Schutzstatus
158 Forderungen zum Thema „Schutzstatus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (35). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 15Forderungen in Thüringen
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Schutzstatus in Thüringen
15 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Schutzbedürftige Menschen erhalten in Thüringen Asyl. 56 von 88 Sitzen
CDU
Schutzberechtigte, die Hilfe benötigen, erhalten Hilfe.
Wortlaut im Programm
Wer schutzberechtigt ist und unsere Hilfe benötigt, dem wird geholfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
BSW
Das Grundrecht auf Asyl für Verfolgte wird verteidigt.
Wortlaut im Programm
Das Grundrecht auf Asyl für verfolgte Menschen ist eine wichtige Errungenschaft nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs. Für dieses Grundrecht steht das Bündnis Sahra Wagenknecht ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke gleich SPD ähnlich KI
Das Grundrecht auf Asyl wird gewahrt.
Wortlaut im Programm
Wahrung des Grundrechts auf Asyl und Stopp der unkontrollierten Migration – Konsequentes Abschieben straffälliger Migranten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Linke ähnlich unsicher SPD ähnlich KI
Linke
Menschen auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Not finden humanitäre Aufnahme und Integrationsmöglichkeiten.
Wortlaut im Programm
Die Linke Thüringen will, dass Menschen, die vor Krieg, Hunger und Not flüchten müssen, humanitäre Aufnahme und Möglichkeiten der Integration in unserem Land finden. Sie sollen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus diskriminierungsfrei und menschenwürdig leben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU teilweise SPD ähnlich KI
SPD
Schutzbedürftige Menschen erhalten in Thüringen Asyl.
Wortlaut im Programm
Menschen, die Schutz benötigen, erhalten in Thüringen Asyl. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Asylrecht soll ausschließlich tatsächlich politisch Verfolgten vorbehalten sein. 55 von 88 Sitzen
AfD
Das Asylrecht soll ausschließlich tatsächlich politisch Verfolgten vorbehalten sein.
Wortlaut im Programm
Das Recht auf Asyl ist ausschließlich denen vorzubehalten, die tatsächlich politisch verfolgt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke gegenteilig SPD gleiches Thema KI
CDU
Asyl und Einwanderung sollen klar voneinander unterschieden werden.
Wortlaut im Programm
Es braucht die klare Unterscheidung zwischen Asyl und Einwanderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SPD gegenteilig KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Wer Schutz braucht, erhält ihn.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schutzberechtigten wird gemäß Artikel 16a Grundgesetz geholfen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Liste sicherer Herkunftsstaaten soll insbesondere um Marokko, Algerien und Tunesien erweitert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 6
Politisch Verfolgte und Kriegsflüchtlinge sollen Solidarität und Hilfe erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Schutzberechtigte, die Hilfe benötigen, erhalten Hilfe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Flüchtlingsschutz ist Schutz auf Zeit und soll nach Wegfall des Fluchtgrunds in die Rückkehr münden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Flüchtlingsschutz soll nicht als Einladung zur Einwanderung missverstanden werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Auf Bundesebene sollen weitere Staaten als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Staaten mit dauerhaft niedrigen Anerkennungsquoten sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 3
Das Asylrecht wird bejaht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Grundrecht auf Asyl für Verfolgte wird verteidigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Grundrecht auf Asyl wird gewahrt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 3
Verfolgte Jesiden erhalten den Status als Flüchtlinge mit Bleibeperspektive.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Menschenrecht auf Asyl wird verteidigt und Geflüchteten das Ankommen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einstufung sicherer Herkunftsländer wird als Symbolpolitik abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 2
Das Asylrecht soll ausschließlich tatsächlich politisch Verfolgten vorbehalten sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der individuelle Rechtsanspruch auf Asyl soll offen infrage gestellt werden dürfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Schutzbedürftige Menschen erhalten in Thüringen Asyl.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 35 | 3 | 6 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 18 | 1 | 4 | – |
| Bremen | 16 | 1 | 5 | 4 |
| Thüringen | 15 | 2 | 5 | 3 |
| Brandenburg | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Hessen | 9 | 1 | 4 | 7 |
| Sachsen | 9 | 0 | 4 | 3 |
| Bayern | 7 | 0 | 4 | – |
| Schleswig-Holstein | 7 | 1 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 5 | 1 | 3 | 1 |
| Berlin | 5 | 0 | 3 | – |
| Hamburg | 5 | 1 | 4 | 1 |
| Saarland | 5 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 3 | 1 | 3 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 1 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 2 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.