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Sauberkeit, Sicherheit, Komfort und Barrierefreiheit), denn dies ist die entscheidende Voraussetzung für einen attraktiven ÖPNV. Link zum Original
  33. Bei Investitionen in die Schieneninfrastruktur sollen die Voraussetzungen für automatisierten, fahrerlosen Betrieb mitgedacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass bei jeder Investition in die Schieneninfrastruktur die technischen und konstruktiven Voraussetzungen für eine Automatisierung bzw. für den fahrerlosen Betrieb mitgedacht werden. Link zum Original
  34. Ein verpflichtendes ÖPNV-Ticket für alle wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Zwangsticket für den ÖPNV lehnen wir hingegen ab, denn es ist auch Ausdruck von Wahlfreiheit, sich gegen ein Verkehrsmittel entscheiden zu dürfen. Link zum Original
  35. Die BVG soll sich weiterhin über private Werbung an ihren Fahrzeugen finanzieren können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass sich die BVG weiterhin über private Werbung an ihren Fahrzeugen finanzieren kann. Link zum Original
  36. Ein stadtweites, zusammenhängendes Wegekonzept für den Radverkehr mit neuen Fahrradschnellwegen soll geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen ein stadtübergreifendes, zusammenhängendes Wegekonzept für das Fahrrad mit neuen Fahrradschnellwegen. Link zum Original
  37. Radwege sollen wo möglich baulich von der Fahrbahn getrennt, farblich markiert und breit genug zum gefahrlosen Überholen sein.

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    Wortlaut im Programm
    Fahrradwege sind, wo möglich, stets baulich von der übrigen Fahrbahn zu trennen, farblich zu markieren und so breit zu halten, dass ein gefahrloses Überholen möglich ist. Link zum Original
  38. Die Einrichtung von Pop-up-Radwegen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einrichtung von Pop-up-Radwegen aus purem Aktionismus lehnen wir ab. Link zum Original
  39. Bauliche Lösungen, die den Verkehrsfluss für alle Verkehrsteilnehmer verbessern, werden bevorzugt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen hingegen auf bauliche Lösungen, die zu einer Verbesserung des Verkehrsflusses für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer führen und nicht bloß mit ein bisschen bunter Farbe einseitig Fakten schaffen. Link zum Original
  40. Fahrradstraßen parallel zu Hauptstraßen sollen deutlich ausgeweitet und das Netz erheblich vergrößert werden.

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    Wortlaut im Programm
    e Fahrradstraßen parallel zu Hauptstraßen nach dem Beispiel der Linienstraße wollen wir deutlich ausweiten und das Netz von Fahrradstraßen erheblich vergrößern. Link zum Original
  41. Die Radinfrastruktur an Hauptstraßen mit parallelen Fahrradstraßen kann klein gehalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Im Gegenzug kann die Radinfrastruktur an den parallel liegenden Hauptstraßen klein gehalten werden. Link zum Original
  42. Kopfsteinpflaster auf Nebenstraßen soll verstärkt durch glatte Beläge ersetzt werden, damit sie als Radrouten nutzbar sind.

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    Wortlaut im Programm
    e Auf Nebenstraßen soll Kopfsteinpflaster verstärkt durch glatte Fahrbahnbeläge ersetzt werden, sodass diese Straßen von Fahrradfahrern und -fahrerinnen als Routen abseits der Hauptstraßen genutzt werden können. Link zum Original
  43. An stark frequentierten Orten, insbesondere Bahnhöfen, sollen auch unterirdische Fahrradparkhäuser entstehen.

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    Wortlaut im Programm
    e An stark frequentierten Orten, insbesondere Bahnhöfen, sollen Fahrradparkhäuser — auch unterirdisch — entstehen. Dabei ist sicherzustellen, dass die Fahrradparkhäuser so gestaltet werden, dass das morgens abgestellte Rad auch am Abend noch vorhanden ist. Link zum Original
  44. Fahrradparkhäuser sollen so gestaltet sein, dass abgestellte Räder vor Diebstahl geschützt sind.

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    Wortlaut im Programm
    e An stark frequentierten Orten, insbesondere Bahnhöfen, sollen Fahrradparkhäuser — auch unterirdisch — entstehen. Dabei ist sicherzustellen, dass die Fahrradparkhäuser so gestaltet werden, dass das morgens abgestellte Rad auch am Abend noch vorhanden ist. Link zum Original
  45. Die Bedingungen für den Fußverkehr sollen verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Bedingungen für den Fußverkehr verbessern. An allen Kreuzungen sind dazu die Straßenquerungen barrierefrei zu gestalten. Link zum Original
  46. Straßenquerungen an allen Kreuzungen sollen barrierefrei gestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Bedingungen für den Fußverkehr verbessern. An allen Kreuzungen sind dazu die Straßenquerungen barrierefrei zu gestalten. Link zum Original
  47. Unfallschwerpunkte sollen konsequent entschärft und gefährliche Kreuzungen umgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    e Unfallschwerpunkte, insbesondere für den Fuß- und Fahrradverkehr, müssen konsequent entschärft werden. Gefährliche Kreuzungen sind umzubauen. Link zum Original
  48. Ampeln für Fuß- und Radverkehr sollen vor denen für abbiegende Fahrzeuge geschaltet werden, um Abbiegeunfälle zu verringern.

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    Wortlaut im Programm
    Ampeln für Fußgänger und Fußgängerinnen sowie Radfahrerinnen und Radfahrer sollen vor den Ampeln für abbiegende Fahrzeuge geschaltet werden, um Abbiegeunfälle zu reduzieren. Link zum Original
  49. An Kreuzungen sollen Aufstellflächen für Radfahrende vor dem haltenden Autoverkehr eingerichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    An Kreuzungen sind Aufstellflächen für Radfahrende vor dem haltenden Autoverkehr einzurichten, um Unfälle zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern. Link zum Original
  50. In Berlin soll es keine Verkehrstoten mehr geben.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist unser politisches Ziel, dass es in Berlin keine Verkehrstoten mehr gibt. Link zum Original
  51. Das Straßennetz soll weiter ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    e Auch das Straßennetz ist weiter auszubauen. Link zum Original
  52. Die A100 einschließlich des 17. Bauabschnitts, die Tangentialverbindung Ost und neue Straßenverbindungen im Nordosten und Süden sollen zügig fertiggestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die zügige Fertigstellung der A100, einschließlich ihres 17. Bauabschnitts, und der Tangentialverbindung Ost (TVO) sowie neuer Straßenverbindungen, vor allem im Nordosten und Süden der Stadt, haben für uns daher weiterhin Priorität. Link zum Original
  53. Eine weitere Verringerung der Kapazität von Durchgangsstraßen und die Herabstufung wichtiger Innenstadtstraßen im Stadtentwicklungsplan Verkehr werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Reduzierung der Kapazitäten bestehender Durchgangsstraßen und die vom Senat im Stadtentwicklungsplan Verkehr geplante Herabstufung fast aller wichtigen Verbindungsstraßen in der Innenstadt lehnen wir ab. Link zum Original
  54. Ein zentrales Baustellenmanagement soll Baustellen abstimmen und beschleunigen.

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    Wortlaut im Programm
    e Zur Reduzierung der Staus auf unseren Straßen fordern wir ein zentrales Baustellenmanagement, das die zahlreichen Baustellen abstimmt und beschleunigt. Link zum Original
  55. Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen wird als unverhältnismäßig abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    e Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hauptverkehrsstraßen auf 30 km/h lehnen wir als unverhältnismäßig ab: Link zum Original
  56. Dieselfahrverbote werden grundsätzlich abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Dieselfahrverbote lehnen wir als „schleichende Enteignung“ der Fahrzeugbesitzerinnen und -besitzer grundsätzlich ab. Link zum Original
  57. Auf Straßenabschnitten mit bestehenden oder geplanten Fahrverboten werden umgehend lokale Maßnahmen zur Senkung der Luftbelastung umgesetzt, um die Fahrverbote aufheben zu können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Straßenabschnitte mit bereits bestehenden oder geplanten Fahrverboten müssen umgehend lokale Maßnahmen zur Senkung der Luftbelastung umgesetzt werden, um Fahrverbote wieder aufheben zu können. Link zum Original
  58. Der fließende Verkehr hat Vorrang vor dem ruhenden Verkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Fließender Verkehr hat für uns Vorrang vor ruhendem Verkehr. Link zum Original
  59. Überall wird ein an der Nachfrage ausgerichtetes Parkplatzangebot bereitgestellt, Parkplätze werden nicht künstlich verknappt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Entscheidend ist, überall ein an der Nachfrage ausgerichtetes Parkplatzangebot bereitzustellen und Parkplätze nicht künstlich zu verknappen. Link zum Original
  60. Der Bau von Tiefgaragen wird begrüßt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begrüßen deshalb den Bau von Tiefgaragen und wollen Genehmigungen erleichtern. Link zum Original
  61. Intelligente, smartphonegestützte Parkleit- und Parkbuchungssysteme mit nachfrageabhängigen Parkgebühren werden ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Über Smart-City-Technologien ermöglichen wir intelligente, smartphonegestützte Parkleit- und Parkbuchungssysteme mit nachfrageabhängigen Parkgebühren. Link zum Original
  62. Supermarktparkplätze und Stellflächen der öffentlichen Verwaltung werden außerhalb der Öffnungszeiten für Anwohner geöffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen darauf hinwirken, dass Supermarktparkplätze oder Stellflächen der öffentlichen Verwaltung außerhalb der Öffnungszeiten für Anwohnerinnen und Anwohner geöffnet werden. Link zum Original
  63. Der Pendlerverkehr wird mit Tür-zu-Tür-Angeboten, Rufbussen, Carsharing und P&R-Parkplätzen vor der Stadt stärker auf den ÖPNV verlagert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Pendlerverkehr wollen wir mittels attraktiver Tür-zu-Tür-Angebote mit flexiblen Rufbussystemen, Carsharing und P&R-Parkplätzen weit vor der Stadt verstärkt in den ÖPNV verlagern. Link zum Original
  64. Eine City-Maut wird abgelehnt, insbesondere aus sozialen Gründen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine City-Maut lehnen wir hingegen ab, insbesondere aus sozialen Gründen. Link zum Original
  65. Bike- und E-Roller-Sharing gelten als wertvolle Bereicherung des Verkehrsmixes.

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    Wortlaut im Programm
    Bike- und E-Roller-Sharing sind wertvolle Bereicherungen für den Verkehrsmix. Link zum Original
  66. Für die geordnete Abstellung von Sharing-Fahrzeugen im Straßenraum werden Lösungen mit Anreizen für Anbieter und Nutzer geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns aber für Lösungen zur geordneten Abstellung im Straßenraum mit entsprechenden Anreizen für Anbieter sowie Nutzerinnen und Nutzer ein. Link zum Original
  67. Das Land Berlin verhandelt mit Car- und Bikesharing-Anbietern über ein kombiniertes ÖPNV-Monatsticket mit Minutenkontingent für Sharing-Dienste.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch wollen wir, dass das Land Berlin mit Carsharing- und Bikesharing-Anbietern in Gespräche eintritt, um ein kombiniertes Monatsticket für den ÖPNV mit einem Minutenkontingent für die Dienste der Sharing-Economy anbieten zu können. Link zum Original
  68. Der Taximarkt wird liberalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Interesse der Kundinnen und Kunden setzen wir auf eine Liberalisierung des Taximarkts und wollen zusätzlichen Anbietern ermöglichen, neue Geschäftsmodelle für die gewerbliche Personenbeförderung zu verwirklichen. Link zum Original
  69. Zusätzliche Anbieter erhalten die Möglichkeit, neue Geschäftsmodelle in der gewerblichen Personenbeförderung zu verwirklichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Interesse der Kundinnen und Kunden setzen wir auf eine Liberalisierung des Taximarkts und wollen zusätzlichen Anbietern ermöglichen, neue Geschäftsmodelle für die gewerbliche Personenbeförderung zu verwirklichen. Link zum Original
  70. Das Personenbeförderungsgesetz wird reformiert und an heutige technische Möglichkeiten angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Personenbeförderungsgesetz muss reformiert und den heutigen technischen Möglichkeiten angepasst werden. Link zum Original
  71. Alle Berliner Taxis erhalten das Recht, am BER Passagiere aufzunehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Berliner Taxis sollen das Recht haben, am BER Passagiere aufzunehmen. Link zum Original
  72. Mit Smart-City-Infrastruktur wird eine intelligente, datengestützte Verkehrsplanung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Smart-City-Infrastruktur wollen wir in ein neues Zeitalter der intelligenten, datengestützten Verkehrsplanung eintreten. Link zum Original
  73. Stationäre Verkehrssensorik in der Stadt wird zur Optimierung von Verkehrsströmen und zur ganzheitlichen Verkehrsplanung eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Stadt verteilte, stationäre Verkehrssensorik soll dabei helfen, Verkehrsströme und Transportwege zu optimieren und zu einer effektiven und effizienten, ganzheitlichen Verkehrsinfrastruktur- und Verkehrssystemplanung zu gelangen. Link zum Original
  74. Berlin übernimmt eine führende Rolle bei der Einführung des autonomen Fahrens.

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    Wortlaut im Programm
    Im autonomen Fahren steckt das Potenzial, Autofahren sicherer und umweltschonender zu machen und - durch Flotten autonomer Kleintaxis — attraktive Alternativen zum eigenen Auto zu schaffen. Infolge des frei werdenden Parkraums würde die Berliner Innenstadt lebenswerter. Wir wollen, dass Berlin eine führende Rolle bei der Einführung dieser Technologie übernimmt. Link zum Original
  75. Car2x-Infrastruktur wird frühzeitig flächendeckend eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Car2x-Infrastruktur sollte frühzeitig flächendeckend eingeführt werden. Link zum Original
  76. Der Betrieb autonomer Pkw und Busse im öffentlichen Verkehrsraum wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Betrieb autonomer Pkw und Busse im öffentlichen Verkehrsraum sollte vorangetrieben werden. Link zum Original
  77. Auf Bundesebene werden verbleibende Rechtsunsicherheiten beim autonomen Fahren zügig beseitigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bund wollen wir uns dafür einsetzen, verbleibende Rechtsunsicherheiten im Kontext des autonomen Fahrens zügig zu beseitigen. Link zum Original
  78. In Kooperation mit der Privatwirtschaft werden Ladeinfrastruktur und Wasserstoff-Tankinfrastruktur im Stadtgebiet ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    In Kooperation mit der Privatwirtschaft wollen wir die Ladeinfrastruktur und die Tankinfrastruktur für Wasserstoff im Stadtgebiet ausbauen und Berlin zum Testgelände für neue Technologien machen. Link zum Original
  79. Berlin wird zum Testgelände für neue Antriebstechnologien.

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    Wortlaut im Programm
    In Kooperation mit der Privatwirtschaft wollen wir die Ladeinfrastruktur und die Tankinfrastruktur für Wasserstoff im Stadtgebiet ausbauen und Berlin zum Testgelände für neue Technologien machen. Link zum Original
  80. Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im öffentlichen Straßenraum setzt auf Schnellladesäulen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge sollte im öffentlichen Straßenraum auf Schnellladesäulen setzen. Link zum Original
  81. Seilbahnen, People Mover, Monorails und Hyperloop-Verbindungen werden bei künftigen Infrastrukturinvestitionen als Alternativen ernsthaft geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Urbane Seilbahnen, People Mover, Monorails, Hyperloop-Verbindungen im überregionalen Personen- und Güterverkehr o.Ä. sollen bei künftigen Infrastrukturinvestitionen als Alternativen ernsthaft in Betracht gezogen werden. Link zum Original
  82. Der Personenverkehr auf dem Wasser wird mit elektrischen Fähren und neuen Shuttle-Angeboten ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Auch den Personenverkehr auf dem Wasser wollen wir mit elektrisch betriebenen Fähren und neuen Shuttle-Angeboten ausweiten und in den Verkehrsverbund Berlin- Brandenburg (VBB) integrieren. Link zum Original
  83. Der Personenverkehr auf dem Wasser wird in den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch den Personenverkehr auf dem Wasser wollen wir mit elektrisch betriebenen Fähren und neuen Shuttle-Angeboten ausweiten und in den Verkehrsverbund Berlin- Brandenburg (VBB) integrieren. Link zum Original
  84. Angebote zur intelligenten Optimierung des Wirtschaftsverkehrs werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Angebote zur intelligenten Optimierung des Wirtschaftsverkehrs schaffen, die dazu beitragen, die Transportleistung wirtschaftlicher und umweltfreundlicher zu erbringen und die Belastung der Verkehrssysteme zu verringern. Link zum Original
  85. Rahmenbedingungen für private Paketstationen, Micro-Hubs und vernetzte Logistiklösungen im innerstädtischen Wirtschaftsverkehr werden definiert.

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    Wortlaut im Programm
    Es sollen Rahmenbedingungen definiert werden, um den Aufbau von Paketstationen, Micro- Hubs und vernetzten Logistiklösungen im innerstädtischen Wirtschaftsverkehr durch private Unternehmen — ebenso wie Logistikplattformen der Logistikkunden und - kundinnen - zu ermöglichen. Link zum Original
  86. Die GB infraVelo GmbH wird aufgelöst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die GB infraVelo GmbH auflösen, da sie gegenüber privaten Planern keinen Mehrwert bietet. Die Aufgaben sollen wieder in die dafür zuständige Senatsverwaltung eingegliedert werden. Link zum Original
  87. Auf den Betriebshöfen von Land, Bezirken und Eigenbetrieben wird Tank- und Ladeinfrastruktur für Wasserstoff und Elektromobilität geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Betriebshöfe von Land, Bezirken und Eigenbetrieben ihren Beitrag zum klimafreundlichen Verkehr leisten. Auf den städtischen Grundstücken sollte dazu eine entsprechende Tank- und Ladeinfrastruktur für Wasserstoff, Elektromobilität usw. geschaffen werden. Link zum Original
  88. Berlin wird zu einer europäischen Vorzeigeregion für Wasserstoffmobilität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Wasserstoffmobilität wollen wir Berlin zu einer Vorzeigeregion in Europa entwickeln, Pilotprojekte in allen Mobilitätsbereichen wie Lkw, Zügen, Schiffen und Pkw vorantreiben und die nötige Tankinfrastruktur aufbauen. Link zum Original
  89. Pilotprojekte zur Wasserstoffmobilität bei Lkw, Zügen, Schiffen und Pkw werden vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Wasserstoffmobilität wollen wir Berlin zu einer Vorzeigeregion in Europa entwickeln, Pilotprojekte in allen Mobilitätsbereichen wie Lkw, Zügen, Schiffen und Pkw vorantreiben und die nötige Tankinfrastruktur aufbauen. Link zum Original
  90. Die nötige Tankinfrastruktur für Wasserstoff wird aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Wasserstoffmobilität wollen wir Berlin zu einer Vorzeigeregion in Europa entwickeln, Pilotprojekte in allen Mobilitätsbereichen wie Lkw, Zügen, Schiffen und Pkw vorantreiben und die nötige Tankinfrastruktur aufbauen. Link zum Original
  91. Die Zahl der Wasserstofftankstellen in Berlin wird bis 2023 verdreifacht und bis 2025 verfünffacht.

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    Wortlaut im Programm
    möchten dazu die Anzahl der Wasserstofftankstellen (aktuell acht) in Berlin bis 2023 verdreifachen und bis 2025 verfünffachen. Link zum Original
  92. Alle U- und S-Bahnhöfe werden stufenlos erreichbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle U- und S-Bahnhöfe müssen stufenlos erreichbar sein. Link zum Original
  93. Der barrierefreie Zugang zu S- und U-Bahn-Stationen wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Der barrierefreie Zugang zum ÖPNV muss in S- und U-Bahn-Stationen gesichert werden. Link zum Original
  94. Aufzüge und Rolltreppen im Nahverkehr funktionieren verlässlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Aufzüge und Rolltreppen müssen verlässlich funktionieren. Link zum Original
  95. Plötzliche Zugangsbarrieren wie defekte Aufzüge werden sofort in den Nahverkehrs-Apps samt Alternativen angezeigt.

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    Wortlaut im Programm
    Plötzlich auftretende Zugangsbarrieren wie defekte Aufzüge sollen sofort über die Apps des ÖPNV an- und Alternativen aufgezeigt werden. Link zum Original
  96. Alle Ampeln werden bis 2030 statt 2050 mit akustischen Signalen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Ampeln bereits im Jahr 2030 statt wie geplant im Jahr 2050 mit akustischen Signalen ausstatten. Link zum Original
  97. Für mobilitätseingeschränkte Menschen gibt es einen verlässlichen Sonderfahrdienst mit Inklusionstaxis und flexiblen Rufbussystemen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit mobilitätseingeschränkte Menschen spontan und individuell Mobilitätsangebote nutzen können, wollen wir einen verlässlichen Sonderfahrdienst, einschließlich Inklusionstaxis und flexibler Rufbussysteme (wie z. B. „BerlKönig‘“). Link zum Original
  98. In Köpenick wird ein Verkehrskonzept erarbeitet, um den eigenfinanzierten Stadionausbau des 1. FC Union zu ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem werden wir in Köpenick ein Verkehrskonzept auf den Weg bringen, um dem 1. FC Union den geplanten eigenfinanzierten Stadionausbau zu ermöglichen. Link zum Original
  99. Berlin soll Vorreiter bei der flächendeckenden Installation von Car2x-Infrastruktur für autonomes Fahren werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlin soll Vorreiter bei der flächendeckenden Installation von Car2x-Infrastrukturen werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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