Zum Inhalt

AfD · Damit Sachsen Heimat bleibt

Forderungen zu Energie

Landtagswahl Sachsen 2024 · Original

Das Programm enthält 38 von 707 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Erneuerbare Energien“ (13). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Energie 38
Erneuerbare Energien 13
  1. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundforderung der AfD in der Energiepolitik ist die Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), in dem die Vorrangeinspeisung dieser Stromquellen – meist Windkraft und Solarenergie – verankert ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gegenteilig Grüne gleiches Thema Linke gegenteilig KI
  2. Bestehende Verträge von Wind- und Solaranlagen erhalten Bestandsschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Bestandsschutz der bestehenden Altverträge von Windkraft- und Solarenergieanlagen werden wir über spezielle Regelungen gewährleisten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Ein weiterer Ausbau erneuerbarer Energien wird mangels Speichermöglichkeiten abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Technisch ist der weitere Ausbau von „Erneuerbaren Energien“ nicht sinnvoll, weil es auf absehbare Zeit keine großtechnischen Speichermöglichkeiten mit ausreichendem Wirkungsgrad für die Energiemengen gibt, die zur Abpufferung des unkontrolliert schwankenden und von Naturereignissen abhängenden Energieangebotes von Wind- und Solarenergie notwendig sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig BSW gegenteilig SPD gegenteilig Grüne gleiches Thema Linke gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Wind- und Solarenergie gelten als unzureichend für eine stabile Stromversorgung der Industrie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Energiedichte von Wind- und Solarenergie ist nicht ausreichend, um den Industriestandort Deutschland stabil mit Elektroenergie zu versorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gegenteilig SPD gegenteilig Grüne gleiches Thema KI
  5. Die Vorrangeinspeisung erneuerbarer Energien wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen wird sich darum auf Bundesebene für die Abschaffung der Vorrangeinspeisung der sogenannten Erneuerbaren Energien einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD gegenteilig Linke gegenteilig KI
  6. Windkraftanlagen müssen zu Wohngebäuden einen Mindestabstand der zehnfachen Anlagenhöhe einhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Windkraftanlagen (WKA) werden wir aus Gründen des Umweltschutzes sowie des Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung eine Regelung über den Mindestabstand der 10-fachen Höhe der WKA (10-H-Regelung) zu Wohngebäuden einführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Betreiber neuer Windkraftanlagen müssen Rückstellungen für den vollständigen Rückbau einschließlich Fundamenten bilden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich werden wir für Neuanlagen eine Vorschrift zur Bildung von Rückstellungen für deren vollständigen Rückbau einschließlich der Fundamente nach Ablauf der Betriebsdauer einführen, um die zukünftige Nutzbarkeit der Flächen zu gewährleisten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Neue einspeisende Wind- und Solargroßanlagen müssen Speicher für mindestens sieben Tage Nennleistung vorhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden als zwingende Voraussetzung für die Errichtung von neuen Windkraft- und Solargroßanlagen, die in das Netz einspeisen, ab einer Nennleistung von WKA von 1 MW und ab einer Nennleistung von Solaranlagen von 100 kW die Installation einer Speicherkapazität vorschreiben, die eine Bereitstellung von Energie in Höhe der jeweiligen Nennleistung für die Dauer von mindestens sieben Tagen (durchschnittliche jährliche Zahl von Tagen mit windstiller europäischer Großwetterlage) gewährleistet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
  9. Neue Solaranlagen auf landwirtschaftlich nutzbaren Flächen werden verhindert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Errichtung von neuen Solaranlagen auf landwirtschaftlich nutzbaren Flächen werden wir verhindern, ebenso wie die Errichtung von WKA in Naturschutz- und Waldgebieten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne gegenteilig Linke teilweise FW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  10. Windkraftanlagen in Naturschutz- und Waldgebieten werden verhindert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Errichtung von neuen Solaranlagen auf landwirtschaftlich nutzbaren Flächen werden wir verhindern, ebenso wie die Errichtung von WKA in Naturschutz- und Waldgebieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig FW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  11. Das sächsische Ziel von 2 Prozent Landesfläche für Windkraft bis 2027 wird zurückgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Das vorgezogene sächsische Ausbauziel von 2 Prozent der Fläche des Landes für die Nutzung von WKA bis 2027 machen wir rückgängig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig Grüne gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  12. Über den Bundesrat wird die Aufhebung des Wind-an-Land-Gesetzes betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden auf Bundesebene über den Bundesrat die Aufhebung des „Wind an Land“-Gesetzes betreiben. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  13. Der sächsische Staatswald wird vor Windkraftanlagen geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den sächsischen Staatswald effektiv vor WKA schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
Kohle 6
  1. Braunkohle wird weiter zur Energiegewinnung genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen strebt die weitere Nutzung des einheimischen Primärenergieträgers Braunkohle zur Energiegewinnung als grundlast- und regelfähige Energiequelle an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise unsicher SPD gleiches Thema Grüne gegenteilig KI
  2. Der von der Kohlekommission vorgeschlagene Kohleausstieg wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vorschläge der von Bundesregierung einberufenen Kohlekommission, in der kein einziger Energie- oder Netzfachmann saß, zum Ausstieg aus der Kohleverstromung sehen wir als untauglich an, Deutschland auch in Zukunft sicher und kostengünstig mit Strom zu versorgen und den Verlust von tausenden Industriearbeitsplätzen zu kompensieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig BSW teilweise SPD gegenteilig Grüne gegenteilig FW teilweise KI
  3. Der Regierungsbeschluss zum Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 soll zurückgenommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen wird sich darum für die Rücknahme des Regierungsbeschlusses zum bereits begonnenen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038, den Weiterbetrieb der bestehenden Braunkohlekraftwerke in Sachsen sowie den Weiterbetrieb der Tagebaue um Leipzig und in der Lausitz einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig BSW teilweise SPD gegenteilig Grüne gegenteilig Linke gegenteilig FW teilweise KI
  4. Die bestehenden Braunkohlekraftwerke in Sachsen sollen weiterbetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen wird sich darum für die Rücknahme des Regierungsbeschlusses zum bereits begonnenen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038, den Weiterbetrieb der bestehenden Braunkohlekraftwerke in Sachsen sowie den Weiterbetrieb der Tagebaue um Leipzig und in der Lausitz einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gegenteilig Grüne gegenteilig KI
  5. Die Tagebaue um Leipzig und in der Lausitz sollen weiterbetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen wird sich darum für die Rücknahme des Regierungsbeschlusses zum bereits begonnenen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038, den Weiterbetrieb der bestehenden Braunkohlekraftwerke in Sachsen sowie den Weiterbetrieb der Tagebaue um Leipzig und in der Lausitz einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
  6. Die Braunkohleverstromung wird beibehalten, solange es keine konkurrenzfähigen grundlast- und regelfähigen Alternativen gibt, sie sich rentiert und die Menschen in der Region einverstanden sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Solange es keine konkurrenzfähigen und sowohl grundlast- als auch regelfähigen Alternativen zur Braunkohleverstromung gibt, sich diese Energiequelle rentiert und die Menschen in der Region mit dem Abbau der Braunkohle sowie der Erschließung neuer Tagebaue einverstanden sind, werden wir diese Energieform beibehalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig BSW ähnlich SPD gegenteilig unsicher Grüne gegenteilig KI
Stromnetze 4
  1. An den Landesgrenzen Sachsens sollen im Höchstspannungsnetz Netztrenner aufgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Sicherstellung der Stromversorgung will die AfD nicht nur alle Kraftwerke erhalten, sondern auch Netztrenner an den Grenzen des Bundeslandes im Höchstspannungsnetz aufbauen, da sich Sachsen im Falle eines Netzzusammenbruchs in anderen Regionen Deutschlands mit eigenen Kraftwerken selbst versorgen könnte. Link zum Original
  2. In einer Strommangellage sollen sächsische Bürger bei der Versorgung vorrangig bedient werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    So werden wir in einer Strommangellage die sächsischen Bürger priorisieren und im Falle von übermäßiger Produktion volatiler Träger die eigenen Netze und die Netze der Nachbarländer schützen. Link zum Original
  3. Bei übermäßiger Produktion volatiler Erzeuger sollen die eigenen Netze und die der Nachbarländer geschützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    So werden wir in einer Strommangellage die sächsischen Bürger priorisieren und im Falle von übermäßiger Produktion volatiler Träger die eigenen Netze und die Netze der Nachbarländer schützen. Link zum Original
  4. Es sollen alle Möglichkeiten geprüft werden, das Versorgungsgebiet Sachsens gegen großflächige Netzausfälle abzusichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich werden wir in Regierungsverantwortung alle Möglichkeiten prüfen, das Versorgungsgebiet von Sachsen effektiv gegen großflächige Netzausfälle abzusichern. Link zum Original
Gasversorgung 3
  1. Der Bau neuer Gaskraftwerke in Sachsen soll geprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich werden wir den Bau neuer Gaskraftwerke sowie Standorte und die technischen Möglichkeiten für den Bau neuer Kernkraftwerke in Sachsen prüfen. Link zum Original
