Strukturschwache Regionen

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Sachsen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Sachsen

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CDU02 AfD03 BSW02 SPD03 Grüne010 Linke06

FW00

Koalitionsvertrag CDU SPD08

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Ohne Einzug ins Parlament

FDP04

CDU ​22

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Zukunftsprojekte wie der Agra-Tunnel an der B 2 und die MiLau zwischen den Strukturwandelgebieten sollen angestoßen werden.
2. Lausitzer und Mitteldeutsches Revier werden bei Erforschung und Einsatz neuer Technologien unterstützt.

Bleibt wie bisher 1

1. Lausitzer und Mitteldeutsches Revier sollen Energieregionen bleiben.

Ohne klare Richtung 1

1. Vom Strukturwandel in Automobilindustrie, Maschinenbau, Logistik und Braunkohle betroffene Regionen sollen ihn erfolgreich gestalten.

AfD ​13

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Alternative Behandlungsstrukturen werden bei Bedarf, besonders in strukturschwachen Gebieten, gestärkt und in der Fläche etabliert.
2. Modellvorhaben für telemedizinische Ambulanzen, etwa an Apotheken, sollen aufgebaut werden.
3. Die Erreichbarkeit touristischer Ziele in strukturschwachen Gegenden wird deutlich verbessert.

Ohne klare Richtung 1

1. In grenznahen und industrieschwachen Regionen wie Lausitz, Erzgebirge und Vogtland werden Sonderwirtschaftszonen eingerichtet.

BSW ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. In strukturschwachen Regionen sollen Krankenhäuser zu Grundversorgern und Medizinischen Versorgungszentren umstrukturiert werden.
2. Soziale Einrichtungen wie Begegnungszentren, Clubs, Bäder und Sportzentren sollen neu errichtet werden.

SPD ​53

Mehr Geld 3

1. Ein früherer Kohleausstieg ist möglich, wenn die Energieversorgung sicher und bezahlbar bleibt und in den Braunkohlerevieren ausreichend neue, gut bezahlte Arbeitsplätze entstanden sind.
2. Das Investitionsprogramm „Regionales Wachstum“ wird ausgebaut, um den Braunkohleausstieg und den nachhaltigen Umbau der Unternehmen zu unterstützen.
3. Der europäische Just Transition Fund wird fortgesetzt, um den industriellen Umbau in den ehemaligen Kohleregionen voranzutreiben.

Ohne klare Richtung 5

1. Die Lausitz soll zum größten Erzeugungsstandort erneuerbarer Energien in Deutschland werden.
2. Menschen in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier und in Südwestsachsen haben auch künftig gute Jobs, moderne Infrastruktur und ein sicheres soziales Umfeld.
3. Ein früherer Kohleausstieg ist möglich, wenn die Energieversorgung sicher und bezahlbar bleibt und in den Revieren genug neue, gut bezahlte Arbeitsplätze entstanden sind.
4. Die Lausitz wird zu einem Zentrum für erneuerbare Energien.
5. Das Mitteldeutsche Revier wird zum Kern einer grünen Wasserstoffwirtschaft entwickelt.

Grüne ​110

Mehr Geld 3

1. Jeder in den Strukturwandel investierte Euro soll in die nachhaltige, sozial-ökologische Gestaltung der Regionen fließen.
2. Investitionen in attraktive Lebensbedingungen und ein weltoffenes gesellschaftliches Klima in den Strukturwandelregionen haben höchste Bedeutung.
3. Strukturwandelgelder im Zuge des beschleunigten Kohleausstiegs sollen deutlich schneller in die Regionen fließen und direkt bei Menschen und Unternehmen ankommen.

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Synergien der Großforschungszentren mit der Hochschullandschaft und der Transfer in die Region werden abgesichert.
2. Im Strukturwandel werden Arbeitsplatzsicherheit und Arbeitsbedingungen deutlich verbessert, um Menschen in der Region zu halten und zurückzugewinnen.
3. Für den Strukturwandel braucht es Rahmenbedingungen für innovative Arbeitsplätze und zukunftsfähige Unternehmen sowie größtmögliche Beteiligung der Menschen.
4. Menschen aus den betroffenen Regionen werden echt an Entscheidungen zur Fördermittelvergabe beteiligt.
5. Bei den Vergabeprozessen der Strukturwandelmittel wird ein Mindestmaß an Transparenz verankert.
6. In der Förderpraxis für den Strukturwandel sollen Transparenz und Beteiligung an erster Stelle stehen.
7. Ein echtes Beteiligungskonzept für den Strukturwandel wird gefordert.

Ohne klare Richtung 1

1. Der Strukturwandel soll für die Menschen in den Regionen eine echte Chance werden.

Linke ​16

Mehr Geld 2

1. Die Strukturwandelförderung soll auf die kernbetroffenen Regionen konzentriert werden.
2. Die Strukturwandelförderung soll auf die kernbetroffenen Regionen konzentriert werden.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die Beteiligung der Menschen vor Ort am Strukturwandel der Kohleregionen soll verbessert werden.
2. Projekte des Strukturwandels in den Kohleregionen soll es nur mit Zustimmung der Menschen vor Ort geben.
3. Landesmaßnahmen zum Strukturwandel sollen transparent und gemeinsam mit Kommunen und Menschen in den Revieren entwickelt werden.
4. Schwerpunkt der Strukturwandelprojekte soll die Verbesserung der sozialen Daseinsvorsorge sein.

Ohne klare Richtung 1

1. Der Strukturwandel in den Kohleregionen soll stärker auf Nachhaltigkeit ausgerichtet werden.

FDP ​​4

Mehr Geld 2

1. Forschung und Entwicklung zu grünem Wasserstoff in den Strukturwandelregionen werden gefördert.
2. Experimentierklauseln sollen Verfahren und Förderungen in den Braunkohleregionen erproben, die später im ganzen Freistaat angewandt werden können.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Wissenschaft und Weiterbildung in den Strukturwandelregionen werden intensiviert.
2. Sächsische Hochschulen sollen über Transferbüros und Außenstellen eng mit den Strukturwandelregionen verknüpft werden.

Koalitionsvertrag ​78

Mehr Geld 4

1. Verbleibende Strukturwandelmittel werden mit den Akteuren der Reviere gezielt für bereits ausgewählte Projekte eingesetzt.
2. Das Großforschungszentrum im Mitteldeutschen Revier soll frühestmöglich aus dem Haushalt des Bundesforschungsministeriums finanziert werden.
3. Mittel aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen werden gezielt für forschungsbasierte Wertschöpfung in den Regionen eingesetzt.
4. Der Just Transition Fund soll ab 2028 für weitere von der Transformation betroffene Branchen und Regionen geöffnet werden.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Für den Strukturwandel werden regional- und themenbezogene Förderaufrufe gestartet.
2. Die EU-Beihilferegeln sollen Ausnahmen für vom Kohleausstieg betroffene Regionen vorsehen.
3. Die Schaffung eines Net Zero Valley in der Lausitz wird unterstützt.
4. Der Just Transition Fund soll ab 2028 für weitere von der Transformation betroffene Branchen und Regionen geöffnet werden.
5. Vom Wandel besonders betroffene ländliche Regionen werden in der Tourismusförderung stärker berücksichtigt.

Bleibt wie bisher 2

1. Die in der ersten Förderperiode des Investitionsgesetzes Kohleregionen begonnenen Projekte werden bis 2029 umgesetzt, um die Bundesmittel zu sichern.
2. Die Maßnahmen nach § 4 in den Braunkohleregionen werden auf bisherigem Niveau fortgeführt.

Ohne klare Richtung 5

1. Die Strukturwandelregionen Lausitz und Mitteldeutsches Revier sollen sichtbarer gemacht werden.
2. Die Lausitz soll zu einer international sichtbaren Wissenschafts- und Innovationsregion entwickelt werden.
3. Die Strukturwandelförderung wird angepasst und berücksichtigt stärker soziale, innovative und nachhaltige Kriterien.
4. 2025 wird ein Masterplan für Südwestsachsen zur Bewältigung des Strukturwandels in der Automobilindustrie erstellt.
5. Der Tourismus in den sächsischen Strukturwandelregionen wird ausgebaut.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht