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SPD · Hamburg vereint.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · beschlossen 30.11.2024 · Original

Das Programm enthält 86 von 1.081 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Psychische Versorgung“ (12). Bei 22 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Gesundheit und Pflege 86
Psychische Versorgung 12
  1. Für die Psychiatrie wird ein moderner Klinikneubau errichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen modernen Klinikneubau für die Psychiatrie und ein Gebäude für den neu geschaffenen Bereich der Präzisionsmedizin. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Sekundäre und tertiäre Prävention psychischer Erkrankungen und ihrer Chronifizierung sollen in der Versorgung breiteren Raum einnehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Demzufolge müssen Bemühungen im Rahmen der sekundären und tertiären Prävention psychischer Erkrankungen und von deren Chronifizierung auch in der gesundheitlichen Versorgung einen breiteren Raum einnehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  3. Die psychotherapeutische Versorgung in Hamburg wird weiter verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die psychotherapeutische Versorgung in Hamburg weiter verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  4. Auf Bundesebene wird eine Aktualisierung der Bedarfsplanung psychotherapeutischer Angebote angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns auf Bundesebene dafür ein, dass die Bedarfsplanung psychotherapeutischer Angebote aktualisiert und für die Deckung des festgestellten Bedarfs gesorgt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
  5. Auf Bundesebene wird angestrebt, dass der festgestellte Bedarf an Psychotherapie gedeckt wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns auf Bundesebene dafür ein, dass die Bedarfsplanung psychotherapeutischer Angebote aktualisiert und für die Deckung des festgestellten Bedarfs gesorgt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  6. Die Versorgung psychisch erkrankter Menschen erfordert Präventionsmaßnahmen und ein verlässliches Unterstützungssystem.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen bedarf es sowohl Präventionsmaßnahmen als auch eines verlässlichen Unterstützungssystems im Falle einer Erkrankung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  7. Bedarfsgenaue Präventionsangebote werden geschaffen, um Forensifizierung und Drehtüreffekte beim Maßregelvollzug zu vermeiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei schaffen wir bedarfsgenaue (Präventions-)Angebote mit dem Ziel, Forensifizierung und „Drehtüreffekte“ beim Maßregelvollzug zu vermeiden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  8. Im Zuge des Hamburger Psychiatrieplans werden Gemeindepsychiatrische Verbünde in allen Bezirken geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen im Zuge der Umsetzung des Hamburger Psychiatrieplans sogenannte Gemeindepsychiatrische Verbünde in allen Hamburger Bezirken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  9. Ein zeitnaher Zugang zur Versorgung bei psychischen Erkrankungen wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein zeitnaher Zugang zur Versorgung ist auch und gerade bei psychischen Erkrankungen wichtig, dafür werden wir sorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  10. Präforensische Versorgungsangebote sowie frühzeitige und aufsuchende Angebote werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei steht die Ausweitung präforensischer Versorgungsangebote ebenso im Fokus wie frühzeitige und aufsuchende Angebote. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  11. Ein Krisentelefon wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch ein Krisentelefon werden wir einrichten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  12. Beratungsangebote bei Essstörungen sollen auch Männern zugänglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Beratungsangebote bei Essstörungen sollen auch für Männer zugänglich sein. Link zum Original
Suchtmittel 11
  1. Der Konsum legaler und illegaler Drogen wird durch Prävention und Repression reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Leitlinie ist: Wir reduzieren den Konsum legaler wie illegaler Drogen (Prävention und Repression). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  2. Sozialarbeit als Hilfe für suchtkranke Menschen wird verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    In einer Großstadt wie Hamburg geht es darum, dass Drogenpolitik stadtverträglich ist: Die öffentliche Sicherheit und Ordnung werden gewahrt und gleichzeitig Sozialarbeit als Hilfe für erkrankte Menschen verstärkt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Gelingt der Ausstieg nicht, soll zumindest das Überleben Drogenabhängiger gesichert und weitere gesundheitliche Schädigung vermieden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wenn es bei einzelnen Menschen nicht gelingt, sie von den Drogen wegzubekommen, dann müssen wir mindestens ihr Überleben sicherstellen bzw. zusätzliche gesundheitliche Schädigungen vermeiden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
  4. Für suchtkranke Menschen in prekären Lebenslagen werden niedrigschwellige Einrichtungen mit Drogenkonsumräumen vorgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Zielgruppe suchtkranker Menschen in prekären Lebenslagen hält Hamburg deshalb niedrigschwellige Einrichtungen mit integrierten Drogenkonsumräumen vor, in denen unter hygienischen Bedingungen konsumiert werden kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
  5. Ein gut ausgebautes Hilfesystem für Ausstieg und Therapie wird vorgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus halten wir ein gut ausgebautes Hilfesystem vor, das bei Ausstieg und Therapie zur Verfügung steht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  6. Dem Kinder- und Jugendschutz beim Cannabiskonsum gilt besondere Aufmerksamkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Kinder- und Jugendschutz im Bereich des Cannabis-Konsums gilt unsere besondere Aufmerksamkeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  7. Eine regional ausgerichtete und niedrigschwellige Suchtberatung wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen in Hamburg eine regional ausgerichtete und niedrigschwellige Suchtberatung sicher und intensivieren die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Suchtprävention. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher Linke teilweise KI
  8. Die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Suchtprävention wird intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen in Hamburg eine regional ausgerichtete und niedrigschwellige Suchtberatung sicher und intensivieren die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Suchtprävention. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  9. Kleinräumige Evaluationen sollen negative Entwicklungen junger Menschen infolge der Cannabislegalisierung frühzeitig erkennbar machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Kleinräumige Evaluationen sichern ergänzend ab, dass die Stadt es unmittelbar erfährt, wenn junge Menschen durch die Legalisierung von Cannabis eine negative Entwicklung nehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  10. Ein konsequenter Nichtraucherschutz im öffentlichen Raum, etwa auf Spielplätzen, wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten für konsequenten Nichtraucher*innenschutz im öffentlichen Raum wie auf Spielplätzen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  11. Das Angebot des Drug-Checkings wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Angebot eines Drug- Checkings, das Überdosierungen verhindern und Konsumkompetenz fördern kann, bauen wir aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Krankenhäuser 8
  1. Das UKE-Hauptgebäude wird um Räume für Tumorzentrum, Zentrale Notaufnahme und Entbindungsklinik erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Erweiterung des Hauptgebäudes entstehen neue Räume für das interdisziplinäre Tumorzentrum, die Zentrale Notaufnahme sowie die Entbindungsklinik. Link zum Original
  2. Krankenhäuser werden mit weiterhin erheblichen Mitteln aus dem Landeshaushalt modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir modernisieren Krankenhäuser und wollen dafür weiterhin erhebliche Mittel aus dem Landeshaushalt aufwenden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  3. Für die Modernisierung der Krankenhäuser werden neben eigenen Mitteln Gelder aus dem Transformationsfonds des Bundes eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir modernisieren unsere Krankenhäuser und setzen dafür neben eigenen Mitteln gezielt Gelder aus dem Transformationsfonds des Bundes ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Mit einer qualitätsorientierten Krankenhausplanung werden Spezialisierung und Zentralisierung von Leistungen vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer modernen qualitätsorientierten Krankenhausplanung treiben wir im Sinne der Patient*innen die Spezialisierung und Zentralisierung von Leistungen voran, richten unsere Kliniken optimal auf bestimmte Therapiegebiete aus und entlasten damit auch die Beschäftigten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  5. Kliniken werden auf bestimmte Therapiegebiete ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer modernen qualitätsorientierten Krankenhausplanung treiben wir im Sinne der Patient*innen die Spezialisierung und Zentralisierung von Leistungen voran, richten unsere Kliniken optimal auf bestimmte Therapiegebiete aus und entlasten damit auch die Beschäftigten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  6. Mit dem staatlich geförderten Neubau des AK Altona entsteht im Westen der Stadt ein Krankenhaus auf höchstem Niveau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem staatlich geförderten Neubau des AK Altona schaffen wir im Westen der Stadt ein Krankenhaus auf höchstem medizinischem Niveau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
  7. Mit dem Sonderprogramm Nachhaltiges Krankenhaus wird die Krankenhausinfrastruktur energie- und ressourcensparend modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Sonderprogramm Nachhaltiges Krankenhaus machen wir unsere Infrastruktur fit für die Zukunft, sparen Energie und schonen Ressourcen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  8. Auf Bundesebene wird eine gute finanzielle Ausstattung der Kinderkliniken angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns auf Bundesebene weiterhin dafür ein, dass Kinderkliniken finanziell gut ausgestattet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
Pflegekräfte 7
  1. Die Beschäftigten in der Pflege werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass unser Sozialstaat auch hier leistungsfähig ist und eine gute Pflege sicherstellt. Deshalb setzen wir uns für eine gute und solidarische Finanzierung auf Bundesebene ein, wollen bürokratische Vorgaben und Verfahren reduzieren und die Beschäftigten stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen die bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Kampagnen zur Fachkräftegewinnung im Hamburger Gesundheitswesen wie „Das ist Pflege“ werden intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Kampagnen zur Fachkräftegewinnung wie „Das ist Pflege“, die unter anderem in den sozialen Medien Informationen zu Ausbildung und Studium im Hamburger Gesundheitswesen bieten, werden intensiviert. Link zum Original
  4. Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegewesen werden verstärkt berufsbegleitend qualifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    qualifizieren Mitarbeiter*innen im Gesundheits- und Pflegewesen verstärkt berufsbegleitend. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
  5. Für eine kultursensible Pflege wird die Beschäftigung von Menschen mit unterschiedlichem Migrationshintergrund gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Sinne einer kultursensiblen Pflege fördern wir unter anderem die Beschäftigung von Menschen mit unterschiedlichem Migrationshintergrund, die dabei helfen, Sprachbarrieren und andere Hindernisse zu überwinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
  6. Pflegeberufe werden durch fundierte Ausbildung und bessere Arbeitsbedingungen attraktiver gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Um qualifiziertes Personal zu binden, werden wir die Pflegeberufe durch fundierte Ausbildung und verbesserte Arbeitsbedingungen attraktiver machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise AfD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Gute Arbeitsbedingungen vor allem in der Pflege werden angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften konsequent und setzen uns für gute Arbeitsbedingungen vor allem in der Pflege ein, so dass ältere Menschen in ihrem Quartier gut versorgt werden und Kinder gesund aufwachsen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Pflegeangebote 4
  1. Kultursensible Pflegeangebote sollen ausgeweitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ausweitung kultursensibler Pflegeangebote ist ein wichtiger Baustein für mehr Teilhabe von älteren Menschen mit Einwanderungsgeschichte im Gesundheitssektor. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
  2. Pflegende An- und Zugehörige werden durch zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen pflegende An- und Zugehörige entlasten und schaffen zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich AfD teilweise KI
  3. Beratungsangebote zu Pflegediensten und Pflegeheimen werden verständlicher gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten die Beratungsangebote zu Pflegediensten und Pflegeheimen verständlicher und verknüpfen sie stärker mit den etablierten Stadtteil- und Senior*innentreffs. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Alltagshilfen sollen bekannter und zugänglicher werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Alltagshilfen müssen bekannter und zugänglicher werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Pflegefinanzierung 4
  1. Auf Bundesebene wird eine gute und solidarische Pflegefinanzierung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass unser Sozialstaat auch hier leistungsfähig ist und eine gute Pflege sicherstellt. Deshalb setzen wir uns für eine gute und solidarische Finanzierung auf Bundesebene ein, wollen bürokratische Vorgaben und Verfahren reduzieren und die Beschäftigten stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  2. Ein Landespflegegeld wird eingeführt, das Pflegebedürftigen mit nur einem Taschengeld Teilhabe ermöglicht und Ausgaben etwa für Körperpflege und Medikamentenzuzahlungen deckt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein Landespflegegeld einführen, das Pflegebedürftigen, die einzig auf ihr Taschengeld als Verfügungsgeld zurückgreifen können, eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht und notwendige Ausgaben unter anderem für die Körperpflege und für die Zuzahlung für Medikamente deckt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise KI
  3. Auf Bundesebene wird eine solidarische Pflegeversicherung angestrebt, die möglichst langes Wohnen im eigenen Zuhause ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bund setzen wir uns für eine solidarische Pflegeversicherung ein, die Menschen ermöglicht, möglichst lange im eigenen Zuhause zu bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  4. Ambulante und stationäre Pflege sollen nachhaltig und solidarisch refinanziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der ambulanten wie bei der stationären Pflege setzen wir auf eine nachhaltige und solidarisch getragene Refinanzierung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Prävention und Rehabilitation 4
  1. Die Einsetzung eines FASD-Kompetenzzentrums wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Interesse der Kindergesundheit werden wir uns für die Einsetzung eines FASD-Kompetenzzentrums einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
  2. Prävention soll frühzeitig beginnen und alle Bevölkerungs- und Altersgruppen erreichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Prävention frühzeitig beginnt und alle Bevölkerungs- und Altersgruppen erreicht. Dazu gehören barrierefreie Sport- und Bewegungsmöglichkeiten in der nahen Umgebung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
  3. Barrierefreie Sport- und Bewegungsmöglichkeiten in der nahen Umgebung werden als Teil der Prävention geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Prävention frühzeitig beginnt und alle Bevölkerungs- und Altersgruppen erreicht. Dazu gehören barrierefreie Sport- und Bewegungsmöglichkeiten in der nahen Umgebung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  4. Ein Hitzeaktionsplan für Hamburg wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen Hitzeaktionsplan für Hamburg umsetzen, damit alle in der Stadt an Hitzetagen gut vorbereitet und geschützt sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleich Linke teilweise KI
Medizinische Forschung 3
  1. Für den Bereich Präzisionsmedizin wird ein eigenes Gebäude errichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen modernen Klinikneubau für die Psychiatrie und ein Gebäude für den neu geschaffenen Bereich der Präzisionsmedizin. Link zum Original
  2. Die Hilfen für Betroffene von ME/CFS und Long-Covid werden in Hamburg zusammengeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Von der Myalgischen Enzephalomyelitis, dem Chronischen Fatigue-Syndrom (ME/CFS), und von Long- Covid Betroffene werden in Hamburg hauptsächlich durch niedergelassene Ärztinnen, Ärzte und Fachärztinnen, Fachärzte gut versorgt. Das UKE führt zahlreiche Studien zur Erforschung dieser Krankheitsbilder durch. Wir führen die Hilfen für die Betroffenen in Hamburg zusammen und erweitern das Spektrum der Angebote. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Das Angebotsspektrum für Betroffene von ME/CFS und Long-Covid wird erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Von der Myalgischen Enzephalomyelitis, dem Chronischen Fatigue-Syndrom (ME/CFS), und von Long- Covid Betroffene werden in Hamburg hauptsächlich durch niedergelassene Ärztinnen, Ärzte und Fachärztinnen, Fachärzte gut versorgt. Das UKE führt zahlreiche Studien zur Erforschung dieser Krankheitsbilder durch. Wir führen die Hilfen für die Betroffenen in Hamburg zusammen und erweitern das Spektrum der Angebote. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Gesundheitsberufe 3
  1. Das Landesprüfungsamt wird so ausgestattet, dass kurze Fristen eingehalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir vereinfachen und digitalisieren die Anerkennung ausländischer Abschlüsse und statten das Landesprüfungsamt so aus, dass kurze Fristen eingehalten werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
  2. Die Professionalisierung der Gesundheitsfachberufe wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treiben die Professionalisierung der Gesundheitsfachberufe voran: Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften im Gesundheitswesen wird konsequent gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften konsequent und setzen uns für gute Arbeitsbedingungen vor allem in der Pflege ein, so dass ältere Menschen in ihrem Quartier gut versorgt werden und Kinder gesund aufwachsen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Integrierte Versorgung 3
  1. Lokale Gesundheitszentren und Modellprojekte für Sozialberatung in Hausarztpraxen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Lokale Gesundheitszentren und Modellprojekte für die Sozialberatung in hausärztlichen Ppraxen entlasten Patient*innen und die ärztlichen Praxen in den Stadtteilen. Wir werden diese Anlaufstellen ausbauen und sicherstellen, dass in jedem der Hamburger Bezirke mindestens ein lokales Gesundheitszentrum besteht. Außerdem setzen wir uns beim Bund für eine Mitfinanzierung durch die Kassen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
  2. In jedem Hamburger Bezirk soll mindestens ein lokales Gesundheitszentrum bestehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Lokale Gesundheitszentren und Modellprojekte für die Sozialberatung in hausärztlichen Ppraxen entlasten Patient*innen und die ärztlichen Praxen in den Stadtteilen. Wir werden diese Anlaufstellen ausbauen und sicherstellen, dass in jedem der Hamburger Bezirke mindestens ein lokales Gesundheitszentrum besteht. Außerdem setzen wir uns beim Bund für eine Mitfinanzierung durch die Kassen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  3. Beim Bund wird eine Mitfinanzierung der lokalen Gesundheitszentren durch die Krankenkassen angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Lokale Gesundheitszentren und Modellprojekte für die Sozialberatung in hausärztlichen Ppraxen entlasten Patient*innen und die ärztlichen Praxen in den Stadtteilen. Wir werden diese Anlaufstellen ausbauen und sicherstellen, dass in jedem der Hamburger Bezirke mindestens ein lokales Gesundheitszentrum besteht. Außerdem setzen wir uns beim Bund für eine Mitfinanzierung durch die Kassen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Pflegende Angehörige 2
  1. Das Pflegenottelefon wird fortgeführt und unterstützt An- und Zugehörige bei kurzfristig zu organisierender Pflege.

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    Wortlaut im Programm
    Das Pflegenottelefon setzen wir fort und unterstützen An- und Zugehörige, wenn die Pflege kurzfristig organisiert werden muss. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  2. Pflegeberatung wird stärker mit Stadtteil- und Seniorentreffs verknüpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten die Beratungsangebote zu Pflegediensten und Pflegeheimen verständlicher und verknüpfen sie stärker mit den etablierten Stadtteil- und Senior*innentreffs. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Versorgung am Lebensende 2
  1. Die Koordinierungsstelle Hospiz und Palliativarbeit Hamburg wird weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen weiterhin die Koordinierungsstelle Hospiz und Palliativarbeit Hamburg und sorgen für eine gute pflegerische und medizinische Versorgung am Lebensende und Angebote für An- und Zugehörige. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
  2. Eine gute pflegerische und medizinische Versorgung am Lebensende sowie Angebote für An- und Zugehörige werden sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen weiterhin die Koordinierungsstelle Hospiz und Palliativarbeit Hamburg und sorgen für eine gute pflegerische und medizinische Versorgung am Lebensende und Angebote für An- und Zugehörige. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Digitale Gesundheit 2
  1. Digitale Prozesse in der Pflege werden, wo sinnvoll, gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden bürokratische Lasten abbauen und digitale Prozesse, wo es sinnvoll ist, stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  2. Die Digitalisierungsprojekte im Gesundheitswesen rund um die Telematikinfrastruktur werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Hamburg ist Modellregion für die Telematikinfrastruktur, die medizinische Daten sicher, schnell und digital transportiert und auf diese Weise für mehr Effizienz sorgt. Die Digitalisierungsprojekte werden wir ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Ärztliche Versorgung 2
  1. Die Bedarfsplanung wird verstärkt an Gesundheitsregionen als zusammenhängenden Einzugsgebieten ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei richten wir den Blick verstärkt auch auf die Bedarfsplanung in Gesundheitsregionen, also zusammenhängenden regionalen Einzugsgebieten der medizinischen Versorgung vor Ort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  2. Eine bedarfsgerechte Planung und Versorgung in allen Regionen wird über Länder- und Planungsgebietsgrenzen hinweg gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Hier wollen wir eine bedarfsgerechte Planung und Versorgung in allen Regionen sichern und dazu, wo möglich, den Blick über Ländergrenzen und starre Planungsgebietsgrenzen hinweg weiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema AfD teilweise KI
Infektionsschutz 2
  1. Die bezirklichen Gesundheitsämter werden unterstützt, damit Schuleingangsuntersuchungen, Impfangebote und Infektionsmanagement gewährleistet sind.

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    Wortlaut im Programm
    Die bezirklichen Gesundheitsämter unterstützen wir bei ihrer wichtigen Arbeit, damit unter anderem Schuleingangsuntersuchungen, niedrigschwellige Impfangebote und das Management von Infektionserkrankungen professionell gewährleistet sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  2. Das Impfangebot wird gemäß STIKO-Empfehlungen um eine Kampagne zur HPV-Impfung ergänzt.

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    Wortlaut im Programm
    Gemäß den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission werden wir das bestehende Angebot um eine Kampagne zur Impfung gegen Humane Papillomaviren (HPV) ergänzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Notfallversorgung 2
  1. Die Notfallversorgung wird nach dem Modell der Integrierten Notfallzentren reformiert.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Notfalleinrichtungen effizienter genutzt werden, reformieren wir die Notfallversorgung nach dem Modell der Integrierten Notfallzentren, entlasten sie damit und verbessern die Abstimmung mit dem Hamburger Umland. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  2. Die Abstimmung der Notfallversorgung mit dem Hamburger Umland wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Notfalleinrichtungen effizienter genutzt werden, reformieren wir die Notfallversorgung nach dem Modell der Integrierten Notfallzentren, entlasten sie damit und verbessern die Abstimmung mit dem Hamburger Umland. Link zum Original
Geburtshilfe 2
  1. Die Betreuung von Schwangeren, Gebärenden und ihren Kindern wird auf Grundlage der Empfehlungen der Fachkommission „Gesunde Geburt“ verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Betreuung von Schwangeren, Gebärenden und ihren Kindern vor, während und nach der Geburt noch besser machen und bauen auf den Empfehlungen der Fachkommission „Gesunde Geburt“ auf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
  2. Die Hebammenversorgung wird durch Hebammenzentren gezielt dort erweitert, wo sie benötigt wird.

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    Wortlaut im Programm
    Um Mütter und Familien bestmöglich zu unterstützen, erweitern wir die Hebammenversorgung durch Hebammenzentren gezielt dort, wo sie benötigt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke ähnlich AfD teilweise KI
Krankenversicherung 1
  1. Die Forderung nach einer Bürgerversicherung im Bund wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Forderung nach einer Bürgerversicherung im Bund unterstützen wir. Link zum Original
Inklusive Versorgung 1
  1. Pflegeangebote sollen so gestaltet sein, dass sie von ganz verschiedenen Menschen problemlos genutzt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    In einer älter und diverser werdenden Gesellschaft kommt es darauf an, alle Pflegebedürftigen zu erreichen. Angebote sollen daher so gestaltet sein, dass sie von ganz verschiedenen Menschen problemlos genutzt werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 11
  1. Der Sozialstaat soll leistungsfähig sein und eine gute Pflege sicherstellen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass unser Sozialstaat auch hier leistungsfähig ist und eine gute Pflege sicherstellt. Deshalb setzen wir uns für eine gute und solidarische Finanzierung auf Bundesebene ein, wollen bürokratische Vorgaben und Verfahren reduzieren und die Beschäftigten stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  2. Bürokratische Vorgaben und Verfahren in der Pflege werden reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass unser Sozialstaat auch hier leistungsfähig ist und eine gute Pflege sicherstellt. Deshalb setzen wir uns für eine gute und solidarische Finanzierung auf Bundesebene ein, wollen bürokratische Vorgaben und Verfahren reduzieren und die Beschäftigten stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI
  3. Pflege ist kein Markt, sondern Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Aber vor allem ist Pflege für uns kein Markt, sondern Daseinsvorsorge. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  4. Pflege gilt nicht als Markt, sondern als Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Aber vor allem ist Pflege für uns kein Markt, sondern Daseinsvorsorge. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  5. Praxen, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, ambulante Dienste und psychiatrische Angebote sollen unabhängig von sozialem Status, Herkunft oder Alter für alle gleichermaßen verfügbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Praxen, Krankenhäuser, Pflegeinrichtungen, ambulante Dienste und psychiatrische Angebote müssen unabhängig von sozialem Status, Herkunft oder Alter für alle gleichermaßen verfügbar sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise AfD ähnlich KI
  6. Gesundheitspolitik soll gemeinsam mit Krankenhäusern, Kassenärztlicher Vereinigung, Krankenkassen, Kammern, Berufsverbänden und Gewerkschaften vorangebracht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wichtig ist uns das gemeinsame Vorgehen mit den Krankenhäusern, der Kassenärztlichen Vereinigung, den Krankenkassen, den Kammern, Berufsverbänden und Gewerkschaften. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  7. Die Gesundheitsversorgung in Hamburg wird weiter ausgebaut und resilienter gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Der hohe Grad an Spezialisierung, kurze Wege und Behandlungsmöglichkeiten nahe am jeweiligen Wohnort und Arbeitsplatz machen Hamburgs Gesundheitssystem attraktiv, auch für Patient*innen aus dem Umland. Diese gute Versorgung bauen wir weiter aus, machen sie resilienter und achten darauf, dass die hohe Nachfrage auch aus dem Umland keine Nachteile für Hamburger Patient*innen mit sich bringt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher AfD teilweise KI
  8. Die hohe Nachfrage aus dem Umland soll keine Nachteile für Hamburger Patientinnen und Patienten mit sich bringen.

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    Wortlaut im Programm
    Der hohe Grad an Spezialisierung, kurze Wege und Behandlungsmöglichkeiten nahe am jeweiligen Wohnort und Arbeitsplatz machen Hamburgs Gesundheitssystem attraktiv, auch für Patient*innen aus dem Umland. Diese gute Versorgung bauen wir weiter aus, machen sie resilienter und achten darauf, dass die hohe Nachfrage auch aus dem Umland keine Nachteile für Hamburger Patient*innen mit sich bringt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  9. Bürokratische Lasten in der Pflege werden abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden bürokratische Lasten abbauen und digitale Prozesse, wo es sinnvoll ist, stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  10. Der Zugang zu erstklassigen medizinischen Leistungen wird sichergestellt und die Bedarfe der Patientinnen und Patienten stehen im Mittelpunkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stellen den Zugang zu erstklassigen medizinischen Leistungen sicher und die Bedarfe der Patient*innen in den Mittelpunkt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich KI
  11. Kinder- und Jugendgesundheit ist eine Schwerpunktaufgabe.

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    Wortlaut im Programm
    Kinder- und Jugendgesundheit ist eine Schwerpunktaufgabe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise AfD gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Hamburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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