  2. Sachsen soll eigene Gasspeicher für mindestens 72 Stunden Verbrauch bauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Sicherung der Versorgung der Bürger setzt die AfD auf den Bau eigener Gasspeicher in einer Größenordnung von mindestens 72 Stunden Verbrauch. Link zum Original
  3. Im Erdgasnetz sollen Trennstellen zu anderen Bundesländern eingebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Erdgasnetz sind Trennstellen zu anderen Bundesländern einzubauen. Link zum Original
Heizungen 3
  1. Der zusätzliche Strombedarf durch eine weitgehende Umstellung auf Luftwärmepumpen, besonders bei niedrigen Außentemperaturen, soll abgeschätzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine Abschätzung über den zusätzlichen Strombedarf durch die Umstellung eines Großteils der Heiz- und Kälteanlage auf Luftwärmepumpen erstellen lassen, insbesondere bezüglich des Leistungsbedarfs bei niedrigen Außentemperaturen. Link zum Original
  2. Jeder staatliche Zwang beim Einsatz von Heiztechnologien wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen tritt daher gegen jeden staatlichen Zwang beim Einsatz von Heiztechnologien ein und wird das 2023 beschlossene Gebäudeenergiegesetz sowie andere gleichgelagerte Gesetze nicht umsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise FW ähnlich KI
  3. Das 2023 beschlossene Gebäudeenergiegesetz und gleichgelagerte Gesetze sollen in Sachsen nicht umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen tritt daher gegen jeden staatlichen Zwang beim Einsatz von Heiztechnologien ein und wird das 2023 beschlossene Gebäudeenergiegesetz sowie andere gleichgelagerte Gesetze nicht umsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FW teilweise KI
Kernenergie 2
  1. Standorte und technische Möglichkeiten für den Bau neuer Kernkraftwerke in Sachsen sollen geprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich werden wir den Bau neuer Gaskraftwerke sowie Standorte und die technischen Möglichkeiten für den Bau neuer Kernkraftwerke in Sachsen prüfen. Link zum Original
  2. Die bestehenden Kernkraftwerke in Deutschland sollen reaktiviert werden, wo dies technisch möglich ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir uns für die Reaktivierung der bestehenden Kernkraftwerke in Deutschland einzusetzen, wo dies technisch möglich ist. Link zum Original
Energieeffizienz 2
  1. Staatliche Energiesparvorschriften, deren finanzielle Belastung für Bürger und Unternehmen durch die Einsparung nicht annähernd ausgeglichen wird, werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD lehnt staatliche Vorschriften zur Energieeinsparung, die zu einer finanziellen Belastung von Bürgern und Unternehmen führen und durch welche die damit beabsichtigte Energieeinsparung nicht annähernd kompensiert wird, als unverhältnismäßig und als staatlichen Dirigismus ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
  2. Bauherren sollen selbst über das Verhältnis von Energieeinsparung und Investitionskosten entscheiden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Bauherr soll selbst entscheiden können, wo das Optimum zwischen Energieeinsparung und Investitionskosten liegt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Energiespeicher 2
  1. Pumpspeicherkraftwerke wie Niederwartha sollen erhalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen wird aus diesem Grunde Pumpspeicherkraftwerke wie Niederwartha erhalten und ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FW ähnlich KI
  2. Pumpspeicherkraftwerke wie Niederwartha sollen ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen wird aus diesem Grunde Pumpspeicherkraftwerke wie Niederwartha erhalten und ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
Energiepreise 1
  1. Angestrebt wird ein Energiemix mit bezahlbaren Preisen, bei dem die Grenzkosten von Anbietern mit niedrigen Herstellungskosten wie Kernkraftwerken den Strompreis bestimmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist die Wiederherstellung eines sinnvollen Energiemixes zur Gewährleistung bezahlbarer Energiepreise, bei dem die Grenzkosten von Energieanbietern mit niedrigen Herstellungskosten (z. B. Kernkraftwerke) (2,5 Ct/kWh inklusive Kosten für Endlagerung und Rückbau) den Strompreis bestimmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema FW teilweise KI
Kraftwerkskapazität 1
  1. Zur Sicherung der Stromversorgung sollen alle Kraftwerke erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Sicherstellung der Stromversorgung will die AfD nicht nur alle Kraftwerke erhalten, sondern auch Netztrenner an den Grenzen des Bundeslandes im Höchstspannungsnetz aufbauen, da sich Sachsen im Falle eines Netzzusammenbruchs in anderen Regionen Deutschlands mit eigenen Kraftwerken selbst versorgen könnte. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig unsicher SPD gleiches Thema Grüne gegenteilig unsicher KI
Weitere Forderungen 1
  1. Die Energiepolitik richtet sich auf eine stabile, preiswerte und sichere Versorgung aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese große Transformation in sozialistischer Manier, wie sie im „Klimaschutzplan 2050“ vorgesehen ist, werden wir beenden und zu einer Energiepolitik zurückkehren, die eine stabile, preiswerte und sichere Energieversorgung gewährleistet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FW ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de