Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Thüringen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Thüringen

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

AfD TH0 belastende Forderungen9 begünstigende Forderungen CDU TH0 belastende Forderungen6 begünstigende Forderungen BSW TH0 belastende Forderungen5 begünstigende Forderungen Linke TH0 belastende Forderungen9 begünstigende Forderungen SPD TH0 belastende Forderungen7 begünstigende ForderungenKoalitionsvertrag CDU TH BSW TH SPD TH0 belastende Forderungen11 begünstigende Forderungen

Grafik teilen

Ohne Einzug ins Parlament

Grüne TH0 belastende Forderungen12 begünstigende Forderungen FW TH0 belastende Forderungen6 begünstigende Forderungen FDP TH0 belastende Forderungen10 begünstigende Forderungen

AfD TH ​​9

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Der Hochwasserschutz wird verbessert.
2. Die Prävention von Waldbränden wird verbessert.
3. Der ehrenamtliche Dienst in den Freiwilligen Feuerwehren soll attraktiver werden.
4. Arbeitgeber, die aktive ehrenamtliche Feuerwehrangehörige ortsnah beschäftigen, sollen gefördert werden.
5. Die Löschwasserversorgung in Gemeinden und Städten soll garantiert werden.
6. Ohne externe Löschwasservorhaltung soll das öffentliche Wasserversorgungsnetz so ausgelegt werden, dass im Brandfall ausreichend Löschwasser bereitsteht.
7. Feuerwehrtechnik, insbesondere Löschfahrzeuge, soll ersetzt werden.
8. Die Landesmittel für die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrtechnik sollen erhöht werden.
9. Die Zuwendungsrichtlinie für Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz soll um Fördertatbestände wie Einsatzbekleidung und Defibrillatoren erweitert werden.

CDU TH ​36

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Brand- und Katastrophenschutz sollen auf veränderte Bedrohungslagen und neue Szenarien ausgerichtet werden.
2. Der Katastrophenschutz wird mit Landkreisen und kreisfreien Städten durch eine effektive kommunale Führungsstruktur gestärkt.
3. Ein thüringenweiter Warntag halbjährlich versetzt zum Bundeswarntag wird eingeführt.
4. Alle Feuerlöschteiche in Thüringer Wäldern sollen erhalten und saniert werden.
5. Am Flughafen Erfurt-Weimar soll ein Lösch- und Katastrophenschutz-Hub mit Löschhelikoptern und Löschflugzeugen entstehen.
6. Alle Warnmittel sollen so angebunden werden, dass der Bund im Zivilschutzfall unmittelbar warnen kann.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Funktion des Modularen Warnsystems MOWAS wird sichergestellt.

Ohne klare Richtung 2

1. Mit dem Bund werden flächendeckende Schutzräume oder alternative Schutzmöglichkeiten für die Bevölkerung erörtert.
2. Prozessschutz in Auen gilt als wirksamer Klima-, Hochwasser- und Naturschutz.

BSW TH ​15

Mehr Geld 2

1. Feuerwehr, DLRG, Katastrophenschutz und Rettungsdienst werden vom Land stärker unterstützt, weil Kommunen mit den Kosten überfordert sind.
2. Maßnahmen zum Schutz vor Starkregen werden gemeinsam mit den Kommunen stärker gefördert.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Feuerwehr, DLRG, Katastrophenschutz und Rettungsdienst werden vom Land stärker unterstützt, weil Kommunen mit den Kosten überfordert sind.
2. Medizinische, Brandschutz- und Hilfeleistungskenntnisse sowie entsprechende Weiterbildungen werden in der Bevölkerung gefördert.
3. Feuerwehr, DLRG, Katastrophenschutz und Rettungsdienste werden gestärkt.
4. Städtebauförderung und Dorferneuerung werden gestärkt, um Starkregenschutz, Gewässer, Grünflächen und Löschwasserzisternen zu fördern.
5. Maßnahmen zum Schutz vor Starkregen werden gemeinsam mit den Kommunen stärker gefördert.

