CDU · Unsere Heimat. Unsere Verantwortung.
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 27.03.2021 · Original
Das Programm enthält 95 von 1.122 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 95Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 83Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 95
Der Schutz der Sonn- und Feiertage als Tage der Arbeitsruhe hat Verfassungsrang.
Wortlaut im Programm
Der Schutz der Sonn- und Feiertage, als Tage der Arbeitsruhe sowie des seelischen und christlichen Friedens, haben für uns Verfassungsrang. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- Gegenposition Zweites Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Landesrechtliche Vorgaben zu gendergerechter Sprache werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Deshalb lehnen wir landesrechtliche grammatikalische bzw. sprachliche Vorgaben ab, mit denen die Menschen gezwungen werden sollen, „gen dergerecht“ zu reden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Maskuline und feminine Schreibweise gelten als gleichberechtigt.
Wortlaut im Programm
Sowohl die maskuline, als auch die feminine Schreibweise gelten für uns als gleichberechtigt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Opfer des SED-Unrechtsstaates werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen an der Seite der Opfer des SED- Unrechtstaates. Link zum Original
Ein Schlussstrich unter die Aufarbeitung des SED-Unrechts wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes ist, insbesondere aus Sicht der Opfer, noch nicht abgeschlossen. Einen Schlussstrich lehnen wir ab. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften 2023 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Das Amt der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur bleibt langfristig bestehen.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir an dem Amt der „Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED -Diktatur“ langfristig festhalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften 2023 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Ein Härtefallfonds unterstützt rehabilitierte, wirtschaftlich stark beeinträchtigte Verfolgte der SBZ/DDR in Notsituationen.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir uns für die Einrichtung eines Härtefallfonds für in der SBZ/DDR politisch Verfolgte einrichten, um diejenigen, die nach den SED -Unrechtsbereinigungsgesetzen rehabilitiert wurden und die in ihrer wirtschaftlichen Lage in besonderem Maße beeinträchtigt sind, in besonderen Notsituationen zu unterstützen. Link zum Original
Das geschichtliche und kulturelle Erbe des Landes soll bewahrt und für die Gegenwart sichtbar und erlebbar gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Es gilt, das reichhaltige geschichtliche und kulturelle Erbe unseres Landes zu bewahren, dieses für die Gegenwart sichtbar, erlebbar und wirksam zu machen, kulturelle Bildung für alle Generationen zu gewährleisten und den innovativen und produktiven Charakter von Kunst und Kultur zu begleiten und zu fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kulturelle Bildung soll für alle Generationen gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Es gilt, das reichhaltige geschichtliche und kulturelle Erbe unseres Landes zu bewahren, dieses für die Gegenwart sichtbar, erlebbar und wirksam zu machen, kulturelle Bildung für alle Generationen zu gewährleisten und den innovativen und produktiven Charakter von Kunst und Kultur zu begleiten und zu fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Gesetz zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt - KulturFöG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der innovative und produktive Charakter von Kunst und Kultur soll begleitet und gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Es gilt, das reichhaltige geschichtliche und kulturelle Erbe unseres Landes zu bewahren, dieses für die Gegenwart sichtbar, erlebbar und wirksam zu machen, kulturelle Bildung für alle Generationen zu gewährleisten und den innovativen und produktiven Charakter von Kunst und Kultur zu begleiten und zu fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt - KulturFöG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kinder- und Jugendarbeit wird ein Schwerpunkt der kulturellen Bildung.
Wortlaut im Programm
Kinder und Jugendliche kulturell bilden: Da die kulturelle Prägung bereits in der Kindheit beginnt, muss ein Schwerpunkt kultureller Bildung die Kinder - und Jugendarbeit sein. Link zum Original
Kultureinrichtungen werden für die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen mit pädagogischem Fachpersonal verstärkt.
Wortlaut im Programm
Kinder und Jugendliche kulturell bilden: Da die kulturelle Prägung bereits in der Kindheit beginnt, muss ein Schwerpunkt kultureller Bildung die Kinder - und Jugendarbeit sein. Für diese wichtige Aufgabe müssen die Kultureinrichtungen mit pädagogischem Fachpersonal verstärkt werden. Link zum Original
Früher Zugang zu Bibliotheken, Musikschulen und Theatern schafft Gemeinschaftserlebnisse über Generationen hinweg.
Wortlaut im Programm
Der frühe Zugang zu Bibliotheken, Musikschulen und Theatern schafft Gemeinschaftserlebnisse über Generationen hinweg. Link zum Original
Die Verbindung der Bürger zu ihren Regionen und die identitätsstiftende Wirkung von Kultur werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Verbindung der Bürger und Bürgerinnen zu den jeweiligen Regionen und die identitätsstiftende Wirkung von Kultur stärken: Link zum Original
Die Kulturpolitik erhält die Qualität der Kulturlandschaft und fördert den kulturellen Austausch zwischen ländlichem Raum und Oberzentren.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zu einer Kulturpolitik, die die Qualität einer reichhaltigen Kulturlandschaft erhält und den kulturellen Austausch zwischen dem ländlichen Raum und den Oberzentren befördert. Link zum Original
Thematische kulturelle Zentren im Land werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zur Stärkung von thematischen kulturellen Zentren im Land. Link zum Original
Angebot und Zugang zu Kunst und Kultur werden in allen Landesteilen sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Angebot und Zugang zu Kunst und Kultur ist für die Menschen in allen Landesteilen sicherzustellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt - KulturFöG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kunst und Kultur gelten nicht als Luxus, sondern als Lebenselixier für die Menschen im Land.
Wortlaut im Programm
Kunst und Kultur sind kein überflüssiger Luxus, sondern Lebenselixier für die Menschen in unserem Land. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt - KulturFöG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Kulturförderung wird grundsätzlich vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Kulturförderung vereinfachen: Wir verfolgen weiterhin das Ziel, die Kulturförderung grundsätzlich zu vereinfachen und von der Fehlbedarfsfinanzierung auf eine Festbetragsfinanzierung umzustellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt - KulturFöG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Kulturförderung wird von der Fehlbedarfsfinanzierung auf eine Festbetragsfinanzierung umgestellt.
Wortlaut im Programm
Kulturförderung vereinfachen: Wir verfolgen weiterhin das Ziel, die Kulturförderung grundsätzlich zu vereinfachen und von der Fehlbedarfsfinanzierung auf eine Festbetragsfinanzierung umzustellen. Link zum Original
Lange Zuwendungsverfahren in der Kulturförderung werden verkürzt.
Wortlaut im Programm
Lange Zuwendungsverfahren verhindern die Realisierung von Projekten und müssen verkürzt werden. Link zum Original
Die Landesstiftungen werden so ausgestattet, dass sie ihre Aufgabe nachhaltig erfüllen können.
Wortlaut im Programm
Die Landesstiftungen bewahren: Sie erforschen und vermitteln in besonderem Maße die Kulturgeschichte Sachsen-Anhalts. Sie tragen dabei erheblich zur Bekanntheit und touristischen Attraktivität unseres Kulturlandes bei. Wir bekennen uns dazu, die Stiftungen so auszustatten, dass sie ihre Aufgabe nachhaltig erfüllen können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 32 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Bauhaus Dessau" · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Sonderprogramm zur Förderung der Schlösser, Burgen und Gärten in Mitteldeutschland wird genutzt, um dieses Erbe dauerhaft zu erhalten.
Wortlaut im Programm
Das Sonderprogramm zur Förderung der Schlösser, Burgen und Gärten in Mitteldeutschland als eine einmalige Chance begreifen: Dieses kulturelle Erbe muss dauerhaft erhalten werden. Link zum Original
Das Land unterstützt die Kofinanzierung des Sonderprogramms für Schlösser, Burgen und Gärten.
Wortlaut im Programm
Das Sonderprogramm zur Förderung der Schlösser, Burgen und Gärten in Mitteldeutschland als eine einmalige Chance begreifen: Dieses kulturelle Erbe muss dauerhaft erhalten werden. Wir begrüßen das Bekenntnis des Bundes zu diesem Vorhaben und unterstützen seine Kofinanzierung durch das Land Sachsen-Anhalt. Link zum Original
Bis 2023 entsteht ein Konzept unter Einbindung aller Träger kunsthistorisch anerkannter Renaissancebauwerke.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher bis 2023 ein Konzept unter Einbindung aller Träger von kunsthistorisch anerkannten Renaissancebauwerken erstellen. Link zum Original
Bis 2025 sollen überregionale und europäische Vernetzungen der Renaissancebauwerke aufgebaut werden, auch für touristische Angebote.
Wortlaut im Programm
Ziel ist, die regionale Vernetzung materiell herzustellen und abzusichern, um bis 2025 überregionale (Weser -Renaissance) und europäische Vernetzungen aufzubauen, auch um auf dem weltweiten Markt relevante touristische Renaissance- Produkte anbieten zu können. Link zum Original
Das Land sichert seine eigenen Kunst- und Kulturgüter nachhaltig.
Wortlaut im Programm
Kulturschätze bewahren: Das Land Sachsen -Anhalt steht in der besonderen Verpflichtung der nachhaltigen Sicherung seiner eigenen Kunst- und Kulturgüter, die vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie und der Kulturstiftung Sachsen-Anhalt bewahrt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Bauhaus Dessau" · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Errichtung eines Depots zur Sicherung der Kulturschätze wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns dazu, die Errichtung des zur Sicherung der Kulturschätze dringend erforderliche Depot weiter voranzutreiben. Link zum Original
Das Land erhält ein Haus der Geschichte, das landesweite Themen der Kulturgeschichte und die historischen Regionen präsentiert.
Wortlaut im Programm
Landesidentität herausarbeiten: Unser Bundesland braucht ein „Haus der Geschichte“. Zur Stärkung der Landesidentität sollen hier landesweite Themen der Kulturgeschichte ebenso präsentiert werden, wie der kulturelle Reichtum der historischen Regionen. Link zum Original
Das Haus der Geschichte kooperiert mit bestehenden Einrichtungen wie Kulturstiftung, Landesamt für Denkmalpflege und Martin-Luther-Universität.
Wortlaut im Programm
Notwendig ist eine Kooperation mit bestehenden Einrichtungen, wie der Kulturstiftung Sachsen -Anhalt, dem Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie und der Martin-Luther-Universität. Link zum Original
Die Kunststiftung des Landes wird gestärkt und fördert und vernetzt kreative Akteure in Zentren und Regionen.
Wortlaut im Programm
Die Kunststiftung des Landes stärken: Sie muss die kreativen Akteure des Landes fördern und vernetzen, in den Zentren ebenso, wie in den Regionen. Link zum Original
Forschung, Technologie und Kunst sollen zusammengebracht und Kunsttraditionen in neuen Kontexten präsentiert werden.
Wortlaut im Programm
Daher ist es notwendig, Forschung, Technologie und Kunst zusammenzubringen und zugleich Kunsttraditionen in neuen Kontexten zu präsentieren. Link zum Original
Die Maßnahmenplanung „Weltkultur erleben in Sachsen-Anhalt“ wird umgesetzt und für 2022 bis 2025 finanziell ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Die Maßnahmenplanung 2020 - 2025 „Weltkultur erleben in Sachsen-Anhalt“ soll umgesetzt und für die Jahre 2022 - 2025 finanziell ausgestattet werden. Link zum Original
Die Erfolgsaussichten einer weiteren Welterbe-Nominierung für Denkmale des industriellen Erbes werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Die Erfolgsaussichten einer weiteren Welterbe -Nominierung für Kulturdenkmale aus dem reichen industriellen Erbe Sachsen -Anhalts werden geprüft Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Gesetz über die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Bauhaus Dessau" · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das laufende Welterbe-Nominierungsverfahren für die Franckeschen Stiftungen wird vom Land weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Erfolgsaussichten einer weiteren Welterbe -Nominierung für Kulturdenkmale aus dem reichen industriellen Erbe Sachsen -Anhalts werden geprüft und das noch laufende Nominierungsverfahren für die Franckeschen Stiftungen wird durch das Land weiterhin nachhaltig unterstützt. Link zum Original
Gedenkstätten zur deutschen Teilung, zum DDR-Unrecht und zum Nationalsozialismus werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Gedenkstätten fördern: Unser Land verfügt über zahlreiche Gedenkstätten zur deutschen Teilung und zum Unrechtsregime der DDR sowie zur Erinnerung an den Terror des Nationalsozialismus. Link zum Original
Erhalt und Arbeit der Gedenkstätten gelten als wichtige Investition in die Zukunft.
Wortlaut im Programm
Der Erhalt und die Arbeit dieser Gedenkstätten ist eine wichtige Investition in die Zukunft. Link zum Original
Gedenken und Dokumentation der Gedenkstätten sollen mit der Vermittlung des Lebens im Nationalsozialismus und im Kalten Krieg verknüpft werden.
Wortlaut im Programm
Wir sehen ein besonderes Potential darin, das würdige Gedenken und die Dokumentation dieser Gedenkstätten mit der Vermittlung eines realen Bildes des Lebens in der Zeit des Nationalsozialismus und des „Kalten Krieges“ zu verknüpfen. Link zum Original
Das Gedenken an Flucht und Vertreibung von Millionen Deutschen bleibt Teil der Erinnerungskultur.
Wortlaut im Programm
Das Gedenken an Flucht und Vertreibung von Millionen Deutschen am Ende des 2. Weltkrieges bleibt ein Teil unserer Erinnerungskultur. Link zum Original
Totalitäre Systeme des 20. Jahrhunderts und Kriegsfolgen bleiben Thema der schulischen und politischen Bildung.
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit den totalitären Systemen des 20. Jahrhunderts und die Fragen der Kriegsfolgenbewältigung benötigen weiterhin Aufmerksamkeit in unserer schulischen und allgemeinen politischen Bildung. Link zum Original
Der 20. Juni wird als Gedenktag der Opfer von Flucht und Vertreibung begangen und soll ein Zeichen europäischer Verständigung setzen.
Wortlaut im Programm
20. Juni begehen wir als Gedenktag der Opfer von Flucht und Vertreibung und wollen mit ihm ein Zeichen für die europäische Verständigung setzen. Link zum Original
Kontakte in die Herkunftsgebiete der Vertriebenen und Aussiedler werden im Sinne europäischer Gemeinsamkeit weiter gepflegt.
Wortlaut im Programm
schaftliche und kulturelle Kontakte und Verbindungen in die Herkunftsgebiete der Vertriebenen und Aussiedler werden wir im Sinne europäischer Gemeinsamkeit weiter pflegen. Link zum Original
Im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes werden weiterhin Akzente für die Pflege des Kulturguts der Aussiedler und Spätaussiedler gesetzt.
Wortlaut im Programm
Die CDU bekennt sich dazu, im Rahmen des Bundesvertriebenengesetztes auch zukünftig wichtige inhaltliche Akzente für die Pflege des Kulturgutes unserer Aussiedler und Spätaussiedler zu setzen. Link zum Original
Das Land unterstützt Erhalt und Entwicklung der regionalen Museen nachhaltig.
Wortlaut im Programm
Die Museumslandschaft sichern: Der Erhalt und die Entwicklung der regionalen Museen bedürfen der nachhaltigen Unterstützung des Landes. Link zum Original
Bei der Sicherung der Museumslandschaft sind Schwerpunktsetzungen unabdingbar.
Wortlaut im Programm
Hier sind bei Sicherung der bestehenden reichen Museumslandschaft Schwerpunktsetzungen unabdingbar. Link zum Original
Das reformatorische Wirken Thomas Müntzers ist fester Bestandteil der Reformationsagenda des Landes.
Wortlaut im Programm
Für die CDU ist das reformatorische Wirken von Thomas Müntzer fester Bestandteil der Reformationsagenda in Sachsen-Anhalt. Link zum Original
Das Jubiläum 500 Jahre Bauernkrieg soll 2025 mit einer Landesausstellung gewürdigt werden.
Wortlaut im Programm
Die Würdigung des Jubiläums „500 Jahre Bauernkrieg“ im Jahr 2025 streben wir im Rahmen einer Landesaustellung an. Link zum Original
In der Landeshauptstadt wird ein Landesmuseum eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns ausdrücklich zur Einrichtung eines Landesmuseums in der Landeshauptstadt. Link zum Original
Das Land koordiniert, begleitet und fördert die Gründung kommunaler Notfallverbünde für Kunst- und Kulturgut.
Wortlaut im Programm
Die Gründung von regionalen und lokalen Notfallverbünden für Kunst - und Kulturgut unterstützen: Diese entscheidende Aufgabe zur Sicherung des kulturellen Erbes durch die Kommunen muss vom Land koordiniert, begleitet und gefördert werden. Link zum Original
Die Tradition des Landes als Musik- und Theaterland wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Die reiche Tradition Sachsen- Anhalts als Musik - und Theaterland erhalten: Link zum Original
Theater und Orchester brauchen Planungs- und Bestandssicherheit.
Wortlaut im Programm
Die Theater und die Orchester brauchen Planungs- und Bestandssicherheit. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Förderung der Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt - KulturFöG LSA) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das System der Theaterverträge wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Das erfolgreiche System der Theaterverträge muss daher fortgeführt werden. Link zum Original
Das Land fördert und unterstützt die Musikfeste Sachsen-Anhalts.
Wortlaut im Programm
Anhalts Musikfeste bilden die musikalische Vielfalt des Landes ab. Wir bekennen uns zu ihrer Förderung und Unterstützung durch das Land. Link zum Original
Zur 700. Wiederkehr des Ewigen Bündnisses zwischen Magdeburg und Halle wird ein landesweites Projekt mit Europa- und Landesmitteln entwickelt.
Wortlaut im Programm
Landeszusammenhalt stärken: Wir werden anlässlich des 700. Wiederkehr des „Ewigen Bündnisses“ zwischen Magdeburg und Halle ein landesweites Projekt mit Europa - und Landesmitteln entwickeln. Link zum Original
Der Sachsen-Anhalt-Tag 2024 soll als Höhepunkt in Magdeburg und Halle stattfinden.
Wortlaut im Programm
Wir werden anlässlich des 700. Wiederkehr des „Ewigen Bündnisses“ zwischen Magdeburg und Halle ein landesweites Projekt mit Europa - und Landesmitteln entwickeln. Höhepunkt soll der Sachsen - Anhalt-Tag 2024 werden, der in beiden Städten ausgetragen werden soll. Link zum Original
Der Neubau von Synagogen in Dessau und Magdeburg wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Neubau von Synagogen in Dessau und Magdeburg und die Entfaltung jüdischen Lebens. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Entfaltung jüdischen Lebens im Land wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Neubau von Synagogen in Dessau und Magdeburg und die Entfaltung jüdischen Lebens. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 62 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der christlichen Kirchen und anerkannten Religionsgemeinschaften wird anerkannt.
Wortlaut im Programm
Freie Religionsausübung garantieren: Wir bekennen uns zur Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der christlichen Kirchen und der anerkannten Religionsgemeinschaften. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Staatskirchenverträge und der Staatsvertrag mit der Jüdischen Gemeinschaft bleiben bestehen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zu den abgeschlossenen Staatskirchenverträgen und zum Staatsvertrag mit der Jüdischen Gemeinschaft. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 58 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Freiheit der Kirchen und Religionsgemeinschaften, in die Gesellschaft hineinzuwirken, bleibt unantastbar.
Wortlaut im Programm
Die Freiheit der Kirchen und der Religionsgemeinschaften in die Gesellschaft hinein zu wirken, muss unantastbar bleiben. Link zum Original
Die Arbeit der christlichen Kirchen und Gemeinden erhält auch künftig gute Entfaltungsmöglichkeiten.
Wortlaut im Programm
Die christlichen Kirchen mit ihren Gemeinden und deren Engagement prägen in hohem Maße das Leben in diesem Lande mit. Dieser Arbeit wollen wir auch zukünftig gute Entfaltungsmöglichkeiten gewähren. Link zum Original
Einwohnern mit bisher weitgehend unbekannten Glaubensformen werden im Rahmen des Grundgesetzes gute Wirkungsmöglichkeiten geboten.
Wortlaut im Programm
Wirkungsmöglichkeiten bieten: Migration, die seit Jahren unser Land erreicht, bringt Menschen mit bisher weitgehend unbekannten Glaubensformen zu uns. Auch diesen Einwohnern wollen wir im Rahmen des Grundgesetzes gute Wirkungsmöglichkeiten bieten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Neuordnung des Bestattungsrechts im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Von allen Einwohnern wird ein friedlicher und respektvoller Umgang miteinander erwartet, unabhängig von der Religion.
Wortlaut im Programm
Wir erwarten von den Angehörigen aller Religionen und von allen Einwohnern in Sachsen-Anhalt, die keiner Religion angehören, dass sie friedlich und in gegenseitiger Achtung miteinander umgehen. Link zum Original
Das gegenseitige Kennenlernen und Achten der Religionen und Einwohner wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Soweit es denn möglich ist, werden wir das gegenseitige Kennenlernen und Achten fördern. Link zum Original
Freier Zugang zu unterschiedlichen Informationsquellen ist grundlegend für ein demokratisches Gemeinwesen.
Wortlaut im Programm
Der freie Zugang zu unterschiedlichen Informationsquellen ist grundlegend für ein demokratisches Gemeinwesen und hat entscheidende Bedeutung für den Meinungsbildungsprozess. Link zum Original
Die unabhängige und vielfältige Medienlandschaft aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk, privaten Anbietern, Verlagen und Bürgermedien wird erhalten und gefördert.
Wortlaut im Programm
Hierfür wollen wir die unabhängige und vielfältige Medienlandschaft mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, privaten, lokalen und landesweiten Medienanbietern, Verlagen, Bürgermedien und neuen online -gestützten Medienangeboten erhalten, fördern und zukunftsfähig machen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 32 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Rundfunkbeitrag soll auch künftig stabil bleiben.
Wortlaut im Programm
Auf unserer Initiative hin ist es gelungen, dass der Rundfunkbeitrag derzeit stabil ist. Dies soll auch in Zukunft so bleiben, folglich muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk weiter über die zukünftigen Strukturen und Auftrag nachdenken. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll über seine künftigen Strukturen und seinen Auftrag nachdenken.
Wortlaut im Programm
Auf unserer Initiative hin ist es gelungen, dass der Rundfunkbeitrag derzeit stabil ist. Dies soll auch in Zukunft so bleiben, folglich muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk weiter über die zukünftigen Strukturen und Auftrag nachdenken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 70 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 52 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das duale Rundfunksystem aus privaten Medienunternehmen und öffentlich-rechtlichen Anstalten wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Die duale Rundfunkordnung sichern: Wir sprechen uns für das duale Rundfunksystem aus privaten Medienunternehmen und öffentlich- rechtlichen Rundfunkanstalten aus. Wir wollen dieser auch in Zeiten wachsender Onlinekonkurrenz - auch im digitalen Zeitalter - faire Wettbewerbs- und Entwicklungschancen geben. Dazu gehört vor allem die Auffindbarkeit der öffentlich -rechtlichen und privaten Angebote auf den großen digitalen Plattformen und sog. Smart Speakern. Link zum Original
Dem dualen Rundfunksystem sollen auch im digitalen Zeitalter faire Wettbewerbs- und Entwicklungschancen gegeben werden.
Wortlaut im Programm
Die duale Rundfunkordnung sichern: Wir sprechen uns für das duale Rundfunksystem aus privaten Medienunternehmen und öffentlich- rechtlichen Rundfunkanstalten aus. Wir wollen dieser auch in Zeiten wachsender Onlinekonkurrenz - auch im digitalen Zeitalter - faire Wettbewerbs- und Entwicklungschancen geben. Dazu gehört vor allem die Auffindbarkeit der öffentlich -rechtlichen und privaten Angebote auf den großen digitalen Plattformen und sog. Smart Speakern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 35 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Öffentlich-rechtliche und private Angebote sollen auf großen digitalen Plattformen und Smart Speakern auffindbar sein.
Wortlaut im Programm
Die duale Rundfunkordnung sichern: Wir sprechen uns für das duale Rundfunksystem aus privaten Medienunternehmen und öffentlich- rechtlichen Rundfunkanstalten aus. Wir wollen dieser auch in Zeiten wachsender Onlinekonkurrenz - auch im digitalen Zeitalter - faire Wettbewerbs- und Entwicklungschancen geben. Dazu gehört vor allem die Auffindbarkeit der öffentlich -rechtlichen und privaten Angebote auf den großen digitalen Plattformen und sog. Smart Speakern. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt als unerlässliche Säule der Berichterstattung und Garant der Grundversorgung.
Wortlaut im Programm
Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist gerade im Zeitalter unzähliger digitaler Angebote als vertrauenswürdige Säule der Berichterstattung und als Garant der medialen Grundversorgung unerlässlich. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 32 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Information, Bildung und Kultur sollen im Mittelpunkt aller öffentlich-rechtlichen Medienangebote stehen.
Wortlaut im Programm
Die Kernkompetenzen Information, Bildung und Kultur sollten in allen öffentlich-rechtlichen Medienangeboten der Mittelpunkt sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden reformiert.
Wortlaut im Programm
Der zukünftige Auftrag und seine Struktur müssen reformiert werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 78 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 66 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 42 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Am Ziel der Beitragsstabilität beim Rundfunkbeitrag wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Wir halten daher am Ziel der Beitragsstabilität fest. Link zum Original
Ein Indexmodell für den Rundfunkbeitrag wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ein Indexmodell für den Rundfunkbeitrag steht für uns nicht zur Diskussion und ist abzulehnen. Link zum Original
Sparsamer Mitteleinsatz und strukturelle Reformen der Rundfunkanstalten gelten als wichtigste Voraussetzungen für stabile Beiträge.
Wortlaut im Programm
Ein sparsamer Mitteleinsatz, wie von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gefordert und strukturelle Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind hierfür die wichtigsten Voraussetzungen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 48 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 45 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bei künftigen Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags wird eine Entlastung kleiner und mittlerer Unternehmen vom Rundfunkbeitrag geprüft.
Wortlaut im Programm
Bei zukünftigen Änderungen des Rundfunkänderungsstaatsvertrags werden wir Möglichkeiten der Entlastung kleiner und mittelständischer Unternehmen und die Befreiung für alle Studierenden und Auszubildenden, unabhängig vom Bafög, prüfen. Link zum Original
Eine Befreiung aller Studierenden und Auszubildenden vom Rundfunkbeitrag unabhängig vom BAföG wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Bei zukünftigen Änderungen des Rundfunkänderungsstaatsvertrags werden wir Möglichkeiten der Entlastung kleiner und mittelständischer Unternehmen und die Befreiung für alle Studierenden und Auszubildenden, unabhängig vom Bafög, prüfen. Link zum Original
Die digitale Hörfunkverbreitung über DAB+ ist nicht kostendeckend und muss über die UKW-Verbreitung mitfinanziert werden.
Wortlaut im Programm
Die digitale Hörfunkverbreitung DAB+ ist nicht kostendeckend und muss über die UKW-Verbreitung mit erwirtschaftet werden. Link zum Original
Private Radioveranstalter werden beim Umstieg in den digitalen Hörfunk weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es daher, die privaten Radioveranstalter weiter bei dem Umstieg in den digitalen Hörfunk zu unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Abschalten der UKW-Verbreitung wird abgelehnt, solange die Mehrheit der Bevölkerung diesen Empfangsweg nutzt.
Wortlaut im Programm
Ein Abschalten der analogen UKW –Verbreitung lehnen wir ab, solange der überwiegende Bevölkerungsteil diesen Empfangsweg nutzt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Anteil der Landesmedienanstalt am Rundfunkbeitrag soll mittelfristig erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Die Landesmedienanstalt unterstützen: Der Anteil der Landesmedienanstalt von knapp zwei Prozent am Rundfunkbeitrag der landeseigenen Beitragszahler sollte mittelfristig erhöht werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Neue medienpädagogische Bildungsanreize für alle Generationen werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen neue medienpädagogische Bildungsanreize für alle Generationen schaffen. Link zum Original
Die Angebote der Landesmedienanstalt und die Netzwerkstelle Medienkompetenz werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Die stationären und mobilen und stationären Angebote der Landesmedienanstalt und die Netzwerkstelle Medienkompetenz leisten zu deren Vermittlung einen wichtigen Beitrag und sollen weiter gefördert werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine engere projektbezogene Zusammenarbeit mit Bildungsministerium und Staatskanzlei in der Medienkompetenz wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Eine engere Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium und der Staatskanzlei sollte projektbezogen geprüft werden. Link zum Original
Die finanziellen Rahmenbedingungen lokaler und regionaler Privatrundfunkveranstalter sollen etwa durch Förderung der Verbreitungskosten verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Lokale und regionale Privatrundfunkveranstalter besserstellen: In Sachsen -Anhalt wird von den lokalen und regionalen Privatrundfunkveranstaltern – trotz schwieriger wirtschaftlicher Bedingungen - durch ihre Nähe zu den Menschen in der Region einen unverzichtbaren Beitrag zur Förderung der regionalen Vielfalt geleistet und sind für die Meinungsbildung und Demokratie von besonderer Bedeutung. Wir wollen auf eine Verbesserung ihrer finanziellen Rahmenbedingungen, z. B. durch Förderung der Verbreitungskosten, hinwirken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Unterstützung der Offenen Kanäle und nicht kommerziellen Lokalradios durch Medienanstalt und Land wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Bürgermedien in Form der Offenen Kanäle und der nicht kommerziellen Lokalradios sichern: In Sachsen-Anhalt leisten die Bürgermedien einen wesentlichen Beitrag zur Medienvielfalt und bei der Medienbildung. Die Unterstützung durch die Medienanstalt Sachsen-Anhalt und durch das Land wollen wir fortführen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet wird verstärkt beachtet.
Wortlaut im Programm
Den Kinder- und Jugendmedienschutz weiter in den Fokus rücken: Insbesondere mit dem Fortschritt der sozialen Medien muss verstärkt auf dem Schutz der Kinder und Jugendlichen im Internet geachtet werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für Internet und Rundfunk sollen einheitliche rechtliche Werbevorgaben gelten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einheitliche rechtliche Werbevorgaben in Internet und Rundfunk ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Zeitungen und Zeitschriften mit ihren Lokalseiten sollen gemeinsam mit den Verlegern auch im digitalen Zeitalter bewahrt werden.
Wortlaut im Programm
Zeitungen und Zeitschriften mit ihren Lokalseiten sind ein lebendiges Element der Information und Meinungsvielfalt in unserem Land. Dies wollen wir gemeinsam mit den Verlegern auch im digitalen Zeitalter bewahren. Link zum Original
Das Land wird als Dreh- und Produktionsstandort mit Unterstützung der Mitteldeutschen Medienförderung weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Den Dreh- und Produktionsstandort Sachsen-Anhalt stärken: Unser Land muss als Standort in Mitteldeutschland, insbesondere auch für digitale Angebote, mit Unterstützung der Mitteldeutschen Medienförderung (MDM), weiter gestärkt werden. Link zum Original
Die Struktureffekte der Mitteldeutschen Medienförderung im Land und am Medienstandort Halle sollen erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen darauf hinwirken, die Struktureffekte aus der MDM in Sachsen -Anhalt und insbesondere am Medienstandort Halle (Saale) weiter zu erhöhen. Link zum Original
Eine lebendige Kinolandschaft mit kommerziellen und nicht kommerziellen Anbietern gehört zur Kulturlandschaft des Landes.
Wortlaut im Programm
Kinos als Teil unserer Kultur in der Fläche erhalten: Eine lebendige Kinolandschaft mit kommerziellen und nicht kommerziellen Anbietern gehört zur Kulturlandschaft unseres Landes. Link zum Original
Gerade kleinere Kinos in der Fläche sollen erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gerade kleinere Kinos in der Fläche erhalten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.