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AfD · Hamburg wieder normal.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · Original

Das Programm enthält 31 von 540 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“ (4). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Gesundheit und Pflege 31
Infektionsschutz 4
  1. Lockdowns werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Lockdowns, Zwangsimpfungen und jegliche Form von Bevormun- dung ab. Link zum Original
  2. Eine Impfpflicht wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Lockdowns, Zwangsimpfungen und jegliche Form von Bevormun- dung ab. Link zum Original
  3. Die Corona-Zeit wird transparent aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine transparente Aufarbeitung der Corona-Zeit ist daher unerlässlich, um zukünftig medizi- nischen Anforderungen professionell gerecht zu werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  4. Repressive Maßnahmen und Freiheitseinschränkungen im Gesundheitsschutz einschließlich Zwangsimpfungen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei lehnt die AfD repressive Maßnahmen und Freiheitseinschränkungen, einschließlich Zwangsimpfungen, ab. Link zum Original
Geburtshilfe 4
  1. Der Hebammenberuf soll wirtschaftlich attraktiver werden, um dem Hebammenmangel entgegenzuwirken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dem Mangel an Hebammen entgegen zu wirken und die Versorgungssitua- tion zu verbessern, muss dieses Berufsfeld wirtschaftlich wieder attraktiver werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
  2. Hebammen erhalten nach bayerischem Vorbild eine Niederlassungsprämie.

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    Wortlaut im Programm
    Ähnlich dem Modell in Bayern ist anzustreben, dass Hebammen eine Niederlassungsprämie erhalten und einen Bonus bei mindestens vier Geburten pro Jahr. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
  3. Hebammen erhalten einen Bonus bei mindestens vier Geburten pro Jahr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Ähnlich dem Modell in Bayern ist anzustreben, dass Hebammen eine Niederlassungsprämie erhalten und einen Bonus bei mindestens vier Geburten pro Jahr. Link zum Original
  4. Gesundheitsbehörde, Krankenkassen und Ärzte informieren werdende Mütter besser über die Inanspruchnahme von Hebammenleistungen.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem müssen werdende Mütter von der Gesundheitsbehörde, ihrer Krankenkasse und ihren Ärzten besser darüber informiert werden, wie sie die ihnen zustehenden Hebammen-Leistungen am besten in Anspruch nehmen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Prävention und Rehabilitation 3
  1. Kindervorsorgeuntersuchungen werden verpflichtend.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg setzt sich für verpflichtende Kindervorsorgeuntersuchungen ein, deren Einhaltung kontrolliert werden muss. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Die Einhaltung der Kindervorsorgeuntersuchungen wird kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Hamburg setzt sich für verpflichtende Kindervorsorgeuntersuchungen ein, deren Einhaltung kontrolliert werden muss. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  3. Ärzte prüfen bei Vorsorgeuntersuchungen Entwicklungsstand und Auffälligkeiten wie Anzeichen von Misshandlung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Ärzte sollen den altersgemäßen Entwicklungsstand und Auffälligkeiten, z. B. Anzeichen von Misshandlungen, überprüfen. Link zum Original
Krankenhäuser 3
  1. Zur Senkung von Krankenhausinfektionen wird ein Qualitätsprogramm nach niederländischem Vorbild aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Um Krankenhausinfektionen und die Anzahl der dadurch bedingten Komplikationen und Todesfälle zu reduzieren, wollen wir ein Qualitätsprogramm nach dem Vorbild der Niederlande auf den Weg brin- gen. Link zum Original
  2. Krankenhäuser machen jährliche Hygiene- und Infektionsberichte öffentlich einsehbar.

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    Wortlaut im Programm
    Die Krankenhäuser sollen dazu jährliche Hygiene- und Infektionsberichte öffentlich einsehbar ma- chen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  3. Krankenhäuser mit erhöhten Infektionsraten werden bei organisatorischen Maßnahmen wie Personalschulungen und Händedesinfektionsprogrammen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Krankenhäuser, die erhöhte Infektionsraten aufweisen, sollen in der Umsetzung sinnvoller organisato- rischer Maßnahmen wie Mitarbeiterschulungen insbesondere des Reinigungspersonals und bei Hän- dedesinfektionsprogrammen unterstützt werden. Link zum Original
Pflegekräfte 3
  1. Die Ausbildungen in Alten-, Kinder- und Krankenpflege werden wieder getrennt.

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    Wortlaut im Programm
    Alten-, Kinder- und Krankenpflegeausbildungen sind wieder zu trennen und mit unterschiedlichen Aus- bildungszeiten (anderthalb bis drei Jahre) zu versehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Die getrennten Pflegeausbildungen erhalten unterschiedliche Ausbildungszeiten von anderthalb bis drei Jahren.

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    Wortlaut im Programm
    Alten-, Kinder- und Krankenpflegeausbildungen sind wieder zu trennen und mit unterschiedlichen Aus- bildungszeiten (anderthalb bis drei Jahre) zu versehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. In allen Pflegebereichen wird eine Qualifikationsstufe für Helfer mit mehrmonatiger Ausbildung zur Entlastung des Fachpersonals eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    In allen Bereichen ist eine Qualifikationsstufe für „Helfer“ einzurichten, welche nach mehrmonatiger Ausbildung zur Entlastung des Fachpersonals eingesetzt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Pflegeangebote 2
  1. Die Stadt kontrolliert die Qualitätsstandards in Pflegeeinrichtungen deutlich gründlicher.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einhaltung von Qualitätsstandards in Pflegeeinrichtungen muss von der Stadt Hamburg wesentlich gründlicher kontrolliert werden als bisher. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  2. Für die Kontrolle von Pflegeheimen wird mehr qualifiziertes Personal eingestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Hamburger Senioren in Pflegeheimen besser zu schützen, muss mehr qualifiziertes Personal eingestellt und die Kontrollintensität deutlich erhöht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Gesundheitsberufe 2
  1. Die bloße Urkundenprüfung für Ärzte aus Drittstaaten wird durch ein Prüfverfahren ersetzt, in dem sie ihre Befähigung auf dem Niveau des medizinischen Staatsexamens nachweisen.

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    Wortlaut im Programm
    Aus Gründen des Patientenschutzes und um eine eindeutige Kompetenzfeststellung vornehmen zu können, soll die bloße Urkundenprüfung durch ein Prüfverfahren ersetzt werden, in welchem Ärzte aus Drittstaaten ihre Befähigung auf dem fachlichen Niveau des medizinischen Staatsexamens nach- zuweisen haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  2. Ärzte aus Drittstaaten legen vor Aufnahme ihrer Tätigkeit schriftliche und mündliche oder praktische Prüfungen ab.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Um fachliche Defizite frühzeitig erkennen und Patienten vor Behandlungsfehlern schützen zu können, sind von Drittstaatenärzten vor Aufnahme ihrer Tätigkeit schriftliche und mündliche bzw. praktische Prüfungen abzulegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Ärztliche Versorgung 2
  1. Die medizinische Versorgung wird lokal organisiert und flächendeckend gesichert, damit Patienten ortsnah und zeitnah behandelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die medizinische Versor- gung muss lokal organisiert und flächendeckend gesichert sein, damit die Patienten ortsnah und zeit- nah eine bestmögliche Behandlung erhalten können. Sie muss allen Bürgern zur Verfügung stehen und hat nach belegten Qualitätsstandards zu erfolgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise KI
  2. Zur Entlastung von Ärzten bei Routine- und Schreibarbeiten werden verstärkt Assistenzstellen eingerichtet, die dem ärztlichen Dienst unterstellt sind.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Entlastung der Ärzteschaft von bürokratischen Routine- und Schreibarbeiten sind verstärkt Arbeits- stellen für Assistenten einzurichten, welche dem ärztlichen Dienst unterstellt sind, damit Ärzte wieder Zeit haben, sich um ihre eigentliche Aufgabe zu kümmern – die Behandlung der Patienten. Link zum Original
Geschlechtsangleichende Versorgung 2
  1. Geschlechtsumwandlungen bei Kindern und Jugendlichen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Geschlechtsumwandlungen bei Kindern und Jugendlichen lehnen wir daher ab. Link zum Original
  2. Pubertätsblocker als Hormonbehandlung bei Kindern und Jugendlichen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem lehnen wir den Einsatz von so genannten „Pubertätsblockern“ als Hormonbehandlung bei Kindern und Jugendlichen ab. Link zum Original
Pflegefinanzierung 1
  1. Pflegebedürftige in Hamburg werden bis zu einer bundesweiten Reform der Pflegefinanzierung aus dem Landeshaushalt finanziell entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung zur besseren Absicherung der Pflegebedürftigen ist nur auf Bundesebene möglich und wird voraussichtlich Jahre dauern. Die Pflegebedürftigen in Ham- burg sollen bis dahin aus Mitteln des Landeshaushaltes finanziell entlastet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Pflegende Angehörige 1
  1. Die Pflege durch Angehörige wird stärker, insbesondere finanziell, gefördert, wenn keine professionelle Pflege zwingend erforderlich ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen darüber hinaus die Pflege durch Angehörige in Situationen, in denen keine professionelle Pflege zwingend erforderlich ist, stärker fördern, insbesondere finanziell. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Weitere Forderungen 4
  1. Bürger sollen eigenverantwortlich über ihre Gesundheit entscheiden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bürger sollen eigenverantwortlich über ihre Gesundheit entscheiden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  2. Medizinische Versorgung und Gesundheitsschutz sind nationale Aufgaben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Medizinische Versorgung und der Gesundheitsschutz sind nationale Aufgaben. Sie bedürfen keiner Bevormundung durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder die EU. Link zum Original
  3. Eine Bevormundung der Gesundheitspolitik durch die WHO oder die EU wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Medizinische Versorgung und der Gesundheitsschutz sind nationale Aufgaben. Sie bedürfen keiner Bevormundung durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder die EU. Link zum Original
  4. Die medizinische Versorgung steht allen Bürgern zur Verfügung und erfolgt nach belegten Qualitätsstandards.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die medizinische Versor- gung muss lokal organisiert und flächendeckend gesichert sein, damit die Patienten ortsnah und zeit- nah eine bestmögliche Behandlung erhalten können. Sie muss allen Bürgern zur Verfügung stehen und hat nach belegten Qualitätsstandards zu erfolgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Hamburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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