Ohne klare Richtung 1

1. Die politische Instrumentalisierung des Katastrophenschutzes als Werbung für Kriegstüchtigkeit wird abgelehnt.

Linke TH ​29

Mehr Geld 1

1. Die Ausstattung vor Ort für den Ernstfall und die dezentralen Katastrophenschutzlager des Landes sollen weiter gestärkt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Bei der Umsetzung stehen Schadbeseitigung, klimastabile Wiederbewaldung und Waldbrandprävention im Mittelpunkt.
2. Die Landkreise sollen beim Hochwasserschutz autonom bleiben und vom Land bestmöglich unterstützt werden.
3. Die Ausstattung vor Ort für den Ernstfall und die dezentralen Katastrophenschutzlager des Landes sollen weiter gestärkt werden.
4. Naturnahe Gewässer, Bäche und Seen sollen regelmäßig gepflegt werden, um bei Starkregen viel Wasser aufnehmen zu können.
5. Der ökologische Zustand von Fließgewässern soll stetig verbessert werden.
6. Zum Hochwasserschutz soll ein Schwerpunkt auf Bodenentsiegelung gelegt werden.
7. Schwammstadtkonzepte werden zum Schutz vor Starkregen und zur Dürrevorsorge gefördert.
8. Die Feuerwehren werden zukunftsfest weiterentwickelt.
9. Zentrale Feuerwehreinrichtungen werden gefördert.

Bleibt wie bisher 1

1. Die flächendeckende Einsatzbereitschaft der Feuerwehren in kleinen Orten wird gemeindeübergreifend sichergestellt.

Ohne klare Richtung 1

1. Mehr Kooperationsformen der Feuerwehren werden geprüft.

SPD TH ​​7

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Durch Entwicklung der Auenräume wird dem Hochwasser vorgebeugt und der Wasserrückhalt verbessert.
2. Ein Fahrplan bis 2029 für die Wasserversorgung einschließlich kleinerer Wasserspeicher wird erstellt.
3. Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungsorganisationen und kommunale Ordnungsdienste werden gestärkt.
4. Moderne Alarmierungsstrukturen werden weiter aufgebaut.
5. Der bundesweite Alarmtag wird regelmäßig durchgeführt.
6. Der Schutz kritischer Infrastrukturen und der Bevölkerungsschutz werden intensiviert.
7. Der Bund beteiligt sich angemessen am Schutz kritischer Infrastrukturen und am Bevölkerungsschutz.

Grüne TH ​​12

Mehr Geld 1

1. Feuerwehr und Katastrophenschutz sollen genügend Personal, ausreichende Finanzmittel und eine zeitgemäße technische und persönliche Ausstattung erhalten.

Mehr Rechte oder Angebote 12

1. Der natürliche Hochwasserschutz wird gestärkt und entlang weiterer 800 Kilometer Gewässer werden neue Überschwemmungsgebiete ausgewiesen.
2. Ehren- und hauptamtliche Strukturen des Brand- und Katastrophenschutzes sollen besser ausgestattet werden.
3. Die kommunale Gefahrenabwehr soll angesichts häufigerer Naturkatastrophen gestärkt werden.
4. Feuerwehren, Rettungsdienst und Katastrophenschutz sollen im Haupt- und Ehrenamt gestärkt werden.
5. Feuerwehr und Katastrophenschutz sollen genügend Personal, ausreichende Finanzmittel und eine zeitgemäße technische und persönliche Ausstattung erhalten.
6. Kommunen, Umweltministerium und Ordnungs- und Sicherheitsbehörden sollen sich zur Bewältigung von Extremwetterereignissen eng austauschen.
7. Digitale Möglichkeiten sollen für schnellere und präzisere Koordination bei Schadenslagen genutzt werden.
8. Bürgerinnen und Bürger sollen im Gefahrenfall schnell informiert werden, etwa über Cell-Broadcasting-Systeme.
9. Eine umfassende Informationskampagne soll die Bedeutung von Sirenensignalen verständlicher machen.
10. Der Katastrophenschutz soll durch länderübergreifende Zusammenarbeit, einheitliche Standards, gemeinsame Übungen und bereitgestellte Kontingente gestärkt werden.
11. Kapazitäten für medizinische Versorgung und Notunterbringung im Katastrophenfall sollen ausgebaut werden.
12. Hauptamtliche Strukturen im Brand- und Katastrophenschutz sollen gestärkt werden.

