Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Hessen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Hessen

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← belastetbegünstigt →

CDU034 AfD07 SPD06 Grüne013

FDP00

Koalitionsvertrag CDU SPD030

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Ohne Einzug ins Parlament

FW04 Linke04

CDU ​534

Mehr Geld 7

1. Die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen und Feuerwehrhäusern wird an die aktuelle Preissteigerung angepasst.
2. Die Fahrzeugausstattung im Katastrophenschutz wird anforderungsspezifisch verstärkt.
3. Die Garantiesumme für den Brandschutz wird weiter ausgebaut.
4. Für den hessischen Katastrophenschutz werden in den kommenden Jahren die notwendigen Mittel bereitgestellt.
5. Gemeinsam mit den Kommunen wird in den Hochwasserschutz investiert.
6. Gemeinsam mit den Kommunen wird in den Schutz gegen Extremwetterereignisse investiert.
7. Die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Agrar- und Küstenschutz sollen deutlich erhöht werden.

Mehr Rechte oder Angebote 29

1. Die Anpassung von Ausstattung und Handlungskonzepten an Hitzeperioden und Hochwasserlagen wird konsequent fortgesetzt.
2. Die Brandschutzerziehung wird weiter ausgebaut.
3. Bau und Reaktivierung von Schutzräumen werden in Hessen massiv ausgeweitet.
4. Die Vorhaltung von Schutz- und Hilfsgütern wird massiv ausgeweitet.
5. Notstromaggregate und Treibstoff werden auf örtlicher Ebene in deutlich größerem Umfang vorgehalten.
6. Die Vernetzung im Krisenfall wird massiv ausgeweitet.
7. Katastrophenschutzkonzepte und Sonderschutzplanungen werden an wandelnde Anforderungen angepasst.
8. Der Warnmittelmix aus Sirenen und der App hessenWARN wird weiter ausgebaut.
9. Die App hessenWARN wird zu einem umfassenden Warn- und Informationsmedium ausgebaut.
10. Die Zahl der Notstromaggregate im hessischen Katastrophenschutz wird erhöht.
11. Selbstschutz und Selbsthilfe der Bevölkerung werden gestärkt.
12. Ein jährlicher Bevölkerungsschutztag wird etabliert.
13. Neue Projekte, etwa zur Vorsorge gegen Weltraumschrott oder Sonnenstürme, werden eingeworben.
14. Die Sicherheit vor Klima- und Extremwetterfolgen wird massiv gestärkt.
15. Programme für Kommunen, Land- und Forstwirtschaft sowie Privathaushalte zur Klima- und Extremwettersicherheit werden weiterentwickelt.
16. Die Warn- und Vorhersageinfrastruktur wird gestärkt.
17. Angepasste Planung zur Vorbereitung auf Extremwetter wird gefördert.
18. Präventionsmaßnahmen zur Vorbereitung auf den Ernstfall werden gefördert.
19. Versicherungslösungen zur Vorbereitung auf den Ernstfall werden gefördert.
20. Notfallpläne werden umgesetzt, um auf den Ernstfall vorbereitet zu sein.
21. Regelmäßige Übungen werden durchgeführt, um auf den Ernstfall vorbereitet zu sein.
22. Risiken der Erderwärmung wird aktiv und präventiv vorgebeugt.
23. Mit einer Offensive Klimaanpassung wird Hessen wetterfest gemacht.
24. Durch ausgeweitete KLIMPRAX-Projekte werden alle staatlichen Ebenen auf wetterbedingte Katastrophenszenarien vorbereitet.
25. Gemeinsam mit den Kommunen wird in den Hochwasserschutz investiert.
26. Gemeinsam mit den Kommunen wird in den Schutz gegen Extremwetterereignisse investiert.
27. Auf Basis von Fließkarten wird risikoorientiert vorgesorgt, um Leib, Leben und Eigentum zu schützen.
28. Die Vorsorge gegen Stromausfälle wird kommunal, individuell und mit dem ehrenamtlichen Katastrophenschutz verbessert.
29. Dezentrale Notfall-Anlaufpunkte werden geschaffen.

Bleibt wie bisher 3

1. An der Hilfefrist von zehn Minuten wird im Interesse der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger festgehalten.
2. Die Förderung moderner Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrhäuser wird auf dem aktuellen Niveau fortgeführt.
3. Das Sirenenförderprogramm des Landes wird fortgeführt.

Ohne klare Richtung 2

1. Die Feuerwehrkampagnen machen auf die Bedeutung des Brandschutzes und die unentgeltliche Leistung der Einsatzkräfte aufmerksam.
2. Die Vorbereitung auf Notlagen wird wieder stärker in den Blick genommen.

AfD ​​7

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Katastrophenwarnungen und -alarmierungen werden engmaschig gewährleistet.
2. Ein flächendeckendes Sirenenwarnsystem stellt sicher, dass jeder Bürger gewarnt wird.
3. Bestehende Schutzräume und Bunker werden instand gesetzt.
4. Bei öffentlichen Neubauten und Mehrzweckanlagen werden Schutzräume eingeplant.
5. Der Bau privater Schutzräume wird gefördert.
6. Für schnelle Hilfe bei Schadensereignissen wird ein zweckgebundener Notfallfonds eingerichtet.
7. Sinnvolle Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und zur Resilienz werden befürwortet.

SPD ​​6

Mehr Geld 1

1. Die finanziellen, technischen und logistischen Voraussetzungen für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz werden bei Fahrzeugen, Wachen, Kommunikation und persönlicher Ausrüstung deutlich verbessert.

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Für den Katastrophenfall relevante Orte werden mit WLAN-Hotspots ausgestattet, die über Satellit auch bei Stromausfällen Internetzugang bieten.
2. Die finanziellen, technischen und logistischen Voraussetzungen für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz werden bei Fahrzeugen, Wachen, Kommunikation und persönlicher Ausrüstung deutlich verbessert.
3. Ausbildung und Ausstattung im Brand- und Katastrophenschutz werden an die Herausforderungen durch die Folgen des Klimawandels angepasst.
4. Feuerwehr und Rettungsdienst werden bei der Nachwuchsgewinnung unterstützt.
5. Kommunen, die ihre Gestaltungsmöglichkeiten zur Treibhausgasminderung und zum Bevölkerungsschutz nutzen, werden unterstützt und gefördert.
6. Ein Programm zur Verstärkung des Hochwasserschutzes mit Zwischenspeichern, Schwammstädten, Retentionsräumen und angepasstem Strömungsmanagement wird aufgelegt.

Grüne ​​13

Mehr Rechte oder Angebote 13

1. Hessen soll in allen relevanten Bereichen krisenresilient werden, auch durch Förderprogramme und Leitlinien für Kommunen.
2. Die hessischen Auenlandschaften werden renaturiert.
3. Die Wasserrückhaltung in Landschaft und Siedlungen nach dem Prinzip der Schwammstadt wird gefördert.
4. Ausgehend von der Starkregengefahrenkarte werden Notfallsysteme und überregionale Netzwerke zum schnellen Eingreifen gefördert.
5. HessenForst wird mit technischer Ausrüstung für den Brandschutz ausgestattet.
6. HessenForst wird durch Schulungen und Ausbildungen auf Waldbrände vorbereitet.
7. Hilfskräfte und Katastrophenschutz sollen auch auf dem Land eine verlässliche Versorgung sicherstellen können.
8. Maßnahmen zum Schutz und zur Versorgung der Menschen bei Hitzewellen und Extremwetterereignissen werden vorangebracht.
9. In Städten und Dörfern wird vorausschauend geplant, sodass Hochwasser und Starkregenereignisse berücksichtigt werden.
10. Der Austausch zwischen Katastrophenschutz, Feuerwehren, Umweltbehörden sowie Städten und Gemeinden wird gestärkt.
11. Die Konzepte zur Bekämpfung von Waldbränden und Starkregenereignissen werden kontinuierlich fortgeschrieben.
12. Die Kommunen werden gemeinsam mit den Blaulichtorganisationen bei der Verbesserung der Strukturen der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr und des Krisenmanagements unterstützt.
13. Warnsysteme wie Sirenen und Apps sowie deren Barrierefreiheit erhalten besondere Aufmerksamkeit, damit im Ernstfall alle Menschen gewarnt werden können.

FW ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die Freiwilligendienste werden gestärkt, gerade auch für Katastrophenfälle.
2. Die Widerstandsfähigkeit gegenüber Extremwetterlagen wird massiv erhöht.
3. Wasserrückhaltesysteme gegen Starkregen und zum Abpuffern von Dürrephasen werden geschaffen.
4. Natürlicher Hochwasserschutz durch Renaturierung von Flussläufen, Auenlandschaften und Mooren wird befürwortet.

Linke ​​4

Mehr Geld 1

1. Der zivile Katastrophenschutz wird nachhaltig finanziert.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Hochwasser-Rückhalteflächen werden ausgeweitet.
2. Das Land lässt die Kommunen mit den Lasten von Brandschutz und Rettungsdienst nicht allein und sichert ihre auskömmliche Finanzierung.
3. Die Rettungskräfte werden personell und technisch auf zunehmende Einsätze infolge des Klimawandels vorbereitet.

Koalitionsvertrag ​630

Mehr Geld 5

1. Die Feuerwehrförderung wird an die Preissteigerung angepasst.
2. Die Garantiesumme für den Brandschutz wird schrittweise aufgestockt.
3. Die Landesbeschaffungsaktionen für Feuerwehrfahrzeuge werden ausgeweitet.
4. Über den Bundesrat wird eine stärkere finanzielle Unterstützung des Bevölkerungsschutzes einschließlich Sirenenförderung angestrebt.
5. Die Förderung für Hochwasser- und Starkregenschutz wird angehoben.

Mehr Rechte oder Angebote 26

1. Der Brand- und Katastrophenschutz wird weiter gestärkt.
2. Die Fahrzeugausstattung im Katastrophenschutz wird anforderungsgerecht unterstützt.
3. Die Katastrophenschutzunterkünfte der Hilfsorganisationen werden bedarfsgerecht ertüchtigt.
4. Der Warnmittelmix aus Sirenen und der App „HessenWARN“ wird verbessert.
5. Die Brandschutzerziehung, auch an Schulen, wird ausgebaut.
6. Schutzräume sollen gebaut und reaktiviert werden.
7. Schutz- und Hilfsgüter, Notstromaggregate und Treibstoff sollen bevorratet werden.
8. Auf Bundesebene soll ein Schutzraumkonzept vorgelegt werden.
9. Konzepte und Sonderschutzplanungen im Katastrophenschutz werden regelmäßig überprüft und angepasst.
10. Das Verbundnetz der Integrierten Leitstellen wird technisch aktuell gehalten und ausgebaut.
11. Die Softwaresysteme der Leitstellen und des Katastrophenschutzes werden für landesweite Kommunikation erweitert.
12. Selbstschutz und Selbsthilfe der Bevölkerung werden gestärkt.
13. Der Bevölkerungsschutztag wird verstetigt.
14. Die Sicherheit gegenüber Klima- und Extremwetterereignissen wird gestärkt.
15. Angepasste Planung, Präventionsmaßnahmen und Versicherungslösungen gegen Extremwetter werden gefördert.
16. Notfallpläne werden implementiert und regelmäßige Übungen durchgeführt.
17. Maßnahmen zur Information und zum Schutz der Bevölkerung bei Waldbränden werden getroffen.
18. Ein anwendungsnahes Krisen-Resilienzzentrum für digitale Kommunikation im Krisenfall wird aufgebaut.
19. Gemeinden werden dabei unterstützt, sich mit resilienten digitalen Kommunikationsmöglichkeiten für den Krisenfall auszurüsten.
20. Kommunen, die eigene Mittel für Klimaschutz und Bevölkerungsschutz einsetzen, werden gefördert.
21. Eine umfassende Klimaanpassungsstrategie soll Hessen widerstandsfähiger machen.
22. Alle staatlichen Ebenen sollen auf wetterbedingte Katastrophen vorbereitet sein.
23. Nach dem Modell der KLIMPRAX-Projekte werden Katastrophenübungen und Szenarien mit Wissenschaft und Praxis durchgeführt.
24. Hochwasserschutz und Schutz gegen Extremwetter werden gemeinsam mit den Kommunen gestärkt.
25. Fließpfadkarten und Starkregenrisikoanalysen werden zur Verfügung gestellt.
26. Die Förderung für Hochwasser- und Starkregenschutz wird angehoben.

Bleibt wie bisher 4

1. An der Hilfsfrist von zehn Minuten wird festgehalten.
2. Die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen und -häusern wird auf Rekordniveau fortgeführt.
3. Die Förderung von Notstromaggregaten für Feuerwehrgerätehäuser wird fortgesetzt.
4. Das Sirenenförderprogramm wird mit dem Ziel flächendeckender Ertüchtigung fortgeführt.

Ohne klare Richtung 2

1. Der Bevölkerungsschutz soll auf allen Ebenen höheren Stellenwert erhalten.
2. Hessen soll bestmöglich auf Krisen und Katastrophen vorbereitet werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht