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BSW · Hamburg verdient mehr!

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · Original

Das Programm enthält 55 von 654 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 55
  1. Kita- und Schulschließungen, der Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender in der Corona-Zeit werden aufgearbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Monatelange Kita- und Schulschließungen, der unsägliche Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender sind aufzuarbeiten. Link zum Original
  2. Die Erfahrungen der Corona-Pandemie mit ihren Grundrechtseinschränkungen werden konstruktiv aufgearbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir eine konstruktive Aufarbeitung der Erfahrungen der Corona-Pandemie, während der Grundrechte in bisher nicht gekanntem Maße eingeschränkt worden sind, auch mit Maßnahmen, die in keinem Pandemieplan vorgesehen waren. Link zum Original
  3. Eine medizinisch-wissenschaftliche Aufarbeitung in Zusammenarbeit mit dem UKE ist erforderlich.

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    Wortlaut im Programm
    In diesem Zusammenhang ist auch die Durchführung einer medizinisch-wissenschaftlichen Aufarbeitung in Zusammenarbeit mit dem UKE erforderlich. Link zum Original
  4. Hamburg setzt sich dafür ein, dass Bundestag und Bundesrat einem WHO-Pandemievertrag nicht zustimmen.

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    Wortlaut im Programm
    Hamburg muss sich dafür einsetzen, dass Bundestag und Bundesrat einem WHO-Pandemievertrag nicht zustimmen Link zum Original
  5. Psychotherapeutische Angebote, vor allem für Kinder und Jugendliche, werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    • Ausweitung von psychotherapeutischen Angeboten (vor allem für Kinder und Jugendliche) Link zum Original
  6. Abhängigkeitserkrankten wird stets ein Behandlungsangebot gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Um Abhängigkeitserkrankte aus der Sucht herauszuführen, muss immer ein Angebot zur Behandlung erfolgen. Link zum Original
  7. Die suchtmedizinische Versorgung in Hamburg wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Verbesserung der suchtmedizinischen Versorgung in Hamburg Link zum Original
  8. Die Kommerzialisierung existenzieller Dienstleistungen wie Gesundheit, Pflege und Wohnen wird gestoppt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kommerzialisierung existenzieller Dienstleistungen, etwa in den Bereichen Gesundheit, Pflege oder Wohnen, muss gestoppt werden, öffentliche oder gemeinnützige Anbieter sollten in diesen Branchen Vorrang haben. Link zum Original
  9. Öffentliche oder gemeinnützige Anbieter erhalten in Gesundheit, Pflege und Wohnen Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kommerzialisierung existenzieller Dienstleistungen, etwa in den Bereichen Gesundheit, Pflege oder Wohnen, muss gestoppt werden, öffentliche oder gemeinnützige Anbieter sollten in diesen Branchen Vorrang haben. Link zum Original
  10. Die Zweiklassenmedizin im deutschen Gesundheitssystem wird überwunden.

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    Wortlaut im Programm
    Das deutsche Gesundheitssystem ist eine Zweiklassenmedizin, die überwunden werden muss. Link zum Original
  11. Kassenpatienten sollen nicht monatelang auf Facharzttermine warten und nicht hinter Privatpatienten zurückstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Es kann nicht sein, dass Kassenpatienten oft monatelang auf einen Facharzttermin warten müssen und Arztpraxen aufgrund der Honorarordnungen Privatpatienten bevorzugt behandeln, um kostendeckend arbeiten zu können. Link zum Original
  12. Gesundheitsversorgung und Pflege dürfen nicht der Renditeerzielung dienen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gesundheitsversorgung und Pflege von Menschen dürfen nicht dazu dienen, Rendite zu erwirtschaften. Link zum Original
  13. Der Staat kommt seiner Fürsorgepflicht im Gesundheitswesen vollumfänglich nach.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fehler der vergangenen Regierungen müssen korrigiert werden, indem der Staat seiner Fürsorgepflicht vollumfänglich nachkommt. Link zum Original
  14. Das DRG-System und die beschlossene Krankenhausreform werden als schädlich für Patienten, Pflegebedürftige und Beschäftigte abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Das DRG-System und die beschlossene Krankenhaus-Reform schaden den Patienten und Pflegebedürftigen ebenso wie den Beschäftigten im Gesundheitssystem. Link zum Original
  15. Für Gesundheitsberufe wird eine verbindliche Personalausstattung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine verbindliche Personalausstattung in Gesundheitsberufen Link zum Original
  16. Gesundheitsberufe werden aufgewertet und zukunftssicher gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Aufwertung und zukunftssichere Gestaltung von Gesundheitsberufen Link zum Original
  17. Das Gesundheitssystem orientiert sich am medizinischen Bedarf der Patienten statt am Kostendruck.

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    Wortlaut im Programm
    Patientenorientierung nach medizinischem Bedarf statt Kostendruck im Gesundheitssystem Link zum Original
  18. Engpässe in der Arzneimittelversorgung werden durch standortnahe Bevorratung und Produktion versorgungsrelevanter Medikamente überwunden.

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    Wortlaut im Programm
    Abhängigkeiten und Engpässe in der Medikamentenversorgung überwinden durch standortnahe Bevorratung bzw. Produktion von versorgungsrelevanten Medikamenten Link zum Original
  19. Die Krankenhäuser werden rekommunalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Rekommunalisierung der Krankenhäuser und ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitssystem sind notwendig. Link zum Original
  20. Das Gesundheitssystem wird gemeinwohlorientiert ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Rekommunalisierung der Krankenhäuser und ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitssystem sind notwendig. Link zum Original
  21. Die Länder sollen mit den Neubaukosten der Unikliniken nicht überfordert sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Länder sind verantwortlich für die Infrastruktur der Kliniken. Es kann nicht sein, dass die Unikliniken als Vorzeigeobjekte dienen, die Länder aber mit den Neubaukosten überfordert sind. Link zum Original
  22. Die weitere Übernahme von Kassensitzen durch renditeorientierte institutionelle Investoren wird verhindert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die weitere Übernahme von Kassensitzen durch institutionelle Investoren mit Renditeerwartung verhindern. Link zum Original
  23. Die Kassenärztlichen Vereinigungen geben Berufsangehörigen verbindlich Vorrang vor externen Investoren bei Kassensitzen.

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    Wortlaut im Programm
    Hier sind die Kassenärztlichen Vereinigungen gefordert, verbindliche Regelungen zu entwickeln, die Berufsangehörigen, auch als Gemeinschaft, prinzipiell Vorrang vor externen Investoren geben und auch den Erwerb frei werdender Kassensitze für Berufsangehörige zu angemessenen Konditionen ermöglichen. Link zum Original
  24. Berufsangehörige können frei werdende Kassensitze zu angemessenen Konditionen erwerben.

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    Wortlaut im Programm
    Hier sind die Kassenärztlichen Vereinigungen gefordert, verbindliche Regelungen zu entwickeln, die Berufsangehörigen, auch als Gemeinschaft, prinzipiell Vorrang vor externen Investoren geben und auch den Erwerb frei werdender Kassensitze für Berufsangehörige zu angemessenen Konditionen ermöglichen. Link zum Original
  25. Ärzte und Praxispersonal erhalten gute Arbeitsbedingungen, um dem personellen Rückgang in der ambulanten Versorgung entgegenzuwirken.

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    Wortlaut im Programm
    Gute Arbeitsbedingungen für Ärzte und Praxispersonal sind essenziell, um ein gesundes Arbeits- und Familienleben für diese zu gewährleisten und so dem fortschreitenden personellen Rückgang entgegenzuwirken. Link zum Original
  26. Das Gesundheitspersonal wird in allen Bereichen leistungsgerecht bezahlt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wirken auf eine leistungsgerechte Bezahlung für das Gesundheitspersonal in allen Bereichen hin, gemessen an seiner gesellschaftlich definierten Relevanz. Link zum Original
  27. Tarifverträge für Gesundheitspersonal werden flächendeckend verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Tarifverträge für Gesundheitspersonal müssen flächendeckend verankert werden. Link zum Original
  28. Das Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen wird entlastet, um Personalflucht zu stoppen.

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    Wortlaut im Programm
    In unseren Kliniken und Pflegeeinrichtungen arbeitet das Personal seit Jahren über dem Limit. Das BSW fordert dringend eine Entlastung des Personals, um die massive Personalflucht zu stoppen. Hierzu gehört auch die Förderung von Ausbildung, Fort- und Weiterbildung. Link zum Original
  29. Aus-, Fort- und Weiterbildung im Gesundheitswesen werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    In unseren Kliniken und Pflegeeinrichtungen arbeitet das Personal seit Jahren über dem Limit. Das BSW fordert dringend eine Entlastung des Personals, um die massive Personalflucht zu stoppen. Hierzu gehört auch die Förderung von Ausbildung, Fort- und Weiterbildung. Link zum Original
  30. Medizinische Einrichtungen in strukturschwachen Stadtteilen werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen medizinische Einrichtungen in strukturschwachen Stadtteilen fördern. Dies kann durch Entbudgetierung und die Einrichtung von Zentren für die ambulante Versorgung realisiert werden, die von der Kassenärztlichen Vereinigung insbesondere in den Hamburger Randgebieten betrieben werden. Link zum Original
  31. Die ambulante Versorgung in strukturschwachen Stadtteilen wird entbudgetiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen medizinische Einrichtungen in strukturschwachen Stadtteilen fördern. Dies kann durch Entbudgetierung und die Einrichtung von Zentren für die ambulante Versorgung realisiert werden, die von der Kassenärztlichen Vereinigung insbesondere in den Hamburger Randgebieten betrieben werden. Link zum Original
  32. Die Kassenärztliche Vereinigung betreibt Zentren für ambulante Versorgung, insbesondere in den Hamburger Randgebieten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen medizinische Einrichtungen in strukturschwachen Stadtteilen fördern. Dies kann durch Entbudgetierung und die Einrichtung von Zentren für die ambulante Versorgung realisiert werden, die von der Kassenärztlichen Vereinigung insbesondere in den Hamburger Randgebieten betrieben werden. Link zum Original
  33. Die Kassensitze werden an den tatsächlichen Bedarf angepasst, etwa bei Kinder- und Jugendärzten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir drängen auf eine Anpassung der KV-Kassensitze an den tatsächlichen Bedarf, zum Beispiel von Kinder- und Jugendärzten. Link zum Original
  34. Pflege wird bezahlbar, damit Pflegebedarf nicht in die Armut führt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine bezahlbare Pflege ein, denn Pflegebedarf darf nicht in die Armutsfalle führen. Link zum Original
  35. Hamburg startet eine Zukunftsoffensive für Pflege und andere Gesundheitsberufe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen daher in der Stadt Hamburg eine „Zukunftsoffensive Pflege und andere Gesundheitsberufe“ und schon heute dringend mehr Pflegeheimplätze. Link zum Original
  36. In Hamburg werden mehr Pflegeheimplätze geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen daher in der Stadt Hamburg eine „Zukunftsoffensive Pflege und andere Gesundheitsberufe“ und schon heute dringend mehr Pflegeheimplätze. Link zum Original
  37. Pflegende Angehörige erhalten gute Unterstützungsangebote.

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    Wortlaut im Programm
    Notwendig sind insbesondere gute Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige und deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen in den Gesundheitsberufen. Link zum Original
  38. Die Arbeitsbedingungen in den Gesundheitsberufen werden deutlich verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Notwendig sind insbesondere gute Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige und deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen in den Gesundheitsberufen. Link zum Original
  39. Der Personalschlüssel wird in allen Pflegeeinrichtungen sachgerecht bemessen und umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine sachgerechte Bemessung und Umsetzung des Personalschlüssels in allen Einrichtungen ein. Link zum Original
  40. Öffentliche und private Pflegeeinrichtungen sollen sich am Gemeinwohl statt an Gewinnoptimierung orientieren.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Pflegeeinrichtungen sollen sich am Gemeinwohl orientieren und nicht der Gewinnoptimierung unterworfen sein. Das gilt sowohl für öffentliche als auch für private Träger. Link zum Original
  41. Der Bedarf an Pflegeeinrichtungen und häuslicher Pflege in strukturschwachen Stadtteilen wird stärker ermittelt und gedeckt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bedarf an Pflegeeinrichtungen und Trägern der häuslichen Pflege in strukturschwachen Stadtteilen muss stärker ermittelt und gedeckt werden. Link zum Original
  42. Anreize zum Erlernen und Ausüben von Gesundheitsberufen werden geschaffen und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Hamburg benötigt neue sowie einen Ausbau bestehender Anreize zum Erlernen und Ausüben von Gesundheitsberufen Link zum Original
  43. Maßnahmen zur Qualitätssicherung in der Pflege werden ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso notwendig ist die Ausweitung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung. Link zum Original
  44. Gesundheitseinrichtungen entwickeln eine bessere Fehlerkultur und einen angstfreien Umgang mit Fehlern und Kritik.

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    Wortlaut im Programm
    Wir benötigen in allen Gesundheitseinrichtungen eine bessere Fehlerkultur und einen angstfreien Umgang mit Fehlern und Kritik. Link zum Original
  45. Kinder erhalten eine umfassende Gesundheitsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Wir legen Wert auf eine umfassende Gesundheitsvorsorge bei Kindern. Dazu gehört die regelmäßige, halbjährliche Kontrolle des Zahnstatus ab Eintritt in die Kita, Vorschule oder Schule, bei Bedarf bis zum Ausscheiden bei Schulabschluss. Link zum Original
  46. Der Zahnstatus von Kindern wird ab Eintritt in Kita, Vorschule oder Schule halbjährlich kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir legen Wert auf eine umfassende Gesundheitsvorsorge bei Kindern. Dazu gehört die regelmäßige, halbjährliche Kontrolle des Zahnstatus ab Eintritt in die Kita, Vorschule oder Schule, bei Bedarf bis zum Ausscheiden bei Schulabschluss. Link zum Original
  47. Die Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch in Hamburg leben noch immer Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Ihre Versorgung muss sichergestellt sein. Link zum Original
  48. Prävention wird ein wichtiger Bestandteil des Hamburger Gesundheitssystems.

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    Wortlaut im Programm
    Prävention als ein wichtiger Bestandteil des Hamburger Gesundheitssystems Link zum Original
  49. Die fachärztliche ambulante Versorgung erfolgt in gut erreichbaren KV-Versorgungszentren.

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    Wortlaut im Programm
    Fachärztliche, ambulante Versorgung in gut erreichbaren KV-Versorgungszentren Link zum Original
  50. Bildungsmaßnahmen für Gesundheitsberufe werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau von Bildungsmaßnahmen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Gesundheitsberufe sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Link zum Original
  51. Die Arbeitsbedingungen in Gesundheitsberufen werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau von Bildungsmaßnahmen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Gesundheitsberufe sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Link zum Original
  52. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Gesundheitsberufen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau von Bildungsmaßnahmen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Gesundheitsberufe sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Link zum Original
  53. Pflegebedürftige werden individuell versorgt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine individuell ausgerichtete Versorgung Pflegebedürftiger Link zum Original
  54. Das Unternehmen PFLEGEN & WOHNEN wird in öffentliche Hand zurückgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    PFLEGEN & WOHNEN zurück in öffentliche Hand. Link zum Original
  55. Gesundheitsbildung und Ernährungskompetenz werden flächendeckend bereits im Vorschulalter vermittelt.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsbildung bei Kindern, Ernährungskompetenz flächendeckend bereits im Vorschulalter vermitteln Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Hamburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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