FW TH ​​6

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Zur Sicherheit gehören vorbeugender Katastrophenschutz und schnelle Hilfe bei schweren Schadensereignissen.
2. Der Hochwasserschutz wird weiter ausgebaut.
3. In gefährdeten Gebieten werden Löschwasserreserven ausgebaut.
4. Lösungen zur Bewältigung der Klimafolgen sollen neben dem Klimaschutz unterstützt werden.
5. Regenwasserauffangbecken und Renaturierungsmaßnahmen sollen Starkregen auffangen und Versickerungsflächen für das Grundwasser schaffen.
6. Regenrückhaltebecken sollen zum Hochwasserschutz und als Speicher für Gieß- und Löschwasser gebaut werden.

FDP TH ​210

Mehr Rechte oder Angebote 10

1. Die Zusammenarbeit mit den Akteuren des Katastrophenschutzes wird verstärkt, um besser auf künftige Herausforderungen vorbereitet zu sein.
2. Verhaltensregeln für den Brand- und Katastrophenfall werden wieder in der Bevölkerung verankert.
3. Warntage werden konsequent geübt.
4. Das Land stellt sicher, dass Katastrophenschutzstrukturen über Kreisgrenzen hinweg geschaffen und erhalten werden.
5. Durch Renaturierung von Fließgewässern wird der Abfluss von Oberflächenwasser verlangsamt und gepuffert.
6. Deiche werden fachgerecht saniert und ausgebaut.
7. Deiche werden, wo möglich, zurückgesetzt, um Fließgewässern mehr Raum zu geben.
8. Altarme werden, wo möglich, stärker in den Hochwasserschutz einbezogen.
9. Die Regenwasserbewirtschaftung wird durch Versickerungsanlagen und Regenrückhaltebecken in den Ortsentwässerungen gestärkt.
10. Beim Bau von Regenrückhalteeinrichtungen wird verstärkt auf Teichanlagen gesetzt.

Bleibt wie bisher 2

1. Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Katastrophenschutz wird beibehalten.
2. Talsperren werden im Regelfall für Hochwasserschutz, Wasserbevorratung und als Biotope erhalten.

Koalitionsvertrag ​311

Mehr Geld 2

1. Auf Bundesebene wird eine auskömmliche Ausstattung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz gefordert.
2. Die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz wird vom Land vollständig kofinanziert.

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Der Katastrophenschutz in Landkreisen und kreisfreien Städten wird durch eine effektive kommunale Führungsstruktur gestärkt.
2. Der Bund soll im Zivilschutzfall über die vorhandenen Warnmittel selbst schnell warnen können.
3. Katastrophenschutz und Rettungsdienst werden miteinander vernetzt.
4. Die Brandbekämpfung aus der Luft wird in die Einsatzkonzepte eingebunden.
5. Die Stationierung von Löschhubschraubern und Löschflugzeugen am Flughafen Erfurt-Weimar wird geprüft.
6. Der Flughafen Erfurt-Weimar könnte zu einem Lösch- und Katastrophenschutz-Hub entwickelt werden.
7. Ein Mobiles Betreuungsmodul MBM 5.000 des Bundesamts für Bevölkerungsschutz soll in Thüringen stationiert werden.
8. Mit dem Bund werden Strukturen für den physischen Schutz der Bevölkerung durch Schutzräume oder Alternativen erörtert.
9. Städtebauförderung und Dorferneuerung sollen Starkregenschutz, Gewässer, Grünflächen und Löschwasserzisternen fördern.

Bleibt wie bisher 2

1. Die Ausstattung der Gemeinden mit Sirenen wird weiter gefördert.
2. Die Feuerlöschteiche in Thüringer Wäldern bleiben erhalten.

Ohne klare Richtung 1

1. Prozessschutz in Auen gilt als wirksamer Klima-, Hochwasser- und Naturschutz.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht